Recht auf Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

Dr. Katja Junge

doi:10.5771/9783845203126

Zusammenfassung

Durch die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung wird der Arzt in ein System sozialversicherungsrechtlicher Leistungserbringung eingebunden. Die Arbeit geht der Frage nach, in welcher Weise die grundsätzlich freiberuflichen Strukturen ärztlicher Tätigkeit durch das Vertragsarztrecht überlagert sind. Die einzelnen Versorgungsformen werden erläutert und im Hinblick auf ihre Abhängigkeit vom Bedarf miteinander verglichen. Dabei zeigt sich, dass das ausdifferenzierte System der Bedarfsplanung und Bedarfslenkung kein geeignetes Instrumentarium für eine gleichmäßige vertragsärztliche Versorgung ist. Wesentliche Regelungen des Vertragsarztrechtes, wie die Nachfolgezulassung, die Zulassungsentziehung, Zulassungsbeschränkungen, Altersgrenzen, die gemeinschaftliche Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit sowie einzelne vertragsärztliche Pflichten werden umfassend erörtert und hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit, insbesondere der Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit überprüft. Die Arbeit widmet sich sowohl verfassungs- und europarechtlichen Fragestellungen als auch Streitfragen, die die Rechtspraxis bewegen, und wendet sich daher an mit dem Vertragsarztrecht befasste Juristen, Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen sowie an den Vertragsarzt selbst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2769-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0312-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 101
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Der freie Beruf – Begriff und Definitionsansätze Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. Vertragsärztliche Tätigkeit als freiberufliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 17 - 18
3. Berufsfreiheit des Vertragsarztes Kein Zugriff Seiten 18 - 20
4. Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. 1. 1. Die Entwicklung des Rechts der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung von 1883 bis zum Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung Kein Zugriff
    2. Vom Einzelvertrag zur öffentlich-rechtlichen Zulassung Kein Zugriff
    3. Das Kassenarzturteil des BVerfG und Maßnahmen gegen Unterversorgung Kein Zugriff
    4. Kostenbegrenzung und Bedarfsplanung vor dem Hintergrund des Kassenarzturteils Kein Zugriff
    5. Gesundheitsreform durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GKV-Modernisierungsgesetz) 2004 Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Vorschriften des SGB V Kein Zugriff
    2. Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) Kein Zugriff
    3. Kollektivverträge zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Verbänden der Krankenkassen Kein Zugriff
    4. Einheitlicher Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
    5. Richtlinien des Bundesausschusses Kein Zugriff
    6. Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Kein Zugriff
    7. Satzungen der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
    8. Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff
    9. Leitlinien der ärztlichen Selbstverwaltungsgremien Kein Zugriff
    10. Ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff
    11. Bundesärzteordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Räumliche Grundlage: Regionale Planungsbereiche Kein Zugriff
      2. Der Bedarfsplan – Zweck und rechtliche Funktion der Bedarfsplanung Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen der Zulassung Kein Zugriff
        Anerkennung von Abschlüssen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        Pflicht zur Fortbildung Kein Zugriff
        Überversorgung Kein Zugriff
        Unterversorgung Kein Zugriff
        Bedarfszulassung Kein Zugriff
        Bewertung der Regelungen Kein Zugriff
      2. Fachübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff
        Ärztliche Leitung Kein Zugriff
        Angestellte Ärzte oder Vertragsärzte Kein Zugriff
        Gründung und Zulassung Kein Zugriff
      3. Nachweislicher lokaler Versorgungsbedarf Kein Zugriff
        Besonderer qualitativer Versorgungsbedarf Kein Zugriff
        Zur Gründung einer Gemeinschaftspraxis mit spezialistischen Versorgungsaufgaben Kein Zugriff
        Schwerpunktmäßig ambulante Operationstätigkeit Kein Zugriff
        Dialyseversorgung Kein Zugriff
    3. 1. Konkurrentenschutz der Vertragsärzte gegen die Ermächtigung von Ärzten Kein Zugriff
      2. Ermächtigung gem. §§ 116 SGB V, 31 a Ärzte-ZV Kein Zugriff
      3. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 1 a Ärzte-ZV Kein Zugriff
      4. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 1 b Ärzte-ZV Kein Zugriff
      5. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 2 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      6. Ermächtigung von Ärzten aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
      7. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 3 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      8. Institutsermächtigung gem. § 98 Abs. 2 Nr. 11 SGB V, § 31 Abs. Ärzte-ZV Kein Zugriff
      9. Institutsermächtigungen gem. §§ 116 a, 117-119 a SGB V Kein Zugriff
    4. 1. Hausarztzentrierte Versorgung gem. § 73 b SGB V Kein Zugriff
      2. Integrierte Versorgung Kein Zugriff
      3. Ambulante Versorgung durch Krankenhäuser Kein Zugriff
    5. 1. Begriff des Bedarfs Kein Zugriff
      2. Bedarfsabhängigkeit der einzelnen Versorgungsformen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vertreter Kein Zugriff
      2. Assistenten Kein Zugriff
      3. Angestellte Ärzte Kein Zugriff
    2. 1. Der Rechtsbegriff Vertragsarztsitz Kein Zugriff
      2. Residenzpflicht Kein Zugriff
      3. Verlegung des Vertragsarztsitzes Kein Zugriff
      4. Verfassungsmäßigkeit des § 24 Abs. 4 Ärzte-ZV Kein Zugriff
      5. Ausnahmen von der Präsenzpflicht Kein Zugriff
    3. Zeitlicher Umfang der Pflicht zur Leistungserbringung Kein Zugriff
    4. Begrenzung der Art der Nebentätigkeiten Kein Zugriff
    5. Anforderungen an die Persönlichkeit des Vertragsarztes Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätze der Zulassungsentziehung Kein Zugriff
    2. 1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen der Zulassung Kein Zugriff
      2. Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Gröbliche Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. Das „Wohlverhalten“ als Ausschlussgrund der Zulassungsentziehung wegen gröblicher Pflichtverletzung Kein Zugriff
    4. Die Wiederzulassung zur vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff
  3. 1. Anordnung von Zulassungsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit der Regelung mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 1. Das Kassenarzturteil von 1960 Kein Zugriff
      2. Bindungswirkung der Kassenarztentscheidung des BVerfG Kein Zugriff
      3. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        Materielle Verfassungsmäßigkeit: Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Europarechtmäßigkeit der Zulassungsbeschränkungen wegen Überversorgung Kein Zugriff
  4. 1. Die Versagung der Zulassung aus Altersgründen Kein Zugriff
    2. 1. Die gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit dem europarechtlichen Verbot der Altersdiskriminierung Kein Zugriff
  5. 1. Grund der Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens Kein Zugriff
    2. Ablauf des Nachbesetzungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. Gewichtung der Auswahlkriterien Kein Zugriff
      2. Zusätzliche Auswahlkriterien Kein Zugriff
    4. Nachbesetzungsverfahren bei Verzicht auf die Zulassung Kein Zugriff
    5. Fortführungsfähigkeit der Praxis Kein Zugriff
    6. Nachbesetzungsverfahren und Medizinisches Versorgungszentrum Kein Zugriff
    7. Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 103 Abs. 4-6 SGB V Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Gemeinschaftspraxis Kein Zugriff
      2. Job-Sharing als besondere Form der Gemeinschaftspraxis Kein Zugriff
      3. Die Praxisgemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit der wirtschaftlichen Beteiligung aller Ärzte einer Gesellschaft – ein Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
      2. Mengenbegrenzung beim Job-Sharing – ein Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 170 - 172
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 178

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