Arbeitsrechtliche Aspekte der Entflechtung in der deutschen Energiewirtschaft

RAin Dr. Anna-Lena Kaluza

doi:10.5771/9783845235035

Zusammenfassung

Die energierechtlichen Entflechtungsvorgaben für vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen implizieren erhebliche betriebliche Umstrukturierungen in den Bereichen Organisation und Personal der betroffenen Unternehmen. Diese wirken sich in vielfältiger Weise auf arbeitsorganisatorische, arbeitsvertragliche, betriebsverfassungsrechtliche, tarifvertragliche und mitbestimmungsrechtliche Fragen aus.

Der Band stellt die arbeitsrechtlichen Konsequenzen der Entflechtungsvorgaben systematisch dar, wobei auch die Stellung der Geschäftsleitungsorgane der entflochtenen Netzgesellschaften und die sich daraus ergebenden Besonderheiten bei der Gestaltung der dienstrechtlichen Anstellungsverträge untersucht werden.

Die Autorin bietet entflechtungskonforme Gestaltungsmodelle an, um die arbeitsrechtlichen Vorgaben des Energierechts und die energierechtlichen Gestaltungsvorgaben für die Anstellungsverträge der Netz-Geschäftsführung in der Praxis optimal umsetzen zu können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6835-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3503-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 439
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 29 - 34
2. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
1. 1. 1. 1. Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
      2. Vertikal integriert Kein Zugriff
      3. Verbundklausel Kein Zugriff
    2. 1. Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
        Fernleitungsnetzbetreiber Kein Zugriff
      2. Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
      3. Netzgesellschaft/Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
    3. Entflechtung (englisch: Unbundling) Kein Zugriff
  2. 1. Rechtslage bis 1998 Kein Zugriff
    2. Das erste Energiebinnenmarktpaket 1998 (Richtlinie 96/92/EG und 98/30/EG) Kein Zugriff
    3. Das zweite Energiebinnenmarktpaket 2003 (Richtlinie 2003/54/EG und 2003/55/EG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
      2. Informatorische Entflechtung Kein Zugriff
      3. Rechtliche Entflechtung Kein Zugriff
      4. Operationelle Entflechtung Kein Zugriff
    2. Ziele der Entflechtungsbestimmungen des EnWG-2005 Kein Zugriff
    3. Richtlinienkonforme Auslegung der §§ 6 ff. EnWG Kein Zugriff
  4. 1. Ausgangspunkt: Richtlinie 2009/72/EG und 2009/73/EG Kein Zugriff
    2. Eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
    3. Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätze und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
      2. Ausnahme: Die „de minimis-Regelung“ Kein Zugriff
    3. 1. Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
        Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
      2. Übersicht über die Rechtsformen der deutschen Strom- bzw. Gasnetzbetreiber Kein Zugriff
    4. 1. Eigentumsübertragung (Übertragungsmodell) Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Netzüberlassung (Pachtmodell) Kein Zugriff
      3. Mehrsparten-Netzgesellschaften Kein Zugriff
        Gemeinsame Netzgesellschaft mehrerer Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
    5. 1. Freie Rechtsformwahl Kein Zugriff
      2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kein Zugriff
        GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Besonderheiten für die Zulässigkeit kommunaler Aktiengesellschaften Kein Zugriff
        Eigenbetrieb Kein Zugriff
    6. 1. Tochtermodell Kein Zugriff
      2. Holdingmodell Kein Zugriff
    7. 1. Große Lösung Kein Zugriff
      2. Kleine Lösung Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätze und Zielsetzungen Kein Zugriff
    2. Normadressaten Kein Zugriff
    3. 1. Personen mit Leitungsaufgaben (Leitungspersonen) Kein Zugriff
        Personen mit Letztentscheidungsbefugnis (Letztentscheider) Kein Zugriff
        Arbeitsvertragliche Zuordnung zur Netzgesellschaft Kein Zugriff
        Verbot von Doppelfunktionen Kein Zugriff
      2. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
        Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. Einschreiten der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
        Nichtigkeit von Maßnahmen gemäß § 134 BGB Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Grundsätzliche Entscheidungsunabhängigkeit Kein Zugriff
      2. Umfang zulässiger Einflussnahme auf den Netzbetrieb Kein Zugriff
      3. Regelungsgehalt Kein Zugriff
        Rechtsfolgen einer unzulässigen Weisung Kein Zugriff
    6. 1. Adressat des § 8 Abs. 5 EnWG Kein Zugriff
      2. (Mindest-) Inhalt des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
      3. Bekanntmachung des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
      4. Gleichbehandlungsbeauftragter Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  3. 1. 1. AG Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
      2. AG Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
        Leitungspersonen der Netzgesellschaft im Aufsichtsrat des Energieversorgungsunternehmens Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einschränkung der gesetzlichen Widerrufsgründe Kein Zugriff
        Aufnahme wichtiger Gründe in die Satzung Kein Zugriff
        Vorläufige Weiterbeschäftigungspflicht Kein Zugriff
      2. Einschränkung der jederzeitigen Widerruflichkeit Kein Zugriff
        Aufnahme wichtiger Gründe in die Satzung Kein Zugriff
        Vorläufige Weiterbeschäftigungspflicht Kein Zugriff
        Lösung bei nicht entflechtungskonformen Bestellungen Kein Zugriff
    3. 1. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Energierechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. 1. Informationsrecht der Aktionäre Kein Zugriff
        Informationsrecht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. Auskunftsanspruch der Gesellschafter Kein Zugriff
        Auskunftsanspruch des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    5. 1. Gewinnabführungsverträge Kein Zugriff
      2. Beherrschungsverträge Kein Zugriff
    6. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 4 EnWG Kein Zugriff
        § 9 EnWG Kein Zugriff
        Ausschluss von Quersubventionen Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Asset Deal Kein Zugriff
        Umwandlung nach UmwG Kein Zugriff
        Betriebsübergang beim Pachtmodell Kein Zugriff
        Große Lösung Kein Zugriff
        Kleine Lösung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      3. Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Anforderungen an das Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        Das Rechtsgeschäft in Umsetzung des § 7 EnWG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Die (Tochter-) Netzgesellschaft als Betrieb im Sinne des § 613a BGB Kein Zugriff
        Übergang des Netzbetriebs im Sinne des § 613a BGB Kein Zugriff
        Durch Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. Mehrsparten-Netzgesellschaft Kein Zugriff
        Gemeinsame Netzgesellschaft mehrerer Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
        Übertragung auf eine Mehrsparten-Netzgesellschaft oder auf eine Netzgesellschaft mehrerer Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Betriebsübergang hinsichtlich der Arbeitnehmer, die sonstige Tätigkeiten im Netzbereich ausüben Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
    6. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Zuordnung von Zweifelsfällen Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Meinungstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Kollektivwiderspruch Kein Zugriff
      3. Problemstellung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Kündigungsschutz gemäß § 613a Abs. 4 BGB Kein Zugriff
    7. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Allgemeine Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung Kein Zugriff
      3. Leitungspersonen und Letztentscheider Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Weiterbeschäftigung im Wege der Überlassung an die Netzgesellschaft Kein Zugriff
        Betriebsratsmitglieder Kein Zugriff
      4. Einzubeziehender Personenkreis Kein Zugriff
        Problemstellung Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion des § 1 Abs. 3 KSchG? Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Widerspruchsgründe bei der Sozialauswahl Kein Zugriff
        Besonderheiten bei kollektivem Widerspruch Kein Zugriff
    8. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der Anrechnung Kein Zugriff
      3. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geltungsbereich des AÜG Kein Zugriff
      2. Leitungspersonen und Letztentscheider Kein Zugriff
        Personen, die sonstige Tätigkeiten des Netzbetriebs ausführen Kein Zugriff
      3. Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit der Netzgesellschaft Kein Zugriff
        Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Unternehmen Kein Zugriff
        Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung vom drittbezogenen Personaleinsatz aufgrund Dienst- oder Werkvertrags Kein Zugriff
        § 8 Abs. 2 Nr. 2 EnWG als lex specialis zu § 1 AÜG? Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck der Konzernausnahmeklausel Kein Zugriff
        Der Konzernbegriff des § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff
        Vorübergehende Überlassung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Arbeitsvertragliche Zulässigkeit der (konzerninternen) Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Grundlagen des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      3. Konzernweite Geltung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Generelle Vorgaben für Leitungspersonen der Netzgesellschaft Kein Zugriff
      2. Problemstellung Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Problemstellung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. GmbH-Geschäftsführer Kein Zugriff
        Vorstandsmitglied Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Vorgaben Kein Zugriff
        Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        Gebotene Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen einer unzulässigen Befristung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        Aufnahme wichtiger Kündigungsgründe im Anstellungsvertrag Kein Zugriff
        Vorläufige Weiterbeschäftigungspflicht Kein Zugriff
        Ausschluss der ordentlichen Kündigung bei unbefristeten Verträgen Kein Zugriff
        Aufnahme wichtiger Kündigungsgründe im Anstellungsvertrag Kein Zugriff
        Vorläufige Weiterbeschäftigungspflicht Kein Zugriff
        Lösung für nicht entflechtungskonforme Anstellungsverträge Kein Zugriff
      3. Gebotene Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen bei Verstoß gegen § 8 Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
        Tantieme Kein Zugriff
        Aktienoptionen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
    4. Diskussion der Ergebnisse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen des arbeitsvertraglichen Direktionsrechts Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      3. Arbeitsvertragliche Nebenpflichten Kein Zugriff
        Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
        Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        Sanktionsklauseln Kein Zugriff
      4. Rechtmäßigkeit des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Bekanntmachung des Gleichbehandlungsprogramms Kein Zugriff
      7. Rechtsfolgen der wirksamen Einbeziehung in die Arbeitsverträge Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsgestaltung bei Neueinstellungen Kein Zugriff
      2. Änderungsvereinbarung Kein Zugriff
        Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
        Betriebsbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
        Personenbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Problemstellung Kein Zugriff
        Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Einzelne Klauseln Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Tarifgebundenheit Kein Zugriff
        Fachlicher Geltungsbereich des Verbandstarifvertrags Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Firmentarifverträge Kein Zugriff
      2. Verbandstarifverträge Kein Zugriff
        Firmentarifverträge Kein Zugriff
    2. 1. § 613a Abs. 1 S. 2 bis 4 BGB Kein Zugriff
      2. Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 2 Abs. 2 DrittelbG Kein Zugriff
        § 2 Abs. 1 DrittelbG Kein Zugriff
      2. MitbestG Kein Zugriff
      3. Montan-MitbestG Kein Zugriff
    2. 1. Aufsichtsrat des verbleibenden Energieversorgungsunternehmens Kein Zugriff
      2. Aufsichtsrat der Netzgesellschaft Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Im Netzbetrieb Kein Zugriff
        Im Restbetrieb Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit den energierechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      4. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Entflechtung auf bestehende Einzelbetriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. Informations-, Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmerseite im Kontext der Entflechtung Kein Zugriff
    4. 1. Voraussetzung: Unterordnungskonzern Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Kein Zugriff
      3. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
1. 1. Rechtliche Entflechtung Kein Zugriff Seiten 408 - 409
  2. Operationelle Entflechtung Kein Zugriff Seiten 409 - 410
2. 1. 1. Betriebsübergang Kein Zugriff
    2. Personalorganisation im entflochtenen Energiekonzern Kein Zugriff
    3. Anstellungsverträge der Leitungspersonen der Netzgesellschaft Kein Zugriff
    4. Netzspezifische Verhaltenspflichten Kein Zugriff
  2. 1. Tarifrecht Kein Zugriff
    2. Unternehmensmitbestimmung Kein Zugriff
    3. Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 423 - 439

Arbeitsrechtliche Aspekte der Entflechtung in der deutschen Energiewirtschaft

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