Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

Claudius Weisensee

doi:10.5771/9783415053144

Zusammenfassung

Seit Gründung der Forschungsstelle bzw. des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum 1987 greifen die "Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht" aktuelle Themen aus diesem Rechtsbereich auf. Ob Dissertationen, Tagungsbeiträge, Rechtsgutachten oder Kommentierungen relevanter Gerichtsentscheidungen - stets zeichnet sich die Schriftenreihe durch hohe Praxisrelevanz und wissenschaftliche Fachkenntnis aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-05258-1
ISBN-Online: 978-3-415-05314-4
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 442
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
1. Teil: Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. A. Aufbau und Funktion der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff
2. B. Bau- und Verlegearten von Erdkabeln Kein Zugriff
3. 1. I. Variantenvergleich zwischen Freileitung und Erdkabel auf der Höchstspannungsebene Kein Zugriff
  2. II. Variantenvergleich zwischen Freileitung und Erdkabel auf der Hochspannungsebene Kein Zugriff
  3. III. Fazit zum Variantenvergleich Kein Zugriff
1. A. Das gestufte Planungssystem für Elektrizitätsleitungen des Übertragungsnetzes Kein Zugriff
2. B. Erdkabelspezifische Sonderregelungen Kein Zugriff
1. A. Meinungsstand Kein Zugriff
2. 1. I. Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelungen zur technischen Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Regelung der Kostenfolge der Verkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Merkmal der Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Bundesgesetzliche Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Bundesgebiet Kein Zugriff
    4. 4. Lebensverhältnisse Kein Zugriff
    5. 1. a) Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung der technischen Ausführung von Höchstspannungsleitungen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung der technischen Ausführung von Hochspannungsleitungen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse Kein Zugriff
    6. 6. Wahrung der Rechtseinheit Kein Zugriff
    7. 7. Wahrung der Wirtschaftseinheit Kein Zugriff
    8. 8. Bundesgesetzliche Regelung der Erdverkabelung von Hoch- und Höchstspannungsleitungen im gesamtstaatlichen Interesse Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abgeschlossenheit der §§ 2 Abs. 1 bis 3 EnLAG; 12e Abs. 3 EnWG; 2 Abs. 2 Satz 2 BBPlG Kein Zugriff
    2. 2. Abgeschlossenheit der §§ 43, 43h EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Erdkabelkompromiss in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Kontroverse über das Bestehen einer Verknüpfung der Planfeststellungsfähigkeit mit der Funktion der Erdkabelleitungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 110 kV Kein Zugriff
    2. 2. In einem 20km breiten, längs der Küstenlinie landeinwärts verlaufenden Korridor im Küstenbereich von Nord- und Ostsee Kein Zugriff
    3. 3. Errichtung, Betrieb sowie Änderung eines Erdkabels Kein Zugriff
    4. 4. Erdkabelplanfeststellung von Amts wegen Kein Zugriff
    5. 5. Aufnahme eines Planfeststellungsverfahrens für beantragte Küstenerdkabel als Ermessensentscheidung der Behörde Kein Zugriff
    6. 6. Verfassungsmäßigkeit eines nur fakultativen Planfeststellungsverfahrens für Erdkabel Kein Zugriff
    7. 7. „[…] ergänzend zu Satz 1 Nr. 1“ Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendbarkeit auf (Drehstrom-)Höchstspannungserdkabel Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit auf Gleichstromerdkabel Kein Zugriff
  3. III. Fortführung einer im Küstenmeer als Seekabel verlegten Leitung bis zum technisch und wirtschaftlich günstigsten Verknüpfungspunkt Kein Zugriff
3. C. Grenzüberschreitende Gleichstrom-Hochspannungsleitungen gemäß § 43 Satz 1 Nr. 4 EnWG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Prälegislative Wegmarken Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Stellungnahme des BDEW Kein Zugriff
      2. b) Die Stellungnahme des BEE Kein Zugriff
      3. c) Bewertung der Stellungnahmen des BDEW und des BEE Kein Zugriff
  2. II. Tatbestand Kein Zugriff
5. 1. I. „[…] kann ergänzend zu § 43 Satz 1 Nr. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes ein Planfeststellungsverfahren […] durchgeführt werden“ Kein Zugriff
  2. II. Errichtung und Betrieb sowie Änderung eines Erdkabels Kein Zugriff
6. F. Höchstspannungserdkabel i. S. d. § 2 Abs. 1 NABEG Kein Zugriff
7. 1. I. „Überregelung“ des § 1 Abs. 1 Nds. ErdkabelG durch den Bund Kein Zugriff
  2. II. Verbleibender Anwendungsbereich des Nds. ErdkabelG Kein Zugriff
1. 1. I. Erdkabel im EnLAG-Bedarfsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
    2. 2. „Im Bundesbedarfsplan kann vorgesehen werden […]“ Kein Zugriff
    3. 3. „Pilotprojekte nach § 12b Abs. 1 Satz 3 Nr. 3a“ Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzgeberische Befugnis zur Aufnahme weiterer Erdkabelpilotprojekte im Sinne des § 12b Abs. 1 Satz 3 Nr. 3a EnWG Kein Zugriff
      2. b) Aufnahme von EnLAG-Pilotvorhaben in den Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
    5. 5. Aufnahme von Voraussetzungen für eine Erdverkabelung in den Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolge der Aufnahme von Erdkabelprojekten in den Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
  3. III. Erdkabel in der Netzentwicklungsplanung 2012 Kein Zugriff
  4. IV. Strategische Umweltprüfung für Bundesbedarfsplan-Erdkabel Kein Zugriff
  5. V. Erdkabel in der EU-Energieinfrastrukturverordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erdverkabelung „nach Maßgabe des Absatzes 2“ Kein Zugriff
    2. 2. „Im Falle des Neubaus“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Systematik Kein Zugriff
      3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Errichtung, Betrieb, Änderung Kein Zugriff
    5. 5. Die „Gebirgskabelpilotanlage“ Kein Zugriff
  2. II. Erdkabel-Pilotprojekte i. S. d. § 2 Abs. 2 Satz 2 BBPlG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 110 kV oder weniger Kein Zugriff
    3. 3. „[…] auf neuen Trassen“ Kein Zugriff
    4. 4. Kein Überschreiten des Mehrkostenfaktors 2,75 Kein Zugriff
    5. 5. Kein Entgegenstehen naturschutzfachlicher Belange Kein Zugriff
    6. 6. Errichtung als Freileitung auf Antrag des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    7. 7. Kein Entgegenstehen öffentlicher Interessen Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Wortlaut des § 2 EnLAG Kein Zugriff
  2. II. Wortlaut des § 12 Abs. 3 EnWG, des § 43 Satz 1 Nr. 4 EnWG und des § 2 Abs. 2 Satz 2 BBPlG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Trennung von Zulässigkeitsvoraussetzungen vom Zugang zum Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Streichung des § 21a Abs. 4 Satz 3 Halbsatz 2 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Berichtspflichten gem. § 3 Satz 3 EnLAG und gem. § 3 BBPlG Kein Zugriff
    4. 4. Fehlen einer Regelung entsprechend § 2 Abs. 3 Satz 2 BBPlG Kein Zugriff
    5. 5. Öffnung durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz 2011? Kein Zugriff
    6. 6. Ausnahmsweise Zulässigkeit von Offshoreanbindungsleitungen gemäß § 43 Satz 1 Nr. 3 EnWG Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Entstehungsgeschichte der Erdkabelvorschriften Kein Zugriff
  5. V. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis zum Bestehen von Zulassungsbeschränkungen für Höchstspannungserdkabel Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Vereinbarkeit mit Art. 194 AEUV Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit den Art. 170, 171 AEUV Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit den Art. 191 ff. AEUV Kein Zugriff
      4. d) Vereinbarkeit mit den Grundfreiheiten Kein Zugriff
      5. e) Vereinbarkeit mit Art. 14 AEUV Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit dem sekundären Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vereinbarkeit mit Art. 12 GG Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. d) Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem Recht der Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Landschaftsbild als ermessensreduzierender Faktor für die Erdkabelgesetzgebung Kein Zugriff
      2. b) Ermessensreduzierung durch weitere Schutzgüter des Art. 20a GG Kein Zugriff
    5. 5. Vereinbarkeit der Erdkabelbeschränkungen mit dem Gebot bundesfreundlichen Verhaltens Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Verbindlichkeit der Erdkabelregelungen im Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen Kein Zugriff
      2. b) Räumlich und sachlich bestimmter oder wenigstens bestimmbarer Inhalt Kein Zugriff
      3. c) Vom Träger der Raumordnung abschließend abgewogen Kein Zugriff
      4. d) Textliche oder zeichnerische Festlegung in Raumordnungsplänen Kein Zugriff
      5. aa) Überörtlichkeit Kein Zugriff
        bb) Überfachlichkeit Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. aa) Ermächtigungsgrundlage für die niedersächsischen Erdkabelziele und Aufgabenbereich der Raumordnung Kein Zugriff
        (1) LROP Nds. 2008 Kein Zugriff
        (2) LROP Nds. 2012 Kein Zugriff
        cc) Mangelnde Gesetzgebungskompetenz des Landes zur Regelung der Erdverkabelung Kein Zugriff
        dd) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Grundsatzqualität der Erdkabelregelungen in den Raumordnungsplänen der Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu Erdkabelfestsetzungen in Raumordnungsplänen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
    2. 1. a) Bundesrecht Kein Zugriff
      2. b) Landesrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Einbeziehung der Erdverkabelung als Alternative in das Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Raumordnerische Umweltverträglichkeitsprüfung für Erdkabel Kein Zugriff
3. 1. I. Zugang zur Bundesfachplanung Kein Zugriff
  2. II. Einschränkungen hinsichtlich der für die Planfeststellung verbindlichen Trassenkorridorfestlegungen für Erdkabelleitungen Kein Zugriff
  3. III. Trassenkorridore für Erdkabel als Alternative i. S. d. § 5 Abs. 1 Satz 4 NABEG Kein Zugriff
  4. IV. Umweltverträglichkeitsprüfung für Erdkabel, die der Bundesfachplanung unterfallen Kein Zugriff
9. Teil: Alternativenprüfung und Abwägung zwischen Freileitung und Erdkabel Kein Zugriff Seiten 367 - 374
1. 1. I. Anwendungsbereich des § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG Kein Zugriff
  2. II. Die Anordnung der Erdverkabelung als inhaltliche Beschränkung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
2. B. Ausgleichsentschädigung nach § 74 Abs. 2 Satz 3 VwVfG anstelle der Erdverkabelung Kein Zugriff
1. I. Zeitpunkt der Anordnung Kein Zugriff
2. II. Rechtsnatur der Anordnung Kein Zugriff
3. III. § 12e Abs. 3 Satz 2 EnWG als eine auf sämtliche in den Bundesbedarfsplan aufgenommene Leitungen anwendbare Ermächtigungsgrundlage? Kein Zugriff
11. Teil: Schlussbemerkung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 393 - 396
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 397 - 442