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Die Insolvenzverursachungshaftung gemäß § 64 S. 3 GmbHG als Ausschüttungssperre nach dem Vorbild des Wrongful Trading

Zugleich ein Beitrag zur zukünftigen Bedeutung von § 30 Abs. 1 GmbHG
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Der Gesetzgeber hat durch das am 01. November 2008 in Kraft getretene MoMiG einen neuen Geschäftsführerhaftungstatbestand geschaffen – die Insolvenzverursachungshaftung gemäß § 64 S. 3 GmbHG. In der deutschen Literatur bestand schnell Einigkeit, dass es sich hierbei um eine solvenzorientierte Ausschüttungssperre mit geringem Anwendungsbereich handelt.

Im englischen Recht werden die Gläubiger haftungsbeschränkter Gesellschaften traditionell durch solvenzorientierte Ausschüttungssperren geschützt, deren Auslegung eher dem Präventions- als dem Kompensationsgedanken folgt. Der Autor entwickelt vor diesem Hintergrund ein am englischen Wrongful Trading orientiertes, die Optimierung des Präventionsgedankens bezweckendes Auslegungsmodell, welches er anschließend auf die Insolvenzverursachungshaftung anwendet, wodurch er ihr einen sinnvollen Anwendungsbereich gibt und zugleich die zukünftige Bedeutung der bilanzorientierten Ausschüttungssperre des § 30 Abs. 1 GmbHG in Frage stellt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2536-6
ISBN-Online
978-3-8452-7151-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
513
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
      1. Schutzwürdigkeit der Marktteilnehmer Kein Zugriff
      2. Maßgebliche Zeitpunkte Kein Zugriff
      3. Gläubigerschutz durch Prävention oder Kompensation am Beispiel des Wrongful Trading und der Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff
      4. Gläubigerschutz durch Bilanz- oder Solvenzorientierung Kein Zugriff
    1. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      1. Kompensatorische Komponente Kein Zugriff
      2. Präventive Komponente Kein Zugriff
      3. Sonstige Komponenten Kein Zugriff
      1. Zweistufigkeit des Überschuldungsbegriffs Kein Zugriff
      2. Geltendmachung von Haftungsansprüchen durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. Disqualifizierung bei Insolvenzanfechtungsrechtsverstößen Kein Zugriff
      4. Pflicht zur Vorschussleistung bei masseloser Insolvenz Kein Zugriff
      1. Auseinanderfallen der Erwartungswerte Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit der Stärkung der präventiven Komponente Kein Zugriff
      3. Ausreichend genaue Beschreibung des tatsächlichen Verhaltens und gewünschte verhaltenssteuernde Wirkung Kein Zugriff
      1. Haftungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. Wirkungszeitpunkt Kein Zugriff
      3. Norm- und Haftungsadressierung Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      5. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 71
      1. Geschichtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. Funktionen Kein Zugriff
        1. Inlandsgesellschaften Kein Zugriff
        2. Auslandsgesellschaften Kein Zugriff
      1. Eröffnung eines Liquidationsverfahrens Kein Zugriff
        1. Liquidationsverfahren Kein Zugriff
        2. Sanierungsverfahren Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Bilanzielle Gegenüberstellung Kein Zugriff
        2. «point of no return« Kein Zugriff
        3. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        2. Informationsgrundlage Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. Verschulden Kein Zugriff
        1. Maßnahmen zur Minimierung der Gläubigerausfälle Kein Zugriff
        2. Ehrliches und vernünftiges Verhalten Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Bestellte Direktoren Kein Zugriff
        1. Faktische Direktoren Kein Zugriff
        2. Schattendirektoren Kein Zugriff
        3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
        1. Muttergesellschaften Kein Zugriff
        2. Direktoren der Muttergesellschaften Kein Zugriff
        3. Kreditinstitute Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Höchstbetrag Kein Zugriff
        2. Kausalität und normative Zurechnung Kein Zugriff
        3. Verschuldensgrad und Gesamteindruck Kein Zugriff
      1. Haftungsrichtung Kein Zugriff
      2. Sicherung der Durchsetzung Kein Zugriff
      3. Strafbarkeit und Disqualifizierung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Aktivlegitimation und Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
      2. Verteilung der Beweislast Kein Zugriff
      3. Tragung der Prozesskosten Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 221
      1. Geschichtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. Funktionen Kein Zugriff
        1. Inlandsgesellschaften Kein Zugriff
        2. Auslandsgesellschaften Kein Zugriff
      1. Notwendigkeit der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder ihrer Ablehnung mangels Masse Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit der tatsächlichen Verursachung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Einzelne oder einheitliche Zahlungsvorgänge Kein Zugriff
        2. Verfügungen über Vermögenswerte Kein Zugriff
        3. Verbindlichkeiten Kein Zugriff
        4. Darlehen Kein Zugriff
        5. Sicherheiten Kein Zugriff
        6. Untätigkeit Kein Zugriff
        7. Bewertung Kein Zugriff
        1. Causa Societatis Kein Zugriff
        2. Beteiligungshöhe Kein Zugriff
        3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        4. Zahlungen an Dritte Kein Zugriff
        5. Bewertung Kein Zugriff
        1. Erfassung anderer Insolvenzgründe Kein Zugriff
        2. Erreichung oder Vertiefung der Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        3. Ausblendung von Gesellschafterforderungen Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
        1. Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        2. Prognostizierung des Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
      1. Verschulden Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Mehrheit von Zahlungsempfängern Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Fehlende Erkennbarkeit Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns Kein Zugriff
        3. Gesellschafterweisung Kein Zugriff
        4. Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
        5. Amtsniederlegung Kein Zugriff
        6. Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
        7. Bewertung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. Faktische Geschäftsführer Kein Zugriff
      3. Schattengeschäftsführer Kein Zugriff
      4. Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      5. Gesellschafter Kein Zugriff
      6. Höchstpersönlichkeit der Zahlung Kein Zugriff
      7. Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Haftungsumfang Kein Zugriff
      2. Haftungsrichtung Kein Zugriff
      3. Strafbarkeit und Disqualifizierung Kein Zugriff
      4. Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Aktivlegitimation und Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
      2. Prozesskosten Kein Zugriff
      3. Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 391 - 397
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 397 - 399
      1. Hochrangige Expertengruppe bzw. Winter-Gruppe Kein Zugriff
      2. Rickford-Gruppe Kein Zugriff
      3. Pellens, Jödicke und Richard Kein Zugriff
      4. Arbeitskreis »Kapital in Europa« Kein Zugriff
      1. Altbekanntheit und Bewährtheit Kein Zugriff
      2. Änderung der Bilanzierungsgrundlage Kein Zugriff
      3. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. Flexibilität Kein Zugriff
      5. Rechtssicherheit Kein Zugriff
      6. Nachträgliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      7. Begründbarkeit der Rückzahlung ausgeschütteter Gewinne Kein Zugriff
      8. Praktikabilität der Erfassung mittelbarer Ausschüttungen Kein Zugriff
      9. Verlustpuffer Kein Zugriff
      10. Eingreifen des Insolvenzanfechtungsrechts Kein Zugriff
      11. Konzernsachverhalte Kein Zugriff
      12. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Allgemeine Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1. Prognosewahrscheinlichkeit und -zeitraum Kein Zugriff
        2. Sonstige verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        3. Nachträgliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
        1. Adressierung der Sanktionen Kein Zugriff
        2. Ausgestaltung der Sanktionen Kein Zugriff
        3. Durchsetzung der Sanktionen Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Prognosewahrscheinlichkeit und -zeitraum Kein Zugriff
        2. Sonstige verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        3. Nachträgliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
        1. Adressierung der Sanktionen Kein Zugriff
        2. Ausgestaltung der Sanktionen Kein Zugriff
        3. Durchsetzung der Sanktionen Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Entbehrlichkeit des § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff Seiten 479 - 484
    3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 484 - 487
  2. Gesamtergebnis und Zusammenfassung der Thesen Kein Zugriff Seiten 487 - 493
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 493 - 513

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