Landesrecht Hessen

Prof. Dr. Georg Hermes; Prof. Dr. Franz Reimer

doi:10.5771/9783748910671

Zusammenfassung

Das Studienbuch macht Studierende, Examenskandidaten und Praktiker mit den wichtigsten Materien des hessischen Landesrechts vertraut. Die hoch examensrelevanten Materien des Besonderen Verwaltungsrechts – Kommunalrecht, Polizeirecht, Bau- und Planungsrecht – werden mit ihren landesrechtlichen Besonderheiten im Studienbuch kompakt, aktuell und verlässlich von Hochschullehrern dargestellt und analysiert. Zahlreiche Beispiele, Verweise auf die hessische Rechtsprechung und Klausurhinweise ergänzen die Beiträge. Zu den besonderen Vorzügen des Studienbuchs gehört es, dass die Leser durch eigene Kapitel zur Verfassungsgeschichte Hessens (insbesondere nach dem 2. Weltkrieg), zum hessischen Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Landesverwaltungsrecht und zum Umweltrecht prägnante Informationen zu Kontext und Charakteristika des Öffentlichen Rechts in Hessen erhalten. Das Studienbuch ist damit ein konkurrenzloser Wegbegleiter durch das hessische Verfassungs- und Verwaltungsrecht.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Georg Hermes; Julia Hoffmann; Prof. Dr. Thorsten Keiser, LL.M.; Prof. Dr. Franz Reimer; Prof. Dr. Dr. h.c. Ute Sacksofsky, M.P.A. (Harvard); Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold und Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, LL.M.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-6959-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1067-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Was verstand man unter „Hessen“? – Von der Herrschaftsbezeichnung zum Landesbewusstsein Kein Zugriff
3. 1. 1. Landständische Verfassung Kein Zugriff
  2. 2. Der Landtag Kein Zugriff
4. IV. Reformimpulse und Neuordnungen: Verfassungsordnungen der napoleonischen Ära Kein Zugriff
5. 1. 1. Neue Ordnungen, neue Prinzipien? Frühkonstitutionalismus in Hessen Kein Zugriff
  2. 2. Wirtschaftliche statt politische Freiheit? Der Kampf um individuelle Freiheitsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Die Frage der „landständischen Verfassung“ und der Kurhessische Verfassungskonflikt Kein Zugriff
6. VI. Revolutionäre Demokratisierung: Verfassungsrecht in Hessen nach 1919 Kein Zugriff
7. VII. Der Weg zur geltenden hessischen Verfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Besonderheiten des Landesverfassungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Entstehung und Entwicklung der hessischen Verfassung Kein Zugriff
  3. 3. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Kompetenz zur Verfassungsgebung Kein Zugriff
  2. 2. Einschränkungen durch die Homogenitätsklausel Kein Zugriff
  3. 3. Einschränkungen durch weitere grundgesetzliche Normen Kein Zugriff
  4. 4. Bundesrecht bricht Landesrecht Kein Zugriff
  5. 5. Fortgeltung von Grundrechten Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick über den 1. Hauptteil Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechte und Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Grundrechtslehren Kein Zugriff
  4. 1. a) Inhaltsgleich Kein Zugriff
    2. b) Geringerer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    3. c) Weitergehender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    4. d) Adäquate Problembeschreibung Kein Zugriff
  5. 1. a) Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. b) Kritik Kein Zugriff
4. 1. 1. Kennzeichnung Kein Zugriff
  2. 2. Landtagswahlen Kein Zugriff
  3. 3. Landtag Kein Zugriff
  4. 4. Landesregierung Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzgebung Kein Zugriff
5. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundrechtsklagen Kein Zugriff
    2. b) Normenkontrollen Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsstreitigkeiten Kein Zugriff
  3. 3. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  4. 4. Landesanwaltschaft Kein Zugriff
6. VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff
7. VII. Anhang 1: Prüfungsschema zur Zulässigkeit einer Verfassungsstreitigkeit Kein Zugriff
8. VIII. Anhang 2: Prüfungsschemata zur Grundrechtsklage Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Verwaltungsrecht und Landesrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsgrundlagen der Verwaltungsorganisation und die Rolle der Gemeinden und Kreise Kein Zugriff
  2. 1. a) Verbliebene Landesbehörden der unteren Stufe Kein Zugriff
    2. b) Die Mittelstufe Kein Zugriff
    3. c) Die oberen Landesbehörden Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die Ministerien Kein Zugriff
      2. bb) Die Landesregierung Kein Zugriff
      3. cc) Ministerpräsident und Staatskanzlei Kein Zugriff
      4. dd) Andere Oberste Landesbehörden Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Einrichtungen und Landesbetriebe Kein Zugriff
    6. f) Aufsicht und Weisung in der unmittelbaren Landesverwaltung Kein Zugriff
  3. 3. Einfluss des Landes bei Erfüllung staatlicher Aufgaben durch die Gemeinden und Landkreise Kein Zugriff
  4. 4. Die mittelbare Landesverwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Landesverwaltung in Privatrechtsform und andere Privatisierungsformen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Verwaltungsverfahren (Anwendungsbereich des HVwVfG) Kein Zugriff
  2. 2. Digitalisierung der Verwaltung (Hess. E-Government-Gesetz) Kein Zugriff
  3. 3. Informationszugang (Hess. Datenschutz‑ und Informationsfreiheitsgesetz) Kein Zugriff
  4. 4. Die Verwaltungszustellung Kein Zugriff
  5. 1. a) Funktion, Bedeutung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Der Wegfall des Vorverfahrens nach § 16a HessAGVwGO Kein Zugriff
    3. c) Die Zuständigkeit zur Entscheidung über den Widerspruch Kein Zugriff
    4. d) Besonderheiten des Widerspruchsverfahrens nach §§ 7 ff. AGVwGO Kein Zugriff
4. 1. 1. Verwaltungsvollstreckung nach dem HVwVG und nach anderen Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Vollstreckungsregeln Kein Zugriff
  3. 3. Die Vollstreckung von Geldforderungen Kein Zugriff
  4. 4. Die Vollstreckung von Verpflichtungen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsschutz, Einstellung und Aufhebung der Vollstreckung Kein Zugriff
5. V. Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
1. I. Kommunalrecht und Kommunen in Hessen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Institutionelle Rechtssubjektsgarantie der Gemeinden Kein Zugriff
    3. 1. aa) Aufgabenbezug Kein Zugriff
      2. bb) Eigenverantwortliche Regelung Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzliche Einschränkbarkeit der gemeindlichen Selbstverwaltung im Grundsatz Kein Zugriff
      4. dd) Grenzen der gesetzlichen Einschränkbarkeit Kein Zugriff
    4. d) Subjektives Recht auf gemeindliche Selbstverwaltung Kein Zugriff
    5. e) Finanzverfassungsrechtliche Garantien Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Gemeinde im Spannungsfeld von Staat und Gesellschaft, Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Die Gemeinden als Teil der Länder Kein Zugriff
    3. c) Pflicht des Staates zu gemeindefreundlichem und der Gemeinden zu staatsfreundlichem Verhalten Kein Zugriff
    4. d) Die Gemeinden im Europarecht Kein Zugriff
3. III. Einwohner und Bürger Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Kommunalverfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Wahl der Gemeindevertretung Kein Zugriff
    3. c) Aufgaben der Gemeindevertretung Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorsitz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geschäftsordnung Kein Zugriff
      2. bb) Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Fehlerfolgen Kein Zugriff
    3. c) Fraktionen Kein Zugriff
    4. d) Ausschüsse Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliche Rechtsstellung Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss wegen Interessenwiderstreits Kein Zugriff
    3. c) Vertretungsverbot, Treupflicht Kein Zugriff
    4. d) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
5. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben des Gemeindevorstands Kein Zugriff
6. 1. 1. Wahl und Abwahl Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenzen des Bürgermeisters Kein Zugriff
7. 1. 1. Beteiligungsmöglichkeiten zugunsten spezifischer Belange Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Beteiligungsmöglichkeiten ohne rechtsverbindliche Außenwirkung Kein Zugriff
  3. 3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
8. VIII. Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
9. IX. Die gemeindlichen Aufgabenarten Kein Zugriff
10. X. Das Satzungsrecht der Gemeinden Kein Zugriff
11. XI. Die gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
12. XII. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden Kein Zugriff
13. 1. 1. Der Gemeindehaushalt Kein Zugriff
  2. 2. Einnahmen der Gemeinden Kein Zugriff
14. 1. 1. Aufsicht als Schutz und Kontrolle Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Fachaufsicht und Sonderaufsicht Kein Zugriff
15. 1. 1. Die grundsätzliche Rechtsstellung der Landkreise Kein Zugriff
  2. 2. Der Kreistag Kein Zugriff
  3. 3. Der Kreisausschuss Kein Zugriff
  4. 4. Der Landrat als Behörde der Landesverwaltung Kein Zugriff
  5. 5. Aufgaben des Landkreises Kein Zugriff
  6. 6. Kreisfinanzen Kein Zugriff
16. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
  3. 3. Der Zweckverband Kein Zugriff
  4. 4. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
  5. 5. Der Gemeindeverwaltungsverband Kein Zugriff
  6. 6. Die gemeinsame kommunale Anstalt Kein Zugriff
  7. 7. Spezialgesetzliche Kooperationsformen Kein Zugriff
  8. 8. Die Kommunalen Spitzenverbände Kein Zugriff
17. 1. 1. Die Gemeinde als Klägerin Kein Zugriff
  2. 2. Die Gemeinde als Beklagte Kein Zugriff
  3. 3. Kommunalverfassungsstreitigkeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff von Polizei und Polizeirecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Europarecht Kein Zugriff
    2. b) Bundesstaatliche Kompetenzordnung im Polizeirecht Kein Zugriff
    3. c) Rechtsstaatliche Vorgaben für das Polizeirecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Präventives und repressives Handeln Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
    3. c) Insbesondere: Straftatenbekämpfung und ‑vorbeugung Kein Zugriff
  4. 4. Polizeiliche Aufgaben, Befugnisse und Zuständigkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Typische Grundstruktur der polizeilichen Befugnisnormen (Übersicht) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. bb) Subjektive Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen Kein Zugriff
      3. cc) Bestand, Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates oder sonstiger Hoheitsträger Kein Zugriff
      4. dd) Kollektive Güter Kein Zugriff
    2. b) Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Schaden Kein Zugriff
      2. bb) Zukunftsgerichtetheit, insbesondere bei der sog. Störung Kein Zugriff
      3. cc) Ex-ante-Sicht Kein Zugriff
      4. dd) Einzufordernder Wahrscheinlichkeitsgrad Kein Zugriff
      5. ee) Maßgeblicher Wissens-, Beurteilungs- und Prognosemaßstab Kein Zugriff
    2. b) Konkrete und abstrakte Gefahr Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anscheinsgefahr Kein Zugriff
      2. bb) Gefahrenverdacht Kein Zugriff
      3. cc) Putativgefahr Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gegenwärtige Gefahr Kein Zugriff
      2. bb) Erhebliche Gefahr Kein Zugriff
      3. cc) Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit Kein Zugriff
      4. dd) Gefahr im Verzug Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundfragen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Maßgebliches Verhalten und maßgebliche Personen Kein Zugriff
      2. bb) Maßgebliche Verursachung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundfragen Kein Zugriff
      2. bb) Inhaber der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
      3. cc) Eigentümer, andere berechtigte Personen, Dereliktion Kein Zugriff
    4. d) Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kein Zugriff
    5. e) Inanspruchnahme einer nicht verantwortlichen Person Kein Zugriff
    6. f) Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
    7. 1. aa) Mögliche Fallgestaltungen Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      3. cc) Nachfolge in die abstrakte Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Nachfolge in die abstrakte Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
      5. ee) Nachfolge in die konkretisierte Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
      6. ff) Nachfolge in die konkretisierte Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundfragen Kein Zugriff
    2. b) Entschließungs- und Auswahlermessen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ermessensgrenzen und ‑fehler Kein Zugriff
      2. bb) Systematische Einordnung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
      3. cc) Grundrechtliche Belange Kein Zugriff
    4. d) Ermessensreduzierung auf Null, Anspruch auf polizeiliches Tätigwerden Kein Zugriff
    5. e) Insbesondere: Auswahlermessen bei mehreren Verantwortlichen Kein Zugriff
  6. 1. a) Befragung und Auskunftspflicht Kein Zugriff
    2. b) Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    3. c) Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d) Vorladung und Meldeauflage Kein Zugriff
    5. e) Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Kontaktverbot Kein Zugriff
    6. f) Elektronische Fußfessel Kein Zugriff
    7. g) Gewahrsam Kein Zugriff
    8. h) Durchsuchung von Personen und Sachen Kein Zugriff
    9. i) Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
    10. j) Sicherstellung Kein Zugriff
    11. k) Datenerhebung und ‑verarbeitung Kein Zugriff
    12. l) Generalklausel Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verwaltungsakt und Realakt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundfragen Kein Zugriff
      2. bb) Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      3. cc) Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. dd) Materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      5. ee) Insbesondere: Gefahrenabwehrverordnungen Hunde Kein Zugriff
      6. ff) Behördliches Handeln auf Grundlage der Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundfragen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überblick Kein Zugriff
      2. bb) Verwaltungsbehörden (Behörden der allgemeinen Verwaltung) Kein Zugriff
      3. cc) Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
      4. dd) Allgemeine Ordnungsbehörden Kein Zugriff
      5. ee) Polizeibehörden Kein Zugriff
      6. ff) Polizeibeauftragte/r Kein Zugriff
    3. 1. aa) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vollstreckungsfähigkeit des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
    2. b) Mögliche Adressaten von Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Verfahren der Zwangsanwendung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ersatzvornahme Kein Zugriff
      2. bb) Zwangsgeld Kein Zugriff
      3. cc) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  3. 1. a) Unterschiede zum normalen Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Rechtmäßige Inanspruchnahme einer nicht verantwortlichen Person Kein Zugriff
    2. b) Polizeihelfer Kein Zugriff
    3. c) Rechtswidrige polizeiliche Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d) Weitergehende Ersatzansprüche, insbesondere aus Amtshaftung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtmäßig in Anspruch genommener Verantwortlicher Kein Zugriff
    2. b) Ansprüche bei Anscheinsgefahr und Gefahrenverdacht Kein Zugriff
  3. 3. Anspruchsinhalt und ‑geltendmachung Kein Zugriff
  4. 4. Rückgriffsanspruch gegen Verantwortliche Kein Zugriff
  5. 5. Kostenersatz Kein Zugriff
6. 1. 1. Prüfung der Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns (Grundfall) Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Fallgestaltungen (Überblick) Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktionen: Planung und Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
    3. c) Stellung der Gemeinden Kein Zugriff
  3. 3. Bau- und Planungsrechtsnormen im Überblick Kein Zugriff
  4. 4. Baurecht und andere „öffentlich-rechtliche Vorschriften“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Baurecht und Planungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Raumordnungsgesetz des Bundes Kein Zugriff
    2. b) Landesentwicklungsplan Kein Zugriff
    3. c) Regionalpläne Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhalt und Rechtsform des Bebauungsplans Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit und Verfahren der Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. c) Bindung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
    4. d) Fehlerfolgen Kein Zugriff
    5. e) Vorhaben im Innenbereich Kein Zugriff
    6. f) Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
  4. 4. Fachplanungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich, Begriffe und allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Eignung des Grundstücks für eine Bebauung Kein Zugriff
    2. b) Abstandsflächen Kein Zugriff
    3. c) Baulast Kein Zugriff
  3. 1. a) Baugestaltung Kein Zugriff
    2. b) Bauausführung, Bauprodukte und ‑arten Kein Zugriff
    3. c) Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Bauaufsichtsbehörden, ihre Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzlich genehmigungsbedürftige Vorhaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Freistellungsregelungen im Überblick und ihre Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Uneingeschränkt genehmigungsfreie Vorhaben Kein Zugriff
      3. cc) Notwendige Einschaltung fachkundiger Personen Kein Zugriff
      4. dd) Anforderungen an die Freistellung plankonformer Vorhaben Kein Zugriff
      5. ee) Vorbehalt gemeindlichen Genehmigungsverlangens Kein Zugriff
    3. 1. aa) Eingeschränktes Prüfprogramm nach § 65 HBO Kein Zugriff
      2. bb) Umfassendes Prüfprogramm nach § 66 HBO für Sonderbauten Kein Zugriff
      3. cc) „Sonstige öffentlich-rechtlichen Vorschriften“ als Prüfungsprogramm nach § 74 Abs. 1 Hs. 2 HBO Kein Zugriff
    4. 1. aa) Reguläres Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
      3. cc) Anzeigeverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Abweichungsverfahren Kein Zugriff
    5. 1. aa) Feststellung der Konformität mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen Kein Zugriff
      3. cc) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Verfügung der Baufreigabe Kein Zugriff
      2. bb) Weder Konzentrations- noch privatrechtsgestaltende Wirkung Kein Zugriff
      3. cc) Legalisierungswirkung – Bestandskraft und ihre Einschränkungen Kein Zugriff
    7. g) Bauvorbescheid und Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
  3. 1. a) Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    2. b) Vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Endgültige Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d) Generalklausel Kein Zugriff
    5. e) Rechtmäßigkeitsanforderungen (Adressat, Ermessen, Verhältnismäßigkeit, Bestandsschutz) Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Ablehnung des Bauantrags Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz gegen Eingriffsverfügungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Privates und öffentliches Nachbarrecht Kein Zugriff
    2. b) Zum Begriff des „Nachbarn“ Kein Zugriff
    3. c) Nachbarschützende Normen Kein Zugriff
    4. d) Verwaltungsgerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsschutz gegen Bebauungspläne Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Grundproblematik und Interessenkonflikte aus multidisziplinärer Sicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Einfluss des Europäischen Rechts und Kompetenzen der EU Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der Umfang und die „Zersplitterung“ des Umweltrechts Kein Zugriff
      2. bb) Die Bedeutung des untergesetzlichen Normapparats Kein Zugriff
    4. d) Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen, Behördenstruktur Kein Zugriff
  4. 4. Die Grundprinzipien Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundbegriffe Kein Zugriff
      2. bb) Anlagengenehmigung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Luftreinhalteplanung Kein Zugriff
      2. bb) Lärmminderungsplanung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Klagebefugnisse Privater Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Landschaftsplanung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Ökokonto und NATUREG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Schutzgebiete Kein Zugriff
      2. bb) Gesetzlich geschützte Biotope Kein Zugriff
      3. cc) Natura 2000 Kein Zugriff
    5. e) Artenschutz Kein Zugriff
    6. f) Betretungsrechte und Nutzung des Waldes Kein Zugriff
    7. g) Vertragsnaturschutz Kein Zugriff
    8. 1. aa) Huckepackverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Zuständigkeiten Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffe und Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Bewirtschaftungsziele Kein Zugriff
      3. cc) Das Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
      4. dd) Eigentumsordnung und Duldungspflichten Kein Zugriff
      5. ee) Gewässerrandstreifen Kein Zugriff
    3. 1. aa) (Nicht-)Zulassung einer Gewässerbenutzung Kein Zugriff
      2. bb) Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
      3. cc) Wasserentnahmeentgelte Kein Zugriff
    4. d) Wasserwirtschaftliche Planung Kein Zugriff
    5. e) Öffentliche Wasserversorgung und Gebietsschutz Kein Zugriff
    6. f) Abwasserbeseitigung, Abwasserabgaben Kein Zugriff
    7. 1. aa) Zuständigkeiten und Vollzug Kein Zugriff
      2. bb) Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 1. a) Das KSG und hessische Klimaschutzbemühungen Kein Zugriff
    2. b) Das Hessische Energiegesetz Kein Zugriff
    3. c) Klimaschutzrecht im Umwelt- und Planungsrecht Kein Zugriff
    4. d) Klimaklagen und Schadensersatz Kein Zugriff
3. 1. 1. Klausurrelevanz und Grundlagen in der Staatlichen Pflichtfachprüfung Kein Zugriff
  2. 1. a) Beteiligungsrechte im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Die Verbandsklage Kein Zugriff
  3. 1. a) Der klassische Fall der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Kein Zugriff
    2. b) Konstellation der Inzidentprüfung umweltrechtlicher Fragen Kein Zugriff
    3. c) Überprüfung einer Naturschutzgebietsfestsetzung i. R. einer Normenkontrolle Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Begründetheit Kein Zugriff
  4. 4. Allgemeine Prüfungstipps für die Schwerpunktprüfung Kein Zugriff