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Das Realisationsprinzip und die Aufdeckung stiller Lasten

Norminhalt und Verfassungskonformität der §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Zum WerkDas geltende Bilanzsteuerrecht wirft eine Reihe von Verfassungsfragen auf, deren Maßstäbe noch ungeklärt sind. Insbesondere die zitierte und vieldiskutierte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Jubiläumsrückstellungen beantwortet nicht die verfassungsrechtliche Maßstabsfrage, sondern wirft eine Fülle von Rück- und Folgefragen auf. Der Autor widmet sich diesen verfassungsrechtlichen Fragen für das Referenzgebiet der Regelungen der §§ 4f und 5 Abs.7 EStG, die der Steuergesetzgeber abweichend vom Handelsbilanzrecht als Reaktion auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zu angeschafften Verbindlichkeiten und Rückstellungen eingeführt hat.Vorteile auf einen Blick- fachlich fundiert- ausführliche DarstellungZielgruppeFür Steuerberater, Rechtsanwälte, und Wissenschaftler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-406-73735-0
ISBN-Online
978-3-406-79863-4
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Steuerrecht im Rechtsstaat
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
244
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXII
    1. § 1. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Die „stille Last“ im Steuerrecht Kein Zugriff
        1. I. Übertragung der Verpflichtung Kein Zugriff
        2. II. Schuldbeitritt mit ganzer oder teilweiser Schuldfreistellung Kein Zugriff
        3. III. Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
        1. I. Veräußerer Kein Zugriff
        2. II. Erwerber Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. I. Merkmale einer Missbrauchsvermeidungsnorm Kein Zugriff
        2. II. Die Rechtsprechung des BFH zur Übertragung von stillen Lasten und deren Missbrauchspotenzial Kein Zugriff
        3. III. Die §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG als Missbrauchsvermeidungsnormen Kein Zugriff
        1. I. Verpflichtungen Kein Zugriff
        2. II. Ursprünglich Verpflichteter Kein Zugriff
        3. III. Übertragung Kein Zugriff
        4. IV. Ansatzverbote, Ansatzbeschränkungen und Bewertungsvorbehalte Kein Zugriff
        5. V. Keine Korrespondenz zwischen § 4f EStG und § 5 Abs. 7 EStG Kein Zugriff
        6. VI. Rechtsfolge: Streckung des sich aus diesem Vorgang ergebenden Aufwands über 15 Jahre Kein Zugriff
        1. I. Tatbestand des Absatzes 2 Kein Zugriff
        2. II. Absatz 2 und Mitunternehmerschaften Kein Zugriff
        1. I. „Der sich aus diesem Vorgang ergebende Aufwand“ (§ 4f Abs. 1 S. 1 EStG); Saldierung von stillen Lasten und stillen Reserven Kein Zugriff
        2. II. „Höhe des aufgelösten Passivpostens“ im Sinne des § 4f Abs. 1 S. 2 EStG Kein Zugriff
        3. III. Veräußerungskosten Kein Zugriff
        4. IV. Begrenzung des verteilungspflichtigen Betrages auf die Differenz zwischen handels- und steuerrechtlichem Buchwert des übertragenen Passivpostens Kein Zugriff
        5. V. Verfassungskonformität der Auslegung Kein Zugriff
        6. VI. Auswirkungen der Buchwertthese auf den Asset Deal und die Übertragung eines Mitunternehmeranteils Kein Zugriff
      4. D. „Die erbrachten Leistungen“ i.S.d. § 4f Abs. 2 EStG Kein Zugriff
      5. E. Zeitpunkt der Aufwandsrealisierung Kein Zugriff
      6. F. Verfahrensrechtliche Untererfüllung des § 4f EStG Kein Zugriff
        1. I. Betriebsveräußerung und -aufgabe, Veräußerung oder Aufgabe des gesamten Mitunternehmeranteils Kein Zugriff
        2. II. Arbeitgeberwechsel unter Mitnahme der erworbenen Pensionsansprüche Kein Zugriff
        3. III. Kleine und mittlere Betriebe i.S.d. § 7g EStG Kein Zugriff
        4. IV. Veräußerung eines Teilbetriebes Kein Zugriff
      8. H. § 4f Abs. 2 EStG – Entsprechende Anwendung des Abs. 1 S. 3 bis 6 auf Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
        1. I. Charakter des Betriebsausgabenvortrages Kein Zugriff
        2. II. Betriebsausgabenvortrag und § 8c KStG Kein Zugriff
        3. III. Betriebsausgabenvortrag und Betriebsübergabe nach § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
      10. J. Geltung bei Betriebsaufgabe und Betriebsveräußerung, nachdem eine Aufwandsverteilung nach § 4f EStG vorgenommen wurde Kein Zugriff
      11. K. Liquidation einer Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
      12. L. Tatbestandliche Unbestimmtheit „des sich aus diesem Vorgang ergebenden Aufwands“ und der „erbrachten Leistungen“ Kein Zugriff
        1. I. Tatbestand Kein Zugriff
        2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
        3. III. Bewertungsvorschrift des § 5 Abs. 7 S. 4 EStG bei Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
        4. IV. Bildung einer Rücklage nach § 5 Abs. 7 S. 5 EStG Kein Zugriff
        5. V. Auflösung der Rücklage nach § 5 Abs. 7 S. 6 EStG Kein Zugriff
        6. VI. Erwerb eines Mitunternehmeranteils (§ 5 Abs. 7 S. 3 EStG) Kein Zugriff
        7. VII. Kettenerwerbe von Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. § 6. Allgemeine verfassungsgerichtliche Anforderungen an das Steuerrecht Kein Zugriff
      1. A. Umfang der Bindungswirkung nach § 31 BVerfGG Kein Zugriff
      2. B. Kontextrelativität Kein Zugriff
      3. C. Struktur der Entscheidung Kein Zugriff
      4. D. Abweichung vom Vorsichtsprinzip ist rechtfertigungsbedürftig Kein Zugriff
        1. I. Das Selbstverständnis des BVerfG Kein Zugriff
        2. II. Disponibilität des einfachgesetzlichen Maßgeblichkeitsgrundsatzes jedenfalls bei Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Kein Zugriff
        3. III. Disponibilität des Maßgeblichkeitsgrundsatzes aufgrund der handelsrechtlichen Zielsetzung des Vorsichtsprinzips Kein Zugriff
        4. IV. Die Geltungsbeschränkung des Vorsichtsprinzips lässt das Gebot, die Einkommensteuer an der finanziellen Leistungsfähigkeit auszurichten, unberührt Kein Zugriff
        5. V. Die Geltungsbeschränkung des Vorsichtsprinzips widerspricht nicht den Anforderungen an eine folgerichtige Ausgestaltung des Maßstabs der einkommensteuerrechtlichen Nettobesteuerung Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. F. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Folgerichtigkeitsdogmatik zwingt zu einer Bestimmung von Belastungsgrundentscheidungen Kein Zugriff
        2. II. Dynamische Verfassungsvorgaben als Konsequenz der Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
        3. III. Merkmale einer Belastungsgrundentscheidung Kein Zugriff
        4. IV. Die Belastungsgrundentscheidungen erster Ebene Kein Zugriff
        5. V. Die Belastungsentscheidungen zweiter Ebene Kein Zugriff
      2. B. Bestandsaufnahme der einkommensteuerrechtlichen Zeitpunkte zur Erfassung von Betriebsausgaben und Betriebseinnahmen Kein Zugriff
        1. I. Erste Stufe: Handelsbilanz Kein Zugriff
        2. II. Zweite Stufe: Steuerbilanz, § 60 Abs. 2 EStDV Kein Zugriff
        3. III. Dritte Stufe: Außerbilanzielle Korrektur Kein Zugriff
        4. IV. Realisationsprinzip als tragendes Prinzip der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich Kein Zugriff
      4. D. Betriebliche Überschussrechnung Kein Zugriff
      5. E. Einkunftsermittlung nach § 17 EStG Kein Zugriff
      6. F. Die Überschusseinkunftsarten Kein Zugriff
      7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. H. Unerheblichkeit des Zahlungsabflusses für die bilanzsteuerrechtliche und verfassungsrechtliche Beurteilung – Finanzierungsfreiheit Kein Zugriff
      9. I. Abgrenzung zu der Gewinnermittlung nachfolgenden Abzugs- und Verlustverschiebungsnormen Kein Zugriff
      10. J. Ergebnis: Bedeutung der Zeit im Steuerrecht und Steuerkredit Kein Zugriff
      1. A. Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. B. Eigentumsrechtliche Gewährleistungen des Art. 14 GG Kein Zugriff
      3. C. Wirkungskraft finanzverfassungsrechtlicher und eigentumsrechtlicher Gewährleistungen Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis: Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
        1. I. Abweichung vom folgerichtigen Zeitpunkt des Betriebsausgabenabzugs Kein Zugriff
        2. II. Zinseffekte als verfassungsrechtlich erhebliche Folge einer unzutreffenden zeitlichen Berücksichtigung von Betriebsausgaben Kein Zugriff
      2. B. Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. I. Fiskalzweck Kein Zugriff
        2. II. Qualifizierter Fiskalzweck Kein Zugriff
        3. III. Aufrechterhaltung der Passivierungsbeschränkung Kein Zugriff
        4. IV. Missbrauchsvermeidung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
      1. A. Rechtfertigungsbedürftige Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
      2. B. Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. I. Geltungsanspruch der Passivierungsbeschränkungen Kein Zugriff
        2. II. Gewinnstreckung durch Rücklagenbildung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        3. III. Fallvergleich zwischen der Abwertung nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG und nach § 5 Abs. 7 EStG Kein Zugriff
        4. IV. Fiskalzweck Kein Zugriff
        5. V. Qualifizierter Fiskalzweck Kein Zugriff
      4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
    3. § 12. Die §§ 4f und 5 Abs. 7 EStG sind verfassungswidrig Kein Zugriff
    1. § 13. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
  8. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff 237 - 240
  9. Nachwort Kein Zugriff 241 - 242
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 243 - 244

Literaturverzeichnis (307)

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