Schiedsverfahren und Insolvenz

RA Dr. Lukas Schultze-Moderow M.Jur. (Oxford)

doi:10.5771/9783845263168

Zusammenfassung

Welchem Recht hat ein Schiedsgericht die Auswirkungen einer Insolvenz auf Schiedsverfahren zu entnehmen? Insbesondere: Kann ein „schiedsfeindliches“ Insolvenzstatut sich auch gegenüber „schiedsfreundlichen“ Schiedsorten und Parteivereinbarungen durchsetzen?

Die Reform der EuInsVO hat diese Frage nicht abschließend beantwortet. Schiedsgerichte sind nur in engen Grenzen an staatliches (oder europäisches) Kollisionsrecht gebunden. Erforderlich ist daher eine autonome Kollisions-Lösung für Schiedsgerichte mit Sitz in Deutschland, welche EuInsVO, ZPO und New Yorker Übereinkommen harmonisiert.

Der Autor ist Rechtsanwalt im Bereich Dispute Resolution, mit den Schwerpunkten Arbitration, Banking Litigation und Kartellschadensersatzverfahren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 28.03.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-2221-1
ISBN-Online: 978-3-8452-6316-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. 1. Beispiel Kein Zugriff
    2. 1. Zieldivergenz von (materiellem) Insolvenz- und Schiedsrecht Kein Zugriff
      2. Kollisionsrechtlicher Interessenkonflikt Kein Zugriff
    3. Schiedsrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
    4. Einschränkungen des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  2. Bedeutung und Relevanz Kein Zugriff
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. Zum Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. Der Schiedsspruch Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des englischen High Court Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des Court of Appeals Kein Zugriff
  3. 1. Zum Gang des Verfahrens Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des Schiedsgerichts Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des Bundesgerichts Kein Zugriff
    4. Die Argumente der Minderheit des Bundesgerichts Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Zulässigkeit von Schiedsverfahren im Insolvenzkontext Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz: Bindungswirkung für und gegen den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    2. Insolvenzrechtliche Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Bindung widersprechender Drittgläubiger Kein Zugriff
    4. Ausnahme: Ansprüche aus Insolvenzanfechtung und Wahlrecht gem. § 103 InsO Kein Zugriff
    5. Ausnahme: Lösungsmöglichkeit bei Mittellosigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Parteistellung Kein Zugriff
    3. Unterbrechung Kein Zugriff
    4. 1. Insolvenzforderungen Kein Zugriff
      2. Aus-, Absonderungs- und Masseschuldforderungen Kein Zugriff
      3. Aktivprozesse des Verwalters Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Andere Rechtsordnungen Kein Zugriff
1. 1. 1. InsO Kein Zugriff
    2. EuInsVO Kein Zugriff
  2. 1. Wirkungen nach der InsO Kein Zugriff
    2. Wirkungen nach der EuInsVO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Anknüpfungsmoment Kein Zugriff
    3. Die entsprechenden Fragen des autonomen deutschen Rechts Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Legitimation und Rahmensetzung durch Parteiwillen Kein Zugriff
    2. 1. Die verschiedenen Begründungsansätze für die Integration des Schiedsspruchs in eine nationale Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. § 1051 ZPO und der Rückgriff auf Art. 3 ff. Rom I-VO Kein Zugriff
        § 1042 ZPO – subsidiäre Anwendung deutschen Prozessrechts? Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Schiedsrichterliche Behandlung der im 10. Buch ZPO nicht geregelten Fragen Kein Zugriff
3. 1. 1. Unterschiedlicher Ausgangspunkt von staatlichem IPR und Kollisionsrecht des Schiedsgerichts Kein Zugriff
    2. Kollisionsnormbildung durch das Schiedsgericht Kein Zugriff
  2. 1. Berücksichtigung auch anderer als Parteiinteressen? Kein Zugriff
    2. 1. »Unmittelbare« Parteiinteressen Kein Zugriff
      2. »Mittelbare« Parteiinteressen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Orientierung an der Systematik der Aufhebungsgründe des § 1059 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
  2. Funktional-teleologische Zusammenfassung der Aspekte von Auswirkungen der Insolvenz auf das Schiedsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Normen, welche die Durchführung eines Schiedsverfahrens insgesamt und ohne Rücksicht auf den Streitgegenstand verhindern wollen Kein Zugriff
    2. Normen, welche die Abschlusskompetenz hinsichtlich der Schiedsvereinbarung betreffen Kein Zugriff
    3. Normen, welche die interne Kompetenzordnung der insolventen Partei und die Beziehung zwischen Verwalter und Insolvenzvermögen betreffen Kein Zugriff
    4. Normen, die Auswirkungen auf das Verfahren als solches vorsehen Kein Zugriff
    5. Normen, die ein Schiedsverfahren im Insolvenzkontext speziell wegen des sachlichen Gegenstands untersagen Kein Zugriff
    6. Normen, welche die Zugehörigkeit konkreter Vermögensgegenstände zur Insolvenzmasse definieren Kein Zugriff
    7. Schiedsrichterverträge Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schiedsverfahrensstatut Kein Zugriff
      2. Parteifähigkeit bzw. Gesellschaftsstatut Kein Zugriff
      3. Recht des Sitzstaates Kein Zugriff
      4. Insolvenzstatut Kein Zugriff
      5. Verschiedene vertretene Ansichten zur Anknüpfung mangels Rechtswahl Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Anknüpfung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
    2. Interessenabwägung und Einfluss des Aufhebungsregimes Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Anknüpfung der Statthaftigkeit des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
  2. Normen, welche die Kompetenz zum Abschluss von Schiedsvereinbarungen betreffen Kein Zugriff
  3. Normen, welche die interne Kompetenzordnung der insolventen Partei und die Beziehung zwischen Verwalter und Insolvenzvermögen betreffen Kein Zugriff
  4. Normen, welche die Durchführung des Verfahrens betreffen Kein Zugriff
  5. Normen, welche die Statthaftigkeit des Schiedsverfahrens aufgrund des Streitgegenstandes betreffen Kein Zugriff
  6. Normen, welche die Zugehörigkeit konkreter Vermögensgegenstände zur Insolvenzmasse definieren Kein Zugriff
  7. Schiedsrichterverträge Kein Zugriff
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Beteiligung des Insolvenzschuldners und Vollstreckungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. Zum System der Aufhebungs- und Vollstreckungshindernisgründe Kein Zugriff
  2. Aufhebungsverfahren in Deutschland Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
      2. Beteiligung der Parteien und rechtliches Gehör Kein Zugriff
      3. Umfang der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
      4. Bildung des Schiedsgerichts und Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Objektive Schiedsfähigkeit nach dem Recht des Vollstreckungsstaates Kein Zugriff
      2. ordre public-Vorbehalt des Vollstreckungsstaates Kein Zugriff
3. Formulierung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 231 - 234
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 253

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