Erhebungs- und Ermäßigungsvoraussetzungen der sächsischen Wasserentnahmeabgabe

RA Prof. Dr. Rüdiger Breuer

doi:10.5771/9783845209845

Zusammenfassung

In seinem Gutachten für den Freistaat Sachsen bewertet der Autor die umstrittenen Legitimationsvoraussetzungen der sächsischen Wasserentnahmeabgabe und die damit angestrebte Lenkungswirkung sowie das europarechtliche Gebot kostendeckender Wasserpreise aus Art. 9 EG-Wasserrahmenrichtlinie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 22.07.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3592-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0984-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 71
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
1. Tatsächliche und rechtliche Rahmenbedingungen der regionalen und überregionalen Wasserversorgung im Freistaat Sachsen Kein Zugriff Seiten 9 - 10
2. 1. Ausgangssachverhalt und anhängiger Verwaltungsrechtsstreit Kein Zugriff Seiten 10 - 12
  2. Die typisierten Sachverhaltsvarianten Kein Zugriff Seiten 12 - 15
  3. Fragestellung und Untersuchungsplan des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Positiv-gesetzliche Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. 1. Die entstehungsgeschichtliche und verfassungsrechtliche Deutungsbasis Kein Zugriff Seiten 19 - 23
  2. 1. Vorteilsabschöpfung (Ausgleichsfunktion) Kein Zugriff
    2. Ressourcenschonung (Lenkungsfunktion) Kein Zugriff
    3. Zweckgebundene Verwendung des Abgabeaufkommens (Finanzierungsfunktion) Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis zu den Erhebungsvoraussetzungen der Wasserentnahmeabgabe Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. Die Ermäßigungsregel in § 23 Abs. 9 SächsWG von 1993 Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Die Ermäßigungsregel in § 23 Abs. 11 SächsWG von 1998 Kein Zugriff Seiten 32 - 36
  3. Die Ermäßigungsregel in § 23 Abs. 11 SächsWG von 2004 Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  4. Resümee zur Entwicklungsgeschichte und zu den gesetzgeberischen Motiven der variierten Ermäßigungsregel Kein Zugriff Seiten 38 - 40
2. 1. Formale Gesamtmengen-Deutung contra lenkungsfunktionale Teilmengen-Deutung Kein Zugriff Seiten 40 - 44
  2. Zwischenergebnis: Die Vorzugswürdigkeit der lenkungsfunktionalen Teilmengen-Deutung der Ermäßigungsregel Kein Zugriff Seiten 44 - 45
3. Systematische und teleologische Gesichtspunkte für die Auslegung der Ermäßigungsregel in § 23 Abs. 11 SächsWG Kein Zugriff Seiten 45 - 47
4. Das europarechtliche Gebot kostendeckender Wasserpreise als Verbot sachgrundloser Verschonungssubventionen Kein Zugriff Seiten 47 - 54
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 55 - 58
1. § 23 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) vom 23. Februar 1993 (SächsGVBl. S. 201) Kein Zugriff Seiten 59 - 60
2. § 23 Sächsisches Wassergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 393) aufgrund des Artikels 3 des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes vom 23. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 373) Kein Zugriff Seiten 60 - 62
3. Amtliche Begründung der Staatsregierung des Freistaates Sachsen zu dem Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom 23. Juli 1998, Sächsischer Landtag, 2. Wahlperiode, Landtags-Drucksache 2/8996 Kein Zugriff Seiten 62 - 65
4. § 23 des Sächsischen Wassergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482) mit hervorgehobenen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes vom 9. August 2004 (SächsGVBl. S. 374) und durch das Gesetz zur Erleichterung des Wiederaufbaus und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes vom 14. November 2002 (SächsGVBl. S. 307) Kein Zugriff Seiten 65 - 68
5. Amtliche Begründung der Staatsregierung des Freistaates Sachsen zu dem Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes vom 9. August 2004, Sächsischer Landtag, 3. Wahlperiode, Landtags-Drucksache 3/9974 Kein Zugriff Seiten 68 - 71

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