Die geplante Insolvenz

Dr. Cornelia J. Doliwa

doi:10.5771/9783845234403

Zusammenfassung

Die geplante Insolvenz umschreibt einen besonderen insolvenzrechtlichen Verfahrenstypus, der als Ziel die Unternehmenssanierung verfolgt. Dabei wird schon im Vorfeld von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung steuernd auf das Krisenunternehmen Einfluss genommen und mittels Prepackaged Plan und Eigenverwaltung ein umfassendes Konzept zum weiteren Umgang mit der Krisensituation erarbeitet. Der Prepackaged Plan stellt eine besondere Ausformung des in den §§ 217 ff. InsO geregelten Insolvenzplanverfahrens dar. Seine Besonderheit liegt darin, dass er schon vor Insolvenzantragsstellung durch das Management sowie in der Regel durch herangezogene Sanierungsspezialisten zumindest in Grundzügen erarbeitet und sodann bereits mit Stellung des Insolvenzantrags beim zuständigen Gericht vorgelegt wird.

Der Band liefert umfassende Informationen zu den Möglichkeiten und Risiken der geplanten Durchführung eines Insolvenzverfahrens mittels Prepackaged Plan und Eigenverwaltung. Entlang dem tatsächlichen Verfahrensablauf werden die Besonderheiten und rechtlichen Probleme der Planinsolvenz aufgezeigt, diskutiert und praxisgerechten Lösungen zugeführt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 15.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6929-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3440-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Einführung: Planung und Insolvenz – ein Widerspruch in sich? Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 20 - 25
3. Begriffsbestimmung und Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
4. Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 27 - 27
1. Anerkennung der Planinsolvenz in § 218 I 2 InsO Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. Vorbildfunktion des amerikanischen Chapter 11 BC-Verfahrens Kein Zugriff Seiten 29 - 30
3. 1. 1. 1. Strategische Krise Kein Zugriff
      2. Erfolgskrise Kein Zugriff
      3. Liquiditätskrise Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. Krise im gesellschaftsrechtlichen Sinn Kein Zugriff
    3. 1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Überschuldung Kein Zugriff
      3. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. Krise im strafrechtlichen Sinn Kein Zugriff
    5. Relevanz im Rahmen der Planinsolvenz – Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abwendung der unmittelbaren Krisenbedrohung Kein Zugriff
        Detailanalyse der Krisensituation Kein Zugriff
        Erstellen eines Sanierungskonzepts Kein Zugriff
        Ergebnis der Prüfung – Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Umsetzung des Sanierungskonzepts Kein Zugriff
    2. 1. Interne Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Rein finanzwirtschaftliche Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Umfassende Sanierungskonzepte Kein Zugriff
  3. 1. Grundsystematik der außergerichtlichen Sanierung Kein Zugriff
    2. Vergleichende Betrachtung der außergerichtlichen Sanierung Kein Zugriff
  4. Konkretisierung der Stellung der Planinsolvenz – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 55 - 55
1. 1. Steuerung der Insolvenzmodalitäten Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  2. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  3. Minimierung von Imageschäden Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  4. Steigerung der Annahmewahrscheinlichkeit Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  5. Optimierung der gesetzgeberischen Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
2. 1. 1. Begrenzung durch Krisenwahrnehmung Kein Zugriff
    2. Begrenzung durch Eröffnungsantrag Kein Zugriff
    3. Kontext im Rahmen des Krisenverlaufs – Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Hinzuziehen von Sanierungsexperten Kein Zugriff
    2. 1. Erste Abschätzung des benötigten Volumens Kein Zugriff
      2. Maßnahmen zur Bilanzbereinigung Kein Zugriff
        Maßnahmen zur Liquiditätsförderung Kein Zugriff
        Maßnahmen zur Bilanzbereinigung Kein Zugriff
        Maßnahmen zur Liquiditätsförderung Kein Zugriff
      3. Überblick über die möglichen Finanzierungsoptionen – Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Sonderproblem: Erstattung der Planerstellungskosten Kein Zugriff
    3. Sicherung der Finanzierung nach Planbestätigung Kein Zugriff
3. Überblick über die situativen Grundvoraussetzungen der Planinsolvenz – Kontrollfragen Kein Zugriff Seiten 94 - 96
1. 1. Sinn und Zweck des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. Rechtsnatur des Insolvenzplans Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  3. 1. 1. Planvorlageberechtigung Kein Zugriff
      2. Verwalter- und Schuldnerpläne Kein Zugriff
        Liquidation Kein Zugriff
        Übertragende Sanierung Kein Zugriff
        Sanierung Kein Zugriff
        Mischformen Kein Zugriff
        Leistungs- und finanzwirtschaftlich orientierte Pläne Kein Zugriff
        Vorbereitete und nachträgliche Pläne Kein Zugriff
        Unzulässige Pläne Kein Zugriff
        Einordnung des Prepackaged Plans Kein Zugriff
      3. Informationsgewinnung Kein Zugriff
        Konkretisierung der Planart Kein Zugriff
        Grundzüge der Gruppenbildung Kein Zugriff
        Erläuterung des Plankonzepts Kein Zugriff
        Vergleichsrechnung Kein Zugriff
        Antrag auf abweichende Regelung, §§ 1 S. 1, 2. HS, 217 ff. InsO Kein Zugriff
        Gruppenbildung Kein Zugriff
        Beschreibung der gebildeten Gruppen Kein Zugriff
        Rechtsänderungen für die Beteiligten Kein Zugriff
        Sonstige Planregelungen Kein Zugriff
        Wirksamkeitszeitpunkt; Überwachung der Planerfüllung Kein Zugriff
        Plananlagen Kein Zugriff
      4. Planvorlage bei Gericht Kein Zugriff
    2. 1. Annahme durch die Gläubiger Kein Zugriff
      2. Zustimmung des Schuldners Kein Zugriff
      3. Bestätigung durch das Gericht Kein Zugriff
    3. Wirkungen des bestätigten Plans Kein Zugriff
    4. Überwachung der Planerfüllung Kein Zugriff
    5. 1. Darstellung der Konfliktsituation Kein Zugriff
      2. Heranziehen bestehender Gesetzesregelungen Kein Zugriff
      3. Wirkung von Ausschlussklauseln Kein Zugriff
        Verstoß gegen gesetzgeberischen Willen? Kein Zugriff
        Unzulässiger Vertrag zu Lasten Dritter? Kein Zugriff
        Verstoß gegen Schlechterstellungsverbot? Kein Zugriff
        Verstoß gegen Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung? Kein Zugriff
        Zulässige Ausweitung von § 227 I InsO? Kein Zugriff
        Formulierungsbeispiel Kein Zugriff
      4. Alternativregelungen Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Kontinuität der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. Aufwands- und Kostenreduzierung Kein Zugriff
    3. Anreiz für frühzeitige Insolvenzantragstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
        Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
        Auswirkungen auf das Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Anordnung Kein Zugriff
    2. 1. Rechte und Pflichten des Schuldners Kein Zugriff
      2. Rechte und Pflichten des Sachwalters Kein Zugriff
      3. Einflussmöglichkeiten der Gläubiger Kein Zugriff
    3. Aufhebung der Eigenverwaltung Kein Zugriff
3. 1. 1. Entscheidung für Planinsolvenz – Motivationslage Kein Zugriff
    2. 1. Informationsgewinnung Kein Zugriff
      2. Zu beachtende Vorschriften Kein Zugriff
      3. Vorlage eines Planentwurfs? Kein Zugriff
    3. 1. Gefahren bei Einbindung der Gläubiger Kein Zugriff
        Vorteile bei Einbindung der Gläubiger Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Prevoted Prepacks? Kein Zugriff
        Zulässigkeit von schuldrechtlichen Stimmbindungsverträgen? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Kommunikation mit sonstigen Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
      3. Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
    4. 1. Insolvenzmonitoring Kein Zugriff
      2. Einsetzung eines Chief Restructuring Officers („CRO“) Kein Zugriff
      3. Ausnutzung des Insolvenzgeldzeitraums Kein Zugriff
        Koordinierung von Interessenausgleich und Insolvenzsozialplan Kein Zugriff
        Absprache mit dem PSVaG Kein Zugriff
      4. Vorbereitung steuerrechtlicher Maßnahmen – Steuerbefreiung des Sanierungsgewinns? Kein Zugriff
      5. Fortsetzungsbeschluss der Gesellschafter Kein Zugriff
        Sonstiges Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommunikation mit den Gläubigern Kein Zugriff
      2. Kommunikation mit sonstigen Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
      3. Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
    2. Änderung des Plans Kein Zugriff
    3. Sonstiges Kein Zugriff
  3. Besonderheiten im eröffneten Verfahren Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  4. Besonderheiten im Verfahrensablauf – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 209
1. 1. 1. 1. Verschwiegenheitsinteresse/-pflicht des Managements Kein Zugriff
        Informationsinteresse des Vertragspartners Kein Zugriff
      2. Absehbarkeit des Insolvenzeintritts Kein Zugriff
        Gefährdung des Leistungsaustauschs Kein Zugriff
        Beteiligtenbezogene Anforderungen – Bestehen eines Informationsgefälles Kein Zugriff
        Bestehen von vorvertraglichen Aufklärungspflichten – Kontrollfragen Kein Zugriff
      3. Strafrechtliche Risiken Kein Zugriff
        Ansprüche der Gesellschaft Kein Zugriff
        Ansprüche der Vertragspartner Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Sanierungspflicht des Managements in der Krise Kein Zugriff
      2. Vorrangige Pflicht zur außergerichtlichen Sanierung Kein Zugriff
      3. Pflicht zur Vorlage eines Prepackaged Plans? Kein Zugriff
      4. Überlagerung der Interessen der Gesellschafter? Kein Zugriff
      5. Zusatzpflicht: Herabsetzung der Vergütung in der Krise Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Strafrechtliche Risiken Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliche Risiken Kein Zugriff
  2. Risiken für die Shareholder Kein Zugriff Seiten 249 - 251
  3. Risiken für Sanierungsberater Kein Zugriff Seiten 251 - 254
  4. Überblick über die straf- und zivilrechtlichen Risiken in der Prepackaged Phase – Haftungsgefahren Kein Zugriff Seiten 254 - 256
2. 1. Ablehnung des Planvorschlags Kein Zugriff Seiten 256 - 258
  2. Akkordstörerproblematik Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  3. Nachmeldeproblematik Kein Zugriff Seiten 259 - 259
3. Einfügung der Planinsolvenz in das bestehende insolvenzrechtliche System – Ergebnis Kein Zugriff Seiten 259 - 259
1. 1. Aktuell bestehende Sanierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  2. 1. Einsetzung eines Chief Restructuring Trustees („CRT“) Kein Zugriff
    2. Ablauf des vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. Vorwegnahme der Gläubigerzustimmung Kein Zugriff
    2. Ablauf des vorbereitenden Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
  4. Sanierungsmöglichkeiten nach Umsetzung der Änderungsvorschläge Kein Zugriff Seiten 267 - 268
2. Regelungen zum Abschluss des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff Seiten 268 - 269
3. Regelungen zur Auswahl des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 269 - 271
4. Regelungen zur Stärkung der Eigenverwaltung Kein Zugriff Seiten 271 - 273
5. Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen Kein Zugriff Seiten 273 - 273
Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 274 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 295

Die geplante Insolvenz

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