Kommunale Finanzausgleichssysteme in Deutschland

Prof. Dr. Gisela Färber; Dr. Marco Salm

doi:10.5771/9783748946045

Zusammenfassung

Der kommunale Finanzausgleich ist nach den eigenen Steuereinnahmen die wichtigste Finanzierungsquelle deutscher Kommunen. Er soll die kommunale Steuerkraft aufstocken und angleichen, wobei interkommunale Bedarfsunterschiede berücksichtigt werden. Die dreizehn Systeme sind komplex und oft undurchschaubar. Sie sind regelmäßig Gegenstand politischer und verfassungsgerichtlicher Auseinandersetzungen zwischen Ländern und Kommunen. Angesichts veränderter Aufgaben und Rahmenbedingungen wird ihre Zeitgemäßheit hinterfragt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über die Gestaltung der kommunalen Finanzausgleiche, macht ihre Wirkungen transparent und behandelt Ableitungen der Finanzausgleichsmassen, Ausgleichstarife, Umlagen und Konnexitätsregelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1872-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4604-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")
Band: SB 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 147
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1.1. Abgrenzung und Ziel des Bandes Kein Zugriff
2. 1.2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1.3 Die Steuereinnahmen der Kommunen und der Steuerverbund nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
2. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. 3.1.1. Verbundquotensysteme Kein Zugriff
  2. 3.1.2. (Mindest-)Finanzbedarfsmessung Kein Zugriff
  3. 3.1.3. Synopse der Modelle zur Bestimmung der Finanzausgleichsmasse Kein Zugriff
2. 3.2. Verteilung der Finanzausgleichsmasse nach Zuweisungsarten Kein Zugriff
3. 3.3. Vorwegentnahmen aus der Finanzausgleichsmasse Kein Zugriff
4. 1. 3.4.1. Berechnung der kommunalen Finanzkraft Kein Zugriff
  2. 1. 3.4.2.1. Hauptansatz Kein Zugriff
    2. 3.4.2.2. Neben- bzw. Ergänzungsansätze Kein Zugriff
    3. 3.4.2.3. Regressionsrechnungen zur Festlegung der Finanzbedarfsparameter Kein Zugriff
    4. 3.4.2.4. Ein fiktives Beispiel zur Errechnung des Grundbetrages Kein Zugriff
  3. 3.4.3 Der Sonderfall einer integrierten Berechnung der Schlüsselzuweisungen in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  4. 3.4.4 Ausgleichstarife und Schlüsselzuweisungen nach Mindestfinanzkraft Kein Zugriff
  5. 3.4.5 Finanzausgleichsumlage Kein Zugriff
  6. 3.4.6 Pro-Kopf-Schlüsselzuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis Kein Zugriff
  7. 3.4.7 Investitionszuweisungen und Investitionspauschalen Kein Zugriff
4. Umlagen (Umlageverbände) Kein Zugriff Seiten 95 - 96
5. Regelungen zur Anpassung an Strukturveränderungen Kein Zugriff Seiten 97 - 100
1. 6.1 Probleme der Ermittlung der Steuer- und Umlagekraft Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Probleme der Ermittlung der Höhe des Finanzbedarfs Kein Zugriff
  2. 6.2.2 Probleme der Bestimmung der horizontalen Finanzbedarfsunterschiede Kein Zugriff
3. 6.3 Zunahme von Vorabentnahmen und zweckgebundener Zuweisungen, zur Höhe der Schlüsselmasse und ihre Verteilung Kein Zugriff
4. 6.4 Zunahme der Umlagenwirtschaft oder „Das Elend mit den Umlagen“ Kein Zugriff
5. 6.5 Unzureichende Konnexitätsprinzipien Kein Zugriff
6. 6.6 Anreizprobleme Kein Zugriff
1. 7.1 Bessere Bedarfsermittlung mit dem Standardkosten-Modell? Kein Zugriff
2. 7.2 Reformbedarf bei den Bedarfskennzahlen Kein Zugriff
3. 7.3 Horizontal bedarfsgerechtere Steuerverteilung Kein Zugriff
4. 7.4 Hebesatzrechte und Steuererträge für Umlageverbände Kein Zugriff
5. 7.5 Überführung von Konnexitätszahlungen in den allgemeinen kommunalen Finanzausgleich Kein Zugriff
8. Ausblick Kein Zugriff Seiten 141 - 142
Literatur Kein Zugriff Seiten 143 - 147