»Free Speech« v »Political Correctness«

Botschafter a.D. Dr. Hans G. Gnodtke

doi:10.5771/9783748960515

Zusammenfassung

Mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Entfernung Europas von gemeinsamen demokratischen Werten durch restriktivere “Hate Speech”-Regulierung weist US-Vizepräsident J. D. Vance erneut auf die grundsätzliche Unvereinbarkeit amerikanischer und europäischer Meinungsfreiheitsjudikatur hin. Kanada und Australien, den USA historisch nahestehend, setzen mit dem Einsatz privatrechtlichen Deliktrechts für “Hate Speech”-Verbote eigene Akzente. Dennoch verlaufen die rechtspolitischen Debatten dort ähnlich wie zwischen den USA und Europa. Der Zusammenhang dieser intensiven Kontroversen mit Migration und demografischem Wandel weltweit ist unübersehbar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
Erscheinungsdatum: 12.01.2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3166-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6051-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationales Recht der Gegenwart
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 603
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1.1.1 Grundrechtskonflikte Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Ebenen der Auseinandersetzung Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Die immanent politische Natur der Auseinandersetzung Kein Zugriff
  4. 1.1.4 Definitionsdefizite Kein Zugriff
  5. 1.1.5 Widerstreitende Interessen Kein Zugriff
2. 1.2 Grenzen der Grenzziehung Kein Zugriff
3. 1.3 'Hate Speech' und Identitätspolitik Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Verletzung der Menschenwürde oder Beleidigung? Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Anhaltende Verständnisschwierigkeiten Kein Zugriff
  3. 1.4.3 Nationale Sonderwege Kein Zugriff
5. 1. 1.5.1 Politische und verfassungsrechtliche Konflikte Kein Zugriff
  2. 1.5.2 Bedrohung der Demokratie oder 'Culture Wars'? Kein Zugriff
  3. 1.5.3 Echte Verfassungskonflikte Kein Zugriff
  4. 1.5.4 Schaden-Nutzen-Abwägungen Kein Zugriff
6. 1. 1.6.1 Fundamentalismen Kein Zugriff
  2. 1.6.2 Zwischenbilanz Kein Zugriff
7. 1.7 Rasse und Rassismus Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Schrittmacher Kanada und Australien Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Demografischer Wandel, Rechts- und Innenpolitik Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Fragen an die Rechtspolitik Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Unterschiedliche Erwartungshorizonte Kein Zugriff
  5. 2.1.5 Rechtshistorischer Kontext Kein Zugriff
  6. 2.1.6 Fragestellung und Methodik Kein Zugriff
  7. 2.1.7 Menschenrechtsbehörden Kein Zugriff
  8. 2.1.8 Historisches Kein Zugriff
  9. 2.1.9 Meinungsfreiheit vs. 'Hate Speech'-Verbot: das Beispiel USA Kein Zugriff
  10. 2.1.10 'Political Correctness' und 'Culture Wars' Kein Zugriff
2. 2.2 Reforminitiativen Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Methoden und Zielrichtung Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Historische Einordnung Kein Zugriff
  3. 2.3.3 Vom Leitfaden zur Maßregelung Kein Zugriff
  4. 2.3.4 'Hate Speech', Recht und Moral Kein Zugriff
  5. 2.3.5 Die 'polemogene' Natur der P.C. Kein Zugriff
  6. 2.3.6 Anthropologische Erklärungsmuster Kein Zugriff
  7. 2.3.7 Die Risiken moralisierender Urteile Kein Zugriff
  8. 2.3.8 'Rechte' und 'Linke' P.C. Kein Zugriff
  9. 2.3.9 P.C. und Recht Kein Zugriff
  10. 2.3.10 Tugend und Repression Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 'Sedition, Libel, Defamation' Kein Zugriff
  2. 2.4.2 'Sedition' als Machtinstrument Kein Zugriff
  3. 2.4.3 Der kurze Schritt in die Repression Kein Zugriff
5. 1. 2.5.1 Unveränderte Konfliktlage Kein Zugriff
  2. 2.5.2 Verfassungsrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
  3. 2.5.3 'Hate Speech' und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 2.5.4 Auschwitzlüge und Antisemitismus Kein Zugriff
  5. 2.5.5 'Hate Speech' und wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
  6. 2.5.6 Ethnische Minderheiten als Lobby Kein Zugriff
  7. 2.5.7 Neue Gesetze, alte Konflikte Kein Zugriff
  8. 2.5.8 Abgrenzung zu 'Sedition'-Tatbeständen Kein Zugriff
  9. 2.5.9 Neue Schranken für 'Hate Speech'-Regulierung Kein Zugriff
  10. 2.5.10 Internationale Aspekte Kein Zugriff
  11. 2.5.11 American Exceptionalism Kein Zugriff
  12. 2.5.12 Beschränkungen der Meinungsfreiheit außerhalb der USA Kein Zugriff
  13. 2.5.13 'Hate Speech' und Demokratie Kein Zugriff
6. 1. 2.6.1 Relevanz für 'Hate Speech'-Verbote Kein Zugriff
  2. 2.6.2 Recht auf Multikulturalismus ein Menschenrecht? Kein Zugriff
  3. 2.6.3 Inhaltliche Konkretisierung Kein Zugriff
  4. 2.6.4 Normative Substanz Kein Zugriff
  5. 2.6.5 Multikulturalismus: Nationale Ausprägungen Kein Zugriff
  6. 2.6.6 Leitkultur und Multikulturalismus Kein Zugriff
  7. 2.6.7 Migranten und indigene Völker Kein Zugriff
  8. 2.6.8 Multikulturalismus in der Literatur und multilateralen Organisationen Kein Zugriff
  9. 2.6.9 Multikulturalismus und Rechtsreform Kein Zugriff
  10. 2.6.10 Multikulturalismus und Einwanderungspolitik Kein Zugriff
  11. 2.6.11 Gegenläufige Tendenzen: Das 'One Australia'-Konzept Kein Zugriff
7. 2.7 Multikulturalismus, Migration, P.C. und 'Hate Speech' Kein Zugriff
8. 2.8 Ein sich selbst unterhaltendes Konfliktpotential Kein Zugriff
1. 3.1 Gemeinsamkeiten in der Rechtsgeschichte Kein Zugriff
2. 3.2 Gründe für die Wahl zivilrechtlicher Alternativen Kein Zugriff
3. 3.3 Vom Konsens zur Kontroverse Kein Zugriff
4. 3.4 Reform in Kanada, Stillstand in Australien Kein Zugriff
5. 1. 3.5.1 Kanada: Steyn/Maclean's Kein Zugriff
  2. 3.5.2 Australien (Eatock v Bolt) Kein Zugriff
6. 1. 3.6.1 Neue Schranken-Schranken Kein Zugriff
  2. 3.6.2 Andauernde Herausforderungen an die Gesetzgebung und Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3.6.3 Menschenrechte, Hierarchie und Hypertrophie Kein Zugriff
7. 3.7 Ethik und Geschichte Kein Zugriff
8. 1. 3.8.1 'Rasse', Rassismus und P.C. Kein Zugriff
  2. 3.8.2 Rassismusbegriff: Präzisionsmängel in der Definition Kein Zugriff
  3. 3.8.3 Rassismusvorwürfe und ihre Funktion in der tagespolitischen Auseinandersetzung Kein Zugriff
  4. 3.8.4 Historische Ursachen der Fixierung auf 'Rasse' Kein Zugriff
  5. 3.8.5 Vietnam, Antikolonialismus & Bürgerrechtsbewegung Kein Zugriff
  6. 3.8.6 Antirassismus: führende Rolle Kanadas und Australiens Kein Zugriff
  7. 3.8.7 Antisemiten, Ureinwohner und Historiografie Kein Zugriff
  8. 3.8.8 'Hate Speech' und politische Justiz Kein Zugriff
  9. 3.8.9 'The Harm in Hate Speech' Kein Zugriff
  10. 3.8.10 Vorbeugung und Verhütung Kein Zugriff
  11. 3.8.11 Die USA, letzte Bastion von 'Free Speech'? Kein Zugriff
  12. 3.8.12 'Critical Race Theory' zum Zweiten Kein Zugriff
  13. 3.8.13 Kausalität, Doppelstandards und Schuld Kein Zugriff
  14. 3.8.14 'Chill' und 'Silencing' Kein Zugriff
  15. 3.8.15 Reformbedarf Kein Zugriff
  16. 3.8.16 Opferkategorien, 'Victimhood' Kein Zugriff
  17. 3.8.17 Globale Trends Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Die 'Culture Wars' der westlichen Welt Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Ein neues Geschichtsbewusstsein Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Ein neues Einfallstor in das Recht für P.C. Kein Zugriff
  4. 4.1.4 'Killing and fabricating history' Kein Zugriff
  5. 4.1.5 'Stolen Generations' Kein Zugriff
  6. 4.1.6 Die 'History Wars' in Gesetzgebung und Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 'Native Title' als Rechtsquelle Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
  3. 4.2.3 'History Wars' als Auslöser von 'Hate Speech'-Kontroversen Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Von der CERD zum RDA Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Die Racial Hatred Bill 1995 Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Bestimmtheitsgrundsatz und Legaldefinitionen Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Grundrechtsschutzdefizite Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Defekter oder unkonventioneller Menschenrechtsschutz? Kein Zugriff
  3. 4.4.3 Parlamentssouveränität Kein Zugriff
  4. 4.4.4 Demokratie und Grundrechte Kein Zugriff
  5. 4.4.5 Parlamentarischer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
  6. 4.4.6 Die 'Entdeckung' implizierter Grundrechte Kein Zugriff
  7. 4.4.7 Inhalt der 'Implied Rights'-Doktrin Kein Zugriff
5. 1. 4.5.1 Text und Struktur Kein Zugriff
  2. 4.5.2 Grenzen und Schranken implizierter Rechte Kein Zugriff
  3. 4.5.3 Wann ist Kommunikation politisch und geschützt? Kein Zugriff
  4. 4.5.4 Coverage and Protection: Die Grenzen Kein Zugriff
  5. 4.5.5 Defekte im Grundrechtscharakter Kein Zugriff
6. 1. 4.6.1 Sonstige Traditionen Kein Zugriff
  2. 4.6.2 Die Freiheit und das Common Law Kein Zugriff
7. 1. 4.7.1 Konkretisierung der Tatbestandsmerkmale in s 18c und d RDA durch 'Case Law' Kein Zugriff
  2. 4.7.2 Auslegung Kein Zugriff
  3. 4.7.3 Verstoß gegen das Übermaßverbot? Kein Zugriff
  4. 4.7.4 'An act other than in private', 'a person' Kein Zugriff
  5. 4.7.5 Subjektive Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  6. 4.7.6 Rassenhass Kein Zugriff
  7. 4.7.7 'In all the circumstances' Kein Zugriff
  8. 4.7.8 Subjektiver oder objektiver Test? Kein Zugriff
  9. 4.7.9 'Aus Gründen der Rasse' etc. (s 18c (b) RDA) Kein Zugriff
  10. 4.7.10 Gesetzgebungskompetenz aus auswärtiger Gewalt Kein Zugriff
  11. 4.7.11 'Free Speech Exemptions' Kein Zugriff
  12. 4.7.12 'In Good Faith' und 'Reasonably' Kein Zugriff
  13. 4.7.13 Was Ist ein Kunstwerk? Kein Zugriff
8. 1. 4.8.1 Formelle Verfassungskonformität Kein Zugriff
  2. 4.8.2 Gesetzgebungskompetenz aus völkerrechtlichem Vertrag Kein Zugriff
  3. 4.8.3 'Specificity & Conformity' Kein Zugriff
  4. 4.8.4 CERD: Pflichten nationaler Gesetzgeber Kein Zugriff
9. 1. 4.9.1 Praktische Konkordanz oder unzulässige Einschränkung Kein Zugriff
  2. 4.9.2 Vilification, Multiculturalism, Political Communication Kein Zugriff
  3. 4.9.3 'Legitimate Purpose', der legitime Zweck Kein Zugriff
10. 1. 4.10.1 Das Klagebegehren Kein Zugriff
  2. 4.10.2 'Proportionality' (Verhältnismäßigkeit) Kein Zugriff
  3. 4.10.3 Der Ausgang des Verfahrens Kein Zugriff
11. 1. 4.11.1 Rassenhass Kein Zugriff
  2. 4.11.2 'Likely to offend' Kein Zugriff
  3. 4.11.3 Bedeutungskontrolle und 'imputations' Kein Zugriff
  4. 4.11.4 Tatbestandsprüfung s 18c 1 (a) und (b) RDA Kein Zugriff
  5. 4.11.5 'Wegen der Rasse' Kein Zugriff
  6. 4.11.6 Meinungsfreiheit Kein Zugriff
12. 1. 4.12.1 Die sog. faktischen Irrtümer Kein Zugriff
  2. 4.12.2 Die Reaktionen und Kommentierungen Kein Zugriff
13. 1. 4.13.1 Politische Justiz, eine unvermeidbare Folge des Multikulturalismus? Kein Zugriff
  2. 4.13.2 Schwankende Unterstützung in der Öffentlichkeit für 'Hate Speech'-Regulierung Kein Zugriff
  3. 4.13.3 Die neue Reformdebatte Kein Zugriff
  4. 4.13.4 Waldron, Spigelman und die Menschenwürde Kein Zugriff
14. 4.14 Die Reaktion auf die Reaktion Kein Zugriff
15. 1. 4.15.1 Abgleiten in Polemik Kein Zugriff
  2. 4.15.2 Einseitigkeit? Kein Zugriff
16. 4.16 Hatte Bolt ein faires Verfahren ('Fair Trial')? Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Unbehagen, Unsicherheit und Polarisierung Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Besonderheiten der privatrechtlichen Natur gesetzlicher 'Hate Speech'-Verbote Kein Zugriff
  3. 5.1.3 Grundsätzliches Kein Zugriff
  4. 5.1.4 Negative gesellschaftspolitische Folgen Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Prinzipien Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Zur Kritik an Menschenrechtsbürokratien Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Richard Moon und das Gutachten Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Bedenken und Gegengutachten Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Von der Reform zur Impermanenz Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Reformunfähigkeit? Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Neuer Anlauf und der Reforminfarkt Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Beruhigung durch Personalpolitik Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Politisierung und Harmonie Kein Zugriff
  5. 5.4.5 Kooperative Formen von Advocacy Kein Zugriff
  6. 5.4.6 Advocacy: Neue Wege Kein Zugriff
5. 5.5 Ein subjektives Recht auf Meinungsfreiheit als Ausweg? Kein Zugriff
6. 1. 5.6.1 Die Grammatik der Menschenrechte Kein Zugriff
  2. 5.6.2 Hat Australien ein 'Problem' mit Meinungsfreiheit? Kein Zugriff
  3. 5.6.3 'Hate Speech'-Verbote und politische Zensur Kein Zugriff
  4. 5.6.4 Meinungsfreiheit in Australien: Defizite jenseits von 'Hate Speech'-Regulierung Kein Zugriff
  5. 5.6.5 Defizite auch bei der Pressefreiheit Kein Zugriff
1. 6.1 Keine Vorteile des Privatrechts Kein Zugriff
2. 6.2 Zurück zur Deontologie Kein Zugriff
3. 6.3 Demokratische Legitimität Kein Zugriff
7. Schlussbemerkung: Emotion, 'Hate Speech' und Demokratie Kein Zugriff Seiten 535 - 542
1. 8.1 Literaturverzeichnis, sonstige Quellennachweise Kein Zugriff
2. 8.2 Kommissionen, Berichte, Parlamentarische Protokolle und Anhörungen Kein Zugriff
3. 8.3 Rechtsprechung, Adjudikation Kein Zugriff
4. 8.4 Gesetze, Gesetzentwürfe, Verträge und sonstige Gesetzgebung Kein Zugriff