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Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren

Untersuchung mit praktischer Darstellung am Beispiel der Ausgliederung fortführungswürdiger Unternehmensteile
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Mit Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz lassen sich z.B. günstige Vertragsverhältnisse insolventer Unternehmen übertragen oder deren Gesellschaftsstruktur für Investoren anpassen. Im Insolvenzplanverfahren ist dazu weder die Zustimmung der Vertragspartner noch die der Anteilsinhaber erforderlich. Neben der Untersuchung von Grundlagen, Vor- und Nachteilen, insolvenzbedingten Besonderheiten und Haftungsfragen stellt der Autor auch den Ablauf einer Umwandlung im Insolvenzplanverfahren am Beispiel der Ausgliederung fortführungswürdiger Unternehmensteile praxisorientiert dar. In einem Exkurs spricht er sich dafür aus, dass der Insolvenzverwalter Ausgliederungen auch ohne Planverfahren und Zustimmung der Anteilsinhaber durchführen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0807-0
ISBN-Online
978-3-7489-1561-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Restrukturierung
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
466
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. I. Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz und deren Nutzung zur Restrukturierung Kein Zugriff
      2. II. Der Insolvenzplan und das Planverfahren Kein Zugriff
      3. III. Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    2. B) Begrenzung der zu untersuchenden Themen Kein Zugriff
    3. C) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A) Rechtslage vor Inkrafttreten des ESUG Kein Zugriff
        1. 1. Das Verhältnis von Insolvenz- und Gesellschaftsrecht in § 225a Abs. 3 InsO Kein Zugriff
        2. 2. Umwandlungen als gesellschaftsrechtlich zulässige Regelungen Kein Zugriff
          1. a) Fortsetzung außerhalb des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
              1. (1) Wirkungen von Auflösung und Fortsetzung Kein Zugriff
              2. (2) Zweck der Fortsetzungsvoraussetzung Kein Zugriff
              3. (3) Widerspruch zur Aufgabe des Insolvenzverwalters? Kein Zugriff
              4. (4) Widerspruch zur Rechtsprechung des BGH? Kein Zugriff
              5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Zur Fortsetzung erforderliche Kapitalausstattung Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Richtlinienkonformität Kein Zugriff
          3. c) Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Fortsetzung nicht ausgeschlossen Kein Zugriff
              1. (1) Belange der bestehenden Gläubiger des überschuldeten Rechtsträgers Kein Zugriff
                1. (a) Recht auf Sicherheitsleistung nach § 22 UmwG Kein Zugriff
                2. (b) Zustimmungsbeschluss der Anteilsinhaber des übernehmenden Rechtsträgers Kein Zugriff
                3. (c) Haftung der Anteilsinhaber des übernehmenden Rechtsträgers Kein Zugriff
                4. (d) Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsleitung Kein Zugriff
                5. (e) Sonstiges Kein Zugriff
                6. (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. (3) Belange des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
              4. (4) Belange von Anteilsinhaberminderheiten Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Bei Fortbestand des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
            3. cc) Exkurs: Ohne Insolvenzplan Kein Zugriff
            4. dd) Wegen weiterer Fortsetzungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ausgliederung aus dem Vermögen eines insolventen Einzelkaufmanns Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung des § 3 Abs. 3 UmwG Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung des Kammergerichts Kein Zugriff
          2. b) Numerus clausus und Analogieverbot nach § 1 Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
            1. aa) Anfängliche planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            2. bb) Nachträgliche planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Sanierungsfusion Kein Zugriff
        2. 2. Abwicklungsfusion Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Auslegung des § 191 Abs. 3 UmwG Kein Zugriff
        1. 1. Keine Überschuldung Kein Zugriff
        2. 2. Aufhebung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E) Ausblick Kein Zugriff
        1. 1. Vorteile Kein Zugriff
        2. 2. Nachteile Kein Zugriff
        1. 1. Verschmelzung Kein Zugriff
          1. a) Vor- und Nachteile von Spaltungen gegenüber der Verschmelzung Kein Zugriff
          2. b) Zulässigkeit der isolierten Übertragung einzelner Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
            1. aa) Anteilsgewährung Kein Zugriff
            2. bb) Geldzahlung Kein Zugriff
            3. cc) Anteilige Zuweisung von Verbindlichkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Besteuerung Sanierungsgewinn Kein Zugriff
              1. (1) Abspaltungen von Körperschaften Kein Zugriff
              2. (2) Abspaltungen von Personenhandelsgesellschaften und Ausgliederungen Kein Zugriff
        3. 3. Vorteile der Ausgliederung Kein Zugriff
        1. 1. Vorteile Kein Zugriff
        2. 2. Nachteile Kein Zugriff
      2. II. Verschmelzung auf den Schuldner Kein Zugriff
    3. C) Gemeinschaftliche Abwicklung Kein Zugriff
    1. A) Verhältnis von Umwandlungs- und Insolvenzrecht Kein Zugriff
          1. a) Beschränkung auf Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
          2. b) Nur Änderung der Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte möglich? Kein Zugriff
          3. c) Massebetroffenheit und Insolvenzzweckdienlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. § 217 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
          1. a) Umwandlungen von Gesellschaften, Genossenschaften und Vereinen Kein Zugriff
          2. b) Ausgliederungen aus dem Vermögen eines Einzelkaufmanns Kein Zugriff
          1. a) Verdrängungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Schuldnerbereich Kein Zugriff
          3. c) Überschneidungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Verfahrenskosten Kein Zugriff
            2. bb) Innergesellschaftlicher Bereich Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) § 221 S. 2 InsO Kein Zugriff
          2. b) § 254a Abs. 2 S. 3 InsO Kein Zugriff
          3. c) Analoge Anwendung des § 254a Abs. 3 S. 2 InsO Kein Zugriff
            1. aa) Verschmelzungsvertrag, Abspaltungs- und Übernahmevertrag und Spaltungsplan Kein Zugriff
            2. bb) Weitere Maßnahmen Kein Zugriff
            3. cc) Eigenverwaltung Kein Zugriff
            1. aa) Eingriff in die Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
            2. bb) Innergesellschaftlicher Bereich Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Aspekte Kein Zugriff
            4. dd) Eigenverwaltung Kein Zugriff
            5. ee) Folgen für die praktische Umsetzung Kein Zugriff
          3. c) Formwechsel Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Erforderliche Mehrheiten Kein Zugriff
          2. b) Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
          3. c) Stimmrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
        2. 2. Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
          1. a) Verdrängte umwandlungsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
            1. aa) Fortwirkung bei der Gruppenbildung Kein Zugriff
            2. bb) Verbleibende Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beschlussvorbereitung im Umwandlungs- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Vorbereitung des Erörterungs- und Abstimmungstermins Kein Zugriff
        3. 3. Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Beschlüsse und Erklärungen der Beteiligten Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) Aufnahme in den Insolvenzplan Kein Zugriff
          2. b) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
          3. c) Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
            1. aa) § 254a InsO Kein Zugriff
            2. bb) § 6 UmwG Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsschutzmöglichkeiten bei Umwandlungen außerhalb eines Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsbehelfe im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Umwandlungen im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      2. II. Prüfungskompetenzen von Insolvenz- und Registergericht Kein Zugriff
    6. F) Wirksamwerden Kein Zugriff
    7. G) Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Ablauf einer Ausgliederung zur Neugründung außerhalb eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Aufstellung des Ausgliederungsplans Kein Zugriff
        2. 2. Einbindung des Betriebsrats Kein Zugriff
        3. 3. Ausgliederungsbericht Kein Zugriff
        4. 4. Entbehrlichkeit einer Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
          1. a) Gesellschaftsvertrag des neuen Rechtsträgers Kein Zugriff
          2. b) Bestellung von Organen Kein Zugriff
          3. c) Sachgründungsbericht Kein Zugriff
        6. 6. Beschlüsse und Erklärungen Kein Zugriff
        7. 7. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. b) Einzureichende Unterlagen Kein Zugriff
            1. aa) § 16 Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
            2. bb) §§ 140, 146 UmwG Kein Zugriff
            3. cc) § 8 GmbHG Kein Zugriff
          4. d) Prüfungskompetenz des Registergerichts Kein Zugriff
        9. 9. Wirksamwerden der Ausgliederung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Ablauf einer Ausgliederung zur Aufnahme außerhalb eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
          1. a) Entwurf und Vertragsschluss Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarung einer Gegenleistung Kein Zugriff
        2. 2. Einbindung des Betriebsrats Kein Zugriff
        3. 3. Ausgliederungsbericht Kein Zugriff
          1. a) Kapitalherabsetzung beim übertragenden Rechtsträger Kein Zugriff
          2. b) Kapitalerhöhung beim übernehmenden Rechtsträger Kein Zugriff
        5. 5. Beschlüsse und Verzichtserklärungen Kein Zugriff
        6. 6. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Ausgliederung Kein Zugriff
            2. bb) Kapitalerhöhung Kein Zugriff
          2. b) Anmeldung zum Register des übertragenden Rechtsträgers Kein Zugriff
          3. c) Prüfungskompetenz des Registergerichts Kein Zugriff
        8. 8. Wirksamwerden Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Verschmelzungs- bzw. Abspaltungs- und Übernahmevertrag Kein Zugriff
        2. 2. Verschmelzungs- bzw. Abspaltungsbericht und -prüfung Kein Zugriff
          1. a) Regelung im Insolvenzplan Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Systematik Kein Zugriff
            3. cc) Gesetzeshistorie Kein Zugriff
            4. dd) Normzweck Kein Zugriff
            5. ee) Verfassungskonformität Kein Zugriff
            6. ff) Ergebnis Kein Zugriff
          3. c) Kompensation der Anteilsinhaber? Kein Zugriff
          1. a) Verschmelzung Kein Zugriff
          2. b) Abspaltung Kein Zugriff
        5. 5. Wirksamwerden Kein Zugriff
          1. a) Entschuldung Kein Zugriff
          2. b) Verschmelzungsvertrag Kein Zugriff
          3. c) Kapitalmaßnahmen Kein Zugriff
          4. d) Beschlüsse und Erklärungen Kein Zugriff
          5. e) Aufhebung Kein Zugriff
        2. 2. Abwicklungsfusion Kein Zugriff
    4. D) Besonderheiten beim Formwechsel Kein Zugriff
          1. a) Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. aa) Frühere Begründungen Kein Zugriff
            2. bb) Aufgabe des Insolvenzverwalters und Ziel des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
            3. cc) Grundsatz der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
          1. a) Ziel des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Grundsatz der gleichmäßigen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
          3. c) Reichweite der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
          4. d) Möglichkeit der Übertragung nur einzelner Vermögensgegenstände Kein Zugriff
          5. e) Art der Rechtsnachfolge Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Widerspruch Kein Zugriff
          2. b) Entbehrlichkeit des Schutzes der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
          1. a) Europarecht Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. aa) § 8a Abs. 8 Nr. 5 FMStFG Kein Zugriff
            2. bb) § 11 Abs. 4 KredReorgG Kein Zugriff
          4. d) § 1 Abs. 3 UmwG Kein Zugriff
          5. e) Haftungsbeschränkung durch das UmRUG Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) §§ 217 Abs. 1 S. 1, 224 InsO Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Subsumtion Kein Zugriff
              1. (1) Normzweck des § 254 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
              2. (2) Widerspruch bei Anwendung auf die Haftung nach § 133 Abs. 1 S. 1 UmwG Kein Zugriff
            1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Normzweck Kein Zugriff
              2. (2) Weitere Aspekte Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Gesamtwirkung der Regelung Kein Zugriff
          2. b) Kürzung Kein Zugriff
          3. c) Stundung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Verschmelzungen Kein Zugriff
        2. 2. Spaltungen Kein Zugriff
        3. 3. Gläubigergefährdung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Fortbestand persönlicher Haftung nach den §§ 45, 156 f., 224 UmwG Kein Zugriff
      3. III. Schadensersatzansprüche nach §§ 25 und 205 UmwG Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Vorschriften Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. § 613a BGB Kein Zugriff
      2. II. § 25 HGB Kein Zugriff
      3. III. AO Kein Zugriff
    4. D) Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A) Umwandlungsfähigkeit insolventer Rechtsträger Kein Zugriff
    2. B) Vor- und Nachteile von Umwandlungen Kein Zugriff
    3. C) Formelle und prozessuale Besonderheiten Kein Zugriff
    4. D) Ablauf von Umwandlungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    5. E) Einschränkung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    6. F) Fazit Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 451 - 466

Literaturverzeichnis (314)

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