Solidaritätspflichten Unbeteiligter

Lena Kühnbach

doi:10.5771/9783845203560

Zusammenfassung

Solidarität wird als Rechtspflicht in der rechtswissenschaftlichen Literatur stiefmütterlich behandelt, obwohl sich einige rechtliche Phänomene, wie z.B. die Strafbarkeit der unterlassenen Hilfeleistung, nicht anders als unter Zugrundelegung einer interpersonalen Solidaritätspflicht erklären lassen. Die vorliegende Untersuchung geht dem Problem rechtlicher Solidarität daher sowohl vom rechtsphilosophischen als auch verfassungsrechtlichen Standpunkt aus nach und gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass sich ein allgemeines Rechtsprinzip der Solidarität begründen und formulieren lässt. Diese Erkenntnis ist nicht nur für einzelne rechtliche Phänomene, sondern vor allem auch für die Grundlegung des Sozialstaates von Bedeutung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2849-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0356-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 531
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 11
Gegenstand und Vorgehensweise der Arbeit Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. KANT Kein Zugriff Seiten 17 - 30
2. 1. Rechtsphilosophische Betrachtung der Hilfspflichten Unbeteiligter und ihre Behandlung in der Literatur Kein Zugriff
1. Freiheitsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. 1. 1. Entwicklung des Gedankens der Sozialnützlichkeit Kein Zugriff
    2. Kritik der „utilitaristischen“ Ansätze Kein Zugriff
  2. 1. Der Ansatz Kein Zugriff
    2. Die Kritik: Solidarität ist keine rechtliche Kategorie Kein Zugriff
  3. 1. (Un-) Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. Begriffs- und Ideengeschichte Kein Zugriff
    3. 1. RAWLS/MERKEL Kein Zugriff
      2. HABERMAS/KÜHL Kein Zugriff
      3. HEGEL/PAWLIK Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 82 - 86
Defensivnotstand, §§ 34 StGB, 228 BGB Kein Zugriff Seiten 87 - 93
1. Freiheitsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Seiten 94 - 96
2. Legitimation und Entwicklungsgeschichte der unterlassenen Hilfeleistung Kein Zugriff Seiten 96 - 105
3. 1. 1. FEINBERG: Kausales Verletzungsverhalten Kein Zugriff
    2. FREUND: Bloßer Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
  2. 1. SEELMANN Kein Zugriff
    2. KAHLO Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 117
1. Freiheitsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff Seiten 118 - 120
2. 1. Entwicklungsgeschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff Seiten 120 - 132
  2. 1. Gemeinschaftlicher Gesamtnutzen Kein Zugriff
    2. Solidaritätspflicht Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 143
1. Solidaritätspflichten Unbeteiligter aus verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
1. Formal-negative Freiheit Kein Zugriff Seiten 150 - 152
2. 1. Die Entwicklung des Sozialstaatsgedankens aus dem Defizit der formal-negativen Freiheit Kein Zugriff Seiten 152 - 157
  2. 1. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. Soziale Grundrechte Kein Zugriff
    3. Subsidiarität sozialer Hilfe Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 167 - 167
3. 1. Gegenläufigkeit von negativer Freiheit und Sozialstaatsprinzip als Unvereinbarkeit? Kein Zugriff Seiten 167 - 169
  2. Ausgleich durch Abwägung Kein Zugriff Seiten 169 - 174
  3. Synthese von formal-negativer und material-positiver Freiheit in der Menschenwürde Kein Zugriff Seiten 174 - 175
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 175 - 177
1. 1. 1. Ausstrahlungsthese Kein Zugriff
    2. Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
  2. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  3. Umfassender Grundrechtsschutz, Art. 1 III GG Kein Zugriff Seiten 186 - 190
  4. Kritik der Drittwirkungsdiskussion Kein Zugriff Seiten 190 - 200
2. Die Wirkung objektiv-rechtlicher Verfassungsprinzipien in der Horizontalen Kein Zugriff Seiten 200 - 201
3. Das Gebot der Verhältnismäßigkeit in der Horizontalen Kein Zugriff Seiten 201 - 203
4. Die Menschenwürdenorm in der Horizontalen Kein Zugriff Seiten 203 - 205
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 206
1. Solidarität und Grundgesetz im allgemeinen Kein Zugriff Seiten 207 - 213
2. 1. Die hier untersuchten Tatbestände als konkrete Vorrangregeln der Solidarität Kein Zugriff Seiten 213 - 218
  2. Verfassungsfester Kern der Solidaritätspflicht im unmittelbar interpersonalen Verhältnis zwischen den Bürgern Kein Zugriff Seiten 218 - 219
1. Versuch der Formulierung eines Rechtsbegriffs der Solidarität Kein Zugriff
1. Begriff und Idee im allgemeinen Kein Zugriff Seiten 223 - 224
2. Die Bedeutung der Solidarität in den hier untersuchten Tatbeständen im besonderen Kein Zugriff Seiten 224 - 225
3. Solidarität im Grundgesetz und ihre rechtsphilosophische Begründbarkeit Kein Zugriff Seiten 225 - 227
4. Das Verhältnis von Solidarität und Autonomie Kein Zugriff Seiten 227 - 228
1. Inhalt des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 229 - 232
2. Die besondere Struktur der Solidarverantwortung Kein Zugriff Seiten 232 - 234
3. Anwendungsfeld und Konkretisierung; die Bestimmung des Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 234 - 236
4. Grenzen der Leistungsfähigkeit des Begriffs Kein Zugriff Seiten 236 - 238
Schluß Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 266

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