Festschrift Rudolf Mosler

Susanne Auer-Mayer; Elias Felten; Diana Niksova; Walter J. Pfeil; Birgit Schrattbauer; Johannes Warter

doi:10.5771/9783214260057

Zusammenfassung

Die Festschrift zu Ehren von Prof. Rudolf Mosler vereint 66 wertvolle Beiträge aus allen Bereichen des Arbeits- und Sozialrechts, zu ausgewählten Themen des Gesundheitswesens und interessanten Rechtsfragen aus den vielfältigen anderen Wirkungsbereichen des Jubilars. Zahlreiche renommierte Rechtswissenschaftler:innen würdigen Mosler mit diesen Beiträgen als akademischen Lehrer, Förderer, Kollegen und Freund. Behandelt werden ua aktuelle Themen wie die Voraussetzungen für den Schutz von Whistleblower:innen nach dem HSchG, die 4-Tage-Woche bei Gleitzeit, der Arbeitnehmerbegriff der Plattform-RL, grenzüberschreitende Telearbeit und soziale Sicherheit, Künstliche Intelligenz im Recruiting und Dauerbrenner wie Gleitzeit und Überstundenpauschale, Rechtswidrigkeitsvielfalt bei Kettenarbeitsverträgen, Entgelttransparenz und Gleichbehandlung, die Außenseiterwirkung des Kollektivvertrags und der Wegunfall.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25628-9
ISBN-Online: 978-3-214-26005-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Festschrift
Sprache: Deutsch
Seiten: 724
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLVI
1. Elisabeth Brameshuber
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Hintergrund – digitalisierte Arbeitsbeziehungen als Chance oder als Gefahr? Kein Zugriff
  3. 1. A. Tour d’horizon durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. B. Betriebliche Mitbestimmung nach dem Recht der Union Kein Zugriff
    3. C. Erster Lösungsansatz: Risikospezifische Ausdehnung des Anwendungsbereiches von Informations- und Beratungsrechten Kein Zugriff
  4. 1. A. Vorgaben auf EU-Ebene Kein Zugriff
    2. B. Anknüpfung für betriebliche Mitwirkungsrechte in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
2. Florian G. Burger
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Überblick § 99 ArbVG Kein Zugriff
    2. B. § 99 Abs 3 ArbVG Kein Zugriff
    3. C. § 36 ArbVG steht nicht entgegen Kein Zugriff
    4. D. § 99 Abs 4 ArbVG steht nicht entgegen Kein Zugriff
    5. E. § 89 Z 4 ArbVG steht nicht entgegen Kein Zugriff
    6. F. Recht auf Datenschutz steht nicht entgegen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Josef Cerny
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
  3. 1. A. Einigungsamtsgesetz 1919 Kein Zugriff
    2. B. Antiterrorgesetz 1930 – Ständestaat Kein Zugriff
    3. C. Kollektivvertragsgesetz 1947 Kein Zugriff
    4. D. Arbeitsverfassungsgesetz 1973 Kein Zugriff
  4. 1. A. Schutzprinzip Kein Zugriff
    2. B. Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt Kein Zugriff
    3. C. Wettbewerbsgleichheit Kein Zugriff
    4. D. Ordnungspolitik Kein Zugriff
    5. E. Gleichgewicht der Vertragspartner Kein Zugriff
  5. 1. A. Vereins- und Versammlungsfreiheit – Artikel 12 StGG Kein Zugriff
    2. B. Kollektivvertrag und Verfassung Kein Zugriff
    3. C. B-VG-Novelle 2008 Kein Zugriff
    4. D. Internationale Grundrechtsnormen Kein Zugriff
    5. E. Negative Koalitionsfreiheit? Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
4. Wolfgang Faber
  1. I. Ausgangsfall und Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. A. Analyse des vorliegenden Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
    2. B. Zum Analogieschluss selbst Kein Zugriff
  3. III. Risikohaftung bei freien Dienstverträgen im Allgemeinen? Kein Zugriff
  4. IV. Abschluss Kein Zugriff
5. Elias Felten
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Problemaufriss Kein Zugriff
  3. 1. A. Recht auf kollektives Verhandeln Kein Zugriff
    2. B. Recht auf Ergreifung kollektiver Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. A. Der Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. B. Der Ansatzpunkt Kein Zugriff
  5. V. Zur Anerkennung der Rolle der Sozialpartner durch das B-VG Kein Zugriff
  6. VI. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
6. Michael Friedrich
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines zur vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund nach österreichischem und deutschem Recht Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines zur Vertrauensunwürdigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geringfügige Straftaten als Entlassungsgrund Kein Zugriff
      2. 2. Geringfügige Straftaten als kein Entlassungsgrund Kein Zugriff
      3. a. Straftatbestand Kein Zugriff
        b. Außerdienstliches Verhalten Kein Zugriff
        c. Bedeutung des Wertes Kein Zugriff
        d. Schuldintensität Kein Zugriff
        e. Beschäftigungsdauer Kein Zugriff
  4. IV. Conclusio Kein Zugriff
7. Maximilian Fuchs
  1. I. Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. A. Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der britische Modern Slavery Act (MSA) Kein Zugriff
      2. 2. Die französische Loi n° 2017-399 Kein Zugriff
      3. 3. Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) Kein Zugriff
  3. III. Die neue EU-Regelung Kein Zugriff
  4. IV. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
8. Walter Gagawczuk
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Information auf Grund laufender oder früherer beruflicher Verbindung Kein Zugriff
    2. B. Information, der zufolge eine Rechtsverletzung erfolgte oder erfolgen wird Kein Zugriff
    3. C. Vorliegen eines Hinweises Kein Zugriff
    4. D. Hinreichende Gründe für die Annahme, dass die Hinweise zum Zeitpunkt des Hinweises wahr sind Kein Zugriff
    5. E. … auf der Grundlage der tatsächlichen Umstände und der verfügbaren Informationen Kein Zugriff
    6. F. … und in den Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes fallen Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Veröffentlichung nach vorhergehender interner oder externer Meldung Kein Zugriff
    3. C. Veröffentlichung ohne vorhergehende interne oder externe Meldung Kein Zugriff
  4. IV. Spezielle Anforderungen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
9. Sieglinde Gahleitner
  1. I. Der ewige Gender-Pay-Gap Kein Zugriff
  2. II. Keine Gleichbehandlung ohne Entgelttransparenz Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Allgemeine Berichtspflichten der Arbeitgeberinnen über das Entgeltgefälle Kein Zugriff
    3. C. Gemeinsame Entgeltbewertung Kein Zugriff
    4. D. Individuelle Auskunftsrechte der Arbeitnehmerinnen Kein Zugriff
    5. E. Rechte von Stellenbewerberinnen Kein Zugriff
    6. F. Datenschutz Kein Zugriff
    7. G. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    8. H. Beweislast Kein Zugriff
    9. I. Rechtsfolgen, insbesondere Schadenersatz Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
10. Wolfgang Goricnik
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Einführung in das Thema Kein Zugriff
  3. III. Mitbestimmung des BR bei Einführung eines biometrischen (elektronischen) Zutrittskontrollsystems Kein Zugriff
  4. IV. Mitbestimmung des BR bei Einführung eines nicht-biometrischen (elektronischen) Zutrittskontrollsystems Kein Zugriff
  5. V. Betriebsverfassungsrechtliches Resümee Kein Zugriff
  6. 1. A. Die Verarbeitung von biometrischen Daten Kein Zugriff
    2. B. Die Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) Kein Zugriff
    3. C. Technische und organisatorische Maßnahmen zu Datenschutz und Datensicherheit (TOM) Kein Zugriff
  7. VII. Datenschutzrechtliches Resümee Kein Zugriff
  8. VIII. Gesamtresümee Kein Zugriff
11. Martin Gruber-Risak
  1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. A. Ausdrückliche Regelung in § 6 Abs 1 Z 5 KSchG Kein Zugriff
    2. B. Ableitung der Anpassungssymmetrie aus § 879 Abs 3 ABGB Kein Zugriff
    3. C. Ergänzende Vertragsauslegung vor Nichtigkeit Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. A. Keine Anwendbarkeit des KSchG auf Arbeitsverträge Kein Zugriff
    2. B. Fehlende Anpassungssymmetrie als „gröbliche Benachteiligung“ iSd § 879 Abs 3 ABGB Kein Zugriff
    3. C. Anpassungssymmetrie nur für Entgeltgestaltungsrechte? Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis betreffend die arbeitsvertraglichen Versetzungsklauseln Kein Zugriff
  4. 1. A. Zurückbehaltung wegen der Einrede des nicht erfüllten Vertrages Kein Zugriff
    2. B. Übergang des Gestaltungsrechts auf die andere Vertragspartei Kein Zugriff
12. Michael Holoubek
  1. I. Eine bemerkenswerte Bedeutungszuschreibung Kein Zugriff
  2. II. Ein bemerkenswerter Schutzbereich Kein Zugriff
  3. III. Eine bemerkenswerte Struktur Kein Zugriff
  4. IV. Ein bemerkenswerter Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. V. Eine bemerkenswerte Grundrechtswirkung Kein Zugriff
  6. VI. Ein bemerkenswertes Grundrecht Kein Zugriff
13. Herbert Hopf
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Unionsrecht Kein Zugriff
    2. B. Österreichisches Recht Kein Zugriff
  3. 1. A. Unionsrecht Kein Zugriff
    2. B. Österreichisches Recht Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
14. Abbo Junker
  1. I. Werk und Leben Kein Zugriff
  2. 1. A. Individualrecht versus Kollektivrecht Kein Zugriff
    2. B. Zwecke des Allgemeinen Kündigungsschutzes Kein Zugriff
    3. C. Verhältnis Arbeitgeber – Betriebsrat Kein Zugriff
  3. 1. A. Delegation staatlicher Regelungsmacht Kein Zugriff
    2. B. Tarifautonomie als Privatautonomie Kein Zugriff
    3. C. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
  4. 1. A. Günstigkeit als Dreh- und Angelpunkt Kein Zugriff
    2. B. Günstigkeit als universelles Prinzip Kein Zugriff
    3. C. Vergleichsgegenstand und Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
15. Barbara Kammler
  1. I. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Kritik an der Abgrenzung über die persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
      2. 2. Materialien zu § 1151 Abs 1 erster Halbsatz ABGB Kein Zugriff
    4. D. Resümee Kein Zugriff
16. Beatrix Karl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Begriff der Religion iSd RL 2000/78/EG Kein Zugriff
  3. 1. A. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    2. B. Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verfolgung eines rechtmäßigen Ziels Kein Zugriff
      2. 2. Angemessenheit und Erforderlichkeit der Mittel Kein Zugriff
  4. IV. Conclusio Kein Zugriff
17. Christoph Kietaibl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Grundlagen und Übersicht Kein Zugriff
  3. III. Zum Anspruch auf Vermittlungsentgelt dem Grunde nach Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Höhe des Vermittlungsentgelts Kein Zugriff
  6. VI. Schuldner des Vermittlungsentgelts Kein Zugriff
18. Christoph Klein
  1. I. Einleitung und Grundzüge der Gleitzeit Kein Zugriff
  2. II. Ganze Gleittage und Übertragung von Zeitguthaben – eingeschränkter Zugang für Pauschalisten? Kein Zugriff
  3. III. Abdeckung von Gleitzeit-Plusstunden durch das Überstundenpauschale? Kein Zugriff
  4. IV. Alternative Handlungsoptionen für HR? Kein Zugriff
19. Stefan Köck
  1. 1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. A. Fehlende Volumensflexibilität im Basis-Gleitzeitmodell Kein Zugriff
    2. B. Exkurs: machbar für Teilzeit Kein Zugriff
    3. C. Lösung über optionale 4-Tage-Woche und erlaubte Überstunden? Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. A. Eingeschränkte gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. B. Probleme des Zeitguhabens und des Gleittages Kein Zugriff
    3. C Die Krux mit einer 4-Tage-Gleitzeit: „Guthaben“? Kein Zugriff
    4. D. Exkurs: potenzielle Probleme aus KollV durch „Überstunden“ Kein Zugriff
    5. E. Lösungen und Auslegungen: fixe 4-Tage-Gleitzeit? Kein Zugriff
    6. F. Fazit: fixes 4-Tage-Modell nicht machbar, optionales schon Kein Zugriff
    7. G. Rechtfertigung einer fixen 4-Tage-Gleitzeit im erweiterten Modell durch Analogie? Kein Zugriff
  4. IV. Resümee Kein Zugriff
20. Wolfgang Kozak
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. A. Empfehlung des Rates Kein Zugriff
    2. B. Verfahrensstand Kein Zugriff
  3. 1. A. Digitale Arbeitsplattformen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgestaltung der Vermutung Kein Zugriff
      2. 2. Auftrag an den nationalen Gesetzgeber Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Der nationale DN-Begriff des ASVG Kein Zugriff
      2. 2. Der AN-Begriff des § 1151 ABGB Kein Zugriff
      3. 3. Überblick zum unionsrechtlichen AN-Begriff Kein Zugriff
    2. B. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Die Sozialversicherungszuordnung Kein Zugriff
    3. C. Fragen der Umqualifizierung bei falscher Zuordnung Kein Zugriff
    4. D. Das arbeitsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
21. Rüdiger Krause
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. A. Prinzipielle Bedeutung Kein Zugriff
    2. B. Operationalisierung durch den EuGH Kein Zugriff
  3. 1. A. Prinzipielle Systematik der Abweichungsmöglichkeiten und Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
    2. B. Bisherige Verständnisse der „Achtung des Gesamtschutzes“ Kein Zugriff
    3. C. Aktuelle Sichtweise des BAG Kein Zugriff
    4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
22. Gerhard Kuras
  1. 1. A. Die Entwicklung Kein Zugriff
    2. B. Rsp vor § 2d AVRAG Kein Zugriff
    3. C. Besonderheiten der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
  2. II. Aufbereitung durch die Lehre Kein Zugriff
  3. III. Aktuelle Entwicklungen in der Rsp Kein Zugriff
  4. IV. Schadenersatz bzw Rechtsmissbrauch bei gescheiterter Ausbildung Kein Zugriff
  5. 1. A. Ausbildungsverpflichtung und bloße „Lehrlings“entschädigung Kein Zugriff
    2. B. Unterscheidung zwischen Aus-, Weiter- und Fortbildung nach dem NÖ LBG Kein Zugriff
    3. C. Ausbildungsverträge Kein Zugriff
  6. VI. Neue unionsrechtliche Impulse Kein Zugriff
  7. VII. System des kollektiven Arbeitsrechts als Lösungsansatz Kein Zugriff
  8. VIII. Resümee Kein Zugriff
23. Günther Löschnigg
  1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Begriff der SeniorenanimateurInnen Kein Zugriff
  3. 1. A. Sozialberuferecht Kein Zugriff
    2. B. Ausbildungsangebote Kein Zugriff
  4. 1. A. Die Einstufung nach dem SWÖ-KV im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. B. Die Einstufung von SeniorenanimateurInnen Kein Zugriff
24. Andreas Mair
  1. I. Grundlegung Kein Zugriff
  2. II. (Stimmen aus der) Historie Kein Zugriff
  3. III. Fundierung und Aussagegehalt Kein Zugriff
  4. 1. A. Kollektivvertragsablöse im Betriebsübergang Kein Zugriff
    2. B. Tariföffnungsklausel der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
25. Nora Melzer, Hartmut Melzer
  1. I. Zum Geleit und worum soll es gehen? Kein Zugriff
  2. II. Entweder – oder? Kein Zugriff
  3. 1. A. Initiierung Kein Zugriff
    2. B. Kosten und Beweiszugang Kein Zugriff
    3. 1. 1. Geldstrafen – it’s always the money Kein Zugriff
      2. 2. Andere Sanktionen – it’s not always the money Kein Zugriff
  4. 1. A. Initiierung und Beweiszugang Kein Zugriff
    2. B. Kosten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Erfüllung Kein Zugriff
      2. 2. Schadenersatz Kein Zugriff
      3. 3. Bloße Feststellung des Fehlverhaltens Kein Zugriff
    4. D. Prozessuale Erleichterungen und Abhilfen auf dem Weg zur Sanktion Kein Zugriff
  5. 1. A. Weitere Abhilfen auf materieller Ebene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Offenlegung von Beweismitteln Kein Zugriff
      2. 2. Zivilrechtliche Rechtsdurchsetzung durch Dritte Kein Zugriff
      3. 3. Kostenersatz über die tarifmäßigen Kosten hinaus Kein Zugriff
  6. VI. Und: ein paar abschließende Gedanken Kein Zugriff
26. Florian Mosing
  1. I. Problemfelder des Kettenarbeitsvertrages Kein Zugriff
  2. II. Scheingeschäft Kein Zugriff
  3. III. Umgehungsgeschäft Kein Zugriff
  4. IV. Arbeit auf Abruf Kein Zugriff
  5. V. Fürsorgepflicht Kein Zugriff
  6. VI. Unzureichende Umsetzung der Befristungsrichtlinie? Kein Zugriff
27. Walter J. Pfeil
  1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. A. Umstände auf AG-Seite Kein Zugriff
    2. B. Leistungsbereitschaft der AN Kein Zugriff
    3. C. Abdingbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
28. Gert-Peter Reissner
  1. 1. A. Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Zu den Modalitäten der Entsendung in den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. III. Anforderungen an die Rechtsform der Konzerngesellschaften Kein Zugriff
  4. 1. A. Zuständigkeit der Konzernvertretung Kein Zugriff
    2. B. Anzahl der Arbeitnehmervertreter bei Fehlen eines BR (ZBR) in der Konzernholding Kein Zugriff
    3. C. Formale Entsendungszuständigkeit und materielle Entsendungsbefugnis Kein Zugriff
  5. V. Resümee Kein Zugriff
29. René Schindler
  1. I. Das Problem Kein Zugriff
  2. 1. A. Die österreichische Rechtslage Kein Zugriff
    2. B. Besteht ein Konflikt zur europäischen Sicht? Kein Zugriff
    3. C. Konsequenzen für Umstellungsvereinbarungen Kein Zugriff
  3. III. Zur Mathematik von Systemen der Schichtarbeit Kein Zugriff
  4. 1. A. Ein wichtiger Ausgangspunkt: Die WT-Regelung bei Sonntagsarbeit Kein Zugriff
    2. B. Anforderungen an eine Urlaubsabrechnung in Arbeitstagen Kein Zugriff
    3. C. Die konkrete Berechnung Kein Zugriff
    4. D. Die Berücksichtigung von Ein- oder Ausspringschichten Kein Zugriff
30. Hannes Schneller
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Von technischen zu „verhaltenszertifizierenden“ Normen: ein zunehmendes Problem der HR-Praxis Kein Zugriff
  3. 1. A. Staatsoper-KollV-E 1988 Kein Zugriff
    2. B. Hypothekenbanken-KollV-E 1989 Kein Zugriff
    3. C. Stilllagerstunden-E 1991 Kein Zugriff
    4. D. Hausbesorger analog Bauindustrie-KollV? (1995) Kein Zugriff
    5. E. Kein dynamischer Verweis auf Mindestlohntarif (2001) Kein Zugriff
    6. F. Wende-E: Übergangsversorgung für Flugverkehrsleiter bei geändertem Pensionsantrittsalter (2001) Kein Zugriff
    7. G. Graz-Köflacher-Eisenbahner analog ÖBB (2002) Kein Zugriff
    8. H. Graz-Köflacher Zuschusspension analog ÖBB (2004) Kein Zugriff
    9. I. O**bank Firmenpension (2017) Kein Zugriff
    10. J. Revierjäger Tirol (2020) Kein Zugriff
  4. 1. A. Funktionalität und Folgen sozialpartnerschaftlicher Normengenese Kein Zugriff
  5. V. Tarifautonomie verpflichtet Kein Zugriff
  6. VI. Verweis auf ISO-Verhaltensbestimmendes „in der jeweils geltenden Fassung“ noch tarifautonom? Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnisse Kein Zugriff
31. Theodor Tomandl
  1. I. Die Lösungsansätze Moslers Kein Zugriff
  2. II. Die gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
  3. III. Die Grundprobleme Kein Zugriff
  4. IV. Eigener Ansatz Kein Zugriff
32. Johannes Warter
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Auslobung als Verpflichtungsform Kein Zugriff
    2. B. Widerruf Kein Zugriff
  3. 1. A. Tatbestandsmerkmale der Auslobung Kein Zugriff
    2. B. Einseitige Versprechen im ABGB Kein Zugriff
  4. IV. Inhaltliche Anforderungen ausgelobter Dienste Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolgen – analoge Anwendung des Arbeitsrechts Kein Zugriff
  6. VI. Conclusio Kein Zugriff
33. Christoph Wiesinger
  1. 1. A. Einigungsamtsgesetz 1920 Kein Zugriff
    2. B. Kollektivvertragsgesetz 1947 Kein Zugriff
  2. 1. A. Grundzüge der Bestimmung Kein Zugriff
    2. B. Rechtliche Bedeutung der Hinterlegung und der Kundmachung Kein Zugriff
    3. C. Bedeutung des WZEVI-Gesetzes oder „Das Ende der Druckausgabe der Wiener Zeitung“ Kein Zugriff
  3. 1. A. Motive Kein Zugriff
    2. B. Regelungsinhalt des § 7 LSD-BG Kein Zugriff
  4. 1. A. Die wesentlichen Unterschiede zwischen den beiden Bestimmungen (§ 14 ArbVG und § 7 LSD-BG) Kein Zugriff
    2. B. Arbeitsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    3. C. Verwaltungsstrafrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    4. D. Schadenersatzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  5. V. Rechtspolitische Anmerkungen Kein Zugriff
1. Susanne Auer-Mayer
  1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Grundsätzliches zum Krankengeld Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Arbeitsunfähigkeit infolge „Krankheit“ nur bei Regelwidrigkeit und Behandlungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. C. Spannungsverhältnis zwischen Behandlungs- und Krankengeldanspruch Kein Zugriff
    4. D. Krankengeld doch auch ohne (weitere) „Krankheit“? Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. Konrad Grillberger
  1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. II. Unternehmensbegriff Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeine Gebührenklasse Kein Zugriff
    2. B. Sonderklasse Kein Zugriff
    3. C. Ambulante Behandlungen Kein Zugriff
3. Nina Haas, Rolf Gleißner
  1. 1. A. Kernelemente der Reha statt Pension Kein Zugriff
    2. B. Zuständigkeiten in der Reha statt Pension Kein Zugriff
  2. 1. A. Arbeitsmarktstatuts vor Antragstellung Kein Zugriff
    2. B. Möglichkeiten der Frühintervention Kein Zugriff
    3. C. Jüngste Erkenntnisse Kein Zugriff
  3. 1. A. IP-Anträge und IP-Zuerkennungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rehageld Kein Zugriff
      2. 2. Umschulungsgeld Kein Zugriff
    3. C. Beschäftigung und IP im internationalen Vergleich Kein Zugriff
    4. D. Auswirkung auf das faktische Pensionsantrittsalter Kein Zugriff
    5. E. Jüngste Erkenntnisse Kein Zugriff
  4. IV. Resümee und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. Angela Julcher
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines zur Unterscheidung zwischen Hoheitsverwaltung und Privatwirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hoheitsverwaltung Kein Zugriff
      2. 2. Privatwirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
      3. 3. Zweifelsfälle und Schnittmengen Kein Zugriff
    3. C. Rechtsfolgen der Zuordnung Kein Zugriff
  3. 1. A. § 12 Abs 5 AlVG und Fachkräftestipendium Kein Zugriff
    2. B. Der Betreuungsplan nach § 38c AMSG Kein Zugriff
    3. C. Das AMS als Arbeitsvermittler Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. Markus Kletter
  1. I. Einleitung; wesentliche Rahmenbedingungen für Verhandlungen mit der Ärztekammer Kein Zugriff
  2. II. Verhandlungssetting und Verhandlungsteam Kein Zugriff
  3. III. Die Vorbereitung der Verhandlung Kein Zugriff
  4. IV. Wesentliches zum Verhandlungsprozess Kein Zugriff
  5. II. Quellen zur Verhandlungstechnik Kein Zugriff
6. Ku-Yen Lin
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. System des Sozialrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
        b) Gesundheitsversicherung der Landwirte Kein Zugriff
      2. a) Dienstnehmerversicherung Kein Zugriff
        b) Beamten- und Lehrerversicherung Kein Zugriff
        c) Soldatenversicherung Kein Zugriff
        d) Nationale Pensionsversicherung Kein Zugriff
      3. 3. Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
      4. 4. Unfallversicherung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Seniorenwohlfahrt Kein Zugriff
      2. 2. Wohlfahrt- und Rechtsschutz für Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsschutz für Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
      4. 4. Pflegeversorgung Kein Zugriff
      5. 5. Kriminalitätsopferschutz Kein Zugriff
      6. 6. Sozialhilfe Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
7. Rudolf Müller
  1. I. Zum Thema Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Die Wahlfreiheit am Arbeitsweg Kein Zugriff
    3. C. Abstrakte oder konkrete Weggefahr? Kein Zugriff
  3. III. Der Umweg in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Tanken am Arbeitsweg Kein Zugriff
    3. C. Irrtümer Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
8. Diana Niksova
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Art 101 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Angebotsseite Kein Zugriff
      3. 3. Nachfrageseite Kein Zugriff
    3. C. SVTr als Unternehmen iSd RL 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken? Kein Zugriff
    4. D. SVTr als Unternehmen iSd Art 107 AEUV? Kein Zugriff
    5. E. Auswirkungen auf die österr KV Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. A. EuGH-Jud zur Erstattung der Kosten für Krankenbehandlungen im Ausland Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangspunkt: EuGH-E Kohll und Decker Kein Zugriff
      2. 2. Weitere Entwicklung der EuGH-Judikatur Kein Zugriff
    3. 1. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      2. 2. OGH 10 ObS 142/20k Kein Zugriff
      3. 3. Abschaffung der 80 %-Regel de lege ferenda? Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
9. Wolfgang Panhölzl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Die Krankenversicherung der Rentner Kein Zugriff
  3. 1. A. Zwischenfazit: Bundesmittel auf dem Rücken von Pensionist:innen und Erwerbstätigen halbiert Kein Zugriff
    2. B. Gesundheitsausgaben in Österreich: großer Anteil für Pensionist:innen Kein Zugriff
    3. C. Aktuelle demografische Entwicklungen: alternde Bevölkerung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit: Zurück zur solidarischen Steuerfinanzierung Kein Zugriff
10. Johannes Peyrl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Die Urteile Brey, Dano und Alimanovic: Die immer restriktivere Rsp des EuGH Kein Zugriff
    2. B. Der Turnaround: Die Urteile Jobcenter Krefeld, Department for Communities in Northern Ireland und Familienkasse Niedersachsen-Bremen Kein Zugriff
  3. 1. A. Inhaltliche Derogierung des Urteils Brey durch nachfolgende Rsp Kein Zugriff
    2. B. Der „Münchhausen-Effekt: Keine Ausgleichszulage trotz rechtmäßigem Aufenthalt Kein Zugriff
    3. C. Vorlage des OGH an den EuGH betrifft nicht den „Münchhausen-Effekt“ Kein Zugriff
  4. IV. EuGH klärt diese Rechtsfrage in einem irischen VorabentscheidungsŁverfahren Kein Zugriff
  5. V. Conclusio Kein Zugriff
11. Walter Schrammel
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Österreich – § 332 ASVG Kein Zugriff
    2. B. Schweiz – Art 72 ATSG Kein Zugriff
  3. 1. A. Regressbeschränkung gegenüber Arbeitskollegen – § 332 Abs 5 ASVG Kein Zugriff
    2. B. Regressbeschränkung gegenüber Familienangehörigen Kein Zugriff
    3. C. Haftungsbeschränkungen gegen Arbeitgeber und Aufseher im Betrieb – § 333 ASVG Kein Zugriff
  4. 1. A. Art 75 ATSG Kein Zugriff
    2. B. Privilegierte Personen Kein Zugriff
  5. V. Auslandssachverhalte Kein Zugriff
12. Birgit Schrattbauer
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Erstattungskodex als generelles Steuerungsmittel Kein Zugriff
    2. B. Die Voraussetzung der „Erstattungsfähigkeit“ von Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. C. Was sind „überwiegend zur Behandlung in Krankenanstalten verwendbare“ Arzneimittel? Kein Zugriff
  3. 1. A. Sonderstellung der selbständigen Ambulatorien im Gesundheitssystem Kein Zugriff
    2. 1. 1. Organisation der Versorgung im Bereich Hämodialyse Kein Zugriff
      2. 2. Finanzierung (unter besonderer Berücksichtigung des Arzneimitteleinsatzes) Kein Zugriff
    3. C. Zum Krankenanstaltenbegriff des § 351c Abs 2 ASVG Kein Zugriff
    4. D. Relevanz vertraglicher Honorarvereinbarungen? Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
13. Josef Souhrada
  1. I. Zur Entstehung des Art 15a B‑VG Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen im Gesundheitswesen Kein Zugriff
  3. 1. A. Motive der Rechtslage Kein Zugriff
    2. B. Finanzierungsregeln Kein Zugriff
    3. C. Beziehungen der sozialen Krankenversicherung Kein Zugriff
    4. D. Selbstverwaltung Kein Zugriff
    5. E. Organisatorisches – Vielfachkundmachungen Kein Zugriff
    6. F. Die Rolle des Art 102 B‑VG – mittelbare Bundesverwaltung Kein Zugriff
    7. G. Bundesversammlung? Kein Zugriff
    8. H. Sunset-Legislation als Gefahrenquelle Kein Zugriff
  4. IV. Zum Schluss Kein Zugriff
14. Bernhard Spiegel
  1. I. Standortbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. A. Kurzer Überblick über das maßgebende Recht Kein Zugriff
    2. B. Problematische Situationen Kein Zugriff
  3. 1. A. Pandemiebedingte Lösungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Entsendungen Kein Zugriff
      3. 3. Gewöhnliches Arbeiten auch mit Telearbeit in mehr als einem MS Kein Zugriff
      4. 4. Ausnahmevereinbarungen Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
1. Olaf Deinert
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Beispiel Crowdwork Kein Zugriff
  3. III. Arbeitnehmer ohne Weisungen? Kein Zugriff
  4. IV. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. VI. Bedeutung der künftigen europäischen Plattformrichtlinie Kein Zugriff
  7. VII. Fazit Kein Zugriff
2. Erika Kovács
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Die internationalen Rechtsquellen Kein Zugriff
  3. 1. A. Die Richtlinien Kein Zugriff
    2. B. Die EuGH-Judikatur Kein Zugriff
  4. IV. Entwicklung der Gesetzeslage in Österreich Kein Zugriff
  5. V. Kategorisierung von Gelegenheitsarbeitnehmer*innen im österreichischen Recht Kein Zugriff
  6. VI. Fallweise Beschäftigung Kein Zugriff
  7. VII. Kettenarbeitsverträge? Kein Zugriff
  8. VIII. Weitere Judikatur zu fallweise beschäftigten Arbeitnehmer*innen? Kein Zugriff
  9. IX. Fazit Kein Zugriff
3. Edith Marhold-Weinmeier, Franz Marhold
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Entstehungsgeschichte, Zusammensetzung und Aufgaben Kein Zugriff
  3. 1. A. Grundlegendes Völkerrechtliches Kein Zugriff
    2. 1. a) Spanien Kein Zugriff
      2. b) Frankreich Kein Zugriff
      3. c) Italien Kein Zugriff
      4. d) Ausblick Kein Zugriff
      5. e) Rechtsmonismus, Niederlande Kein Zugriff
  4. IV. Persönliches Kein Zugriff
4. Wolfgang Mazal
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Dienstvertrag und Werkvertrag Kein Zugriff
      2. 2. Freier Dienstvertrag Kein Zugriff
      3. 3. Beurteilungsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. 1. Pflichtversicherung Kein Zugriff
      2. 2. Ausnahme aus dem Entgeltbegriff des ASVG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Steuerrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  3. 1. A. Arbeitsvertrag als Regelfall Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
1. Andrew Annerl, Matthias Neumayr
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Faktische Verhinderung Kein Zugriff
    3. C. Rechtliche Verhinderung Kein Zugriff
  4. 1. A. Fälle Kein Zugriff
    2. 1. 1. Partielle Verhinderung Kein Zugriff
      2. 2. Gänzliche Befreiung von der Dienstpflicht Kein Zugriff
      3. 3. Beurteilungskompetenz Kein Zugriff
      4. 4. Kein Einfluss dienstrechtlicher Beurteilung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Martin Auer
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Obligatorischer Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. B. Holding(gesellschaft) Kein Zugriff
  3. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Einheitliche Leitung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff
3. Nikolaus Dimmel
  1. I. Gewaltverhältnisse Kein Zugriff
  2. II. Determinanten häuslicher Gewalt Kein Zugriff
  3. III. Gewaltschutzsystem und Gewaltschutzrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zur Effektivität des Gewaltschutzes Kein Zugriff
  5. 1. A. Organisation Kein Zugriff
    2. B. Finanzierung Kein Zugriff
    3. C. Bedarfsdeckung Kein Zugriff
    4. D. Einbettung in das Gewaltschutznetzwerk Kein Zugriff
  6. 1. A. Einkommenssituation Kein Zugriff
    2. B. Rückkehr zum Täter Kein Zugriff
  7. VII. Perspektiven Kein Zugriff
  8. VIII. Literatur Kein Zugriff
4. Michael Gruber
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Versicherungsfall Kein Zugriff
  3. III. Arbeitnehmer als Vertrauensperson Kein Zugriff
  4. IV. Vermögensschaden Kein Zugriff
  5. V. Vorsätzliche unerlaubte Handlung Kein Zugriff
  6. VI. Versicherte Unternehmen Kein Zugriff
  7. VII. Der Risikoausschluss der vertrauensunwürdigen Person Kein Zugriff
  8. VIII. Zeitliche Grenzen des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
5. Friedrich Harrer
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. B. Strafrecht Kein Zugriff
    3. C. Versicherungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. 1. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Kartellrecht Kein Zugriff
    5. E. Bauarbeitenkoordination Kein Zugriff
    6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Konturierungsbemühungen des Schrifttums Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
6. Reinhard Klaushofer
  1. I. Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. III. Faktische Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. 1. A. Äußerungen untergebrachter Menschen Kein Zugriff
    2. B. Kettenunterbringungen Kein Zugriff
    3. C. Maximal zulässige Höchstdauer für Unterbringungen Kein Zugriff
  5. V. Persönlicher Schluss Kein Zugriff
7. Benjamin Kneihs
  1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. A. Tatbestandliche Anknüpfungen Kein Zugriff
    2. B. Amtshilfe Kein Zugriff
    3. C. Teilzuständigkeiten Kein Zugriff
    4. D. Bindungswirkungen Kein Zugriff
    5. E. Genehmigungserfordernisse Kein Zugriff
    6. F. Einvernehmen Kein Zugriff
    7. G. Gemeinsame Behörden Kein Zugriff
    8. H. Gemeinsame Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1. A. Zwei oberste Organe im Studienrecht Kein Zugriff
    2. B. Zuständigkeiten des Rektorates bzw des zuständigen Rektoratsmitgliedes Kein Zugriff
    3. C. Zuständigkeiten des Senates Kein Zugriff
    4. D. Gemeinsame Zuständigkeiten? Kein Zugriff
8. Georg Lienbacher
  1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Einleitung Kein Zugriff
  3. III. Der Ablauf der Rektorswahl Kein Zugriff
  4. 1. A. Säumnis bei der Ausschreibung Kein Zugriff
    2. B. Findungskommission Kein Zugriff
    3. C. Senat Kein Zugriff
    4. D. Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen und Schiedskommission Kein Zugriff
    5. E. Der Universitätsrat Kein Zugriff
  5. V. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
9. Harun Pacic
  1. I. Vorblick Kein Zugriff
  2. II. Siddhartha Kein Zugriff
  3. III. Rückblick Kein Zugriff
10. Karl Marx, Patrizier und Plebejer und die Demokratischen Elemente der römischen Republik Kein Zugriff Seiten 661 - 674 J. Michael Rainer
11. Astrid Reichel, Christina Fuchs
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. A. Legitimität und Vertrauen in KI für Personalbeschaffung und -auswahl Kein Zugriff
    2. B. Legitimität und rechtlicher Kontext Kein Zugriff
  3. III. Methode Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnisse Kein Zugriff
  5. V. Diskussion Kein Zugriff
12. Von der Toleranz zur Anerkennung – Zu einer Folge der Deklaration der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 685 - 694 Heinrich Schmidinger
13. Karl Stöger
  1. I. Zum Thema Kein Zugriff
  2. II. Der verfassungsrechtliche Hintergrund Kein Zugriff
  3. III. Anwendung der verfassungsrechtlichen Grundsätze auf die Vertretung der Landeskammern in der ÖÄK Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
14. Eva Traut-Mattausch, Mirjam Zanchetta
  1. I. Notwendigkeit eines betrieblichen Gesundheitsmanagements Kein Zugriff
  2. 1. A. Arbeitsplatzevaluierung Kein Zugriff
    2. B. Betriebliche Gesundheitsförderung und Betriebliches Eingliederungsmanagement Kein Zugriff
  3. III. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
15. Ewald Wiederin
  1. I. Der Jubilar und die Lehre Kein Zugriff
  2. 1. A. Repräsentativität der Prüfung Kein Zugriff
    2. B. Selektivität des Falles Kein Zugriff
    3. C. Verdichtung der Probleme Kein Zugriff
  3. 1. A. Der Entscheidungsklon Kein Zugriff
    2. B. Die Perlenkette Kein Zugriff
    3. C. Der banale Fall Kein Zugriff
    4. D. Die Fragensammlung Kein Zugriff
  4. 1. A. Fallerstellung Kein Zugriff
    2. B. Bewertungsschema Kein Zugriff
    3. C. Korrektur Kein Zugriff
    4. D. Transparenz Kein Zugriff