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Beschleunigung energierechtlicher Leitungsvorhaben durch Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren

Recht- und Zweckmäßigkeit des neuen § 45b EnWG unter Einbeziehung der vorzeitigen Besitzeinweisung nach § 44b EnWG
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Der im Zuge der Energiewendegesetzgebung in das EnWG aufgenommene § 45b ermöglicht eine parallele Führung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren. Der bisher etablierte, sequenzielle Ablauf beider Verwaltungsverfahren wird insoweit modifiziert. Die Arbeit skizziert zunächst die historische Entwicklung und die dogmatischen Pfeiler des etablierten Systems zwischen Planung und Enteignung. Sodann werden die Funktionsweise des neuen § 45b EnWG beleuchtet und Anwendungsfragen geklärt; Verbindungslinien zur vorzeitigen Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) werden aufgezeigt.

Im Zentrum der Untersuchung steht die umstrittene Frage der Verfassungsmäßigkeit der neuen Verfahrensnorm. Schließlich wird die Frage der Zweckmäßigkeit der parallelen Verfahrensführung unter Rückgriff auf die anerkannten Maßstäbe des Verwaltungshandelns diskutiert. Die umfassende Darstellung richtet sich sowohl an den praktischen Rechtsanwender als auch an den rechtsdogmatisch interessierten Leser.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3357-6
ISBN-Online
978-3-8452-7683-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. Planung, Enteignung und Beschleunigung qua Systemmodifizierung Kein Zugriff
      1. Von § 45b EnWG berührte Problemkreise Kein Zugriff
      2. Ziele und Adressaten der Untersuchung Kein Zugriff
      3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. Rechtliche Bindungen für die Zulassung und den Betrieb von Energieanlagen Kein Zugriff
          1. Landesrechtliche Enteignungsvorschriften zu Zeiten des Kaiserreichs und der Weimarer Republik Kein Zugriff
            1. Verleihung des Enteignungsrechts Kein Zugriff
            2. Die Feststellung des Planes Kein Zugriff
        1. § 4 EnWG 1935 – erstes energierechtliches Anlagenzulassungsinstrument Kein Zugriff
        2. § 11 EnWG 1935 – erste spezialgesetzliche Rechtsgrundlage zur Vornahme von Enteignungen zu Zwecken der öffentlichen Energieversorgung Kein Zugriff
      4. Das EnWG 1998 Kein Zugriff
      5. Die partielle Einführung der Planfeststellung als Anlagenzulassungsinstrument durch das UVP-Änderungsgesetz 2001 Kein Zugriff
      6. Rechtsentwicklungen in den Jahren 2005 bis 2009 Kein Zugriff
      1. Die gesetzgeberische Entscheidung für die Energiewende Kein Zugriff
      2. Gesteigerter Netzausbaubedarf (auch) als Folge der Energiewende Kein Zugriff
      3. Neuregelungen u. a. der §§ 43 ff. EnWG durch das Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze Kein Zugriff
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Bedarfsplanung im Energierecht Kein Zugriff
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Räumliche Gesamtplanung und Energieanlagen Kein Zugriff
      3. Vorhabenbezogene Fachplanung Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Überblick über den Ablauf Kein Zugriff
          2. Funktionen des Anhörungsverfahrens Kein Zugriff
        2. Die Planfeststellung im engeren Sinne Kein Zugriff
        1. Allgemeines und Begründungserfordernis Kein Zugriff
        2. Genehmigungswirkung Kein Zugriff
        3. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
          1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          2. Enteignungsrechtliche Vorwirkung im Energiewirtschaftsrecht Kein Zugriff
          3. Die eigentumsrelevanten Feststellungen des (energierechtlichen) Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
      4. Das Plangenehmigungsverfahren als vereinfachte Verfahrensvariante Kein Zugriff
        1. Allgemeine Bedeutung der Planfeststellung für Netzvorhaben Kein Zugriff
        2. Zuständige Planfeststellungs- und Anhörungsbehörde Kein Zugriff
          1. Planrechtfertigung Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung vorangegangener Planungen Kein Zugriff
          3. Sonstige zwingende materiell-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          4. Abwägungsgebot Kein Zugriff
          5. Befund eines hochkomplexen und fachspezifischen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          1. Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. (Planakzessorische) Enteignung Kein Zugriff
        2. Notwendigkeit der enteignungsrechtlichen Inanspruchnahme fremder Grundstücke für Leitungsvorhaben Kein Zugriff
        3. Modalitäten der Enteignung zur Realisierung von Netzvorhaben Kein Zugriff
        1. Zuständige Enteignungsbehörde Kein Zugriff
        2. Verfahrensablauf (am Beispiel des bayerischen Landesenteignungsrechts) Kein Zugriff
      3. Materielle Anforderungen an konkrete Enteignungen Kein Zugriff
      4. Rechtsanspruch auf Enteignung? Kein Zugriff
      5. Ergebnis des Enteignungsverfahrens: Der Enteignungsbeschluss als Grundlage einer Ausführungsanordnung Kein Zugriff
      1. Die Enteignung als streng zweckbezogene Maßnahme Kein Zugriff
      2. Abhängigkeit der Enteignung von der Planfeststellung und vice versa Kein Zugriff
        1. Ein- und zweistufiges Verfahren Kein Zugriff
        2. Sinn und Zweck des zweistufigen Verfahrens Kein Zugriff
      1. Relevanz für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
      2. Überblick Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur des vorzeitigen Besitzeinweisungsverfahrens und Verhältnis zum Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren Kein Zugriff
        1. Parallelregelungen in anderen Rechtsbereichen Kein Zugriff
        2. Verhältnis von § 44b Abs. 1a EnWG zu § 27 Abs. 1 NABEG Kein Zugriff
        1. Antragstellung, Beteiligte Kein Zugriff
        2. Mündliche Verhandlung und Zustandsfeststellung Kein Zugriff
          1. Vorliegen eines vollziehbaren Planfeststellungsbeschlusses (§ 44b Abs. 1 EnWG) Kein Zugriff
          2. Positive Prognoseentscheidung nach Abschluss des Anhörungsverfahrens (§ 44b Abs. 1a EnWG) Kein Zugriff
        2. Weigerung des Grundstücksberechtigten zur Besitzüberlassung eines zur Vorhabenrealisierung benötigten Grundstücks Kein Zugriff
        3. Gebotenheit des sofortigen Baubeginns Kein Zugriff
        1. Wirksamkeit des Beschlusses nach Abs. 1 Kein Zugriff
        2. Wirksamkeit des („vorvorzeitigen“) Beschlusses nach Abs. 1a Kein Zugriff
          1. Wirkungen des Besitzeinweisungsbeschlusses Kein Zugriff
          2. Vollstreckbarkeit des Besitzeinweisungsbeschlusses Kein Zugriff
        4. Akzessorische Aufhebung des Besitzeinweisungsbeschlusses Kein Zugriff
      4. Entschädigungsfragen Kein Zugriff
        1. Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff
        2. Kontrollumfang des Gerichts Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz gegen einen „vorvorzeitigen“ Besitzeinweisungsbeschluss nach § 44b Abs. 1a EnWG Kein Zugriff
      1. Vorüberlegungen und Differenzierung Kein Zugriff
      2. Beschleunigter Netzausbau durch frühere Besitzeinweisung? Kein Zugriff
        1. Kontroversen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Gesetzgeberische Motive Kein Zugriff
        1. Einführende Überlegungen Kein Zugriff
        2. Systematischer Standort des § 45b EnWG Kein Zugriff
        1. Parallelregelung in § 27 Abs. 2 NABEG Kein Zugriff
        2. Verhältnis des § 45b EnWG zur vorzeitigen Besitzeinweisung gemäß § 44b (Abs. 1a) EnWG Kein Zugriff
      1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. Rechtsanspruch des Vorhabenträgers auf vorzeitige Verfahrensführung Kein Zugriff
        2. Antragstellung durch den Vorhabenträger Kein Zugriff
        1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. Die Stellungnahme nach § 73 Abs. 9 VwVfG als Entscheidungsbasis Kein Zugriff
          2. Notwendiger Gleichlauf der Entscheidungsgrundlagen Kein Zugriff
        3. Umfang der Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        4. Prüfungsintensität im Rahmen der Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        5. Entscheidung auch bei bestehender Prognoseunsicherheit? Kein Zugriff
        1. Vorab: Kein Anspruch auf Erlass eines vorzeitigen Enteignungsbeschlusses Kein Zugriff
          1. Aufschiebend bedingter Enteignungsbeschluss oder Ablehnung Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen des Bedingungseintritts Kein Zugriff
            2. Bestimmte Formulierung der aufschiebenden Bedingung Kein Zugriff
            3. Sonstige Überlegungen Kein Zugriff
          3. (Vollumfängliche) Begründung der Prognoseentscheidung im vorzeitigen Enteignungsbeschluss? Kein Zugriff
          1. Verfahren bei geringfügigen Divergenzen Kein Zugriff
          2. Verfahren bei größeren Divergenzen Kein Zugriff
        1. Nicht stattfindender Erörterungstermin Kein Zugriff
          1. Zulässigkeit eines Plangenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit eines vorzeitigen Enteignungsverfahrens bei Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens? Kein Zugriff
        1. Begriff der Verfahrensregelung im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        2. Folgerungen Kein Zugriff
        1. § 33 BauGB Kein Zugriff
        2. § 108 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        3. § 37 KrWG Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Eingeschränkter Prüfungsumfang des Gerichts Kein Zugriff
        1. Im Schrifttum vertretene Ansicht Kein Zugriff
          1. Vorüberlegungen: Gestufte Verwaltungsverfahren und effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
          2. Konkrete Ausgangsfeststellung: Anfechtung zur Bestandskraftverhinderung aus Eigentümersicht angezeigt Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit einer Klage gegen einen vorzeitigen Enteignungsbeschluss? Kein Zugriff
            1. Grundsatz nach Art. 19 Abs. 4 GG: Unbeschränkter Prüfungsumfang in Bezug auf Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
              1. Variante 1: Vollständige Überprüfung (auch der Prognoseentscheidung)? Kein Zugriff
              2. Variante 2: Prognoseentscheidung nur eingeschränkt überprüfbar Kein Zugriff
              3. Variante 3: Verfahrensaussetzung bis zum Erlass der Planungsentscheidung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Bewertungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Bewertungen in der Literatur Kein Zugriff
        1. Beschleunigung durch ein optimal ablaufendes Verfahren Kein Zugriff
        2. Zügigkeit und Belastbarkeit der Entscheidung im vorzeitigen Enteignungsverfahren? Kein Zugriff
          1. Folgen einer gerichtlichen Aufhebung der Planungsentscheidung Kein Zugriff
          2. Zeiteffekte eines ergänzenden bzw. zu wiederholenden Enteignungsverfahrens Kein Zugriff
          3. (Zeitliche) Folgen der gerichtlichen Anfechtung eines vorzeitigen Enteignungsbeschlusses Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Beschleunigung des Leitungsausbaus durch § 45b EnWG? Kein Zugriff
        1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        2. Argumentation der die Verfassungswidrigkeit propagierenden Stimmen Kein Zugriff
        3. Argumentation der die Verfassungsmäßigkeit propagierenden Stimmen Kein Zugriff
          1. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
          2. Grundrechtsausgestaltung und Grundrechtseingriff Kein Zugriff
        1. Art. 14 GG als tangiertes Grundrecht Kein Zugriff
            1. „Klassischer“ und „moderner“ Eingriffsbegriff Kein Zugriff
            2. Eingriffsvarianten im Zusammenhang mit Art. 14 GG Kein Zugriff
            3. Folgerungen Kein Zugriff
            1. Verfahrensregelungen als Eingriff? Kein Zugriff
            2. Verfahrensregelungen im Grundrechtsbereich als Erscheinungsform einer Grundrechtsausgestaltung Kein Zugriff
            3. Verfassungsrechtliche Bindungen des grundrechtsausgestaltenden Gesetzgebers? Kein Zugriff
              1. Beteiligungsobliegenheit im Enteignungsverfahren Kein Zugriff
                1. Wirkungen und grundrechtsdogmatische Einordnung Kein Zugriff
                2. Adäquate Grundrechtssicherung durch Bedingungsregelung Kein Zugriff
              3. Anfechtungslast des Eigentümers Kein Zugriff
                1. Der Vergleich mit der herkömmlichen Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
                2. Verfügungs- und Veränderungssperre (§ 44a EnWG, Art. 27 BayEG) Kein Zugriff
                3. Vorverlagerter Eigentumswechsel bei erfolgreichem Verfahren Kein Zugriff
              1. § 45b EnWG als verfahrensbezogene Ausgestaltungsregelung Kein Zugriff
              2. Anzuwendender Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. Formell-rechtliche Aspekte Kein Zugriff
            1. Zielbenennung Kein Zugriff
            2. Legitimität des (beschleunigten) Netzausbaus und einer Enteignung zugunsten privater Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
            1. Anforderungen und Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. Folgerungen Kein Zugriff
            1. Dogmatik des Erforderlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Folgerungen Kein Zugriff
            1. Dogmatik sowie abwägungsrelevante Belastungen durch § 45b EnWG Kein Zugriff
            2. Problematik des „relativ vorzeitigen“ Eigentumswechsels Kein Zugriff
            3. Verfahren als Verzögerungschance? Kein Zugriff
            4. Bewertung der Angemessenheit Kein Zugriff
            5. Fehlgehende Einwände im Schrifttum Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Überlegungen zur Grundrechtskonformität des („vorvorzeitigen“) Besitzeinweisungsverfahrens nach § 44b Abs. 1a EnWG Kein Zugriff
      1. Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
      2. Planakzessorische Enteignungen in weiteren Infrastrukturrechtsbereichen Kein Zugriff
          1. Rechtmäßigkeit der Ergebnisse eines Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
          2. Weitere Funktionen des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
          3. Ziel- und Funktionskonflikte Kein Zugriff
        2. Spezifische Funktionen der Verfahrensstufung bei planakzessorischen Enteignungen Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung der Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff
      1. Rechtmäßigkeit der Ergebnisse des vorzeitigen Enteignungsverfahrens Kein Zugriff
      2. Rechtsschutzwahrung durch das vorzeitige Enteignungsverfahren Kein Zugriff
      3. Zügigkeit des vorzeitigen Enteignungsverfahrens Kein Zugriff
      4. Bürgernähe und Transparenz, Akzeptanz und Befriedung Kein Zugriff
        1. Aussagegehalt des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. Mehraufwand Kein Zugriff
          2. Mehrertrag? Kein Zugriff
          3. (Mehr-) Kostentragung durch den Vorhabenträger? Kein Zugriff
        1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        2. Problemkumulation auf Ebene des Enteignungsverfahrens Kein Zugriff
        3. Fachkompetenz und (hieraus folgende) Leistungsfähigkeit der Enteignungsbehörde? Kein Zugriff
        4. Gefahr einer Vorfestlegung im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      1. Allgemeine Verfahrensmaximen im Wesentlichen gewahrt Kein Zugriff
      2. Vorteile der Verfahrensstufung teilweise konterkariert Kein Zugriff
      3. Folgerungen Kein Zugriff
      4. Vorschlag de lege ferenda: Vorzeitige Verfahrensführung nach pflichtgemäßem Ermessen Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen und Ergebnisse Kein Zugriff 305 - 312
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 313 - 326

Literaturverzeichnis (385)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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