Herausbildung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat und seine heutige Bedeutung im Grundgesetz

RiSG Dr. Sebastian Westermeyer

doi:10.5771/9783845221168

Zusammenfassung

Die Familie als vielbeschworene „Keimzelle der Gesellschaft“ steht derzeit im Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Neue Formen familiären Zusammenlebens sind entstanden, neue Instrumente zur finanziellen Unterstützung von Eltern und zum Ausbau von Krippenplätzen nähren die Diskussion. Doch wie weit reicht die Autonomie der Familie, wo beginnen die Eingriffbefugnisse des Staates? Zum Verhältnis zwischen Familie und Staat und den daraus folgenden verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Familienpolitik fehlt es noch immer an einer umfassenden Darstellung. Anhand des geltenden Verfassungsrechts entwickelt der Autor für diese Fragen eine Leitlinie, orientiert am Maßstab der Subsidiarität.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5064-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2116-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 658
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. 1. 1. Aristotelische Gründe für Subsidiarität Kein Zugriff
      2. Anklänge an das Subsidiaritätsprinzip bei Thomas von Aquin Kein Zugriff
      3. Johannes Althusius – Vordenker des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Die Bedeutung des Individuums nach Immanuel Kant Kein Zugriff
        Die Grenzen der Wirksamkeit des Staates nach Wilhelm von Humboldt Kein Zugriff
        Die „Lebenskreise“ Robert von Mohls Kein Zugriff
        Die „konkurrierenden Staatszwecke“ nach Georg Jellinek Kein Zugriff
        Die „organische Staatstheorie“ Otto von Gierkes Kein Zugriff
      2. Die „organische Gesellschaftslehre“ Adam Müllers Kein Zugriff
        Einflüsse des Liberalismus Kein Zugriff
        Das Personalitätsprinzip Kein Zugriff
        Die Prinzipien der Solidarität und des Gemeinwohls Kein Zugriff
        Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips in der katholischen Soziallehre Kein Zugriff
        Das Subsidiaritätsprinzip in den päpstlichen Sozialenzykliken Kein Zugriff
      3. Subsidiarität in der evangelischen Sozialethik Kein Zugriff
    3. 1. Prinzip einer gerechten Gesellschaftsordnung Kein Zugriff
      2. Zusammenwirken von Liberalismus und christlicher Soziallehre Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Subsidiaritätsprinzip und die Strukturen des Gemeinwesens Kein Zugriff
      2. Das Subsidiaritätsprinzip und die Aufgaben des Gemeinwesens Kein Zugriff
      3. Subsidiaritätsprinzip und Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. Die positive und negative Funktionsweise des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG als Struktursicherungsklausel Kein Zugriff
      2. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG als möglicher Beleg eines allgemeines Verfassungssatzes der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. Das Subsidiaritätsprinzip in der Zusammenschau verfassungsrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinsamkeiten beider Konzepte Kein Zugriff
      2. Fehlende Identität von Föderalismus im Grundgesetz und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Europäische Entwicklung seit dem Mittelalter Kein Zugriff
        Deutscher Dualismus im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. Gegenmodell: Ganzheitliches Verfassungsverständnis von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Die Funktions- und Ordnungsstrukturen von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft in der Demokratie des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Die Grundrechte als Abwehrrechte und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. Die Werteordnung des Grundgesetzes und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      3. Die Prinzipien des Rechts- und des Sozialstaats und das Prinzip der Subsidiarität als "Orientierungshilfe" Kein Zugriff
1. 1. Familie als Grundmuster menschlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 94 - 95
  2. 1. 1. Das „Haus“ der Bauern- und Handwerksfamilien Kein Zugriff
      2. Die Familie in der Heimindustrie Kein Zugriff
      3. Frühformen des Zusammenlebens als „Kernfamilie“ Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Das Bürgertum als neue soziale Schicht Kein Zugriff
        Neues Verständnis der Ehe Kein Zugriff
        Die Erziehungsaufgabe der Eltern Kein Zugriff
      2. Familienstrukturen in der Arbeiterschaft Kein Zugriff
        Das sozialistische Familienmodell Kein Zugriff
  3. Familienbilder und der Gedanke der Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 110 - 112
2. 1. 1. Familie und Staat im Spannungsverhältnis widersprüchlicher Erwartungen an das Recht Kein Zugriff
    2. 1. Familie und Staat im Allgemeinen Preußischen Landrecht von 1794 Kein Zugriff
      2. Umfassender Grundrechtekatalog Kein Zugriff
        Ein Subsidiaritätsverhältnis zwischen Familie und Staat? Kein Zugriff
    3. Die Beschränkung des Familienrechts auf das Zivilrecht Kein Zugriff
    4. Der Einsatz des Strafrechts zum Schutz der Familie Kein Zugriff
    5. Die rechtlichen Regelungen zur Familie und das Prinzip der Subsidiarität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Verfassungsentwürfe Kein Zugriff
        Hintergrund der Verfassungsberatungen: Die Parteiprogramme zu Ehe und Familie Kein Zugriff
        Die Vorschläge des Verfassungsausschusses zwischen konservativem und reformerischem Denken Kein Zugriff
      2. Allgemeiner Bedeutungsgehalt der Grundrechte in der Weimarer Verfassung Kein Zugriff
        Die Art. 119 ff. WRV als bloße Programmsätze Kein Zugriff
        Art. 120 WRV und der „Erziehungsprimat“ zwischen Familie und Staat Kein Zugriff
    2. 1. Das familienbezogene Subsidiaritätsdenken als kultureller Hintergrund der Verfassunggebung Kein Zugriff
      2. Das Subsidiaritätsprinzip als Rechtsprinzip der Verfassung? Kein Zugriff
1. 1. Art. 6 GG, die Werteordnung des Grundgesetzes und das Prinzip der Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 137 - 139
  2. 1. Die Freiheitsentscheidung des Grundgesetzes vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Familienpolitik Kein Zugriff
    2. Die Beratungen im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff
    3. Art. 6 GG im Vergleich zu den Art. 119, 120 WRV Kein Zugriff
  3. 1. Das Verhältnis zwischen Ehe und Familie in Art. 6 GG Kein Zugriff
    2. Vielfalt familialer Erscheinungsformen Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des Gemeinschaftscharakters in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. Funktionen der familiären Gemeinschaft Kein Zugriff
    4. Familiäre Gemeinschaft und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  4. 1. Reichweite des Abwehrrechts Kein Zugriff
    2. Das Abwehrrecht und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      2. Institutsgarantie und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung und Reichweite Kein Zugriff
      2. Schutzgebot, Benachteiligungsverbot und der negative wie positive Gehalt des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
      3. Der Förderauftrag und der positive Gehalt des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Erziehungsrecht und Erziehungspflicht der Eltern, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Staatliche Aufsicht und Intervention Kein Zugriff
      2. Der Staat als bloßer „Nothelfer“ Kein Zugriff
    3. 1. Die Beziehung „Eltern-Kinder-Staat“ und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. Das Kindeswohl als Maßstab subsidiären staatlichen Eingreifens Kein Zugriff
  7. 1. Der Mutterschutz und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat Kein Zugriff
    2. Der Gleichstellungsauftrag zugunsten unehelicher Kinder in Art. 6 Abs. 5 GG und das Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  8. Ergebnis: Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses Familie-Staat Kein Zugriff Seiten 177 - 179
2. 1. Die Reformvorschläge und die Grundrechte von Kindern in der Verfassung Kein Zugriff Seiten 179 - 183
  2. Neue Kindergrundrechte und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat Kein Zugriff Seiten 183 - 186
3. 1. Art. 6 GG als Rahmenordnung der Familienpolitik Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  2. 1. Familienpolitik und Bevölkerungspolitik Kein Zugriff
    2. Anerkennung des Gemeinschaftscharakters und Entscheidungsfreiheit der Familie Kein Zugriff
1. 1. Politischer Handlungsbedarf infolge gravierender Fälle der Kindesvernachlässigung Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  2. 1. 1. § 1666 Abs. 1 BGB n.F. Kein Zugriff
      2. § 1666 Abs. 3 BGB n.F. Kein Zugriff
    2. 1. § 1696 Abs. 3 BGB n.F. Kein Zugriff
      2. § 50e FGG Kein Zugriff
      3. § 50f FGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
        § 1666 Abs. 1 BGB n.F. und staatliche Subsidiarität Kein Zugriff
      2. Maßnahmenkatalog des § 1666 Abs. 3 BGB n.F. Kein Zugriff
      3. „Mögliche Kindeswohlgefährdung“ und § 50f FGG Kein Zugriff
    2. Überprüfung gerichtlicher Maßnahmen nach § 1696 Abs. 3 BGB n.F. Kein Zugriff
  4. 1. Das Reformwerk als Gesamtbild Kein Zugriff
    2. Misstrauen gegenüber der Familie und präventiver staatlicher Zugriff? Kein Zugriff
2. 1. Das Thüringer Familienfördergesetz und sein rechtspolitisches Umfeld Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  2. 1. Ziele und Bereiche der Förderung Kein Zugriff
    2. Förderungszwecke und -gegenstände Kein Zugriff
    3. Elemente des Subsidiaritätsdenkens innerhalb der Regelungen des ThürFamFöSiG Kein Zugriff
  3. 1. Berechtigung und Höhe des Anspruchs Kein Zugriff
    2. Abtretung des anteiligen Anspruchs bei außerfamiliärer Betreuung des Kindes Kein Zugriff
    3. 1. Finanzielle Unterstützung zugunsten der Familie Kein Zugriff
      2. Abgestufte Auszahlung bei außerfamiliärer Betreuung Kein Zugriff
  4. 1. Ziele und Aufgaben der Kindertageseinrichtungen Kein Zugriff
    2. Mitwirkung und Wahlrechte der Eltern in Kindertageseinrichtungen Kein Zugriff
    3. Mitwirkung und Wahlrechte als Ausdruck von Subsidiarität Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 218 - 218
1. Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses zwischen Familie und Staat Kein Zugriff Seiten 219 - 222
2. 1. Die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Verankerung im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  2. Das bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im Recht des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 223 - 225
3. Schlussbetrachtung: Familienpolitik unter den Vorzeichen eines Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 225 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 246

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