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Bessere Verwaltung in der Migrations- und Integrationspolitik

Handlungsempfehlungen für Verwaltungen und Gesetzgebung im föderalen System
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Auf Basis umfangreicher verwaltungswissenschaftlicher und verwaltungsrechtlicher Analysen widmet sich der vorliegende Band der Migrations- und Integrationsverwaltung von Bund, Ländern und Kommunen. Die einzelnen Ebenen im Bundesstaat werden fokussiert auf wesentliche Aufgabenwahrnehmungen im Bereich Asyl und Integration und ergänzend um die Querschnittsthemen Datenmanagement und Verwaltungsgerichtsbarkeit untersucht. Auf dieser Basis werden Optimierungsvorschläge für eine bessere Aufgabenverteilung und Aufgabenwahrnehmung im Bereich Migration und Integration im Bundesstaat entworfen. Die Neuordnungsvorschläge orientieren sich an dem Ziel unnötige Schnittstellen abzubauen, Doppelarbeiten zu vermeiden, Verwaltungsverfahren (ohne Qualitätsverluste) zu beschleunigen und, da wo nötig, Kooperation zu verstärken. Anschließend werden zentrale Organisations- oder Verfahrensvorschläge hinsichtlich ihrer rechtlichen Umsetzungsfähigkeit bzw. Verfassungsfestigkeit überprüft.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5418-2
ISBN-Online
978-3-8452-9586-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")
Band
SB 49
Sprache
Deutsch
Seiten
321
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Problemaufriss und Fragestellung Kein Zugriff 21 - 26
      1. 1.1 Institutioneller Aufbau Kein Zugriff
      2. 1.2 Asylantragsbearbeitung Kein Zugriff
        1. 1.3.1 Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung Kein Zugriff
        2. 1.3.2 Migrationsberatung Kein Zugriff
      1. 2.1 Die Kompetenzen der Länder Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Ministerien Kein Zugriff
          1. 2.2.2.1 Integrations- und Ausländerbeauftragte Kein Zugriff
          2. 2.2.2.2 Beiräte und Migrantenvertretungen Kein Zugriff
          3. 2.2.2.3 Kommunale Integrationsbeauftragte und Beiräte Kein Zugriff
        3. 2.2.3 Integrationsministerkonferenz Kein Zugriff
        1. 2.3.1 Förderung integrationspolitischer Akteure in den Kommunen Kein Zugriff
        2. 2.3.2 Fachbezogene Förderprogramme Kein Zugriff
      1. 3.1 Aufgaben kommunaler Integrationsverwaltung Kein Zugriff
      2. 3.2 Integration als Querschnittsaufgabe Kein Zugriff
      3. 3.3 Fallmanagement in Kommunen und Jobcentern Kein Zugriff
        1. 4.1.1 Erstregistrierung und Problematik der Doppelerfassung Kein Zugriff
        2. 4.1.2 Ankunft in der Kommune und kommunalinterner Datenaustausch Kein Zugriff
        3. 4.1.3 Anmeldung in der Kommune und Rolle der Meldebehörden Kein Zugriff
        1. 4.2.1 Asylverfahren und Datenaustausch zwischen BAMF und ABHen Kein Zugriff
        2. 4.2.2 Rechtsmittelverfahren und Rolle der Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
        3. 4.2.3 Gewährung von Aufenthaltstiteln und Rolle der ABHen Kein Zugriff
        1. 4.3.1 Leistungsgewährung und Rolle der Sozialbehörden und Jobcenter Kein Zugriff
        2. 4.3.2 Sprach- und Integrationskurse Kein Zugriff
    5. 5 Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      1. 6.1 Theoretische Reformoptionen Kein Zugriff
      2. 6.2 Konzentration auf die asylrechtliche Kernkompetenz im BAMF Kein Zugriff
      3. 6.3 Verlagerung von Integrationsaufgaben auf die Länder und Kommunen Kein Zugriff
      4. 6.4 Notwendigkeit von Integrationsministerien? Kein Zugriff
      5. 6.5 Förderprogramme stärker aufeinander abstimmen, Förderportale einrichten Kein Zugriff
      6. 6.6 Integrationsaufgaben in den Ländern weiter stärken Kein Zugriff
      7. 6.7 Prozessorientierte Bündelung von Integrationsleistungen stärken Kein Zugriff
      8. 6.8 Kommunal koordiniertes Fallmanagement ausbauen Kein Zugriff
      9. 6.9 Optimierung des Datenaustausches und des AZR Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Umrisse des Organisationskonzepts Kein Zugriff
        2. 1.1.2 Sog. Verbot der Mischverwaltung Kein Zugriff
        3. 1.1.3 Gegenwärtige und künftig relevante Aufgaben Kein Zugriff
        4. 1.1.4 Zuständigkeiten der Bundespolizei bei der Trägerschaft der Ankerzentren (Art. 87 Abs. 1 S. 2 GG)? Kein Zugriff
          1. 1.1.5.1 Durchführung des Asylverfahrens in Außenstellen des BAMF Kein Zugriff
          2. 1.1.5.2 Standortbestimmung, Errichtung und Trägerschaft von Aufnahmeeinrichtungen in Ankerzentren Kein Zugriff
        6. 1.1.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1.2.1.1 Für die Einrichtung von Außenstellen des BAMF einschließlich der Festlegung von deren Sitz Kein Zugriff
          2. 1.2.1.2 Für die Einrichtung einer Aufnahmeeinrichtung in Landesträgerschaft Kein Zugriff
          3. 1.2.1.3 Für die Sicherstellung eines möglichst einheitlichen Verwaltungsvollzugs Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Gesetzgebungskompetenzen der Länder betreffend die landesinterne Zuständigkeitsverteilung und den Standort verwaltungsgerichtlicher Spruchkammern Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Aufgabenverteilung nach gegenwärtiger Rechtslage Kein Zugriff
        2. 2.1.2 Rückführung der Zuständigkeiten des BAMF auf das verfassungsrechtlich zulässige Maß Kein Zugriff
        3. 2.1.3 Zuständigkeitsverteilung innerhalb der künftig vermehrt zuständigen Länder Kein Zugriff
        4. 2.1.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Umrisse des vorzugebenden Organisationskonzepts Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Träger der Organisationsgewalt Kein Zugriff
        3. 2.2.3 Regelungsstandort Kein Zugriff
          1. 2.2.4.1 Gewährleistungsbereich Kein Zugriff
          2. 2.2.4.2 Rechtfertigungsfähigkeit im sog. Randbereich Kein Zugriff
          3. 2.2.4.3 Notwendigkeit eines finanziellen Ausgleichs nach den Konnexitätsregeln? Kein Zugriff
        5. 2.2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 3.1 Gesetzlicher Reformbedarf Kein Zugriff
          1. 3.2.1.1 Unionsrecht Kein Zugriff
          2. 3.2.1.2 Grundgesetz Kein Zugriff
        2. 3.2.2 Ausbau der verfahrensübergreifenden Nutzung des AZR Kein Zugriff
          1. 3.2.3.1 Maßstabbildung Kein Zugriff
          2. 3.2.3.2 Verwendung der AZR-Nummer als bPKZ Kein Zugriff
          3. 3.2.3.3 Verwendung biometrischer Merkmale als bPKZ Kein Zugriff
        4. 3.2.4 Herabsetzung der Altersgrenze für die Verarbeitung biometrischer Daten Kein Zugriff
        1. 3.3.1 Verteilung der Verwaltungs- und Gesetzgebungszuständigkeiten für AZR-relevante Materien Kein Zugriff
        2. 3.3.2 Beurteilung der nahegelegten Rechtsänderungen Kein Zugriff
      4. 3.4 Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
      1. 4.1 Bestandsaufnahme Kein Zugriff
          1. 4.2.1.1 Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG (Effektiver Rechtsschutz) Kein Zugriff
          2. 4.2.1.2 Art. 97 Abs. 1 GG (Richterliche Unabhängigkeit in sachlicher Hinsicht) Kein Zugriff
          3. 4.2.1.3 Art. 16a GG (Asylgrundrecht) Kein Zugriff
          4. 4.2.1.4 Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG (Recht auf den gesetzlichen Richter) Kein Zugriff
          5. 4.2.1.5 Art. 103 Abs. 1 GG (Anspruch auf rechtliches Gehör) Kein Zugriff
          6. 4.2.1.6 Unionsrecht Kein Zugriff
        2. 4.2.2 Beschleunigung und Vereinheitlichung bei fortbestehender Qualität und Akzeptanz Kein Zugriff
          1. 4.3.1.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.1.2 Probleme Kein Zugriff
            1. 4.3.1.3.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.1.3.2 Contra Kein Zugriff
          4. 4.3.1.4 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.2.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.2.2 Probleme Kein Zugriff
            1. 4.3.2.3.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.2.3.2 Contra Kein Zugriff
          4. 4.3.2.4 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.3.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.3.2 Probleme Kein Zugriff
            1. 4.3.3.3.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.3.3.2 Contra Kein Zugriff
          4. 4.3.3.4 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.4.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.4.2 Probleme Kein Zugriff
          3. 4.3.4.3 Lösungsvorschlag Kein Zugriff
            1. 4.3.4.4.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.4.4.2 Contra Kein Zugriff
          5. 4.3.4.5 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.5.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.5.2 Probleme Kein Zugriff
            1. 4.3.5.3.1 Obligatorische Zulassung der Berufung durch das Verwaltungsgericht bei grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache oder Divergenz (BR-Drs. 51/18; BT-Drs. 19/1319) Kein Zugriff
            2. 4.3.5.3.2 Alternativvorschlag: Fakultative Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht auch bei „öffentlichem Interesse“ (Dietz 2018: 9) Kein Zugriff
            3. .3.5.3.3 Eigener Vorschlag: Fakultative Zulassung der Berufung bei besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten, grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache oder Divergenz durch das Verwalt... Kein Zugriff
            1. 4.3.5.4.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.5.4.2 Contra Kein Zugriff
          5. 4.3.5.5 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.6.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.6.2 Probleme Kein Zugriff
              1. 4.3.6.3.1.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.6.3.1.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.6.3.2.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.6.3.2.2 Contra Kein Zugriff
          4. 4.3.6.4 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.7.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.7.2 Probleme Kein Zugriff
          3. 4.3.7.3 Lösungsvorschlag Kein Zugriff
            1. 4.3.7.4.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.7.4.2 Contra Kein Zugriff
          5. 4.3.7.5 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.8.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.8.2 Problem Kein Zugriff
            1. 4.3.8.3.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.8.3.2 Contra Kein Zugriff
            3. 4.3.8.3.3 Kriterien Kein Zugriff
              1. 4.3.8.4.1.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.8.4.1.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.8.4.2.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.8.4.2.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.8.4.3.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.8.4.3.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.8.4.4.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.8.4.4.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.8.4.5.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.8.4.5.2 Contra Kein Zugriff
            6. 4.3.8.4.6 Eigener Vorschlag: Fakultatives Vorlageverfahren Kein Zugriff
            7. 4.3.8.4.7 Alternative: Wissensprozess bei den Oberverwaltungsgerichten (Reiling/Mitsch 2017: 560 f.) Kein Zugriff
            8. 4.3.8.4.8 Materiell-rechtliche Lösung: Anerkennung eines Beurteilungsspielraums der Verwaltung (Reiling/Mitsch 2017: 566 f.) Kein Zugriff
          5. 4.3.8.5 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.9.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.9.2 Probleme Kein Zugriff
            1. 4.3.9.3.1 Übertragung an die Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
            2. 4.3.9.3.2 Nachprüfung im Rechtsmittelzug durch Oberverwaltungsgerichte und Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
              1. 4.3.9.4.1.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.9.4.1.2 Contra Kein Zugriff
              1. 4.3.9.4.2.1 Pro Kein Zugriff
              2. 4.3.9.4.2.2 Contra Kein Zugriff
            3. 4.3.9.4.2.3 Empfehlung Kein Zugriff
          1. 4.3.10.1 Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 4.3.10.2 Probleme Kein Zugriff
          3. 4.3.10.3 Lösungsvorschlag Kein Zugriff
            1. 4.3.10.4.1 Pro Kein Zugriff
            2. 4.3.10.4.2 Contra Kein Zugriff
          5. 4.3.10.5 Empfehlung Kein Zugriff
        11. 4.3.11 Einführung „moderater“ Gerichtskosten Kein Zugriff
      4. 4.4 Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
  5. C Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff 289 - 302
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 321

Literaturverzeichnis (256)

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  8. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2014a): Bericht zur Integrati-onskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2013, Nürnberg. Google Scholar öffnen
  9. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2014b): Minas. Atlas über Mig-ration, Integration und Asyl (6. Auflage), Nürnberg. Google Scholar öffnen
  10. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2015): Bericht zur Integrations-kursgeschäftsstatistik für das Jahr 2014, Nürnberg. Google Scholar öffnen
  11. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2016): Bericht zur Integrations-kursgeschäftsstatistik für das Jahr 2015, Nürnberg. Google Scholar öffnen
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  13. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2017b): Bericht zur Integrati-onskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2016, Nürnberg. Google Scholar öffnen
  14. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2017c): Das Bundesamt in Zah¬len 2016. Asyl, Migration und Integration, Nürnberg. Google Scholar öffnen
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  17. BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.) (2018c): Bericht zur Integrati-onskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2017, Nürnberg. Google Scholar öffnen
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