Die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

Paul Metzger; Werner Sixt

doi:10.5771/9783415065765

Zusammenfassung

Aktueller Überblick über die Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg

Das Buch bietet einen vollständigen Überblick über die Regelungen der Gemeindeordnung (GemO) zur Ortschaftsverfassung in Baden-Württemberg. Der Leitfaden enthält darüber hinaus konkrete Handlungsempfehlungen für alle in der Praxis relevanten Probleme.

Die Autoren erklären

die Aufgaben und Zuständigkeiten,

die Rechtsstellung und

die Pflichten des Ortschaftsrats sowie des Ortsvorstehers.

In einem gesonderten Abschnitt sind Vorbereitung und Ablauf der Sitzungen des Ortschaftsrats – von der Eröffnung bis zur Beschlussfassung – im Detail erläutert. Im Anhang ist das Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat abgedruckt.

Das ist neu

Die 8. Auflage berücksichtigt die grundlegenden Änderungen des Kommunalverfassungsrechts und des Kommunalwahlrechts. So wurden unter anderem die Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten der Bevölkerung maßgeblich verbessert. Wichtige Mitwirkungsrechte wurden von der Bürgerschaft auf die Gesamtheit der Einwohner ausgedehnt (Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag, Einwohnersprechstunde).

Unverzichtbares Arbeitsmittel

Mit diesem wertvollen Ratgeber sind Ortschaftsräte und Ortsvorsteher bestens für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit gerüstet. Auch für direkt gewählte Bezirksbeiräte eignet sich der Band als praktische Arbeitshilfe, da die einschlägigen Bestimmungen entsprechend anwendbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-415-06543-7
ISBN-Online: 978-3-415-06576-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
1. 1. 1. – Verwaltungsstruktur-Reformgesetz – Staatliche Untere Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
  2. 1. – Bürgerschaftliche Mitwirkung Kein Zugriff
  3. 1. – Viele Ortschaftsräte sehen sich nur noch in einer Alibifunktion Kein Zugriff
    2. – Bestrebungen zur Abschaffung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. – Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. – Bürgernahe Ortsverwaltung Kein Zugriff
    3. – Bürgermitwirkung Kein Zugriff
    4. – Erhaltung der Identität der Ortschaften Kein Zugriff
    5. – Ortsreferenten Kein Zugriff
  3. 1. – Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Einheitsgemeinde Kein Zugriff
    2. – Integrationsbedürfnis der Gemeinden Kein Zugriff
    3. – Stärkung der Zentralverwaltung Kein Zugriff
3. 1. 1. – Regelungen in der Hauptsatzung Kein Zugriff
  2. 3.2 Aufhebung oder Weiterführung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
  3. 3.3 Rücknahme oder Weiterführung von Entscheidungsbefugnissen Kein Zugriff
  4. 3.4 Kommunalverfassungsrechtlicher Organstreit (Organklage) Kein Zugriff
1. 1. 1. – Katalog für wichtige Angelegenheiten Kein Zugriff
    2. – Grundsätze für die Anhörung Kein Zugriff
  2. 1. – Auswirkungen unterlassener Anhörung Kein Zugriff
  3. 1.3 Vorschlagsrecht Kein Zugriff
  4. 1. – Allgemeines Kein Zugriff
    2. – Katalog möglicher Entscheidungsrechte Kein Zugriff
    3. – Mittelbewirtschaftung, Budgetierung Kein Zugriff
    4. – Grenzen der Mittelbewirtschaftung Kein Zugriff
    5. – Haushaltsrecht und Budgetierung Kein Zugriff
  5. 1.5 Von der Übertragung ausgeschlossene Zuständigkeiten Kein Zugriff
  6. 1.6 Ortschaftsrat als Initiator bürgerschaftlicher Mitwirkung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Funktionen des Ortsvorstehers Kein Zugriff
  2. 1. – Vorsitz im Ortschaftsrat Kein Zugriff
    2. – Vertretung des Bürgermeisters Kein Zugriff
    3. – Leitung der örtlichen Verwaltung Kein Zugriff
    4. – Vertretung der Gemeinde durch den Ortsvorsteher Kein Zugriff
    5. – Vorbereitung und Einberufung von Sitzungen Kein Zugriff
    6. – Sachentscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
    7. – Katalog möglicher Sachentscheidungsrechte Kein Zugriff
    8. – Mittelbewirtschaftung Kein Zugriff
    9. – Zusammenarbeit mit der Zentralverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. – Bürgerkontakte Kein Zugriff
    2. – Sprechstunden Kein Zugriff
    3. – Anregung bürgerschaftlicher Initiativen Kein Zugriff
    4. – Bauleitplanung, Dorfentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. – Bürgerämter Kein Zugriff
  2. 1. – Standesamt Kein Zugriff
    2. – Ratschreiber Kein Zugriff
1. 1. Das Amt des Ortschaftsrats Kein Zugriff
2. 2. Öffentliche Verpflichtung der Ortschaftsräte Kein Zugriff
3. 3. Freies Mandat Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Rechte des einzelnen Ortschaftsrats Kein Zugriff
  2. 4.2 Gruppenrechte Kein Zugriff
5. 5. Grundsätze der Mandatsausübung Kein Zugriff
6. 6. Teilnahmepflicht an Sitzungen des Ortschaftsrats Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Begründung Kein Zugriff
  2. 7.2 Umfang Kein Zugriff
  3. 7.3 Ausnahmen Kein Zugriff
  4. 7.4 Zeitdauer Kein Zugriff
  5. 7.5 Folgen von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Mitberatungs- und Mitentscheidungsverbot Kein Zugriff
  2. 8.2 Befangenheitstatbestände Kein Zugriff
  3. 8.3 Ausnahmen von der Befangenheit Kein Zugriff
  4. 8.4 Befangenheitskatalog Kein Zugriff
  5. 8.5 Feststellung der Befangenheit Kein Zugriff
  6. 8.6 Rechtsfolgen der Befangenheit Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 9.2 Haftung nach Strafrecht Kein Zugriff
  3. 9.3 Ahndung von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
  4. 9.4 Disziplinarische Haftung Kein Zugriff
10. 1. 10.1 Auslagenersatz und Verdienstausfall Kein Zugriff
  2. 10.2 Einzelabrechnung, Durchschnittsbeträge Kein Zugriff
  3. 10.3 Reisekosten Kein Zugriff
  4. 10.4 Steuerliche Behandlung Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Anspruchsbegründende Tätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. – Heilbehandlung Kein Zugriff
    2. – Verletztengeld, Verletztenrente Kein Zugriff
    3. – Sonstige Leistungen Kein Zugriff
    4. – Leistungen bei tödlichen Unfällen Kein Zugriff
12. 1. 12.1 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. – Verlust der Wählbarkeit Kein Zugriff
    2. – Hinderungsgründe Kein Zugriff
    3. – Nachrücken Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Ehrenamtlicher Ortsvorsteher Kein Zugriff
  2. 1.2 Hauptamtlicher Ortsvorsteher Kein Zugriff
  3. 1.3 Bisherige Bürgermeister als Ortsvorsteher Kein Zugriff
2. 2. Amtszeit Kein Zugriff
3. 1. 1. – Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
    2. – Steuerliche Behandlung Kein Zugriff
    3. – Sozialversicherung Kein Zugriff
    4. – Reisekosten Kein Zugriff
  2. 1. – Besoldung Kein Zugriff
    2. – Dienstaufwandsentschädigung Kein Zugriff
4. 4. Unfallfürsorge Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1.2 Öffentliche Bekanntgabe der Sitzungen Kein Zugriff
  3. 1.3 Öffentlichkeit Kein Zugriff
2. 2. Nichtöffentliche Sitzungen Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 3.2 Einberufung von Sitzungen Kein Zugriff
  3. 3.3 Einberufungsnotwendigkeit Kein Zugriff
  4. 3.4 Einberufungsfrist Kein Zugriff
  5. 3.5 Grundsatz der schriftlichen Einberufung Kein Zugriff
  6. 3.6 Tagesordnung Kein Zugriff
4. 4. Geschäftsordnung Kein Zugriff
5. 5. Vorsitz und Verhandlungsleitung Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Eröffnung Kein Zugriff
  2. 6.2 Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
  3. 6.3 Beschlussfähigkeit in Sondersituationen Kein Zugriff
  4. 6.4 Ersatzbeschlussrecht des Ortsvorstehers Kein Zugriff
7. 1. 7.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 7.2 Sachvortrag Kein Zugriff
  3. 7.3 Aussprache Kein Zugriff
  4. 7.4 Redezeit Kein Zugriff
  5. 7.5 Beendigung der Aussprache Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Begriff Kein Zugriff
  2. 8.2 Antragsrecht Kein Zugriff
  3. 8.3 Antragsarten Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Stimmberechtigte Kein Zugriff
  2. 9.2 Formen der Beschlussfassung Kein Zugriff
  3. 9.3 Abstimmungen Kein Zugriff
  4. 9.4 Wahlen Kein Zugriff
10. 10. Beendigung der Sitzungen, Sitzungsunterbrechungen Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 11.2 Gemeinderäte Kein Zugriff
  3. 11.3 Sachkundige Einwohner und Sachverständige Kein Zugriff
  4. 11.4 Gemeindebedienstete Kein Zugriff
  5. 11.5 Rechtsaufsichtsbehörde Kein Zugriff
12. 1. 12.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 12.2 Schriftliches, elektronisches Verfahren Kein Zugriff
  3. 12.3 Offenlegung Kein Zugriff
13. 13. Änderung und Aufhebung von Beschlüssen Kein Zugriff
14. 1. 14.1 Umfang Kein Zugriff
  2. 14.2 Schriftführer Kein Zugriff
  3. 14.3 Bekanntgabe der Niederschrift, Einsichtnahme Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 115 - 115
Muster einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Kein Zugriff Seiten 115 - 132
Sachregister Kein Zugriff Seiten 133 - 140