Die verfassungsgerichtliche Kontrolle völkerrechtlicher Verträge

Dr. Eleonora Mesquita Ceia LL.M.

doi:10.5771/9783845228464

Zusammenfassung

Das Werk beantwortet anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Systeme und Verfassungsrechtsprechungen zur Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit völkerrechtlicher Verträge in Brasilien und in Europa zentrale Fragen über die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Außenpolitik. Dabei analysiert die Autorin die Auswirkungen der Kontrollentscheidungen auf die Führung der Außenpolitik durch die Regierung sowie auf die staatlichen Verpflichtungen im Völkerrecht, das Verhalten nationaler Verfassungsgerichte bei der Überprüfung völkerrechtlicher Verträge, die Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle internationaler Verträge und letztlich die Interpretationsmethoden und Techniken, auf welche die nationalen Verfassungsgerichte bei der inhaltlichen Prüfung völkerrechtlicher Verträge zurückgreifen, um mögliche Widersprüche zwischen staatlichen völkerrechtlichen Bindungen und dem innerstaatlichen Verfassungsrecht zu vermeiden. Im Vergleich zum brasilianischen System werden 17 europäischen Rechtsordnungen untersucht. Darüber hinaus werden – im Rahmen von Exkursen – die Systeme und Rechtsprechungen von ausgewählten Ländern Lateinamerikas behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5899-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2846-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
1. 1. Grund- und Menschenrechtsverträge: Art. 5° § 2° und § 3° CF Kein Zugriff Seiten 22 - 34
  2. Der Art. 98 des Bundessteuergesetzbuches Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  3. 1. Mercosur-Länder Kein Zugriff
    2. Andengemeinschaft Kein Zugriff
    3. Chile und Mexiko Kein Zugriff
    4. Zentralamerika und die Karibik Kein Zugriff
2. 1. Die Stellung der EMRK Kein Zugriff Seiten 44 - 51
  2. Die Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff Seiten 51 - 53
3. Nach dem französischen Recht Kein Zugriff Seiten 53 - 58
4. 1. Benelux-Staaten Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. Italien Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  3. Portugal und Spanien Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  4. 1. Dänemark Kein Zugriff
    2. Finnland Kein Zugriff
    3. Schweden Kein Zugriff
  5. 1. Polen Kein Zugriff
    2. Tschechische Republik Kein Zugriff
    3. Ungarn Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 68 - 69
1. 1. 1. Das Maastricht-Urteil Kein Zugriff
    2. Der Amsterdam-Vertrag und der Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
    3. Das Urteil zum Lissabonner Vertrag Kein Zugriff
    4. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. Die ersten Urteile: Der Einnahmenersetzungsbeschluss und der Direktwahlbeschluss Kein Zugriff
    2. Die Maastricht-I-Entscheidung Kein Zugriff
    3. Die Maastricht-II-Entscheidung Kein Zugriff
    4. Die Maastricht-III-Entscheidung Kein Zugriff
    5. Das Urteil zum Amsterdam-Vertrag Kein Zugriff
    6. Das Urteil zum Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    7. Das Urteil zum Lissabon-Vertrag Kein Zugriff
    8. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. 1. Belgien Kein Zugriff
      2. Luxemburg Kein Zugriff
      3. Niederlande Kein Zugriff
    2. Italien Kein Zugriff
    3. Portugal Kein Zugriff
    4. Spanien Kein Zugriff
    5. 1. Dänemark Kein Zugriff
      2. Finnland Kein Zugriff
      3. Schweden Kein Zugriff
    6. 1. Lettland Kein Zugriff
      2. Polen Kein Zugriff
      3. Tschechische Republik Kein Zugriff
      4. Ungarn Kein Zugriff
2. 1. Völkerrechtliche Verträge im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 139 - 143
  2. Völkerrechtliche Verträge nach dem EUV Kein Zugriff Seiten 143 - 146
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 146 - 148
1. 1. 1. Zeitpunkt der Kontrolle Kein Zugriff
    2. Verfahrensarten Kein Zugriff
    3. Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
    4. Beteiligungsmöglichkeiten der Regierung am Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entscheidung zum ILO-Übereinkommen Nr. 110 Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung zum ILO-Übereinkommen Nr. 158 Kein Zugriff
      3. Das Verfahren zum Übereinkommen von Den Haag über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen Kein Zugriff
    2. 1. Der Konflikt zwischen dem GATT und der CF betreffend die Erhebung der Steuer auf Warenumlauf bei der Einführung von Ursprungswaren der Vertragsparteien des GATT Kein Zugriff
      2. Der Konflikt zwischen dem Pakt von San José und der CF betreffend den zivilen Arrest des unredlichen Treuhänders Kein Zugriff
      3. Der Konflikt zwischen der Warschauer Konvention und der CF betreffend das Recht auf Entschädigung für immaterielle Schäden Kein Zugriff
      4. Der Konflikt zwischen dem Pakt von San José und der CF betreffend das Prinzip des zweistufigen Aufbaus der Gerichtsbarkeit (duplo grau de jurisdição) Kein Zugriff
      5. Der Konflikt zwischen dem GATT und der CF betreffend die Befreiung von bundesstaatlichen Steuern Kein Zugriff
  3. 1. Mercosur-Länder Kein Zugriff
    2. Andengemeinschaft Kein Zugriff
    3. Chile und Mexiko Kein Zugriff
    4. Zentralamerika und die Karibik Kein Zugriff
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 184 - 188
2. 1. 1. Zeitpunkt der Kontrolle und Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
    3. Beteiligungsmöglichkeiten der Regierung am Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Das Saarurteil Kein Zugriff
    2. Das Grundlagenvertragsurteil Kein Zugriff
    3. Die Ostverträge Kein Zugriff
    4. Die Bodenreform-Urteile Kein Zugriff
    5. Die jüngste Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 204 - 206
3. 1. 1. Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
    3. Beteiligungsmöglichkeiten der Regierung am Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entscheidung zum Zusatzprotokoll Nr. 6 der EMRK Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung zum Statut von Rom Kein Zugriff
      3. Die Entscheidung zur Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Kein Zugriff
      4. Die Entscheidung zu internationalen Verpflichtungen zur Abschaffung der Todesstrafe Kein Zugriff
      5. Die Entscheidung zur Erteilung europäischer Patente Kein Zugriff
    2. 1. Die Entscheidung zur Erhöhung der IWF-Quote Frankreichs Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung zur deutsch-französischen Konvention über Rechtshilfe in Strafsachen Kein Zugriff
      3. Die Entscheidung über das Schengener Abkommen Kein Zugriff
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
4. 1. Belgien Kein Zugriff Seiten 221 - 224
  2. Italien Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  3. Portugal Kein Zugriff Seiten 226 - 229
  4. Spanien Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  5. Nordische Staaten Kein Zugriff Seiten 231 - 233
  6. 1. Estland Kein Zugriff
    2. Lettland Kein Zugriff
    3. Slowenien Kein Zugriff
    4. Ungarn Kein Zugriff
5. Zusammenfassende Auswertung der Landesberichte und rechtsvergleichender Ausblick Kein Zugriff Seiten 241 - 245
Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 246 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 265

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