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Monographie Kein Zugriff
Rechtsbeziehungen zwischen dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation
Die Organisationen und ihre gegenseitigen Rechtsbeziehungen im Bereich des Handels und der Subventionen- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Der IWF und die WTO sind internationale Organisationen im Völkerrecht. Im Rahmen der Rechtsordnungen beider Organisationen gibt es im Bereich des Handels und der Subventionen häufig Spannungen und Normenkollisionen, da die Regelwerke von IWF und WTO nicht hinreichend genug abgestimmt sind. Aus diesem Grund kommt es zu organisationsüberschneidenden Streitverfahren im Rechtssystem der WTO. Diese Arbeit zeigt, dass eine stärkere Kooperation und Koordination zwischen IWF und WTO dabei hilft, diese Streitverfahren zu vermeiden. Nach einem Rechtsvergleich beider Organisationen untersucht das Werk die gegenseitigen Rechtsbeziehungen, begrenzt auf die Bereiche des Handels und der Subventionen. Es wird dargelegt, dass in Finanzkrisen viele Mitgliedstaaten zahlungspolitische Ziele mit Hilfe von Handelsmaßnahmen verfolgen, die Bestandteile von IWF-Programmen sind und deren rechtliche Zulässigkeit in der WTO umstritten ist. Streitverfahren innerhalb der WTO, auf die das Werk Bezug nimmt, sind daher vorprogrammiert. Der Autor bietet Lösungen zur Behebung dieser Probleme an und leistet einen Beitrag für die zukünftige Entwicklung der Internationalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3703-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1231-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 286
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Bedeutung der rechtlichen Wechselbeziehungen an aktuellen Beispielen Kein Zugriff Seiten 25 - 29Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Theoretische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Probleme in der internationalen Kooperation Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Internationale Organisationen als Bestandteil einer transnationalen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Die Stärkung der internationalen Organisationen: eine verbesserte Kohärenz und das Streben nach mehr Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gründung des IWF: White vs. Keynes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründung der IBRD: im Schlepptau des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Scheitern der ITO: Freihandel vs. Handelsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das GATT: Provisorium für ein halbes Jahrhundert Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründung der WTO: das überraschende Ergebnis der Uruguay-Runde (1986-1994) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf dem Weg zu einem »neuen Bretton Woods« Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das IWF-Ü unter dem Dach des internationalen Finanzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der IWF als internationale Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Der IWF als Spezialorganisation der UNO und bestehende Sonderrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Völkerrechtsfähigkeit des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstimmungsprobleme mit anderen internationalen Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsfragen zu Art. X IWF-Ü Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gouverneursrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Exekutivdirektorium Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Geschäftsführende Direktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Internationale Währungs- und Finanzausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Hauptverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Übereinkommen über den IWF als Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäfts- und Verfahrensbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und Rechtsnatur des formellen Auslegungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung und Rechtsnatur des informellen Auslegungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsordnung des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der gewichteten Abstimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformüberlegungen für eine neue Stimmrechtsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aufgabenstellung des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung und Modifikation der Aufgaben des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Überwachung der Wechselkurspolitik als Signal der Krisenfrüherkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konditionalität des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstreit zur Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Grad und Probleme der Konditionalität bei der Mittelvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzessionäre Hilfe und Schuldenerleichterungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzpolitik im Wandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Technische Hilfe des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorische und rechtliche Gemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernaufgaben der Weltbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle und informelle Beziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das WTO-Ü unter dem Dach des Welthandelsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die WTO als internationale Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sonderrechte der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Völkerrechtsfähigkeit der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Außenrechtsbeziehungen der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Struktur der Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ausschuss für Handel und Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschuss für Beschränkungen zum Schutz der Zahlungsbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Haushalts-, Finanz- und Verwaltungsausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Allgemeine Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Generaldirektor und das Sekretariat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Übereinkommen über die WTO als Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschäfts- und Verfahrensbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur der Streitbeilegungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der formellen Auslegungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsordnung der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die WTO als Bestandteil des Welthandelsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Das Konsensusverfahren und das Prinzip der Stimmenmehrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformüberlegungen für eine neue Stimmrechtsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheitsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßigkeit der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Aufgabenstellung der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die »erste« Ministerkonferenz in Singapur (Dezember 1996) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »unbedeutende« Ministerkonferenz in Genf (Mai 1998) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »gescheiterte«Ministerkonferenz in Seattle (November/Dezember 1999) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »gut vorbereitete« Ministerkonferenz in Doha (November 2001) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »unvollendete« Ministerkonferenz in Cancun (September 2003) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ministerkonferenz »ohne Fortschritt« in Hongkong (Dezember 2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Ausblick: Bilateralismus oder Multilateralismus Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das GATT 1994 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das GATS Kein ZugriffAutor:innen:
- Das TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Forum für Verhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Panel- und Berufungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unmittelbare Anwendung von WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zusammenarbeit mit der Weltbank Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- IWF und WTO als internationale Organisationen im Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Unterschiede: Reziprozität vs. Organisationsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsquellen, Rechtsordnung und die »rule of law« Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sonderstellung der Streitbeilegungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede im Entscheidungsverfahren: Stimmenmehrheit vs. Stimmengewichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Zielsetzungen und die Aufgabenkonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Erste Bemühungen der Kooperation Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
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- Ausnahmetatbestände zum Schutz der Zahlungsbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffserläuterungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entscheidung über Verfahren für Konsultationen bei Einfuhrbeschränkungen aus Zahlungsbilanzgründen vom 28. April 1970 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung über Verfahren für regelmäßige Konsultationen mit den Entwicklungsländern bei Beschränkungen aus Zahlungsbilanzgründen vom 19. Dezember 1972 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erklärung betreffend Handelsmaßnahmen aus Zahlungsbilanzgründen vom 28. November 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarung über die Zahlungsbilanzbestimmungen des GATT 1994 vom 15. April 1994 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsanwendung und Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Ziele der Weltbank im GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben und Ziele des IWF im WTO-Ü und im GATT 1994 Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Aufgaben und Ziele des IWF im GATS Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und sonstige Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz und Zusammenarbeit nach Unterzeichnung des WTO-IWF-VA Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
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- Der Eckpfeiler der Rechtsbeziehungen: Art. XV:2 GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zwischen Art. XV:9 a GATT und Art. XV:4 GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Art. XV:9 a GATT als Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsbilanzbestimmungen in anderen Handelsübereinkommen des WTO-Ü Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsbilanzbestimmungen im GATS Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsbestimmung der Kontrollen oder Beschränkungen des Zahlungsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollen des Zahlungsverkehrs nach dem IWF-Ü Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkungen für Zahlungen und Übertragungen bei laufenden internationalen Geschäften Kein ZugriffAutor:innen:
- Multiple Kurspraktiken und diskriminierende Wechselkursregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige übereinstimmende Beschränkungen des Zahlungsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übereinstimmung mit dem IWF-Ü Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitgegenstand: Handels- und Einfuhrbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kategorien der rechtlichen Wechselbeziehungen und deren Konfliktpotentiale Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff der Subvention nach dem GATT und dem SCM-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem- und Konfliktpotentiale Kein ZugriffAutor:innen:
- WTO-Streitverfahren als ultima ratio unkoordinierter Wechselbeziehungen Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
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- Der Fall Korea-Beef (1989): Streit um Zuständigkeiten bei Einfuhrbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Bericht: Wahlmöglichkeit zwischen dem Streitbeilegungs- und dem Überprüfungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall India-Quantitative Restrictions (1999): Streit um Entscheidungskompetenzen bei Einfuhrbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu den Berichten: Effizienz des Streitbeilegungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegungsfragen zu Art. 1:1 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegungsfragen zu Art. 11 DSU Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Beweislast beim Kläger Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast für die Verteidigung und Ausnahmen beim Beklagten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der modifizierte Grundsatz zum Übergang der Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: die Gefahr der modifizierten Beweislastverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverständigengutachten und Sachverständigengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zwischen Art. 13 DSU und Art. XV:2 GATT Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstreit um Art. XV:2 GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: beschränkte Verbindlichkeit der Feststellungen des IWF Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Rechtsunsicherheit im Rahmen des Art. XV:2 GATT und die Notwendigkeit einer klärenden Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Streit um Einfuhrgebühren im Rahmen einer IWF-Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu den Berichten: Mangel an gegenseitiger Abstimmung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Streit um »Zahlungsverkehrsgebühren« im Rahmen einer IWF-Bereitschaftskreditzusage Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsgrundsätze zu Art. XV:9 a GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsspielraum bei Konsultationsanfragen gem. Art. XV:2 GATT Kein ZugriffAutor:innen:
- Stand der Diskussion um die rechtliche Bindungswirkung der Feststellungen des IWF (Art. XV:2 GATT) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Rechtsunsicherheit infolge von Abstimmungsproblemen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall Korea-Vessels (2005): Streit um Subventionen zur Überwindung von Zahlungsbilanzproblemen im Rahmen einer IWF-Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zum Bericht: IWF-Ü kein Rechtfertigungsgrund für nicht rechtmäßige WTO-Subventionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Fälle US-DRAMS und EC-DRAM (2005): Streit um dynamische Halbleiter-Speicher Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme zu den Berichten: mittelbare Folgewirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsstreit zwischen den USA und China (ab 2006): »Unterbewertung« des Yuan Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff der Subvention im Rahmen der Währungspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stand der Diskussion um die Unterbewertung des Yuan als verbotene WTO-Subvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Unterbewertung einer Währung keine verbotene Subvention nach dem SCM-Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegungen zu Art. XV:4 GATT und Art. IV IWF-Ü Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 233 - 235Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 236 - 236Autor:innen:
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- Internationale Organisationen als Bestandteile der Völkerrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine allgemeine Normenhierarchie im Völkerrecht (Ausnahme: ius cogens) Kein ZugriffAutor:innen:
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- lex posterior-Regel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung einer versöhnlichen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der kooperativen Koordination Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
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- Einzelfallausnahmen bzw. Verzichterklärungen (waivers) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung von Maßnahmen des Zahlungsverkehrs in den Mechanismus zur Beurteilung der Handelspolitiken (TRPM) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlage- bzw. Gutachtenverfahren oder Streitüberweisungen an den IGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilateraler Lösungsansatz: verstärkte informelle Kooperationsbemühungen der Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auszüge aus dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds (IWF-Ü) in der Fassung vom 11. November 1992 (Art. VIII und XIV) Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Agreement between the International Monetary Fund and the World Trade Organization (WTO-IWF-VA) vom 9. Dezember 1996 Kein Zugriff Seiten 264 - 268Autor:innen:
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