Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise

Hans-Günter Henneke; Eberhard Schmidt-Aßmann; Friedrich Schoch

doi:10.5771/9783415050594

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Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise

Professorengespräch 2010 des Deutschen Landkreistages am 2. und 3. März 2010 im Landkreis Göppingen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 40
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Die Krise des Finanzmarktes hat einen breiten Fächer rechtlicher und rechtspolitischer Fragestellungen aufgeworfen. Im Zentrum steht dabei die Finanzmarktregulierung. Von erheblichem Gewicht ist aber auch die Frage, wie sich der öffentliche Bankensektor, also die Struktur der Sparkassen, Landesbanken und Förderbanken, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Finanzmarktkrise weiterentwickeln wird und soll. Haben sich doch gerade die kommunalen Sparkassen in der Finanzkrise als besonders stabilisierender Faktor erwiesen. Von besonderer Bedeutung für die öffentlichen Banken sind auch die föderalen Fragestellungen, die durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz aufgeworfen werden.

Der Deutsche Landkreistag hat sich in seinem Professorengespräch 2010 mit der künftigen Organisation und Funktion öffentlicher Finanzdienstleistungen befasst. Rechtswissenschaftliche Analysen hierzu liefern Professor Dres. Winfried Kluth, Janbernd Oebbecke, Friedrich Schoch und Christian Waldhoff. Aus der Praxis berichten die Sparkassenpräsidenten Heinrich Haasis und Michael Breuer, KfW-Vorstand Dr. Axel Nawrath und Professor Dr. Hans-Günter Henneke.

Der Band veröffentlicht die - um eine Einführung des Herausgebers ergänzte - Dokumentation des Professorengesprächs, um damit die weiteren rechtlichen und politischen Erörterungen zu befruchten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04531-6
ISBN-Online: 978-3-415-05059-4
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
1. 1. 1. 1. Das Gutachten des Sachverständigenrates Kein Zugriff
    2. 2. Sparkassengesetzentwurf Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gutachten des Sachverständigenrats Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung des SächsVerfGH Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Landesbanken Kein Zugriff
    4. 4. Künftige Landesbankenstruktur Kein Zugriff
    5. 5. Resümee Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zwölf Ausgangsthesen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung auf den Gesetzentwurf in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
1. 1. I. Ablauf und Inhalt der Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff
  2. II. Bad-Bank-Gesetz Kein Zugriff
  3. III. Landesbanken Kein Zugriff
  4. IV. Sparkassen und Brüssel Kein Zugriff
  5. V. Bankenregulierung Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Die Finanzmarktkrise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Verständigung mit der EU-Kommission im Jahr 2001 Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen von „Verständigung I“ und Finanzmarktkrise auf die Landesbanken Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentlicher Auftrag Kein Zugriff
    2. 2. Beihilfenverfahren Sparkasse KölnBonn Kein Zugriff
  4. IV. Aufgaben und Funktionen bleiben unangetastet – die Organisation wird sich verändern Kein Zugriff
3. 1. I. Die KfW und ihre Tätigkeitsfelder Kein Zugriff
  2. II. Förderinstitute auf Bundesebene Kein Zugriff
  3. III. Förderinstitute auf Länderebene Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Staat und Banken in der Finanzkrise Kein Zugriff
    2. 2. Die – neue (?) – Rolle öffentlicher Finanzdienstleister Kein Zugriff
    3. 3. Die juristischen Fragestellung(en) Kein Zugriff
    4. 4. Die institutionellen Grundsatzfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Organisation folgt der Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Ebenen der Funktionsbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis und weiterer Gang der Überlegungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bindung an die Kompetenzordnung Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit eines hinreichend konkreten öffentlichen Zwecks Kein Zugriff
    3. 3. Legitimation und Verantwortungsklarheit bei Verbundmodellen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sicherung der Leistungsfähigkeit als Zentralfrage Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangslage: Kein Eigentum an öffentlich-rechtlichen Anstalten Kein Zugriff
      2. b) Beispiele für die Beteiligung Privater an Verwaltungsträgern Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorschlag des Sachverständigenrates Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Gründe für die Beibehaltung des Anstaltsmodells Kein Zugriff
      2. b) Öffnung der Anstalt für private Kapitalbeteiligung und Mitwirkung Kein Zugriff
      3. c) Mögliche verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
  5. V. Entwicklungsperspektiven der Landesbanken Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Nach der Finanzkrise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Elemente des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
    2. 2. Der Stellenwert der Gewinnerzielung Kein Zugriff
    3. 3. Europarechtliche Auswirkungen von Unklarheiten über Aufgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Landesgesetzgeber Kein Zugriff
    2. 2. Kommunaler Träger Kein Zugriff
    3. 3. Die Sparkassenorganisation Kein Zugriff
  4. IV. Schluss Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
  3. III. Die öffentlichen Banken in der Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Föderale Probleme der Bundesbeteiligung an öffentlichen Banken der Landesebene Kein Zugriff
    2. 2. Föderale Probleme der Bundesbeteiligung an Landesbanken im Rahmen der Finanzierungszuständigkeiten des Bundes Kein Zugriff
    3. 3. Föderale Probleme der Lastenverteilung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes durch die Einbeziehung der Länder Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die IKB-Krise Kein Zugriff
    2. 2. Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
  2. II. Landesbanken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentlicher Auftrag und demokratische Legitimation Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsform Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutz vor dem Landesgesetzgeber? Kein Zugriff
    2. 2. Sparkassengesetznovelle Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    3. 3. AöR mit Kapitalbeteiligung Privater? Kein Zugriff
    4. 4. Aktives und reaktives Vorgehen Kein Zugriff
  5. V. Förderbanken Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Staatsraison als Handlungsmaxime Kein Zugriff
    2. 2. Folgefragen und die Rolle des Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgaben der Sparkassen Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben der Landesbanken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Modelle zur Organisationsform Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der Organisationsform Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrecht und Europarecht Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sparkassen in der Defensive Kein Zugriff
    2. 2. Aufeinanderprallen unterschiedlicher Systemrationalitäten Kein Zugriff
    3. 3. Rückzug des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. 4. Von der Defensive in die Offensive Kein Zugriff
1. Beschluss der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom 6. 10. 2009 Kein Zugriff Seiten 185 - 186
2. SächsVerfGH, Urteil vom 28. 8. 2009 – Vf. 41-I-08 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 187 - 192
Teilnehmer am Professorengespräch Kein Zugriff Seiten 193 - 194

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