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Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung
Dokumentation des 24. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung – UFZ am 28. und 29. März 2019- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 40
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Der Tagungsband widmet sich vielfältigen rechtlichen Herausforderungen und Ansätzen für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung. Die Schwerpunkte liegen dabei auf dem Feld des kommunalen Klimaschutzes sowie auf dem Verkehrssektor. So geht es neben den Handlungsfeldern, Rechtsinstrumenten und Perspektiven der Anpassung um kommunale und regionale Wärmeplanung als neues Rechtsinstrument. Im Verkehrssektor werden sowohl der Rechtsrahmen für eine Verkehrswende in den Kommunen als auch die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten zur Förderung der E-Mobilität ausgelotet. Schließlich wird die Frage erörtert, wie die Kommunen den Flächenverbrauch reduzieren können, bevor sich der Tagungsband dem urbanen Wassermanagement und der wassersensiblen Stadtentwicklung widmet. Mit Beiträgen von Cathrin Zengerling; Juliane Albrecht; Christian Maaß; Roman Ringwald; Friederike Pfeifer, Felix Nowack; Jana Bovet und Moritz Reese.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2021
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8032-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2424-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
- Band
- 40
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 196
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen:
- Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Editorial Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. „Accountability analysis“ als Forschungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Übereinkommen von Paris Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Städteagenda für die Europäische Union Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Regionalpolitik der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) NDC, Klimaschutzplan und Entwurf des Klimaschutzgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Horizontale Perspektive – Städtenetzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Interne Perspektive – Strategische Klimaplanung auf kommunaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Erstes Fazit – Verantwortung ohne Rechtsverbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Hitzebelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Trockenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Extremniederschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Strategien und Handlungsfelder der städtischen Klimaanpassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bauplanungsrechtliche Darstellungen und Festsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bebauungspläne nach §§ 13a und 13b BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Städtebauliche Sanierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stadtumbau Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Landschaftsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- dd) Kommunale Baumschutzsatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- ee) Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Bewirtschaftungsregime des WHG Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Wasserschutzgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- dd) Wasserversorgungskonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- ee) Anschluss- und Benutzungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- ff) Trinkwassergebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Grundsätze der Abwasserbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Abwasserüberlassungspflicht, Anschluss- und Benutzungszwang Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Abwasserbeseitigungskonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- dd) Gesplittete Abwassergebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Rechtliche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Drohende Verfehlung der Klimaziele im Gebäude-Sektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Energieeffizienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Wärmenetze Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Individualheizungen auf Basis erneuerbarer Energien Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Exkurs: Auf „grünes“ Erdgas und Heizöl setzen und abwarten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Wärmenetz-Ausbau und -verdichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Wärmeerzeugung: Raumrelevanz und Flächenkonflikte für grüne Fernwärme Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Dezentrale Wärmeerzeugung: Steuerung von Wärmepumpen in verdichteten Gebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Effiziente und gezielte Sanierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ziel und Inhalt der Wärmeplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Datenerhebung und Bestandsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Prognose des Wärmebedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Konzeption klimaneutraler Wärmeversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Verpflichtung zur Aufstellung von Wärmeplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Vorgabe von Inhalten und Zielen für die kommunale Wärmeplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Schaffung von neuen Umsetzungsinstrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Kohärenz der Wärmepläne mit übergeordneten energiepolitischen Strategien Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Landesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Regionale und überörtliche Ebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Kommunale Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Reduzierung der Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Steuerung durch Parkgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Sonderfall Bewohnerparken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Zuweisung exklusiver Stellplätze an stationsbasierte Carsharing-Stationen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Vorgaben für stationsunabhängiges Carsharing Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Parkraummanagement und Bevorrechtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- B. Politische Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität – ein Rückblick Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- I. Laden im öffentlichen Raum: technische Voraussetzungen und Abrechnungsfragen – Mess- und Eichrecht, Preisrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. Laden im privaten Bereich: ungelöste Defizite im Mietrecht (BGB) und Wohnungseigentumsgesetz (WEG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- III. Elektromobilität im Straßenverkehrsrecht: Beschilderung nach Straßenverkehrsordnung (StVO), Kennzeichnung und Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz (EmoG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- D. Empirie aus der Hauptstadt – „Berliner Modell“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- E. Ausblick – Fazit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Was ist Flächenverbrauch? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ursachen und Folgen des Flächenverbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Das Spannungsverhältnis zwischen Reduzierung des Flächenverbrauchs, Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Erhalt von Stadtgrün Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Das 30-ha-Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bodenschutzklausel, § 1a Abs. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Baugebot, § 176 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bebauungspläne der Innenentwicklung, §§ 13a und b BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Fläche als Schutzgut in der Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Quantitative Vorgaben durch die Raumplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Umsetzung des 30 ha-Ziels durch Flächensparziele auf Länderebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Flächenzertifikatehandel Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- II. Grundlagen des Niederschlagsbewirtschaftungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- 1. Das maßgebliche Recht im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Niederschlagswasser als Gegenstand des Abwasserrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Vorrang der dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung oder getrennten Ableitung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Kommunale Zuständigkeit, Überlassungspflicht und Ausnahmen zur dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Anforderungen an den Überflutungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die rechtliche Unzulänglichkeit vieler Mischwasser-Entwässerungssysteme und des einschlägigen technischen Regelwerks Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Vereinbarkeit der Niederschlagsbeseitigung mit den Gewässerqualitätsstandards gemäß Wasserrahmenrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anforderungen an den Grundwasserschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wasserrecht – Abwasserrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bauplanungsrecht – Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bauordnungsrecht – örtliche Bauvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Integrierte Planung der Niederschlagsbewirtschaftung und geltendes Planungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Fazit: Weiterer gesetzgeberischer Entwicklungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
