Liber Amicorum Michael Enzinger

Michael Breitenfeld; Friedrich Rüffler

doi:10.5771/9783214260880

Zusammenfassung

Zu Ehren Michael Enzingers haben sich Wegbegleiter:innen verschiedener Disziplinen zusammengefunden, um ihm in Form eines Liber Amicorum ein wissenschaftliches Geburtstagsgeschenk zu machen. In den vielseitigen Beiträgen wird der Bogen von gesellschaftsrechtlichen Themen (Flexible Kapitalgesellschaft, Gesellschafterausschluss, Interessenskonflikte, Einlagenrückgewähr uvm) über aktuelle Fragen des Erb- und Firmenbuchrechts bis hin zum Strafrecht (Aktuelle Fragen der Strafverfahrensreform), den Persönlichkeitsrechten und der „ Nachhaltigen Beschaffung“ gespannt. Dem Jubilar sei somit eine spannende Lektüre geboten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25885-6
ISBN-Online: 978-3-214-26088-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Festschrift
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Wolfgang Brandstetter
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die aktuelle Judikatur des VfGH zur Handysicherstellung Kein Zugriff
3. III. Die tieferen Gründe für die Grundrechtsdefizite Kein Zugriff
4. IV. Medienmacht, U-Ausschüsse und unzulässige Akteninhalte: Grundrechtsschutz wird missachtet Kein Zugriff
5. V. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
Michael Breitenfeld
1. I. Der Begriff „Nachhaltigkeit“ Kein Zugriff
2. II. Historische Entwicklung der Nachhaltigkeit im Beschaffungswesen Kein Zugriff
3. 1. A. Nachhaltigkeit in den Grundsätzen des Vergabeverfahrens Kein Zugriff
  2. B. Umweltverstöße als Ausschlussgrund Kein Zugriff
  3. C. Nachhaltigkeit im Kriteriensystem Kein Zugriff
  4. D. Nachhaltigkeit in der Leistungsbeschreibung und den technischen Spezifikationen Kein Zugriff
4. IV. Das Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Susanne Kalss
1. 1. A. Bestellung meint Bestellungsvorgang Kein Zugriff
  2. B. Mitwirkung der Arbeitnehmervertreter im Plenum und im Ausschuss Kein Zugriff
  3. C. Rolle des oder der Vorsitzenden Kein Zugriff
2. 1. A. Zulässigkeit der vorübergehenden Bestellung Kein Zugriff
  2. B. Zulässigkeit der dauerhaften Bestellung – kein Cooling off Kein Zugriff
  3. C. Vorliegen eines Interessenkonflikts bei der Kandidatur Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vergleich mit Bestellung eines Gesellschafters als GmbH-Geschäftsführer Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
  5. E. Offenlegungspflicht Kein Zugriff
  6. F. Kontrollüberlegung Kein Zugriff
  7. G. Sondersituation – Vorsitzender des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  8. H. Stimmverbot Kein Zugriff
  9. I. Stimmverbot – Dirimierungsrecht Kein Zugriff
  10. J. Beschlussquorum Kein Zugriff
  11. K. Abschluss des Dienstvertrages Kein Zugriff
  12. L. Umgang mit Interessenkonflikt bei der Vorstandswahl durch andere Mitglieder des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  13. M. Wahl zum Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Hans-Georg Koppensteiner
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Präliminarien Kein Zugriff
3. III. Ausschluss Kein Zugriff
4. IV. Abfindung Kein Zugriff
Peter Lewisch
1. I. Einleitung und rechtliche Ausgangsposition Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfahren als Strafe Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensdauer Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
      2. b) Beschränkungen („Kappen“) von verfahrensrechtlichen Extrem-Spitzen Kein Zugriff
  2. B. Kostenersatz nach Verfahrenseinstellung/Freispruch Kein Zugriff
  3. C. Bundesstaatsanwalt Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Christian Rabl
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Neuregelung durch das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Jährlicher Prozentsatz des Vermögens Kein Zugriff
      2. b) Bemessungsgrundlage Aktivvermögen Kein Zugriff
      3. c) Umsatzsteuer Kein Zugriff
      4. d) Abweichung von der Standardentschädigung aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenes Entgelt (§ 283 Abs 3) Kein Zugriff
    3. 3. Barauslagen und Aufwendungen (§ 283 Abs 4) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Geringer Aufwand Kein Zugriff
    3. 3. Besonders hohes Vermögen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsprechung zu Entschädigungen bei hohem Vermögen Kein Zugriff
    5. 1. a) Kein degressives Modell Kein Zugriff
      2. b) Kuratorenfreundliche Abwägung; Kritik Kein Zugriff
Eckart Ratz
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Checks and balances im Vorverfahren bis 2008 Kein Zugriff
  2. B. „Staatsanwälte“ in „Ermittlungs- und Anklagefunktionen“ Kein Zugriff
  3. C. Problematischer Gesetzesvollzug Kein Zugriff
  4. D. „Staatsanwälte“ als „Organe der ordentlichen Gerichtsbarkeit“ Kein Zugriff
3. 1. A. Einlangende und sonstige „Anzeigen“ Kein Zugriff
  2. B. Prozessgegenstand und Vorprüfung Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung zum Auseinanderfallen von Antrag des Kammeranwalts und Einleitungsbeschluss Kein Zugriff
  4. D. Der „Disziplinarrat“ als nach Art 94 Abs 2 B-VG dem OGH im „Instanzenzug“ untergeordnete „Verwaltungsbehörde“ Kein Zugriff
  5. E. Akkusatorische und inquisitorische Element Kein Zugriff
Johannes Reich-Rohrwig, Sebastian Aschl
1. 1. A. Allgemeines zu Konfliktsituation und Konfliktlage Kein Zugriff
  2. B. Gesetzliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
  3. C. § 181 BGB und Entwicklung des Meinungsstands in Österreich Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fallgruppen materieller Insichgeschäfte Kein Zugriff
    2. 2. Im Besonderen: Fallgruppe der wirtschaftlich nahestehenden Gesellschaften Kein Zugriff
  5. 1. 1. Interessenkollisionen im Gesellschaftsrecht und Rückgriff auf zivilrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung am Beispiel des Kollisionskurators Kein Zugriff
    3. 3. Neue Rechtslage: Keine Rechtsgrundlage für die Bestellung von Kollisionskuratoren für juristische Personen? Kein Zugriff
2. II. Konfliktsituationen der Geschäftsführung bzw des Vorstands Kein Zugriff
3. 1. A. Unvereinbarkeit zwischen Geschäftsleitung und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. B. Unvereinbarkeit zwischen Arbeitnehmer und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. C. Rechtsfolgen bei Verletzung von Inkompatibilitäten Kein Zugriff
  4. D. Zulässigkeit einer vorübergehenden Personalunion Kein Zugriff
4. 1. A. Nahestehende Rechtsträger Kein Zugriff
  2. B. Wesentliches Geschäft Kein Zugriff
  3. C. Ausnahmen Kein Zugriff
  4. D. Die Abberufung des Liquidators aus wichtigem Grund Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. GmbH-Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschafter sonstiger Rechtsformen Kein Zugriff
  3. C. Stimmrechtsausschluss sonstiger Organe Kein Zugriff
6. VI. Conclusio Kein Zugriff
Friedrich Rüffler
1. I. Syndikatsverträge als Gesellschaften bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
2. II. Innen- oder Außengesellschaft Kein Zugriff
3. III. Gesetzgebungsgeschichte des § 1209 Abs 2 ABGB, telos und Ergebnis Kein Zugriff
Manfred Straube
1. I. Gedanken zur Schaffung einer „zweiten GmbH“ mit einem „Sondergesetz“ Kein Zugriff
2. II. Zur Nichtregelung der Formunternehmerschaft Kein Zugriff
3. III. Zur überflüssigen Legaldefinition – die exakt (auch) der GmbH entspricht Kein Zugriff
4. 1. A. Subsidiäre Anwendbarkeit des GmbH-Rechts Kein Zugriff
  2. B. Bilanzdelikte in der FlexKapG straffrei? Kein Zugriff
  3. C. Kann das FlexKapGG subsidiär anwendbares GmbH-Recht „umschreiben“? Kein Zugriff
5. 1. A. Zur Überzahlung unternehmenswertbeteiligter Arbeitnehmer Kein Zugriff
  2. B. Zur Problematik eines Mindestrückgabepreises Kein Zugriff
  3. C. Aufklärungspflichten und Geschäftsführerhaftung Kein Zugriff
  4. D. Lässt sich die Einlagenrückgewähr aus den Unternehmenswertanteilen „herausargumentieren“? Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Ulrich Torggler, Hellwig Torggler
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
3. III. Insbesondere Kostentragung bei Anteilsübertragung Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Irene Welser
1. I. Der Ausgangsfall Kein Zugriff
2. 1. A. Mangelnde Tatbestandsmäßigkeit Kein Zugriff
  2. B. Keine Änderung des Firmenbuchs ohne Mitwirkung der betroffenen Gesellschafter Kein Zugriff
  3. C. Keine Bindungswirkung gegenüber der betroffenen Gesellschaft Kein Zugriff
  4. D. Kein öffentliches Interesse Kein Zugriff
  5. E. Keine „Enteignung“ der eingetragenen Gesellschafter durch amtswegige Löschung Kein Zugriff
  6. F. Zur Beteiligtenstellung und Rechtsmittellegitimation im Verfahren nach § 10 Abs 2 FBG Kein Zugriff
  7. G. Zusammenfassend: Die amtswegige Löschung liegt im pflichtgemäßen Ermessen Kein Zugriff
3. III. Amtswegige Einleitung eines Zwangsstrafenverfahrens gem § 24 FBG Kein Zugriff
4. IV. Ergebnisse Kein Zugriff
Rudolf Welser
1. 1. A. Der Anlassfall Kein Zugriff
  2. B. Die Form des eigenhändigen Testaments Kein Zugriff
  3. C. Der natürliche Ort Kein Zugriff
  4. D. Sprachlicher Begriff Kein Zugriff
  5. 1. 1. „Abschließen“ und „Abdecken“ Kein Zugriff
    2. 2. Begründung der hM Kein Zugriff
2. II. Anwendung der hM auf den Sachverhalt Kein Zugriff
3. III. Sonderfall Versetzungs- und Verweisungszeichen Kein Zugriff
4. 1. A. Die Entscheidung des BG Hallein vom 8. 5. 2023, 35 A 111/22b Kein Zugriff
  2. B. Die Entscheidung des LG Salzburg 21 R 138/23z, 21 R 4/24w Kein Zugriff