Gläubigerschutz in der Vorrats- und Mantel-GmbH nach dem MoMiG

Anne Schöppner

doi:10.5771/9783845270791

Zusammenfassung

Vorrats- und Mantelgesellschaften sind aus dem Wirtschaftsleben kaum wegzudenken, denn diese „leeren Hülsen“ ermöglichen es, jederzeit und flexibel unternehmerische Tätigkeiten aufzunehmen. Zugleich besteht jedoch das Risiko, dass diese Gesellschaften ohne die gesetzliche und gesellschaftsvertragliche Kapitalausstattung betrieben und Gläubiger dadurch benachteiligt werden. Der Bundesgerichtshof wendet daher bei der „wirtschaftlichen Neugründung“ einer GmbH die gründungsrechtlichen Vorschriften des GmbHG analog an. Die Autorin überprüft dieses Konzept unter besonderer Berücksichtigung der Änderungen durch das MoMiG aus dem Jahr 2008 ausführlich und entwickelt einen eigenständigen Lösungsansatz zur Gläubigerschutzproblematik bei der Verwendung einer Vorrats- oder Mantel-GmbH.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2735-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7079-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. a) Ablauf und Haftungsinstitute der regulären Gründung Kein Zugriff
    2. b) Verwendung von Vorrats- und Mantelgesellschaften Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklung der Begrifflichkeiten und Anforderungen an die hier gewählten Definitionen Kein Zugriff
  3. 3. Vorratsgesellschaft und Vorratsgründung Kein Zugriff
  4. 1. a) Mantelgesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Mantelverwendung und Mantelkauf Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Europarechtlicher Hintergrund von EHUG und MoMiG Kein Zugriff
      2. bb) EHUG- Novelle aus 2007 Kein Zugriff
      3. cc) MoMiG aus 2008 Kein Zugriff
      4. dd) Auswertung: Studie des Instituts für Mittelstandsforschung Kein Zugriff
      5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b) Vermeidung der Aufbringung von Stammkapital Kein Zugriff
    3. c) Minimierung des Haftungsrisikos Kein Zugriff
    4. d) Vehikelfunktion in M&A-Transaktionen und konzerninterne Verwendung Kein Zugriff
    5. e) Kostenersparnis Kein Zugriff
    6. f) Immaterielle Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    7. g) Übernahme einer lukrativen Firma und Umgehung des Zusatzes „i.Gr.“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Steuerersparnis durch Verlustvortrag Kein Zugriff
    2. b) Ermöglichung der Ein-Mann-Gründung Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Mantelgesellschaften Kein Zugriff
    2. b) Vorratsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Problem des Verbandszwecks Kein Zugriff
        (2) Problem des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. bb) Verdeckte Vorratsgründung Kein Zugriff
      3. cc) Offene Vorratsgründung Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit der Mantelverwendung Kein Zugriff
2. 1. 1. Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff
  2. 2. Interessen der Gläubiger Kein Zugriff
  3. 3. Interessenabwägung und Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Anforderungen an die Kapitalaufbringung Kein Zugriff
      2. (1) Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
        (2) Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit zu den geänderten Regeln Kein Zugriff
    2. 1. aa) Höhe des Stammkapitals Kein Zugriff
      2. bb) Sacheinlageverbot und Volleinzahlungsgebot Kein Zugriff
      3. cc) Besonderheit: Thesaurierungspflicht nach § 5 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
  2. 2. Gründungsrechtliche Haftung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausschüttungsverbot Kein Zugriff
  2. 2. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
3. III. Rechtsformzusatz Kein Zugriff
4. 1. 1. Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs Kein Zugriff
  2. 1. a) Streitstand Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Thesenartige Zusammenfassung der Entscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Thesenartige Zusammenfassung der Entscheidung Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Thesenartige Zusammenfassung der Entscheidung Kein Zugriff
4. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Thesenartige Zusammenfassung der Entscheidung Kein Zugriff
5. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 2. Thesenartige Zusammenfassung der Entscheidung Kein Zugriff
1. I. Voraussetzungen der Analogiebildung Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungslücke Kein Zugriff
  2. 1. a) Unkenntnis des Gesetzgebers? Kein Zugriff
    2. 1. (a) Preis für die Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
        (b) Seriositätssignal der Rechtsform GmbH Kein Zugriff
        (c) Seriositätsschwelle der konkret gegründeten Gesellschaft Kein Zugriff
        (d) Liquidität Kein Zugriff
        (e) Risikopuffer Kein Zugriff
        (f) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Rolle des Stammkapitals bei Mantel- und Vorratsgesellschaften Kein Zugriff
        (b) Verhältnis: Kapitalaufbringung – Gesellschaftsgründung – Unternehmensaufnahme Kein Zugriff
        (3) Fazit zur Kapitalaufbringungspflicht Kein Zugriff
      2. (1) Registergerichtliche Kontrolle bei Erstgründung Kein Zugriff
        (2) Gebot der Übertragung auf Vorrats- und Mantelverwendungen? Kein Zugriff
        (3) Vergleichbarkeit der Vorrats- und Mantelverwendung mit Fällen späterer registergerichtlicher Kontrolle? Kein Zugriff
        (4) Vergleichbarkeit der Vorrats- und Mantelverwendung mit Fällen registergerichtlicher Kontrolle bei sonstiger Verwendung bestehender Rechtsträger? Kein Zugriff
        (5) Fazit zur registergerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
      3. (1) Entwicklung der gründungsrechtlichen Haftung Kein Zugriff
        (2) Unterbilanz- und Verlustdeckungshaftung Kein Zugriff
        (3) Handelndenhaftung Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme zur Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ausschließlicher Rechtsträgerbezug des GmbHG Kein Zugriff
      2. bb) Kein Rechtsträgerbezug bei Mantel- und Vorratsverwendung Kein Zugriff
    2. b) Umgehungsgefahr Kein Zugriff
    3. 1. (1) Mögliche Verluste Kein Zugriff
        (2) Rückzahlungen Kein Zugriff
      2. (1) Stammkapital vermittelt Gläubigerschutz nur reflexiv Kein Zugriff
        (2) Nach (Erst-) Gründung: Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: (Erneute) Kapitalaufbringung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Bedenken gegen die Vergleichbarkeit der Interessenlagen Kein Zugriff
      2. bb) Fazit Kein Zugriff
    2. b) Erklärung nach § 8 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Pendant bei rechtlicher Neugründung? Kein Zugriff
      2. (1) Zäsurwirkung? Kein Zugriff
        (2) Erkennbarkeit der Mantel- und Vorratsverwendung Kein Zugriff
        (3) Aufdeckung von Kapitallücken Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Registergerichtliche Prüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Vorratsgesellschaften Kein Zugriff
        (2) Mantelgesellschaften Kein Zugriff
      2. (a) Zeitlich unbegrenzte Haftung Kein Zugriff
        (b) Zeitlich begrenzte Haftung Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b) Handelndenhaftung nach § 11 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
    3. c) Haftung nach § 9a GmbHG Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Haftungsregime Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis zur Überprüfung des Analogiekonzepts Kein Zugriff
1. 1. 1. Gläubigergefährdung durch Kapitalabzug? Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Innenverhältnis Kein Zugriff
      2. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsatz der Gegenstandswahrheit und Gebot der Gegenstandsaktualität Kein Zugriff
      2. bb) Gebot der Gegenstandsindividualisierung Kein Zugriff
      3. (1) Grundsatz der Gegenstandswahrheit und Gebot der Gegenstandsaktualität Kein Zugriff
        (2) Gebot der Gegenstandsindividualisierung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Analyse der Vorschläge einer konkretisierten Unternehmensgegenstandsangabe Kein Zugriff
2. 1. 1. Anknüpfungspunkt: Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
  2. 1. a) Verhältnis von Deliktsrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. b) Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs Kein Zugriff
    3. c) Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung? Kein Zugriff
    4. 1. (a) Sittenwidrigkeit der Verwendung von Mantelgesellschaften Kein Zugriff
        (aa) Vorliegen sittenwidrigen Verhaltens Kein Zugriff
        (bb) Bewusstsein der die Sittenwidrigkeit begründenden Umstände Kein Zugriff
        (b) Unternehmergesellschaft Kein Zugriff
        (c) Rolle der angegriffenen Kapitalausstattung als Merkmal des Haftungstatbestandes Kein Zugriff
        (a) Schädigungsvorsatz bei der Mantelverwendung Kein Zugriff
        (aa) kognitives Element des Vorsatzes Kein Zugriff
        (bb) voluntatives Element des Vorsatzes Kein Zugriff
        (b) Problem der Beweislastverteilung Kein Zugriff
        (3) Schutzzweckzusammenhang und Kausalität zwischen Handlung und Schaden Kein Zugriff
      2. (1) Innenhaftung oder Außenhaftung? Kein Zugriff
        (2) Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
      3. (1) Auftreten im Rechtsverkehr als Unternehmergesellschaft durch Umfirmierung Kein Zugriff
        (2) Anpassung des Stammkapitals durch Vereinfachte Kapitalherabsetzung nach § 58a GmbHG Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
Kapitel 7: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 260 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 276

Literaturverzeichnis (267 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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