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Die Lizenzschranke als Abwehrmaßnahme im Steuerwettbewerb

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Zum WerkVergütungen für immaterielle Wirtschaftsgüter, die ein Steuerinländer an einen Steuerausländer entrichtet, werden rechtspolitisch kritisch betrachtet. Sie mindern das inländische Steuersubstrat über den Betriebsausgabenabzug und die korrespondierende Einnahme wird im Ausland versteuert. Dies identifiziert der Gesetzgeber in Anknüpfung an Abstimmungsbemühungen auf internationaler Ebene als "schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" und nimmt sich dieser Steuerpraktiken mit der sog. Lizenzschranke in § 4j EStG an. Das Werk zeigt den Anlass für die Schaffung dieser Norm und ihre systematische Einbettung auf, führt durch ihren komplexen Tatbestand und hinterfragt sie verfassungs- und unionsrechtlich. Vorteile auf einen Blick

  • umfassende Darstellung eines hochaktuellen, steuerrechtlichen Themas

  • übersichtliche Aufarbeitung der rechtspolitischen und volkswirtschaftlichen Hintergründe des Steuerwettbewerbs

  • Begründung neuer Rechtfertigungslinien auf verfassungs- und unionsrechtlicher Ebene

  • Anwendbarkeit auch über die Lizenzschranke hinaus auf andere Abwehrmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb

ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Unternehmen, Wissenschaft, Betriebs- und Volkswirtschaft sowie alle am Thema der internationalen Ertragsbesteuerung Interessierte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-406-78017-2
ISBN-Online
978-3-406-79866-5
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Steuerrecht im Rechtsstaat
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
346
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - L
    1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung: Rechte, rechtsähnliche Werte und sonstige Vorteile als immaterielle Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
        2. 2. Grundzüge der Besteuerung immaterieller Wirtschaftsgüter nach dem nationalen Recht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Potenzielle Quellensteuerfreiheit grenzüberschreitender Lizenzzahlungen bei korrespondierender inländischer Gewinnminderung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung: „Patentboxen“ Kein Zugriff
        2. 2. Gestaltungsweisen im Einzelnen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Rechteüberlassungen als Faktor von Gewinnverlagerungen Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung: Steuerwettbewerb Kein Zugriff
        2. 2. Steuerwettbewerb als Ausdruck von Freizügigkeit und Kontrolle staatlichen Handelns Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen des Steuerwettbewerbs: „Schädlichkeit“ und „Unfairness“ Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: Steuerwettbewerb im Zwiespalt zwischen Förderung und Abwehr Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Umsetzung der Förderung von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Wertschöpfungsorientierte Begünstigung durch Anknüpfung an den Innovationsinput Kein Zugriff
        1. 1. Missbrauchsbekämpfung Kein Zugriff
        2. 2. Vorgaben des Außensteuerrechts Kein Zugriff
        3. 3. Entstrickungsbesteuerung des § 4 Abs. 1 S. 3, 4 EStG Kein Zugriff
        4. 4. Gewerbesteuerliche Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG Kein Zugriff
        5. 5. Vergleichbare Abzugsbeschränkungen Kein Zugriff
        1. 1. Genese Kein Zugriff
        2. 2. Inhalte des BEPS-Aktionspunkts 5, insbesondere Kapitel 4 Kein Zugriff
        3. 3. Umsetzung des Nexus-Ansatzes in bestehende Patentbox-Regelungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: Verknüpfung von Begünstigung und Wertschöpfung durch den Nexus-Ansatz Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgebungshistorie und Genese Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Rückausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtlicher Prüfungsumfang Kein Zugriff
        1. 1. Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes im Steuerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Ungleichbehandlung iSd Art. 3 Abs. 1 GG durch die Lizenzschranke Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung iSd Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Unvereinbarkeit der Lizenzschranke mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. 1. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheits- und Normenklarheitsgebot Kein Zugriff
        2. 2. Demokratieprinzip, Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
        3. 3. Publikationsgebot, Art. 82 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: Unvereinbarkeit mit den Grundsätzen formaler Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Völkervertragsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem OECD-Musterabkommen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis zur Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit Verfassungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Harmonisierung im Bereich der direkten Steuern Kein Zugriff
        2. 2. Vorrang einer Überprüfung anhand sekundärrechtlicher Maßstäbe Kein Zugriff
        3. 3. Anwendbarkeit der EU-Grundrechte-Charta Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: Vorrangige Prüfung anhand der Grundfreiheiten des AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Grundfreiheiten auf die Lizenzschranke Kein Zugriff
        2. 2. Beeinträchtigung der Grundfreiheiten durch die Lizenzschranke Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigung der Grundfreiheitsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Unvereinbarkeit der Lizenzschranke mit den Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge der Beihilfedogmatik des Gerichtshofs Kein Zugriff
        2. 2. Gewährung eines selektiven Vorteils Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis: Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem Beihilferecht Kein Zugriff
        1. 1. Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 ZLR Kein Zugriff
        2. 2. Erweiternde Auslegung von Art. 5 ZLR Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis zur Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit Unionsrecht Kein Zugriff
    1. I. Potenzial einer differenzierteren unions- und verfassungsrechtlichen Rechtfertigungslehre für Abwehrmaßnahmen im Steuerwettbewerb Kein Zugriff
    2. II. Untauglichkeit der Lizenzschranke als Maßnahme zur Verhinderung von Gewinnverlagerungen durch Rechteüberlassungen im Einzelfall Kein Zugriff
    3. III. Möglichkeit der Eingliederung einer überarbeiteten Regelung in unionsrechtliche und internationale Reformüberlegungen Kein Zugriff
  6. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 343 - 346

Literaturverzeichnis (697)

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