Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen

Dirk Fredrich

doi:10.5771/9783415065338

Zusammenfassung

Schlanke Darstellung

Der Autor erläutert in verständlicher Sprache die Grundzüge des Polizei- und Ordnungsrechts in Hessen. Das Buch konzentriert sich auf die Rechtsfragen, die bei der Anwendung des HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) durch Polizei- und Ordnungsbehörden und durch die Verwaltungsbehörden sowie in Studium und Ausbildung zu beantworten sind.

Tiefer gehende Ausführungen enthält die Darstellung nur, soweit diese für ein besseres Verständnis einzelner Rechtsprobleme erforderlich sind. Beispiele aus der Praxis erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie. Praxistipps zum Umgang mit dem HSOG sowie Übersichten und zusammenfassende Hinweise ergänzen den Leitfaden.

Gliederung für die Praxis

Das Buch ist – analog der Vorgehensweise bei der Rechtsanwendung – in sechs Kapitel aufgeteilt:

Die Aufgaben nach geltendem Recht (Gefahrenabwehr, Vollzugshilfe)

Organisation und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden

Organisation und Zuständigkeiten der Polizeibehörden

Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden

Verwaltungszwang

Möglichkeiten des Schadensausgleichs

Aktueller Inhalt

Der Verfasser hat die umfangreichen Änderungen des HSOG aus dem Jahr 2018 eingearbeitet, die u.a. auf die Umsetzung der EU-Datenschutzreform sowie auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 zurückgehen. Auch neue Befugnisse wie z.B. die elektronische Aufenthaltsüberwachung, die Online-Durchsuchung oder die Datenanalyse sind berücksichtigt.

Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zu speziellen Themen.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-415-06478-2
ISBN-Online: 978-3-415-06533-8
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 200
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1.1.1 Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Der Träger der Aufgaben Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1. Die Gefahrenabwehr als Aufgabe des Staates Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.2.1 Die Gefahr für die öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
    2. 1.2.2.2 Die Gefahr für die öffentliche Ordnung Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Die Vorbereitungen für die Hilfeleistung in Gefahrenabwehrfällen Kein Zugriff
  4. 1. 1.2.4.1 Die Verhütung von Straftaten Kein Zugriff
    2. 1.2.4.2 Die Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
  5. 1. 1.2.5.1 Die Verhütung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
    2. 1.2.5.2 Die Vorsorge für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  6. 1. 1.2.6.1 Verfahrensfragen Kein Zugriff
    2. 1.2.6.2 Die Vollzugshilfe für die allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    3. 1.2.6.3 Die Vollzugshilfe für andere Behörden als allgemeine Ordnungsbehörden Kein Zugriff
  7. 1.2.7 Die Pflicht zur Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  8. 1. 1.2.8.1 Die Aufgabe der Strafverfolgung Kein Zugriff
    2. 1.2.8.2 Die Aufgabe der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
    3. 1.2.8.3 Weitere Aufgaben der Polizeibehörden im Bereich der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. 1.2.8.4 Weitere Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden im Bereich der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  9. 1.2.9 Aufgabenabgrenzung Kein Zugriff
  10. 1.2.10 Übersicht über die Aufgaben Kein Zugriff
  11. 1.2.11 Zusammenfassender Hinweis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 2.1.1.1.1 Die Ausbildung und die Fortbildung von Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamten Kein Zugriff
      2. 2.1.1.1.2 Die persönlichen Voraussetzungen von Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamten Kein Zugriff
    2. 2.1.1.2 Die örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
    3. 2.1.1.3 Die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden in den Gemeinden und Landkreisen Kein Zugriff
    4. 2.1.1.4 Die Kosten und die Kostenerhebung der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
    5. 2.1.1.5 Die Aufsicht über die Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.2.1.1 Die sachliche Zuständigkeit der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    2. 2.2.1.2 Die Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamten der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    3. 2.2.1.3 Die örtliche Zuständigkeit der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    4. 2.2.1.4 Die Zusammenarbeit der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    5. 2.2.1.5 Die Kosten und die Kostenerhebung der allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    6. 2.2.1.6 Die Aufsicht über die allgemeinen Ordnungsbehörden Kein Zugriff
  2. 2.2.2 Die Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
3. 2.3 Übersicht über die Gefahrenabwehrbehörden Kein Zugriff
4. 2.4 Zusammenfassender Hinweis Kein Zugriff
1. 3.1 Das Landespolizeipräsidium Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Die Wachpolizei Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Der Freiwillige Polizeidienst Kein Zugriff
3. 3.3 Das Hessische Landeskriminalamt Kein Zugriff
4. 3.4 Das Hessische Bereitschaftspolizeipräsidium Kein Zugriff
5. 3.5 Das Hessische Polizeipolizeipräsidium für Technik Kein Zugriff
6. 3.6 Die Polizeiakademie Hessen Kein Zugriff
7. 3.7 Die sachliche Zuständigkeit der Polizeibehörden Kein Zugriff
8. 3.8 Die örtliche Zuständigkeit der Polizeibehörden Kein Zugriff
9. 3.9 Übersicht über die Polizeibehörden Kein Zugriff
10. 3.10 Zusammenfassender Hinweis Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Die konkrete Gefahr Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Der Verwaltungsakt Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Der Realakt Kein Zugriff
  4. 4.1.4 Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. 4.1.5 Die Bindung an die Grundrechte Kein Zugriff
  6. 4.1.6 Das Ermessen Kein Zugriff
  7. 1. 4.1.7.1 Die Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Kein Zugriff
    2. 4.1.7.2 Die Verantwortlichkeit für den Zustand von Tieren und Sachen Kein Zugriff
    3. 4.1.7.3 Die Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Kein Zugriff
  8. 1. 4.1.8.1 Die Abgrenzung zu ähnlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. 4.1.8.2 Das Abschleppen von Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
2. 1. 1. 4.2.1.1 Die Befragung und die Auskunftspflicht Kein Zugriff
    2. 4.2.1.2 Die Vorladung Kein Zugriff
    3. 4.2.1.3 Die Meldeauflage Kein Zugriff
    4. 4.2.1.4 Die Platzverweisung, das Aufenthaltsverbot, das Kontaktverbot Kein Zugriff
    5. 4.2.1.5 Der Gewahrsam Kein Zugriff
    6. 4.2.1.6 Die Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
    7. 4.2.1.7 Die Untersuchung von Personen Kein Zugriff
    8. 4.2.1.8 Die Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
    9. 4.2.1.9 Das Betreten und die Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
    10. 4.2.1.10 Die Sicherstellung Kein Zugriff
    11. 4.2.1.11 Das Halten gefährlicher Tiere und die Strafvorschrift Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2.1 Die allgemeine Befugnis zur Erhebung von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    2. 4.2.2.2 Die Zuverlässigkeitsüberprüfungen Kein Zugriff
    3. 4.2.2.3 Die Datenerhebung an öffentlichen Orten Kein Zugriff
    4. 4.2.2.4 Die Datenerhebung durch automatische Kennzeichenlesesysteme Kein Zugriff
    5. 4.2.2.5 Die Datenerhebung durch Observation und der Einsatz technischer Mittel Kein Zugriff
    6. 4.2.2.6 Die Elektronische Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff
    7. 4.2.2.7 Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und die Eingriffe in informationstechnische Systeme Kein Zugriff
    8. 4.2.2.8 Die Datenerhebung durch V-Personen und VE-Personen Kein Zugriff
    9. 4.2.2.9 Die Polizeiliche Beobachtung und die Gezielte Kontrolle Kein Zugriff
    10. 4.2.2.10 Die parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
    11. 4.2.2.11 Die Identitätsfeststellung und die Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
    12. 4.2.2.12 Die erkennungsdienstlichen Maßnahmen und die DNA-Analyse Kein Zugriff
    13. 4.2.2.13 Die Weiterverarbeitung personenbezogener Daten und die Kennzeichnung Kein Zugriff
    14. 4.2.2.14 Die Datenübermittlung Kein Zugriff
    15. 4.2.2.15 Der Datenabgleich, die Datenanalyse und die Rasterfahndung Kein Zugriff
    16. 4.2.2.16 Die Berichtigung, die Löschung und die Protokollierung von Daten Kein Zugriff
    17. 4.2.2.17 Die Information, die Benachrichtigung, die Auskunft und die Kontrolle Kein Zugriff
    18. 4.2.2.18 Übersicht über die Justizvorbehalte und die Behördenleitungsvorbehalte Kein Zugriff
    19. 4.2.2.19 Zusammenfassender Hinweis Kein Zugriff
1. 5.1 Die Ersatzvornahme Kein Zugriff
2. 5.2 Das Zwangsgeld Kein Zugriff
3. 5.3 Der unmittelbare Zwang Kein Zugriff
4. 5.4 Übersicht über den Verwaltungszwang Kein Zugriff
5. 5.5 Zusammenfassender Hinweis Kein Zugriff
6. Schadensausgleich Kein Zugriff Seiten 189 - 192
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 200