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Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 22.11.2016

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland. Die Grundlage der Untersuchung bildet die Überlassung eines polnischen Leiharbeitnehmers durch eine polnische Verleihfirma zur Arbeit bei einem deutschen Entleiher.

Ausgehend von einer kollisionsrechtlichen Ermittlung der jeweils anwendbaren Vorschriften und der damit einhergehenden Bestimmung der einzuhaltenden Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen wird auf mögliche Beschäftigungsmodelle eingegangen. Eine vertiefte Auseinandersetzung erfolgt mit den Regelungen des Gleichbehandlungsgrundsatzes und Möglichkeiten, von diesem abzuweichen. Neben der eingehenden Untersuchung des Vertragsrechts werden unter anderem auch das Gewerbe-, Aufenthalts-, Steuer-, Sozialversicherungs- und Strafrecht untersucht. Dabei werden auch die Rechtsfolgen illegaler Arbeitnehmerüberlassung erörtert, und der Einfluss einer Entsendebescheinigung auf die Rechtsbeziehungen wird aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
22.11.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3281-4
ISBN-Online
978-3-8452-7635-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
      1. Rechtliche Situation bis zum Stichtag am 01.05.2011 Kein Zugriff
      2. Rechtliche Situation nach dem Stichtag am 01.05.2011 Kein Zugriff
      3. Wissenschaftlicher Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff
      4. Inhalt der Untersuchung Kein Zugriff
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. Einführung Kein Zugriff 41 - 42
            1. Besonders gefährliche Arbeiten Kein Zugriff
            2. Ersatz eines streikenden Arbeitnehmers Kein Zugriff
        2. Eintragung in das Gewerberegister Kein Zugriff
        3. Eintragung in das Register der Beschäftigungsagenturen Kein Zugriff
        4. Kontrolle über die Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        1. Zuständigkeit der Erlaubnisbehörde Kein Zugriff
        2. Versagung einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 AÜG Kein Zugriff
            1. Synchronisationsgebot im polnischen Recht Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
            1. Überlassung auf der Grundlage zivilrechtlicher Verträge Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
        4. Unregelmäßigkeiten nach Erteilung der Erlaubnis Kein Zugriff
        5. Rechtsfolgen bei Überlassung ohne Erlaubnis Kein Zugriff
        6. Besondere Meldepflichten des Entleihers bei grenzüberschreitender Überlassung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Aufenthaltsrechtliche Stellung polnischer Leiharbeitnehmer Kein Zugriff 77 - 78
      1. Anwendbares Kollisionsrecht Kein Zugriff
        1. Rechtswahl, Art. 8 Abs. 1 Rom I-VO Kein Zugriff
          1. Recht des gewöhnlichen Arbeitsortes, Art. 8 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
          2. Recht der einstellenden Niederlassung, Art. 8 Abs. 3 Rom I-VO Kein Zugriff
          3. Recht der engeren Verbindung, Art. 8 Abs. 4 Rom I-VO Kein Zugriff
            1. Zwingende Vorschriften i.S.v. Art. 8 Abs. 1 S. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
            2. Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff
            1. Eingriffsnormen der lex fori Kein Zugriff
            2. Drittstaatliche Eingriffsnormen Kein Zugriff
            3. Verhältnis des Art. 9 Rom I-VO zu Art. 8 Rom I-VO Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
                1. Mindestentgelt, § 2 Nr.1 AEntG Kein Zugriff
                  1. Wortlautauslegung des § 2 Nr. 4 AEntG Kein Zugriff
                  2. Systematische Betrachtung des § 2 Nr. 4 AEntG Kein Zugriff
                  3. Erkenntnisse aus der EntsendeRL Kein Zugriff
                  4. Entstehungsgeschichte des § 2 Nr. 4 AEntG Kein Zugriff
                  5. Das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
                  6. Inkrafttreten des § 3a AÜG Kein Zugriff
                  7. Das Gleichbehandlungsgebot als Eingriffsnorm i.S.d. Art. 9 Rom I-VO? Kein Zugriff
                  8. Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG Kein Zugriff
                  9. Fazit Kein Zugriff
          3. Ordre public, Art. 21 Rom I-VO Kein Zugriff
          1. Vertragsstatut bei objektiver Anknüpfung Kein Zugriff
            1. Wahl des polnischen Rechts Kein Zugriff
                1. Adressaten des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
                2. Keine (arbeits-)vertragliche Abweichung vom Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
                3. Vergleichbare Arbeitnehmer des Entleihers Kein Zugriff
                4. Umfang des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
                5. Vergütung der Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
                6. Auswirkungen von Veränderungen der Bedingungen beim Entleiherbetrieb Kein Zugriff
                7. Geltungszeitraum Kein Zugriff
                  1. Haftung bei Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
              2. Günstigkeitsvergleich mit dem deutschen Recht Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Zwingende Arbeitsbedingungen, § 2 AEntG Kein Zugriff
            2. Zwingende Mindestarbeitsbedingungen nach Branchen, § 8 Abs. 3 AEntG Kein Zugriff
          4. Sonderfall: Geltung deutschen Rechts Kein Zugriff
            1. Abweichung bei deutschem Vertragsstaut Kein Zugriff
            2. Abweichung bei ausländischem Vertragsstatut Kein Zugriff
              1. Koalitionsrecht der Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
              2. Kollektivrechtliche Vereinbarungen Kein Zugriff
              3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtswahl Kein Zugriff
          1. Recht des gewöhnlichen Aufenthaltsortes des Dienstleisters, Art. 4 Abs. 1 lit. b Rom I-VO Kein Zugriff
          2. Recht der vertragscharakteristischen Leistung, Art. 4 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Recht der engeren Verbindung, Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO Kein Zugriff
          5. Eingriffsnormen Kein Zugriff
        3. Überlassungsvertrag zwischen polnischem Verleiher und deutschem Entleiher Kein Zugriff
        1. Grundlagen zur Bestimmung des Rechtsstatuts Kein Zugriff
        2. Rechtsverhältnis zwischen deutschem Entleiher und polnischem Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
        1. Grundlagen zur Bestimmung des Deliktsstatuts Kein Zugriff
        2. Deliktsstatut bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        3. Haftungsrechtliche Besonderheiten im polnischen Arbeitsrecht Kein Zugriff
      1. Besteuerung nach polnischem Recht Kein Zugriff
      2. Besteuerung nach deutschem Recht Kein Zugriff
      3. Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Polen Kein Zugriff
      4. Vermeidung einer Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        1. Haftung des Verleihers nach § 42d Abs. 1 EStG Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen der Haftung des Entleihers Kein Zugriff
          2. Haftungsausschluss Kein Zugriff
          3. Umfang der Haftung des Entleihers Kein Zugriff
          4. Durchsetzung des Haftungsanspruchs Kein Zugriff
        3. Haftung des Verleihers nach § 42d Abs. 7 EStG Kein Zugriff
        4. Sicherungsanordnung nach § 42d Abs. 8 EStG Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Anwendbare Vorschriften des internationalen Sozialversicherungsrechts Kein Zugriff
      2. Grundsatz des Beschäftigungsortes Kein Zugriff
        1. Bestehendes Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
        2. Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        3. Gewöhnliches Tätigsein des entsendenden Arbeitgebers im Entsendestaat Kein Zugriff
        4. Entsendungsdauer Kein Zugriff
        5. Keine „Kettenentsendung“ Kein Zugriff
        6. Wiederholte Entsendung Kein Zugriff
        7. Verfahren bei Entsendungen Kein Zugriff
        8. Bindungswirkung der A1-Bescheinigung Kein Zugriff
        9. Korrektur der A1-Bescheinigung Kein Zugriff
      4. Ausnahmevereinbarung nach Art. 16 VO (EG) 883/2004 Kein Zugriff
          1. Beitragspflicht und -haftung Kein Zugriff
          2. Leistungen aus der Sozialversicherung Kein Zugriff
            1. Aufbau des polnischen Sozialversicherungssystems Kein Zugriff
            2. Beitragspflicht in Bezug auf einen Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
          2. Verfahren bei Entsendung Kein Zugriff
          3. Beitragshaftung Kein Zugriff
            1. Unfallversicherungsschutz in Polen Kein Zugriff
            2. Haftung des deutschen Entleihers und seiner Arbeitnehmer Kein Zugriff
        3. Sozialversicherungsstatut bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Merkmale illegaler Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        2. Merkmale illegaler grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
            1. Gewerberechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. Unwirksamkeit des Leiharbeitsvertrages Kein Zugriff
              2. Unwirksamkeit des Überlassungsvertrages Kein Zugriff
              3. Fiktion eines Arbeitsvertrages mit dem inländischen Entleiher Kein Zugriff
              4. Schadensersatzanspruch des Leiharbeitnehmers, § 10 Abs. 2 AÜG Kein Zugriff
              5. Gesamtschuldnerische Haftung des Verleihers, § 10 Abs. 3 AÜG Kein Zugriff
            3. Einkommenssteuerrechtliche Folgen Kein Zugriff
            4. Sozialversicherungsrechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. Höhe der Geldbuße Kein Zugriff
              2. Verfolgung der OWiG Kein Zugriff
              3. Vollstreckung der Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
            6. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
            1. Reichweite der Bindungswirkung der Entsendebescheinigung Kein Zugriff
            2. Rechtsfolgen in Anbetracht der Bindungswirkung der Entsendebescheinigung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Erscheinungsformen des Fremdpersonaleinsatzes Kein Zugriff
              2. Rechtliche Grundlagen des Personal-Outsourcing Kein Zugriff
                1. Umgehung des LeiharbeitG Kein Zugriff
                2. Mögliche Konsequenzen der Umgehung des LeiharbeitG Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen der illegalen Arbeitnehmerüberlassung im polnischen Recht Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Strafbarkeit in Deutschland Kein Zugriff
      2. Strafbarkeit in Polen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Internationale Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
      5. Anwendbare Vorschriften zur Bestimmung der (internationalen) Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
      6. Allgemeiner Gerichtsstand Kein Zugriff
      7. Besondere Gerichtsstände Kein Zugriff
      8. Gerichtsstandsvereinbarungen und rügelose Einlassung Kein Zugriff
      9. Besonderheiten bei individuellen Arbeitsverträgen Kein Zugriff
      10. Besonderer Gerichtsstand nach § 15 AEntG Kein Zugriff
      11. Gerichtszuständigkeit bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
      1. Prüfungsmöglichkeiten deutscher Behörden Kein Zugriff
      2. Prüfungsmöglichkeiten polnischer Behörden Kein Zugriff
      3. Zusammenwirken der deutschen und polnischen Behörden Kein Zugriff
        1. Kettenverleih innerhalb von Polen Kein Zugriff
        2. Kettenverleih innerhalb von Deutschland Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. „Huckepackverfahren“ Kein Zugriff
    1. Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland Kein Zugriff
    2. Ausblick Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 323
  6. Anhang Kein Zugriff 323 - 350

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