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Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

Rechtliche Reaktionsmöglichkeiten der Betroffenen
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Effizienz des gegenwärtigen Reaktionssystems auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Cyberstalking unter den Gesichtspunkten der Prävention und der angemessenen Sanktionierung entsprechender Taten. Die Theorie eines solchen Schutzkonzeptes verlangt eine interdisziplinäre Gesamtschau, da jedes Rechtsgebiet nur unter einem beschränkten Gesichtspunkt präventiv bzw. reaktiv wirken kann. Erst die Verzahnung der verschiedenen Regelungsbereiche kann einen umfassenden Schutz gewähren. Erforderlich sind daher zivilrechtliche, strafrechtliche und öffentlich-rechtliche Interventionsinstrumente mit unterschiedlich hohen Eingriffsvoraussetzungen, die den Betroffenen in allen denkbaren Sachverhaltskonstellationen Hilfe gewähren. Im Rahmen der Arbeit werden die rechtlichen Voraussetzungen dieser differierenden Interventionsmöglichkeiten dargestellt und Hinweise für den tatsächlichen Umgang mit Cyberstalking erteilt. Schwächen weist das geltende Recht, das durch die FGG-Reform, die Einführung des GewSchG oder des § 238 StGB bereits in großen Teilen auf die Bedürfnisse Betroffener reagiert hat, dabei nur noch bei den Identifikationsmöglichkeiten potentieller Stalker auf.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5341-6
ISBN-Online
978-3-8452-2152-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
211
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Einleitung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die tatsächliche Datenermittlung durch den Telekommunikationsanbieter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Verbindung oder auch Verbindungsversuch Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Bedrohung oder Belästigung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Ein oder mehrere Anrufe Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Die Behandlung von Fax und Anrufbeantworternachrichten Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Zu den Begriffen des Teilnehmers und des Dienstanbieters Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Zum Begriff des schlüssigen Vortrags Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Die weiteren Voraussetzungen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Das Zusammenwirken verschiedener Dienstanbieter Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Die Mitteilungspflicht des Dienstanbieters nach § 101 IV TKG Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Besonderheiten bei Prepaid-Anbietern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die wesentlichen Unterschiede zwischen der herkömmlichen Telefonie und der neueren IP-Telefonie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Der Grundsatz der Technologieneutralität Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. VoIP-Anbieter als Dienstanbieter i.S.d. TKG Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Antragsteller als Teilnehmer Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Das Merkmal „Anruf“ Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Die technische Realisierbarkeit einer Malicious-Call-Identification in Fällen von VoIP Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Anspruch aus §§ 13, 13a UKlaG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Anspruch aus § 242 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Rechtliche Zulässigkeit der Datenübermittlung nach § 28 III 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kein Ausschluss nach dem TKG Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Identifikationsmöglichkeiten bei der Verwendung fremder Server Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Identifikationsmöglichkeiten bei der Verwendung des eigenen Servers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Identifikation bei Verwendung einer fremden Homepage oder eines Webportals sowie von Chat- und Diskussionsforen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Identifikation bei Verwendung von E-Mails Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Löschungsanspruch aus § 12 1 2. Alt. BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Löschungsanspruch aus § 823 I BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Löschungsanspruch aus § 823 II BGB i.V.m. einem Schutzgesetz, § 826 BGB und weitere Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Löschungsanspruch analog §§ 823 I, 1004 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Löschungsanspruch gegen Dritte Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
      3. Vollstreckbarkeit der festgestellten Löschungsansprüche Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      1. Unterlassungsanspruch gegen den Täter Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Unterlassungsanspruch gegen Dritte Kein Zugriff Seiten 82 - 82
        Autor:innen:
      3. Vollstreckbarkeit der festgestellten Unterlassungsansprüche Kein Zugriff Seiten 82 - 82
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das zuständige Gericht vor der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das zuständige Gericht nach der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anzuwendendes Verfahrensrecht vor der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anzuwendendes Verfahrensrecht nach der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Der Tatbestand des § 1 I 1 GewSchG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Tatbestand des § 1 II Nr. 1 sowie des § 1 II Nr. 2b GewSchG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beweis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Durchsetzbarkeit der Schutzanordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Antrag beim zuständigen Gericht und anzuwendendes Verfahrensrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die materiellen Voraussetzungen der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Durchsetzbarkeit der Schutzanordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 101
        Autor:innen:
    1. Die gerichtliche Schutzanordnung in sonstigen Fällen Kein Zugriff Seiten 101 - 102
      Autor:innen:
    2. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung und Vergleich Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      Autor:innen:
    3. Schadenersatzansprüche und Schmerzensgeld Kein Zugriff Seiten 103 - 106
      Autor:innen:
    4. Weitergehende Ansprüche nach dem KUG Kein Zugriff Seiten 106 - 107
      Autor:innen:
    5. Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik gemäß §§ 1896, 1906 BGB Kein Zugriff Seiten 107 - 107
      Autor:innen:
    6. Zusammenfassendes Ergebnis zu den zivilrechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 107 - 108
      Autor:innen:
    1. Die Anwendbarkeit deutschen Rechts Kein Zugriff Seiten 109 - 110
      Autor:innen:
      1. Verbreitung von Gewaltdarstellungen nach § 131 I, II StGB und pornographischer Schriften sowie ähnliche Delikte nach §§ 184 I Nr. 6, 184a und 184d StGB Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      2. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung nach §§ 185 ff. StGB Kein Zugriff Seiten 112 - 113
        Autor:innen:
      3. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes und des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach §§ 201, 201a StGB Kein Zugriff Seiten 113 - 116
        Autor:innen:
      4. Ausspähen und Abfangen von Daten nach §§ 202a und b StGB Kein Zugriff Seiten 116 - 117
        Autor:innen:
      5. Körperverletzung nach §§ 223 ff., 229 StGB Kein Zugriff Seiten 117 - 118
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Die Tathandlungen des § 238 I Nr. 2 Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Tathandlungen des § 238 I Nr. 3 bis 5 Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Das Merkmal „unbefugt“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Beharrlichkeit als Wesensmerkmal der Nachstellung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schwerwiegende Beeinträchtigung der Lebensgestaltung als Taterfolg Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Antragserfordernis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Anstiftung und Beihilfe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Der Qualifikationstatbestand des Abs. 2 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Erfolgsqualifikationstatbestand des Abs. 3 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Klammerwirkung des § 238 StGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Nötigung nach § 240 I, II StGB Kein Zugriff Seiten 144 - 145
        Autor:innen:
      8. Betrug und Computerbetrug nach §§ 263 f. StGB Kein Zugriff Seiten 145 - 148
        Autor:innen:
      9. Fälschung beweiserheblicher Daten nach §§ 269 I, 270 StGB Kein Zugriff Seiten 148 - 150
        Autor:innen:
      10. Datenveränderung und Computersabotage nach §§ 303a und b StGB Kein Zugriff Seiten 150 - 151
        Autor:innen:
      11. Veröffentlichung und Verbreitung von Bildnissen nach § 33 KUG Kein Zugriff Seiten 151 - 152
        Autor:innen:
      12. Verstoß gegen eine vollstreckbare Anordnung nach § 4 GewSchG Kein Zugriff Seiten 152 - 157
        Autor:innen:
      13. Die Schuldfähigkeit des Stalkers Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        Autor:innen:
    2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Dritter Kein Zugriff Seiten 159 - 162
      Autor:innen:
      1. Die Identifikationsfeststellung Kein Zugriff Seiten 162 - 165
        Autor:innen:
      2. Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
        Autor:innen:
      3. Durchsuchung, Beschlagnahme und Durchsicht Kein Zugriff Seiten 166 - 169
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Dringender Tatverdacht hinsichtlich einer qualifizierten Nachstellung gemäß § 238 II oder III StGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nichtvorliegen anderer Haftgründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Gefahr im Verzug Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Deeskalationshaft aufgrund richterlicher Anordnung Kein Zugriff Seiten 176 - 176
        Autor:innen:
      6. Einstellungen in Fällen von Stalking Kein Zugriff Seiten 176 - 178
        Autor:innen:
      7. Privat- und Nebenklage in Fällen von Stalking Kein Zugriff Seiten 178 - 178
        Autor:innen:
      8. Das Adhäsionsverfahren in Fällen von Stalking Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      9. Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassendes Ergebnis zu den strafrechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 180 - 181
      Autor:innen:
    1. Identitätsfeststellung nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 184
      Autor:innen:
    2. Verbot weiterer Kontaktaufnahme und ähnliche Anordnungen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel der §§ 174, 176 LVwG-SH Kein Zugriff Seiten 184 - 185
      Autor:innen:
    3. Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Kein Zugriff Seiten 185 - 187
      Autor:innen:
    4. Gefährderansprache und Gefährderanschreiben Kein Zugriff Seiten 187 - 189
      Autor:innen:
    5. Durchsuchung und Sicherstellung zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 189 - 190
      Autor:innen:
    6. Ingewahrsamnahme nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 190 - 191
      Autor:innen:
    7. Unterbringung nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz Kein Zugriff Seiten 191 - 192
      Autor:innen:
    8. Rechtliche Beratung durch die Polizei Kein Zugriff Seiten 192 - 192
      Autor:innen:
    9. Aufklärung der Öffentlichkeit und Netzwerkarbeit Kein Zugriff Seiten 192 - 193
      Autor:innen:
    10. Zusammenfassendes Ergebnis zu den öffentlich-rechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 193 - 193
      Autor:innen:
  3. Das Zusammenspiel der einzelnen Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 194 - 196
    Autor:innen:
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 197 - 198
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 211
    Autor:innen:

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