Die kartellrechtliche Beurteilung von Preisgleitklauseln als Ausprägung von Hub &amp; Spoke Verhältnissen

Dr. Anna Gayger LL.M.

doi:10.5771/9783748903819

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der kartellrechtlichen Beurteilung von Preisgleitklauseln, die in der Praxis oftmals die Offenlegung sensibler Marktinformationen von Wettbewerbern gegenüber einem gemeinsamen Vertragspartner erfordern. Diese Informationspreisgabe kann eine Form von Hub & Spoke Verhältnissen darstellen. Inwiefern eine Preisgleitklausel unter das Kartellverbot des Art. 101 AEUV fällt und damit eine Absprache ohne jeglichen Kontakt zwischen Wettbewerbern möglich ist, hängt insbesondere von der Definition des Tatbestandsmerkmals der abgestimmten Verhaltensweise ab. In diesem Zusammenhang stellt sich vor allem die Frage, ob auch eine zufällige und ungewollte Teilnahme an einem Informationsaustausch unter den Anwendungsbereich des Art. 101 Abs. 1 AEUV fallen soll. Die Autorin plädiert dabei für eine differenzierte Betrachtung von bewusstem und unbewusstem indirekten Informationsaustausch.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6275-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0381-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Europarecht
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Sinn und Zweck des Kartellrechts: Schutz des Geheimwettbewerbs und des Selbstständigkeitspostulats Kein Zugriff
  2. 2. Grenze des bewussten Parallelverhaltens Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einordnung von Hub & Spoke Verhältnissen als Horizontalverhältnis Kein Zugriff
    2. b) Qualifizierung von Hub & Spoke Verhältnissen als abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition der abgestimmten Verhaltensweise gemäß Artikel 101 Abs. 1 AEUV unter Berücksichtigung des Informationsaustauschs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition des Informationsaustauschsystems Kein Zugriff
      2. (1) Bewusster indirekter Informationsaustausch Kein Zugriff
        (2) Unbewusster indirekter Informationsaustausch Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. (1) Rechtlicher Bewertungsrahmen von bewussten indirekten Informationsaustauschsystemen Kein Zugriff
        (2) Rechtliche Gleichbehandlung von bewussten und unbewussten indirekten Informationsaustauschsystemen Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (a) Ausgangspunkt: Konflikt zwischen Handel und Hersteller Kein Zugriff
        (b) Entschärfung des Konflikts durch das „Category Management“ Kein Zugriff
        (c) Kartellrechtliche Berührungspunkte Kein Zugriff
        (2) Rechtliche Beurteilung des Category Managements durch die Rechtspraxis und Literatur Kein Zugriff
      2. bb) Vergleichbarkeit mit Preisgleitklauseln Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) Beurteilung von Meistbegünstigungsklauseln in der Verwaltungspraxis und Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc) Vergleichbarkeit von unechten Bestpreisklauseln und Preisgleitklauseln Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Rechtspraxis zur einseitigen Informationspreisgabe Kein Zugriff
        (2) Ausweitung der Rechtspraxis zur einseitigen Informationspreisgabe auf Dreiecksverhältnisse durch den Europäischen Gerichtshof Kein Zugriff
        (3) Ablehnung einer Ausweitung der Rechtspraxis zur einseitigen Informationspreisgabe Kein Zugriff
        (4) Abgrenzung zwischen einseitigen Maßnahmen und dem unbewussten indirekten Informationsaustausch anhand der Initiative Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (a) Die Zurechnung im Rahmen der Beteiligung eines Dritten an einer festgestellten Zuwiderhandlung Kein Zugriff
        (b) Ausweitung des Zurechnungsmodells auf die Begründung einer Abstimmung Kein Zugriff
        (2) Ablehnung einer Ausweitung der Rechtsprechung des EuGH auf die Begründung einer Abstimmung Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. cc) Einzelfallbetrachtung anhand von wirtschaftlichen Praktiken Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Hinweise zum Merkmal des Bewusstseins in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (2) Ableitung einer Qualifizierung aus rechtsstaatlichen Prinzipien Kein Zugriff
        (3) Ableitung einer Qualifizierung aus dem Wortlaut des Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        (4) Ableitung einer Qualifizierung aus der Abgrenzung zum zulässigem Verhalten Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. bb) Hintergrund aus der Rechtsprechung des englischen Competition Appeal Tribunal: ein Test zur Abgrenzung von relevanten Hub & Spoke Verhältnissen Kein Zugriff
      3. (1) Darstellung des Modells der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        (a) Widerspruch zum Grundsatz der Rechtssicherheit Kein Zugriff
        (b) Gefahr der Abstimmung unter Unbekannten Kein Zugriff
        (c) Gefahr der zufälligen Teilnahme am Kartell Kein Zugriff
        (d) Trennung von Tatbestands- und Rechtsfolgenebene: keine gesetzliche Vorgabe des Maßstabs der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. (1) Darstellung des Modells der Absicht Kein Zugriff
        (a) Nachweis der Absicht versus effektive Durchsetzung des europäischen Rechts Kein Zugriff
        (b) Bezugspunkt der Absicht: Gefahr der Abstimmung unter Unbekannten Kein Zugriff
        (c) Korrektur der Nachweisproblematik über das Erfordernis der inhaltlichen Konnexität zwischen den Vertikalverhältnissen Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. (a) Prüfung der Marktmachtverhältnisse Kein Zugriff
        (b) Prüfung des gemeinsamen Profits Kein Zugriff
        (2) Die Rolle des Dritten aus Sicht der Gesetzessystematik Kein Zugriff
      2. bb) Verknüpfung von ökonomischen Grundannahmen und tatbestandlichen Voraussetzungen zu einer Gesamtlösung Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Europäische Rechtspraxis Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zu anderen Beweisfragen im Rahmen der abgestimmten Verhaltensweise Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung durch nationale Gerichte Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendbarkeit der Vermutung auf Hub & Spoke Verhältnisse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtliche Grundsätze Kein Zugriff
      2. bb) Anwendung im konkreten Fall der Preisgleitklausel Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
6. 1. 1. Immanenztheorie Kein Zugriff
  2. 2. Einkaufsvereinbarungen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zur kartellrechtlichen Beurteilung von Preisgleitklauseln Kein Zugriff
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Rechtslage zur Gesamtnichtigkeit von Verträgen gemäß § 139 BGB Kein Zugriff
3. III. Ausblick auf Problemkreise im Falle der Preisgleitklausel Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Zentrale Thesen der Arbeit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 218

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