Linzer Festschrift 70 Jahre ASVG

Gerhard Bremm; Barbara Kammler; Reinhard Resch

doi:10.5771/9783214267452

Zusammenfassung

Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz ist seit 70 Jahren ein tragender Pfeiler des österreichischen Sozialstaats. Es garantiert Schutz in entscheidenden Lebenslagen – von Krankheit über Arbeitsunfälle bis ins Alter – und sichert Stabilität und Solidarität.

Die Festschrift würdigt diesen Meilenstein aus einer juristischen Perspektive. Sie vereint Beiträge ausgewiesener Expert:innen, die historische Entwicklungen, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Reformansätze beleuchten. Im Fokus steht die praktische Relevanz für die tägliche Rechtsanwendung, für die Beratung und Unterstützung von Versicherten sowie für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Grundstrukturen des österreichischen Sozialrechts. Ein Werk für alle, die die Bedeutung des ASVG verstehen und seine Zukunft mitgestalten wollen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26668-4
ISBN-Online: 978-3-214-26745-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Festschrift
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. KI als Sozio-Technischer Prozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arbeitsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Produktionstechnik Kein Zugriff
    3. 3. Organisation- und Prozesstechnologie Kein Zugriff
3. III. ASVG und KI in der Arbeitswelt Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. II. Die gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. A. Verlust der Entgeltfortzahlung mangels Vorlage einer Krankenbescheinigung Kein Zugriff
  2. B. Schadenersatz im Zuge der Amtshaftung? Kein Zugriff
  3. C. Skepsis des OGH und Firleis Kritik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorliegen eines Schadens Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Beweislastumkehr? Kein Zugriff
    5. 5. Kausalität Kein Zugriff
    6. 6. Verschulden und Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. OGH 10 ObS 55/24x Kein Zugriff
  2. B. OGH 10 ObS 150/20m5) und 10 ObS 127/23h6) Kein Zugriff
3. III. Zusammenschau der E-Scooter- und Monowheel-Entscheidungen Kein Zugriff
4. IV. Der E-Scooter im Lichte der StVO Kein Zugriff
5. V. Der E-Scooter im Lichte des § 175 ASVG Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Ausgangslage für ASVG-Versicherte Kein Zugriff
3. III. Rechtliche Ausgangslage für KFG-Versicherte in OÖ Kein Zugriff
4. IV. Sozialrechtssache versus Arbeitsrechtssache Kein Zugriff
5. V. Sukzessive Kompetenz Kein Zugriff
6. VI. Untersuchungsgrundsatz vs Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
7. VII. Bestimmtheit des Begehrens Kein Zugriff
8. VIII. Kosten und Aufwendungen Kein Zugriff
9. IX. Conclusio Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. A. Beitragsfinanzierte Sozialversicherung Kein Zugriff
  2. B. Lohn-„Neben“-Kosten und Sozialversicherung Kein Zugriff
  3. C. Steuerfinanzierte Sozialleistungen Kein Zugriff
  4. D. Mischfinanzierter Sozialstaat Kein Zugriff
  5. E. Der österreichische Steuer- und Abgabenkuchen Kein Zugriff
2. 1. A. Sozialversicherung als Stabilisator Kein Zugriff
  2. B. Steuer- und Abgabenstruktur mit Schieflage Kein Zugriff
3. 1. A. Ungenutzte Potenziale: Gerechtere Verteilung durch Steuerstrukturreform Kein Zugriff
  2. B. Finanzierbarkeit, Umlageverfahren und Verteilung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Zumutbarkeit als gemeinsame Grenze der Mitw irkungspflichten Kein Zugriff
3. 1. A. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Zumutbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzung einer schuldhaften Verletzung der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Erleichterung des Beweisverfahrens (§ 366 Abs 2 ASVG) Kein Zugriff
    3. 3. Sanktion des Leistungsentzugs auf Zeit (§ 99 Abs 2 ASVG) Kein Zugriff
  4. D. Sozialgerichtliches Verfahren – Kognitionsbefugnis der Gerichte Kein Zugriff
4. 1. A. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Zumutbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzung einer schuldhaften Verletzung der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Entzug der Leistung nach § 99 Abs 1 ASVG Kein Zugriff
    3. 3. Entzug des Rehabilitationsgeldes (§ 99 Abs 1a ASVG) Kein Zugriff
    4. 4. Ruhen des Rehabilitationsgeldes (§ 143a Abs 5 ASVG) Kein Zugriff
  4. D. Sozialgerichtliches Verfahren – Kognitionsbefugnis der Gerichte Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
3. 1. A. Rechtsprechung und Lehre vor der Novelle 2008 Kein Zugriff
  2. B. Anpassungsschwierigkeiten Kein Zugriff
  3. C. Kodifikation vs Korrektur Kein Zugriff
4. 1. A. Der eigene Wirkungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Der Rahmen der Gesetze Kein Zugriff
5. V. Der „Rahmen der Gesetze“ als Gebot einer lockeren Determinierung? Kein Zugriff
6. VI. Schluss Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Gesundheitsvorsorge Kein Zugriff
3. III. Aufgaben der Gesundheitsvorsorge in der Krankenversicherung Kein Zugriff
4. IV. Jugendlichenuntersuchungen Kein Zugriff
5. V. Vorsorge(Gesunden)untersuchungen Kein Zugriff
6. VI. Sonstige Maßnahmen zur Erhaltung der Volksgesundheit Kein Zugriff
7. VII. Vorbeugende zahnmedizinische Leistungen Kein Zugriff
8. VIII. Gesundheitsförderung und Prävention Kein Zugriff
9. IX. Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit Kein Zugriff
10. X. Krankheitsverhütung Kein Zugriff
11. XI. Allheilmittel Gesundheitsvorsorge? Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
2. II. Richtlinien Kein Zugriff
3. III. Kollektivverträge Kein Zugriff
4. IV. Mögliche Abweichungen durch Sonderverträge Kein Zugriff
5. V. Resümee Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Herausnahme aus der Vollversicherung Kein Zugriff
3. 1. A. Legistische Genese Kein Zugriff
  2. B. „Ausscheiden aus dem geistlichen Stand“ bzw „Ausscheiden aus dem Orden“ Kein Zugriff
4. 1. A. Ordensangehörige: VwGH 5. 4 2022, RA 2021/08/0047 Kein Zugriff
  2. B. Weltpriester: VwGH 16. 11. 2022, Ra 2022/08/0007 Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
2. II. Kurzer geschichtlicher Rückblick Kein Zugriff
3. III. Gesetzliche Definitionen der Versicherungsfälle in der Unfallversicherung Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Der Arbeitsunfall Kein Zugriff
5. 1. A. Rechtliche Unterschiede zwischen den Versicherungsfällen Kein Zugriff
  2. B. Grundsätzliche Überlegungen zur Abgrenzung Kein Zugriff
  3. C. Konkrete Überschneidungen – Normenkonkurrenz? Kein Zugriff
  4. D. Rechtliche Auswirkungen der Aufnahme einer Krankheit in die Anlage 1 Kein Zugriff
6. 1. A. Gesetzliche Definition des Arbeitsunfalls in der deutschen Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. B. Der Arbeitsunfall in Judikatur und Literatur in Deutschland Kein Zugriff
  3. C. Rechtliche Beurteilung einer Covid-19-Erkrankung Kein Zugriff
7. 1. A. Covid-19-Infektion als Berufskrankheit Kein Zugriff
  2. B. Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall Kein Zugriff
8. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Der Arbeitsunfall in Judikatur und Literatur Kein Zugriff
9. IX. Wertung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Siebzig Jahre Trinkgeldpauschale Kein Zugriff
2. II. Historische Entwicklung Kein Zugriff
3. 1. A. Trinkgeld als Entgelt iSd ASVG Kein Zugriff
  2. B. Beitragsgrundlage und Abgabenträger Kein Zugriff
  3. C. Bedeutung des Trinkgelds im ASVG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Formale Voraussetzungen Kein Zugriff
4. E. Exkurs: Schätzermächtigung Kein Zugriff
5. 1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. B. Geltungsbereich und Inhalt der Trinkgeldpauschalen Kein Zugriff
  3. C. Verrechnung auf Basis von Öffnungsklauseln Kein Zugriff
6. V. De lege ferenda Kein Zugriff
7. VI. Resümee Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Der Realpolitische Rahmen Kein Zugriff
2. II. Kein Anspruch auf Wochengeld bei Folgeschwangerschaften – „Wochengeldfalle“10) Kein Zugriff
3. III. OGH erkennt Verstoß gegen das Europarecht Kein Zugriff
4. IV. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
5. 1. A. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. B. Höhe des Sonderwochengeldes im Unterschied zum Wochengeld Kein Zugriff
  3. C. Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff
6. VI. De lege ferenda Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. OGH 10 ObS 83/23p Kein Zugriff
  2. B. OGH 10 ObS 103/24f Kein Zugriff
3. III. Eigene Rechtsansicht Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Anfänge der Sozialversicherung Kein Zugriff
  2. B. Das Gesetz betreffend die Unfallversicherung der Arbeiter Kein Zugriff
  3. C. Das Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter und seine Novellen Kein Zugriff
  4. D. Sonstige sozialrechtliche Gesetze der Anfangszeit Kein Zugriff
  5. E. Das Arbeiterversicherungsgesetz Kein Zugriff
  6. F. Das Angestelltenversicherungsgesetz Kein Zugriff
  7. G. Das GSVG 1935 Kein Zugriff
3. III. Die weitere Entwicklung des Sozialversicherungsrechts in und nach der NS-Zeit bis zum ASVG Kein Zugriff
4. IV. Resümee Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die Entwicklung der Ansp ruchsberechtigten Kein Zugriff
3. 1. A. Ende des KV-Anspruchs Kein Zugriff
  2. B. Abgrenzung der Arbeits(un)fähigkeit im ASVG und AlVG Kein Zugriff
  3. C. „Reha neu“ – ein Reformkonzept Kein Zugriff
4. 1. A. Längeres Krankengeld Kein Zugriff
5. 1. C. Arbeits(un)fähigkeit z wischen zwei Systemen – Wie doppelte Begutachtung zur Anspruchsabsicherung beitragen kann Kein Zugriff
6. V. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. A. Vertragspartnerrecht Kein Zugriff
  2. B. Weitere mögliche Rechtsgrundlagen für Behandlungspflichten und Ablehnungsrechte Kein Zugriff
3. 1. A. Echter Vertrag zu Gunsten Dritter Kein Zugriff
  2. B. Dem Gesamtvertrag immanente Behandlungspflicht Kein Zugriff
  3. C. Ablehnungsrecht aus wichtigem Grund nach allgemeinem Zivilrecht Kein Zugriff
  4. D. Ablehnungsrecht nach Maßgabe einer Interessenabwägung Kein Zugriff
4. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlverhalten/schlechtes Benehmen des Patienten Kein Zugriff
    2. 2. Kapazitätsfragen Kein Zugriff
    3. 3. Fremdsprachiger Patient Kein Zugriff
    4. 4. Fachliche Unzuständigkeit des Vertragsarztes, medizinische Gründe Kein Zugriff
    5. 5. Behandlungsverweigerung wegen Nichthonorierung durch die Krankenversicherung Kein Zugriff
5. V. Rechtsfolgen einer Ablehnung Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Abstract Kein Zugriff
2. II. Einleitung – Wenn Arbeitsfähigkeit zur Systemfrage wird Kein Zugriff
3. III. Theoretischer und rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
4. IV. Die Reform „IP Neu“ im Kontext von Rehabilitation und Arbeitsmarktintegration Kein Zugriff
5. V. Umsetzung und Erfahrungen in Oberösterreich Kein Zugriff
6. VI. Fazit – Herausforderungen und Perspektiven Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Bezugnahme auf Zivilrecht bzw Arbeitsrecht Kein Zugriff
  2. B. Grenzen der vertraglichen Gestaltung Kein Zugriff
3. III. Pflichtversicherung und Entgeltanspruch Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Abgeltung von Zeitguthaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Laufendes Entgelt oder Sonderzahlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermittlungsoder Abschlussprovisionen Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Folgeprovisionen Kein Zugriff
  4. D. Pflichtversicherung und Beitragspflicht bei Urlaubsersatzleistung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Entwicklung vor Covid-19 Kein Zugriff
  2. B. Statistische Relevanz Kein Zugriff
3. 1. A. Der Unfallbegriff Kein Zugriff
  2. B. Genese der Telearbeitsregelungen Kein Zugriff
4. 1. A. Theorie der wesentlichen Bedingung Kein Zugriff
  2. B. Handlungstendenz als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
5. 1. A. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wohnung des Lebensgefährten/der Lebensgefährtin Kein Zugriff
    2. 2. Coworking-Spaces Kein Zugriff
    3. 3. In der Nähe der Wohnung oder Arbeitsstätte und der sonst übliche Arbeitsweg Kein Zugriff
  3. C. Entfall des Wegschutzes bei Telearbeit im weiteren Sinn Kein Zugriff
  4. D. Abgrenzungsfragen zwischen privatem und beruflichem Bereich Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung von Ärztebereitstellungsdiensten durch das VUG 20241) Kein Zugriff
2. II. Bisherige Literaturstimmen Kein Zugriff
3. III. Wer kann einen Ärztebereitstellungsdienst betreiben? Kein Zugriff
4. IV. Zweck des Ärztebereitstellungsdienstes Kein Zugriff
5. V. Anwendbarkeit der GewO und des AÜG Kein Zugriff
6. VI. Kassenvertrag für Ärztebereitstellungsdienste Kein Zugriff
7. VII. Gesetzliche Einschränkungen Kein Zugriff
8. VIII. Vorgaben für die Ordinationsausstattung Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff