Recht auf Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung

Dr. Katja Junge

doi:10.5771/9783845203126

Zusammenfassung

Durch die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung wird der Arzt in ein System sozialversicherungsrechtlicher Leistungserbringung eingebunden. Die Arbeit geht der Frage nach, in welcher Weise die grundsätzlich freiberuflichen Strukturen ärztlicher Tätigkeit durch das Vertragsarztrecht überlagert sind. Die einzelnen Versorgungsformen werden erläutert und im Hinblick auf ihre Abhängigkeit vom Bedarf miteinander verglichen. Dabei zeigt sich, dass das ausdifferenzierte System der Bedarfsplanung und Bedarfslenkung kein geeignetes Instrumentarium für eine gleichmäßige vertragsärztliche Versorgung ist. Wesentliche Regelungen des Vertragsarztrechtes, wie die Nachfolgezulassung, die Zulassungsentziehung, Zulassungsbeschränkungen, Altersgrenzen, die gemeinschaftliche Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit sowie einzelne vertragsärztliche Pflichten werden umfassend erörtert und hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit, insbesondere der Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit überprüft. Die Arbeit widmet sich sowohl verfassungs- und europarechtlichen Fragestellungen als auch Streitfragen, die die Rechtspraxis bewegen, und wendet sich daher an mit dem Vertragsarztrecht befasste Juristen, Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen sowie an den Vertragsarzt selbst.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2769-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0312-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 101
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Katja Junge
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Katja Junge
1. Der freie Beruf – Begriff und Definitionsansätze Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Katja Junge
2. Vertragsärztliche Tätigkeit als freiberufliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Katja Junge
3. Berufsfreiheit des Vertragsarztes Kein Zugriff Seiten 18 - 20 Katja Junge
4. Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Katja Junge
1. 1. Katja Junge
    1. Die Entwicklung des Rechts der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung von 1883 bis zum Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung Kein Zugriff Katja Junge
    2. Vom Einzelvertrag zur öffentlich-rechtlichen Zulassung Kein Zugriff Katja Junge
    3. Das Kassenarzturteil des BVerfG und Maßnahmen gegen Unterversorgung Kein Zugriff Katja Junge
    4. Kostenbegrenzung und Bedarfsplanung vor dem Hintergrund des Kassenarzturteils Kein Zugriff Katja Junge
    5. Gesundheitsreform durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GKV-Modernisierungsgesetz) 2004 Kein Zugriff Katja Junge
  2. Katja Junge
    1. Gesetzliche Vorschriften des SGB V Kein Zugriff Katja Junge
    2. Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) Kein Zugriff Katja Junge
    3. Kollektivverträge zwischen Kassenärztlichen Vereinigungen und Verbänden der Krankenkassen Kein Zugriff Katja Junge
    4. Einheitlicher Bewertungsmaßstab Kein Zugriff Katja Junge
    5. Richtlinien des Bundesausschusses Kein Zugriff Katja Junge
    6. Richtlinien der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Kein Zugriff Katja Junge
    7. Satzungen der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Katja Junge
    8. Honorarverteilungsmaßstab Kein Zugriff Katja Junge
    9. Leitlinien der ärztlichen Selbstverwaltungsgremien Kein Zugriff Katja Junge
    10. Ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff Katja Junge
    11. Bundesärzteordnung Kein Zugriff Katja Junge
  3. Katja Junge
    1. Katja Junge
      1. Räumliche Grundlage: Regionale Planungsbereiche Kein Zugriff Katja Junge
      2. Der Bedarfsplan – Zweck und rechtliche Funktion der Bedarfsplanung Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Katja Junge
        Voraussetzungen der Zulassung Kein Zugriff Katja Junge
        Anerkennung von Abschlüssen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Junge
        Pflicht zur Fortbildung Kein Zugriff Katja Junge
        Katja Junge
        Überversorgung Kein Zugriff Katja Junge
        Unterversorgung Kein Zugriff Katja Junge
        Bedarfszulassung Kein Zugriff Katja Junge
        Bewertung der Regelungen Kein Zugriff Katja Junge
      2. Katja Junge
        Fachübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff Katja Junge
        Ärztliche Leitung Kein Zugriff Katja Junge
        Angestellte Ärzte oder Vertragsärzte Kein Zugriff Katja Junge
        Gründung und Zulassung Kein Zugriff Katja Junge
      3. Katja Junge
        Nachweislicher lokaler Versorgungsbedarf Kein Zugriff Katja Junge
        Besonderer qualitativer Versorgungsbedarf Kein Zugriff Katja Junge
        Zur Gründung einer Gemeinschaftspraxis mit spezialistischen Versorgungsaufgaben Kein Zugriff Katja Junge
        Schwerpunktmäßig ambulante Operationstätigkeit Kein Zugriff Katja Junge
        Dialyseversorgung Kein Zugriff Katja Junge
    3. Katja Junge
      1. Konkurrentenschutz der Vertragsärzte gegen die Ermächtigung von Ärzten Kein Zugriff Katja Junge
      2. Ermächtigung gem. §§ 116 SGB V, 31 a Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      3. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 1 a Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      4. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 1 b Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      5. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 2 Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      6. Ermächtigung von Ärzten aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Katja Junge
      7. Ermächtigung gem. § 31 Abs. 3 Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      8. Institutsermächtigung gem. § 98 Abs. 2 Nr. 11 SGB V, § 31 Abs. Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      9. Institutsermächtigungen gem. §§ 116 a, 117-119 a SGB V Kein Zugriff Katja Junge
    4. Katja Junge
      1. Hausarztzentrierte Versorgung gem. § 73 b SGB V Kein Zugriff Katja Junge
      2. Integrierte Versorgung Kein Zugriff Katja Junge
      3. Ambulante Versorgung durch Krankenhäuser Kein Zugriff Katja Junge
    5. Katja Junge
      1. Begriff des Bedarfs Kein Zugriff Katja Junge
      2. Bedarfsabhängigkeit der einzelnen Versorgungsformen Kein Zugriff Katja Junge
2. 1. Katja Junge
    1. Katja Junge
      1. Vertreter Kein Zugriff Katja Junge
      2. Assistenten Kein Zugriff Katja Junge
      3. Angestellte Ärzte Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Der Rechtsbegriff Vertragsarztsitz Kein Zugriff Katja Junge
      2. Residenzpflicht Kein Zugriff Katja Junge
      3. Verlegung des Vertragsarztsitzes Kein Zugriff Katja Junge
      4. Verfassungsmäßigkeit des § 24 Abs. 4 Ärzte-ZV Kein Zugriff Katja Junge
      5. Ausnahmen von der Präsenzpflicht Kein Zugriff Katja Junge
    3. Zeitlicher Umfang der Pflicht zur Leistungserbringung Kein Zugriff Katja Junge
    4. Begrenzung der Art der Nebentätigkeiten Kein Zugriff Katja Junge
    5. Anforderungen an die Persönlichkeit des Vertragsarztes Kein Zugriff Katja Junge
  2. Katja Junge
    1. Grundsätze der Zulassungsentziehung Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen der Zulassung Kein Zugriff Katja Junge
      2. Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff Katja Junge
      3. Gröbliche Pflichtverletzung Kein Zugriff Katja Junge
    3. Das „Wohlverhalten“ als Ausschlussgrund der Zulassungsentziehung wegen gröblicher Pflichtverletzung Kein Zugriff Katja Junge
    4. Die Wiederzulassung zur vertragsärztlichen Versorgung Kein Zugriff Katja Junge
  3. Katja Junge
    1. Anordnung von Zulassungsbeschränkungen Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Katja Junge
      2. Vereinbarkeit der Regelung mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Katja Junge
    3. Katja Junge
      1. Das Kassenarzturteil von 1960 Kein Zugriff Katja Junge
      2. Bindungswirkung der Kassenarztentscheidung des BVerfG Kein Zugriff Katja Junge
      3. Katja Junge
        Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Katja Junge
        Materielle Verfassungsmäßigkeit: Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Katja Junge
    4. Europarechtmäßigkeit der Zulassungsbeschränkungen wegen Überversorgung Kein Zugriff Katja Junge
  4. Katja Junge
    1. Die Versagung der Zulassung aus Altersgründen Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Die gesetzliche Regelung Kein Zugriff Katja Junge
      2. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Katja Junge
      3. Vereinbarkeit mit dem europarechtlichen Verbot der Altersdiskriminierung Kein Zugriff Katja Junge
  5. Katja Junge
    1. Grund der Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens Kein Zugriff Katja Junge
    2. Ablauf des Nachbesetzungsverfahrens Kein Zugriff Katja Junge
    3. Katja Junge
      1. Gewichtung der Auswahlkriterien Kein Zugriff Katja Junge
      2. Zusätzliche Auswahlkriterien Kein Zugriff Katja Junge
    4. Nachbesetzungsverfahren bei Verzicht auf die Zulassung Kein Zugriff Katja Junge
    5. Fortführungsfähigkeit der Praxis Kein Zugriff Katja Junge
    6. Nachbesetzungsverfahren und Medizinisches Versorgungszentrum Kein Zugriff Katja Junge
    7. Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 103 Abs. 4-6 SGB V Kein Zugriff Katja Junge
  6. Katja Junge
    1. Katja Junge
      1. Die Gemeinschaftspraxis Kein Zugriff Katja Junge
      2. Job-Sharing als besondere Form der Gemeinschaftspraxis Kein Zugriff Katja Junge
      3. Die Praxisgemeinschaft Kein Zugriff Katja Junge
    2. Katja Junge
      1. Notwendigkeit der wirtschaftlichen Beteiligung aller Ärzte einer Gesellschaft – ein Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff Katja Junge
      2. Mengenbegrenzung beim Job-Sharing – ein Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff Katja Junge
Schluss Kein Zugriff Seiten 170 - 172 Katja Junge
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 178 Katja Junge

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