Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

Paul Metzger; Werner Sixt; Luisa Pauge

doi:10.5771/9783415075474

Zusammenfassung

Der bewährte Leitfaden bietet Ortschaftsräten und Ortsvorstehern einen vollständigen Überblick über die Ortschaftsverfassung. Er enthält konkrete Anwendungshinweise zu allen in der Praxis relevanten Fragestellungen. Die Aufgaben und Zuständigkeiten, die Rechtsstellung und die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers sind ausführlich dargestellt. Die Änderungen im Zuge der Covid-Pandemie wurden eingearbeitet. Der Ratsschreiber hat im Zuge der Grundbuchamtsreform einen neuen Tätigkeitsbereich erhalten. Angepasst wurden schließlich die steuerfreien Beträge der Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit. In einem gesonderten Abschnitt erläutert die Autorin Schritt für Schritt die Vorbereitung und den Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07546-7
ISBN-Online: 978-3-415-07547-4
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 116
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 16
1. 1. 1.1 Die kommunale Gebietskarte vor und nach der Reform Kein Zugriff
  2. 1.2 Ortschaftsräte als Ausdruck örtlicher demokratischer Substanz Kein Zugriff
  3. 1.3 Die Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2.2 Ziele der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
  3. 2.3 Grenzen der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Einführung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
  2. 3.2 Aufhebung oder Weiterführung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
  3. 3.3 Rücknahme oder Weiterführung von Entscheidungsbefugnissen Kein Zugriff
  4. 3.4 Kommunalverfassungsrechtlicher Organstreit (Organklage) Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Anhörungsrecht Kein Zugriff
  2. 1.2 Unterlassung der Anhörung als wesentlicher Verfahrensfehler Kein Zugriff
  3. 1.3 Vorschlagsrecht Kein Zugriff
  4. 1.4 Entscheidungszuständigkeiten Kein Zugriff
  5. 1.5 Von der Übertragung ausgeschlossene Zuständigkeiten Kein Zugriff
  6. 1.6 Ortschaftsrat als Initiator bürgerschaftlicher Mitwirkung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Funktionen des Ortsvorstehers Kein Zugriff
  2. 2.2 Zuständigkeiten des Ortsvorstehers Kein Zugriff
  3. 2.3 Weitere Aufgaben und Möglichkeiten Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Allgemeine Verwaltung Kein Zugriff
  2. 3.2 Sonstige Verwaltungen in den Ortschaften Kein Zugriff
1. 1. Das Amt des Ortschaftsrats Kein Zugriff
2. 2. Öffentliche Verpflichtung der Ortschaftsräte Kein Zugriff
3. 3. Freies Mandat Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Rechte des einzelnen Ortschaftsrats Kein Zugriff
  2. 4.2 Gruppenrechte Kein Zugriff
5. 5. Grundsätze der Mandatsausübung Kein Zugriff
6. 6. Teilnahmepflicht an Sitzungen des Ortschaftsrats Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Begründung Kein Zugriff
  2. 7.2 Umfang Kein Zugriff
  3. 7.3 Ausnahmen Kein Zugriff
  4. 7.4 Zeitdauer Kein Zugriff
  5. 7.5 Folgen von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Mitberatungs- und Mitentscheidungsverbot Kein Zugriff
  2. 8.2 Befangenheitstatbestände Kein Zugriff
  3. 8.3 Ausnahmen von der Befangenheit Kein Zugriff
  4. 8.4 Befangenheitskatalog Kein Zugriff
  5. 8.5 Feststellung der Befangenheit Kein Zugriff
  6. 8.6 Rechtsfolgen der Befangenheit Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 9.2 Haftung nach Strafrecht Kein Zugriff
  3. 9.3 Ahndung von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  4. 9.4 Disziplinarische Haftung Kein Zugriff
10. 1. 10.1 Auslagenersatz und Verdienstausfall Kein Zugriff
  2. 10.2 Einzelabrechnung, Durchschnittsbeträge Kein Zugriff
  3. 10.3 Reisekosten Kein Zugriff
  4. 10.4 Steuerliche Behandlung Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Anspruchsbegründende Tätigkeit Kein Zugriff
  2. 11.2 Umfang der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
12. 1. 12.1 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  2. 12.2 Vorzeitiges Ausscheiden Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Ehrenamtlicher Ortsvorsteher Kein Zugriff
  2. 1.2 Hauptamtlicher Ortsvorsteher Kein Zugriff
  3. 1.3 Bisherige Bürgermeister als Ortsvorsteher Kein Zugriff
2. 2. Amtszeit Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Ehrenamtliche Ortsvorsteher Kein Zugriff
  2. 3.2 Hauptamtliche Ortsvorsteher Kein Zugriff
4. 4. Unfallfürsorge Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1.2 Öffentliche Bekanntgabe der Sitzungen Kein Zugriff
  3. 1.3 Öffentlichkeit Kein Zugriff
2. 2. Nichtöffentliche Sitzungen Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 3.2 Einberufung von Sitzungen Kein Zugriff
  3. 3.3 Einberufungsnotwendigkeit Kein Zugriff
  4. 3.4 Einberufungsfrist Kein Zugriff
  5. 3.5 Grundsatz der schriftlichen Einberufung Kein Zugriff
  6. 3.6 Tagesordnung Kein Zugriff
4. 4. Geschäftsordnung Kein Zugriff
5. 5. Vorsitz und Verhandlungsleitung Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Eröffnung Kein Zugriff
  2. 6.2 Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
  3. 6.3 Beschlussfähigkeit in Sondersituationen Kein Zugriff
  4. 6.4 Ersatzbeschlussrecht des Ortsvorstehers Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 7.2 Sachvortrag Kein Zugriff
  3. 7.3 Aussprache Kein Zugriff
  4. 7.4 Redezeit Kein Zugriff
  5. 7.5 Beendigung der Aussprache Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Begriff Kein Zugriff
  2. 8.2 Antragsrecht Kein Zugriff
  3. 8.3 Antragsarten Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Stimmberechtigte Kein Zugriff
  2. 9.2 Formen der Beschlussfassung Kein Zugriff
  3. 9.3 Abstimmungen Kein Zugriff
  4. 9.4 Wahlen Kein Zugriff
10. 10. Beendigung der Sitzungen, Sitzungsunterbrechungen Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 11.2 Gemeinderäte Kein Zugriff
  3. 11.3 Sachkundige Einwohner und Sachverständige Kein Zugriff
  4. 11.4 Gemeindebedienstete Kein Zugriff
  5. 11.5 Rechtsaufsichtsbehörde Kein Zugriff
12. 1. 12.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 12.2 Schriftliches, elektronisches Verfahren Kein Zugriff
  3. 12.3 Offenlegung Kein Zugriff
  4. 12.4 Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Kein Zugriff
13. 13. Änderung und Aufhebung von Beschlüssen Kein Zugriff
14. 1. 14.1 Umfang Kein Zugriff
  2. 14.2 Schriftführer Kein Zugriff
  3. 14.3 Bekanntgabe der Niederschrift, Einsichtnahme Kein Zugriff
Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Kein Zugriff Seiten 93 - 108
Sachregister Kein Zugriff Seiten 109 - 116