Informationsfehlverhalten des Stellenwerbers

Dr. Martin Krug

doi:10.5771/9783214253257

Zusammenfassung

Das Spannungsverhältnis zwischen den Informationsinteressen des Arbeitgebers und den Geheimhaltungsinteressen des Stellenwerbers führt im Bewerbungsprozess naturgemäß zu verschiedenen Konflikten, die einer Regulierung bedürfen. Das Werk untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Informationsaustausches im arbeitsvertraglichen Anbahnungsverhältnis, welche in der Literatur vor allem unter den Schlagwörtern „Fragerecht des Arbeitgebers“ und „Recht zur Lüge des Stellenwerbers“ behandelt werden. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Hinsichtlich welcher Umstände trifft den Stellenwerber eine Aufklärungspflicht? Hinsichtlich welcher Umstände trifft den Stellenwerber eine Wahrheitspflicht? Welche Sanktionsmöglichkeiten kommen dem Arbeitgeber zu, falls der Stellenwerber eine Aufklärungspflicht oder Wahrheitspflicht verletzt?

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25143-7
ISBN-Online: 978-3-214-25325-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I) Information Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Auskunftspflichten Kein Zugriff
      3. c) Aufklärungsobliegenheiten Kein Zugriff
    2. B) Falschinformation Kein Zugriff
1. 1. 1.1.1 Fehlen ausdrücklicher gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  2. 1.1.2 „Vorwirkende“ oder „vorvertragliche“ Treuepflicht? Kein Zugriff
  3. 1. 1.1.3.1 Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1.1.3.2 Dogmatische Rechtfertigung – Geltungsratio Kein Zugriff
    3. 1.1.3.3 Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.2.1.1 Judikatur Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1.2.1 Zivilrechtliche Literatur Kein Zugriff
      2. 1.2.1.2.2 Arbeitsrechtliche Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.2.1 Vorbemerkung: Schutzzweck von Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.2.2.1 Unterscheidung von Irrtum und bloßem Informationsdefizit Kein Zugriff
      2. 1.2.2.2.2 Erkennbarkeit des Irrtums? Kein Zugriff
      3. 1.2.2.2.3 Exkurs: Irreführung durch Unterlassen? Kein Zugriff
    3. 1. 1.2.2.3.1 Ausgangspunkt: Privatautonomie Kein Zugriff
      2. 1.2.2.3.2.1 Beschränkungen der Inhaltsfreiheit Kein Zugriff
        1.2.2.3.2.2 Beschränkungen der Beendigungsfreiheit Kein Zugriff
        1.2.2.3.2.3 Beschränkungen der Formfreiheit Kein Zugriff
        1.2.2.3.2.4 Beschränkungen der Abschlussfreiheit Kein Zugriff
      3. 1.2.2.3.3 Konsequenz: Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      4. 1.2.2.3.4 Korrelat: Informationelle Selbstverantwortung Kein Zugriff
    4. 1. 1.2.2.4.1.1 Zweiteilung nach dem normativen Grund ihres Bestands Kein Zugriff
        1.2.2.4.1.2 Auswirkungen der unterschiedlichen dogmatischen Begründungen Kein Zugriff
        1.2.2.4.1.3 Faktische Möglichkeit zur Information als normatives Kriterium? Kein Zugriff
      2. 1.2.2.4.2.1.1 Verkehrserwartungen hinsichtlich der Gegenleistung Kein Zugriff
        1.2.2.4.2.1.2 Verkehrserwartungen hinsichtlich des Verhandlungspartners Kein Zugriff
        1.2.2.4.2.1.2 Verkehrserwartungen hinsichtlich desVerhandlungspartners Kein Zugriff
        1.2.2.4.2.2.1 Schaffung berechtigter Erwartungen Kein Zugriff
        1.2.2.4.2.2.2 Einschränkung berechtigter Erwartungen Kein Zugriff
        1.2.2.4.2.3 Gegenausnahme: Grundaufmerksamkeit im Eigeninteresse Kein Zugriff
      3. 1.2.2.4.3.1 Grundsätzliches Kein Zugriff
        1.2.2.4.3.2.1 Interessengegensatz zwischen den Parteien Kein Zugriff
        1.2.2.4.3.2.2 Formelle Risikozuweisung: Typische Geschäftsrisiken Kein Zugriff
        1.2.2.4.3.2.3 Inhaltliche Interessen: Drohende Nachteile der Parteien Kein Zugriff
        1.2.2.4.3.2.4 Gegenläufige Geheimhaltungsrechte? Kein Zugriff
    5. 1. 1.2.2.5.1.1.1 Mangelnde Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        1.2.2.5.1.1.2 Temporäre Leistungshindernisse? Kein Zugriff
        1.2.2.5.1.2 Subsidiäre Aufklärungspflichten aufgrund positiven Wissens Kein Zugriff
      2. 1.2.2.5.2.1 Allgemeines zum Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
        1.2.2.5.2.2 Inhalt der Gleichbehandlungsgebote: Ausblendung der Merkmale Kein Zugriff
        1.2.2.5.2.3 Konsequenzen für den Bestand von Aufklärungspflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. 2.1.1.1 Informationsinteressen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1.2.1.1.1 „Allgemeines Persönlichkeitsrecht“? Kein Zugriff
        2.1.1.2.1.1.2 Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
        2.1.1.2.1.2.1 Schutzbereich Kein Zugriff
        2.1.1.2.1.2.2 Eingriffsvorbehalt Kein Zugriff
        2.1.1.2.1.2.3 Rechtsschutz Kein Zugriff
        2.1.1.2.1.3 Persönlichkeitsschutz als Teil der Fürsorgepflicht Kein Zugriff
      2. 2.1.1.2.2.2.1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.2.2 Konzeption: „Basisgrundrecht“ und „Begleitrechte“ Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.3.1 Schutzbereich Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.3.2 Eingriffsvorbehalt Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.3.3 Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. 2.1.1.2.3.1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.2 Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.3.1 Verarbeitung „schlicht“ personenbezogener Daten Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.3.2 Verarbeitung „sensibler“ Daten Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.3.3 Verarbeitung „strafrechtsbezogener“ Daten Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.4 Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. 2.1.1.2.4 Interesse an der Erlangung des Arbeitsplatzes (Einstellungsinteresse) Kein Zugriff
      5. 2.1.1.2.5.1 Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
        2.1.1.2.5.2 Besonderer Bestandschutz Kein Zugriff
    3. 2.1.1.3 Fazit: Die „(Un-)Zulässigkeit“ einzelner Fragen im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 2.1.2.1 Einführung von „qualifizierten“ Personalfragebögen Kein Zugriff
    2. 2.1.2.2 Konsequenzen der fehlenden Zustimmung des Betriebsrats Kein Zugriff
  3. 1. 2.1.3.1 Dogmatische Einordnung der „Unzulässigkeit“ von Fragen Kein Zugriff
    2. 2.1.3.2 Ausschluss des Anfechtungsund des Entlassungsrechts des Arbeitgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 2.2.1.1.1 Die „echten“ Geheimhaltungsrechte Kein Zugriff
      2. 2.2.1.1.2 Die „bloßen“ Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
    2. 2.2.1.2 Der nur scheinbare Konflikt zwischen Wahrheit und Geheimhaltung Kein Zugriff
    3. 2.2.1.3 Fehlende Schutzwürdigkeit des Einstellungsinteresses Kein Zugriff
    4. 2.2.1.4 Bedeutung des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1 Zustimmungspflichtigkeit von Einstellungsfragebögen? Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2 Zu den Konsequenzen der fehlenden Zustimmung des BR Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.2.3.1.1 Literatur Kein Zugriff
      2. 2.2.3.1.2 Judikatur Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.3.2.1 Literatur Kein Zugriff
      2. 2.2.3.2.2.1 OGH 5. 11. 1968, 4 Ob 57/68 (Schwangerschaft) Kein Zugriff
        2.2.3.2.2.2 OGH 25. 11. 2008, 9 ObA 142/08 k (Behinderung) Kein Zugriff
        2.2.3.2.2.3 OGH 18. 10. 1994, 10 ObS 218/94 (Vorstrafe) Kein Zugriff
        2.2.3.2.2.4 OGH 15. 11. 2001, 8 ObA 123/01 y (Vorstrafe) Kein Zugriff
        2.2.3.2.2.5 OGH 26. 11. 2015, 9 ObA 107/15 y (Behinderung) Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Vorbemerkung: Fragefreiheit statt „Fragerecht“ des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. 1. 2.3.2.1 Grundsatz: Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2.3.2.2 Ausnahme: Auskunftspflichten des Stellenwerbers? Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.3.1 Grundsatz: Wahrheitspflicht nach § 870 ABGB Kein Zugriff
    2. 2.3.3.2 Ausnahme: Geschützte Merkmale iSd GlBG Kein Zugriff
    3. 2.3.3.3 Gegenausnahme: Geschütztes Merkmal bildet berufliche Voraussetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 3.1.1.1 Anfechtung wegen List (§ 870 ABGB) Kein Zugriff
    2. 1. 3.1.1.2.1 Beachtlichkeit der verschiedenen Irrtumsarten Kein Zugriff
      2. 3.1.1.2.2 Fehlendes Vertrauensschutzbedürfnis des Vertragspartners Kein Zugriff
      3. 3.1.1.2.3 Wesentlichkeit des Irrtums Kein Zugriff
    3. 3.1.1.3 Anpassung wegen unwesentlichen Irrtums (§ 872 ABGB) Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.1.2.1.1.1 Zulässigkeit Kein Zugriff
        3.1.2.1.1.2 Wirkung Kein Zugriff
      2. 3.1.2.1.2.1 Zulässigkeit Kein Zugriff
        3.1.2.1.2.2 Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. 3.1.2.2.1.1 Verdrängung durch das Recht zur vorzeitigen Auflösung? Kein Zugriff
        3.1.2.2.1.2 Besonderer Bestandschutz als Anfechtungshindernis? Kein Zugriff
      2. 3.1.2.2.2.1 Rückabwicklungsproblematik Kein Zugriff
        3.1.2.2.2.2 Das „faktische Bestehen“ des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    3. 1. 3.1.2.3.1 Geltung der allgemein-zivilrechtlichen Grundsätze Kein Zugriff
      2. 3.1.2.3.2 Ausnahme: Irrtum über geschütztes Merkmal iSd GlBG Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Entlassung von Angestellten Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.2.1 § 82 lit a GewO 1859: Irreführung bei Vertragsschluss? Kein Zugriff
    2. 3.2.2.2 § 82 lit f 2. Fall GewO 1859: Beharrliche Pflichtenvernachlässigung? Kein Zugriff
    3. 1. 3.2.2.3.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 3.2.2.3.2.1 Täuschung (§ 108 StGB) Kein Zugriff
        3.2.2.3.2.2 Betrug (§ 146 StGB) Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Prinzip der Kündigungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.3.2.1.1 Anfechtung wegen eines verpönten Kündigungsmotivs Kein Zugriff
      2. 3.3.2.1.2 Anfechtung wegen Sozialwidrigkeit Kein Zugriff
    2. 3.3.2.2 Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
    3. 3.3.2.3 Individueller Kündigungsschutz Kein Zugriff
4. 3.4 Schadenersatz Kein Zugriff
1. 1. Oder: Hinsichtlich welcher Umstände trifft den Stellenwerber eine Aufklärungspflicht? Kein Zugriff
2. 1. Oder: Hinsichtlich welcher Umstände trifft den Stellenwerber eine Wahrheitspflicht? Kein Zugriff
3. 1. Oder: Welche Sanktionsmöglichkeiten kommen dem AG zu, falls der Stellenwerber eine Aufklärungspflicht oder Wahrheitspflicht verl Kein Zugriff