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Monographie Kein Zugriff
Anzeigepflichten und die strafrechtlichen Folgen ihrer Nichtbeachtung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 154
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Das Buch beschreibt umfassend die Struktur verschiedener Anzeigepflichten und die Rechtsfolgen der Nichtbeachtung ebendieser.
Unter bestimmten Voraussetzungen wird Gerichten und Behörden eine dem Legalitätsprinzip ähnelnde gesetzliche Anzeigepflicht auferlegt. Die Autorin befasst sich mit den Folgen der Nichtbeachtung der verschiedenen Anzeigepflichten. Eine gesetzlich geregelte Rechtsfolge fehlt, mit Ausnahme von § 43 GWG, in dem die Nichtanzeige als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.
Die Arbeit zeigt weiterhin Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Ausgestaltung der Anzeigeverpflichtungen auf. Abschließend schlägt die Autorin einen Entwurf für eine Fassung eines eigenen Straftatbestandes vor, mit dem Strafbarkeitslücken geschlossen werden könnten.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8288-4567-1
- ISBN-Online
- 978-3-8288-7625-5
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 154
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 168
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 2
- I. Problemstellung Kein Zugriff
- II. Untersuchungsziel Kein Zugriff
- III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Grundsätze Kein Zugriff
- II. Ermittlungsverpflichtung Kein Zugriff
- III. Adressaten des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
- IV. Einschränkungen des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
- V. Folgen der Nichtbeachtung Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Entwicklung der Norm Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Schutzzweck Kein Zugriff
- (aa) Gerichte Kein Zugriff
- (bb) Behörden Kein Zugriff
- (1)Tatsachen, die auf eine Steuerstraftat schließen lassen Kein Zugriff
- (2) Dienstliche Kenntniserlangung Kein Zugriff
- (bb) Mitteilungsempfänger Kein Zugriff
- a) Mitteilungsverpflichtung Kein Zugriff
- b) Mitteilungsverbote Kein Zugriff
- II. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Abgrenzung aktives Tun/ Unterlassen Kein Zugriff
- (1) Grundsätze zur Garantenstellung Kein Zugriff
- (a) Vorliegen einer Anzeigepflicht Kein Zugriff
- (b) Garantenstellung aus Anzeigepflicht Kein Zugriff
- (c) Kritik Rudolphi Kein Zugriff
- (3) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (a) Überwachung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
- (b) Beschützergaranten Kein Zugriff
- (5)Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- d) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
- e) Schuld Kein Zugriff
- f) Fazit Kein Zugriff
- a) Grundsätzliches zu § 258a StGB Kein Zugriff
- b) Berufung zur Mitwirkung am Strafverfahren Kein Zugriff
- a) Vorprüfung Kein Zugriff
- (aa) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (bb) Vereitelungshandlung Kein Zugriff
- b) Fazit Kein Zugriff
- c) Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
- (aa) Beihilfe durch Unterlassen Kein Zugriff
- (bb) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (cc) Garantenpflicht Kein Zugriff
- (dd) Kausalität der Beihilfehandlung Kein Zugriff
- e) Fazit Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Entwicklung der Norm Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Schutzzweck Kein Zugriff
- (aa) Gerichte Kein Zugriff
- (bb) Behörden Kein Zugriff
- b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 5. Mitteilungspflicht Kein Zugriff
- II. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenpflicht Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen, §§ 258 Abs. 1, 258a, 13 StGB Kein Zugriff
- 3. Versuchte Strafvereitelung durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1, 4; 13, 22, 23 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- a) Subvention Kein Zugriff
- (1) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (2) Garantenpflicht Kein Zugriff
- (bb) Ergebnis Kein Zugriff
- 5. Beihilfe durch Unterlassen zum Subventionsbetrug, §§ 264 Abs. 1, 27, 13 StGB Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Entwicklung der Norm Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
- (aa) Satz 2 Kein Zugriff
- (bb) Satz 3 Kein Zugriff
- (aa) Mitteilungspflichtige Vorgänge Kein Zugriff
- (bb) Mitteilungsempfänger Kein Zugriff
- 5. Mitteilungspflicht und Mitteilungsverbote Kein Zugriff
- II. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenpflicht Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen, §§ 258, 258a, 13 StGB Kein Zugriff
- 3. Versuchte Strafvereitelung durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1, 4; 13, 22, 23 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- a) Vorsätzliche, rechtswidrige Haupttat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenpflicht Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- a) Vorsätzliche, rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenpflicht Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Entwicklung der Norm Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Schutzzweck Kein Zugriff
- a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- (aa) Meldepflichtige Vorgänge Kein Zugriff
- (bb) Meldeempfänger Kein Zugriff
- a) Meldepflicht Kein Zugriff
- b) Ausnahmen von der Meldepflicht Kein Zugriff
- II. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Einführung zu § 56 GwG Kein Zugriff
- b) Voraussetzungen § 56 Abs. 1 Nr. 59 GwG Kein Zugriff
- c) Verhältnis zu anderen Normen Kein Zugriff
- a) Geldwäschetatbestand Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (1)Verpflichtete des § 2 Abs. 1 GwG Kein Zugriff
- (2)Sonderfall: Kreditinstitute, § 2 Abs. 1 Nr. 1 GwG Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- (dd) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
- c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- d) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
- e) Schuld Kein Zugriff
- f) Tätige Reue, § 261 Abs. 9 StGB Kein Zugriff
- a) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenstellung Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- 4. Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen, §§ 258a, 258, 13 StGB Kein Zugriff
- 5. Versuchte Strafvereitelung durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1, 4; 13, 22, 23 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- a) Vorsätzliche, rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (bb) Garantenpflicht Kein Zugriff
- 1. Entstehung der Normen Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Schutzzweck Kein Zugriff
- a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 5. Mitteilungspflicht und Mitteilungsverbote Kein Zugriff
- II. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Rechtswidrige Tat Kein Zugriff
- (aa) Schutzzweckidentität Kein Zugriff
- (c) Überwachung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
- (cc) Aus der Garantenstellung persönlich Verpflichteter Kein Zugriff
- (dd) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
- c) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- d) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
- e) Schuld Kein Zugriff
- f) Fazit Kein Zugriff
- 2. Strafvereitelung im Amt durch Unterlassen gemäß §§ 258a, 258, 13 StGB Kein Zugriff
- 3. Versuchte Strafvereitelung durch Unterlassen nach §§ 258 Abs. 1, 4; 13, 22, 23 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- 4. Beihilfe durch Unterlassen zu der mitteilungspflichtigen Tat Kein Zugriff
- B. Vorschlag: Schaffung einer einheitlichen Norm zur strafrechtlichen Sanktionierung der Verletzung von Mitteilungspflichten Kein Zugriff
- Lehrbücher und Monographien Kein Zugriff
- Kommentare Kein Zugriff
- Aufsätze Kein Zugriff
