Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge

Prof. Dr. Kurt Faßbender

doi:10.5771/9783845249193

Zusammenfassung

Die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) empfiehlt den Trägern der Raumordnung in ihren Handlungsempfehlungen zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 14.6.2000, Bereiche, in denen bei Überflutung oder Versagen der Schutzeinrichtungen (Deiche etc.) Gefahr für Leib und Leben bestände, diese Gefahr nur durch erhöhte Vorkehrungen im Einzelfall beherrschbar und hochwasserangepasstes Bauen nur mit unvertretbarem Aufwand möglich wäre, in der Regel als Vorranggebiete auszuweisen.

Die Untersuchung geht der Frage nach, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen und in welcher Weise die Regionalplanung solche Gebiete als Vorranggebiete zur Hochwasservorsorge ausweisen kann und ob sich diese Gebiete auch auf den Siedlungsbestand erstrecken können. Dabei wird auch die Frage erörtert, ob und gegebenenfalls wie der Lösungsansatz, den der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge im Rahmen des Forschungsprogramms „Modellvorhaben der Raumordnung (MORO): Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel (KlimaMORO)“ des BMVBS erarbeitet hat, rechtssicher umgesetzt werden könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0670-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4919-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 129
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 10 Download Kapitel (PDF)
1. 1. Die relevanten Aussagen im LEP 2003 Kein Zugriff
  2. Die Handlungsempfehlungen der MKRO als Hintergrund Kein Zugriff
  3. Der Unterschied zwischen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Kein Zugriff
  4. Die bisherigen Festlegungen im Regionalplan des RPV Kein Zugriff
  5. Die (beschränkte) Steuerungswirkung dieser Festlegungen und deren Problematik Kein Zugriff
2. 1. Neue Begriffe für einen neuen Blickwinkel Kein Zugriff
  2. 1. Gefahrenkarten Kein Zugriff
    2. Gefahrenhinweiskarten Kein Zugriff
  3. Auswirkungen des zu prüfenden Planungsansatzes Kein Zugriff
3. Die zu klärenden Fragen Kein Zugriff
1. 1. 1. Die allgemeinen Vorgaben Kein Zugriff
    2. Die Vorgaben betreffend das Verhältnis LEP – Regionalplan Kein Zugriff
    3. Die Vorgaben betreffend das Verhältnis Raumordnungspläne – Bauleitpläne Kein Zugriff
    4. Die besonderen hochwasserbezogenen Vorgaben Kein Zugriff
    5. Die unterschiedlichen Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
    6. Die inhaltliche Flexibilität bei der Festsetzung von Vorranggebieten Kein Zugriff
    7. Die fehlende Zielqualität des Bestandsschutzes Kein Zugriff
    8. Die Bedeutung fachgesetzlicher Raumordnungsklauseln Kein Zugriff
  2. 1. Die drei Gebietskategorien nach dem Baugesetzbuch als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB) Kein Zugriff
    3. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Kein Zugriff
    4. Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB) Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: Die Gebiete nach §§ 30 und 34 BauGB als Problemfall Kein Zugriff
    6. 1. Die Pflicht zur Anpassung bestehender Bauleitpläne Kein Zugriff
      2. Die Erstplanungspflicht Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für eine Überplanung des Bestands Kein Zugriff
    7. Eine sachgerechte Deutung des § 34 BauGB als sekundärer Lösungsansatz Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Beschränkungen bei der Ausweisung neuer Baugebiete Kein Zugriff
        Beschränkungen der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen Kein Zugriff
    3. Die Regelungen im Sächsischen Wassergesetz Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnisse zum Rechtsrahmen Kein Zugriff
2. 1. Die einschlägigen Aussagen im LEP 2003 und deren Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. Das Erfordernis der Überörtlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines zur Sperrwirkung der wasserrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit einer nachrichtlichen Übernahme der Gebiete Kein Zugriff
        Keine absolute Sperrwirkung des § 78 WHG Kein Zugriff
        Die Befugnis zur Erhaltung und Wiederherstellung von Rückhalteflächen Kein Zugriff
      3. Die prinzipielle Befugnis zum Schutz weiterer Gebiete und zur Risikovorsorge Kein Zugriff
        Das Erfordernis eines abgestuften Schutzniveaus Kein Zugriff
      4. Die rechtliche Bedeutung der geltenden Regelungen im SächsWG Kein Zugriff
      5. Inhalte Kein Zugriff
        „Positive“ Wirkungen Kein Zugriff
        „Negative“ Wirkungen Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für die Verbindlichkeit des LEP 2003 und das weitere Vorgehen des RPV Kein Zugriff
  3. 1. Gefahr und Risiko im Recht Kein Zugriff
    2. 1. Die grundsätzliche Kompetenz der Raumordnungsplanung Kein Zugriff
      2. Hinweise zur Einstufung der relevanten Hochwasserrisiken Kein Zugriff
      3. Einordnung der Risikobewertung in den Abwägungsvorgang Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
    2. Konsequenzen für die Begründung des zu prüfenden fachlichen und planerischen Ansatzes Kein Zugriff
    3. Die gebotene Berücksichtigung kommunaler Planungen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Anforderungen an die Festlegung von Zielen Kein Zugriff
    2. Festlegungen zur hochwasserangepassten Bauweise Kein Zugriff
    3. Inhalt und Zulässigkeit von Planungsaufträgen an die Gemeinden Kein Zugriff
    4. Die Zulässigkeit einer Festsetzung als Vorranggebiet Kein Zugriff
  3. Die Gebote der Koordinierung und Harmonisierung mit den Maßnahmen der Wasserbehörden Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
4. 1. Die grundsätzliche Zulässigkeit einer Erstreckung auf den Bestand Kein Zugriff
  2. Die Frage der Entschädigungspflicht Kein Zugriff
  3. Der Vorteil eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs zugunsten der Kommunen Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 117 - 124
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 125 - 129

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