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Monographie Kein Zugriff

Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

Rechtliche Reaktionsmöglichkeiten der Betroffenen
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Effizienz des gegenwärtigen Reaktionssystems auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Cyberstalking unter den Gesichtspunkten der Prävention und der angemessenen Sanktionierung entsprechender Taten. Die Theorie eines solchen Schutzkonzeptes verlangt eine interdisziplinäre Gesamtschau, da jedes Rechtsgebiet nur unter einem beschränkten Gesichtspunkt präventiv bzw. reaktiv wirken kann. Erst die Verzahnung der verschiedenen Regelungsbereiche kann einen umfassenden Schutz gewähren. Erforderlich sind daher zivilrechtliche, strafrechtliche und öffentlich-rechtliche Interventionsinstrumente mit unterschiedlich hohen Eingriffsvoraussetzungen, die den Betroffenen in allen denkbaren Sachverhaltskonstellationen Hilfe gewähren. Im Rahmen der Arbeit werden die rechtlichen Voraussetzungen dieser differierenden Interventionsmöglichkeiten dargestellt und Hinweise für den tatsächlichen Umgang mit Cyberstalking erteilt. Schwächen weist das geltende Recht, das durch die FGG-Reform, die Einführung des GewSchG oder des § 238 StGB bereits in großen Teilen auf die Bedürfnisse Betroffener reagiert hat, dabei nur noch bei den Identifikationsmöglichkeiten potentieller Stalker auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5341-6
ISBN-Online
978-3-8452-2152-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
211
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Einleitung und Fragestellung Kein Zugriff 13 - 15
            1. Die tatsächliche Datenermittlung durch den Telekommunikationsanbieter Kein Zugriff
                1. Verbindung oder auch Verbindungsversuch Kein Zugriff
                2. Bedrohung oder Belästigung Kein Zugriff
                3. Ein oder mehrere Anrufe Kein Zugriff
                4. Die Behandlung von Fax und Anrufbeantworternachrichten Kein Zugriff
                1. Zu den Begriffen des Teilnehmers und des Dienstanbieters Kein Zugriff
                2. Zum Begriff des schlüssigen Vortrags Kein Zugriff
                3. Die weiteren Voraussetzungen Kein Zugriff
              3. Das Zusammenwirken verschiedener Dienstanbieter Kein Zugriff
              4. Die Mitteilungspflicht des Dienstanbieters nach § 101 IV TKG Kein Zugriff
            3. Besonderheiten bei Prepaid-Anbietern Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Die wesentlichen Unterschiede zwischen der herkömmlichen Telefonie und der neueren IP-Telefonie Kein Zugriff
              1. Der Grundsatz der Technologieneutralität Kein Zugriff
                1. VoIP-Anbieter als Dienstanbieter i.S.d. TKG Kein Zugriff
                2. Antragsteller als Teilnehmer Kein Zugriff
                3. Das Merkmal „Anruf“ Kein Zugriff
                4. Die technische Realisierbarkeit einer Malicious-Call-Identification in Fällen von VoIP Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Anspruch aus §§ 13, 13a UKlaG Kein Zugriff
              2. Anspruch aus § 242 BGB Kein Zugriff
              1. Rechtliche Zulässigkeit der Datenübermittlung nach § 28 III 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
              2. Kein Ausschluss nach dem TKG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
            2. Die Identifikationsmöglichkeiten bei der Verwendung fremder Server Kein Zugriff
            3. Die Identifikationsmöglichkeiten bei der Verwendung des eigenen Servers Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Identifikation bei Verwendung einer fremden Homepage oder eines Webportals sowie von Chat- und Diskussionsforen Kein Zugriff
          6. Identifikation bei Verwendung von E-Mails Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Löschungsanspruch aus § 12 1 2. Alt. BGB Kein Zugriff
        3. Löschungsanspruch aus § 823 I BGB Kein Zugriff
        4. Löschungsanspruch aus § 823 II BGB i.V.m. einem Schutzgesetz, § 826 BGB und weitere Kein Zugriff
        5. Löschungsanspruch analog §§ 823 I, 1004 BGB Kein Zugriff
      2. Löschungsanspruch gegen Dritte Kein Zugriff 79 - 80
      3. Vollstreckbarkeit der festgestellten Löschungsansprüche Kein Zugriff 80 - 81
      1. Unterlassungsanspruch gegen den Täter Kein Zugriff
      2. Unterlassungsanspruch gegen Dritte Kein Zugriff 82 - 82
      3. Vollstreckbarkeit der festgestellten Unterlassungsansprüche Kein Zugriff 82 - 82
          1. Das zuständige Gericht vor der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
          2. Das zuständige Gericht nach der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
          1. Anzuwendendes Verfahrensrecht vor der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
          2. Anzuwendendes Verfahrensrecht nach der FGG-Reform vom 17.12.2008 Kein Zugriff
          1. Der Tatbestand des § 1 I 1 GewSchG Kein Zugriff
          2. Der Tatbestand des § 1 II Nr. 1 sowie des § 1 II Nr. 2b GewSchG Kein Zugriff
          3. Beweis Kein Zugriff
        4. Die Durchsetzbarkeit der Schutzanordnung Kein Zugriff
        1. Antrag beim zuständigen Gericht und anzuwendendes Verfahrensrecht Kein Zugriff
        2. Die materiellen Voraussetzungen der einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
        3. Die Durchsetzbarkeit der Schutzanordnung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 101 - 101
    4. Die gerichtliche Schutzanordnung in sonstigen Fällen Kein Zugriff 101 - 102
    5. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung und Vergleich Kein Zugriff 102 - 103
    6. Schadenersatzansprüche und Schmerzensgeld Kein Zugriff 103 - 106
    7. Weitergehende Ansprüche nach dem KUG Kein Zugriff 106 - 107
    8. Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik gemäß §§ 1896, 1906 BGB Kein Zugriff 107 - 107
    9. Zusammenfassendes Ergebnis zu den zivilrechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff 107 - 108
    1. Die Anwendbarkeit deutschen Rechts Kein Zugriff 109 - 110
      1. Verbreitung von Gewaltdarstellungen nach § 131 I, II StGB und pornographischer Schriften sowie ähnliche Delikte nach §§ 184 I Nr. 6, 184a und 184d StGB Kein Zugriff 110 - 112
      2. Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung nach §§ 185 ff. StGB Kein Zugriff 112 - 113
      3. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes und des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach §§ 201, 201a StGB Kein Zugriff 113 - 116
      4. Ausspähen und Abfangen von Daten nach §§ 202a und b StGB Kein Zugriff 116 - 117
      5. Körperverletzung nach §§ 223 ff., 229 StGB Kein Zugriff 117 - 118
              1. Die Tathandlungen des § 238 I Nr. 2 Kein Zugriff
              2. Die Tathandlungen des § 238 I Nr. 3 bis 5 Kein Zugriff
            2. Das Merkmal „unbefugt“ Kein Zugriff
          2. Beharrlichkeit als Wesensmerkmal der Nachstellung Kein Zugriff
          3. Schwerwiegende Beeinträchtigung der Lebensgestaltung als Taterfolg Kein Zugriff
          4. Antragserfordernis Kein Zugriff
          5. Anstiftung und Beihilfe Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Der Qualifikationstatbestand des Abs. 2 Kein Zugriff
        3. Der Erfolgsqualifikationstatbestand des Abs. 3 Kein Zugriff
        4. Klammerwirkung des § 238 StGB Kein Zugriff
      7. Nötigung nach § 240 I, II StGB Kein Zugriff 144 - 145
      8. Betrug und Computerbetrug nach §§ 263 f. StGB Kein Zugriff 145 - 148
      9. Fälschung beweiserheblicher Daten nach §§ 269 I, 270 StGB Kein Zugriff 148 - 150
      10. Datenveränderung und Computersabotage nach §§ 303a und b StGB Kein Zugriff 150 - 151
      11. Veröffentlichung und Verbreitung von Bildnissen nach § 33 KUG Kein Zugriff 151 - 152
      12. Verstoß gegen eine vollstreckbare Anordnung nach § 4 GewSchG Kein Zugriff 152 - 157
      13. Die Schuldfähigkeit des Stalkers Kein Zugriff 157 - 159
    3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Dritter Kein Zugriff 159 - 162
      1. Die Identifikationsfeststellung Kein Zugriff 162 - 165
      2. Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff 165 - 166
      3. Durchsuchung, Beschlagnahme und Durchsicht Kein Zugriff 166 - 169
        1. Dringender Tatverdacht hinsichtlich einer qualifizierten Nachstellung gemäß § 238 II oder III StGB Kein Zugriff
        2. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        3. Nichtvorliegen anderer Haftgründe Kein Zugriff
        4. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        5. Gefahr im Verzug Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Deeskalationshaft aufgrund richterlicher Anordnung Kein Zugriff 176 - 176
      6. Einstellungen in Fällen von Stalking Kein Zugriff 176 - 178
      7. Privat- und Nebenklage in Fällen von Stalking Kein Zugriff 178 - 178
      8. Das Adhäsionsverfahren in Fällen von Stalking Kein Zugriff 178 - 179
      9. Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB Kein Zugriff 179 - 180
    5. Zusammenfassendes Ergebnis zu den strafrechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff 180 - 181
    1. Identitätsfeststellung nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff 182 - 184
    2. Verbot weiterer Kontaktaufnahme und ähnliche Anordnungen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel der §§ 174, 176 LVwG-SH Kein Zugriff 184 - 185
    3. Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Kein Zugriff 185 - 187
    4. Gefährderansprache und Gefährderanschreiben Kein Zugriff 187 - 189
    5. Durchsuchung und Sicherstellung zum Zwecke der Gefahrenabwehr Kein Zugriff 189 - 190
    6. Ingewahrsamnahme nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff 190 - 191
    7. Unterbringung nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz Kein Zugriff 191 - 192
    8. Rechtliche Beratung durch die Polizei Kein Zugriff 192 - 192
    9. Aufklärung der Öffentlichkeit und Netzwerkarbeit Kein Zugriff 192 - 193
    10. Zusammenfassendes Ergebnis zu den öffentlich-rechtlichen Interventionsmöglichkeiten Kein Zugriff 193 - 193
  6. Das Zusammenspiel der einzelnen Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff 194 - 196
  7. Fazit Kein Zugriff 197 - 198
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 199 - 211

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