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Monographie Kein Zugriff
Der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Band 56
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Mit den geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zahlreiche Interessen verbunden: Der Verbraucherschutz, die Gewährleistung des freien Warenverkehrs und die Förderung hochwertiger Agrarprodukte. 1992 errichtete die EG ein unmittelbar anwendbares, auf einem einheitlichen Registrierungssystem beruhendes Schutzsystem geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 wurde es durch effizientere Gestaltung des Eintragungsverfahrens und Anpassung an die WTO-Regeln verbessert. Ungelöst blieb das Spannungsverhältnis zwischen neuem Gemeinschaftsrecht und den nationalen Schutzsystemen. Durch Rechtsvergleich werden entstandene Probleme und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2797-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0362-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
- Band
- 56
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 518
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Der Erlass einer europäischen Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 29 - 35Autor:innen:
- Ziel und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Madrider Herkunftsabkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Lissaboner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die bilateralen Herkunftsabkommen der Bundesrepublik Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Abschluss bilateraler Herkunftsabkommen mit Drittländern und die handelspolitischen Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geltung der unter den Mitgliedstaaten abgeschlossenen Abkommen und ihre Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz der geographischen Angaben als Maßnahmen gleicher Wirkung wie mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen der Art. 30 ff. EWGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtfertigung nach Art. 36 EWGV nur für qualifizierte Herkunftsangaben. Die „Sekt/Weinbrand”-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zwingenden Erfordernisse der „Cassis de Dijon”-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der mittelbaren Herkunftsangaben als zwingendes Erfordernis im Sinne der „Cassis de Dijon”- Rechtsprechung. Die „Bocksbeutel“-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schutzwürdigkeit aller geographischen Herkunftsangaben nach Art. 36 EWGV (Art. 30 EG). Die „Turrón de Alicante“-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das sekundäre Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 71 - 74Autor:innen:
- Die Reform der GAP und der Vorschlag für eine Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 74 - 78Autor:innen:
- Die Qualitätskonzeption und die Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Die kritische Aufnahme des Vorschlags und die deutsche Position in den Verhandlungen zum Erlass der Verordnung Kein Zugriff Seiten 80 - 84Autor:innen:
- Die Annahme der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Art. 37 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Der Anhang I des EG-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die umfassende Zuständigkeit der Gemeinschaft im Bereich der Agrarpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage der Beschränkung des Anwendungsbereichs auf landwirtschaftliche Erzeugnisse im Sinne des Vertrages während der Verhandlungen zur Annahme der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anhänge der Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausdehnung des Anwendungsbereichs durch den Anhang I der Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen auf industriell hergestellte Lebensmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Wein und Spirituosen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Mineral- und Tafelwasserverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufnahme des Mineralwassers und Quellwassers in den Anwendungsbereich der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 und sein Charakter als Lebensmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eintragung der deutschen Bezeichnungen von Mineral- und Quellwässern in das Register der geschützten geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen und die Auflistung der Kommission gemäß der „Mineralwasser”-Richtlinie 80/777/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Löschung des natürlichen Mineral- und Quellwassers aus dem Anwendungsbereich der Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdehnung des Anwendungsbereichs der GAP Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage der Kompetenzgrundlage im Verordnungsgebungsverfahren der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche implizite Kompetenzgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH zum Effet utile Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH über Maßnahmen im Bereich der GAP, die sich sekundär auf Produkte außerhalb des Anhangs II zum EWGV beziehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Akzeptanz der umstrittenen Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle der Rechtsgrundlage durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Das Konzept der „Edelagrarwirtschaft“ Kein Zugriff Seiten 114 - 118Autor:innen:
- Entstehung des Schutzes der Ursprungsbezeichnungen in den „Weinländern” Europas Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz gegen Täuschungen über die Herkunft der Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gerichtliche Abgrenzung der Ursprungsbezeichnungen und die Theorie der exclusivité d’origine Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reservierung der Ursprungsbezeichnungen für Produkte von gehobener Qualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die legislative Abgrenzung der Ursprungsbezeichnungen. Die appellations d’origine contrôlées Kein ZugriffAutor:innen:
- Die administrative Abgrenzung der Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorbehalt der appellations d’origine contrôlées für Agrarprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fortsetzung der europäischen Weinbezeichnungsregelung in der Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließlichkeit des Ursprungs Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition der Ursprungsbezeichnungen im LUA Kein ZugriffAutor:innen:
- Französisches Gesetz vom 6.7.1966 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sekt/Weinbrand-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Terminologie im gemeinschaftlichen Weinrecht Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Die Terminologie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 138 - 142Autor:innen:
- Die Terminologie im Vorschlag für eine europäische Verordnung zum Schutz der Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Die langwierigen Verhandlungen zur Annahme des Kommissionsvorschlags im Rat. Der Dualismus Ursprungsbezeichnungen – geographische Angaben Kein Zugriff Seiten 145 - 151Autor:innen:
- Der Art. 2 der europäischen Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln Kein Zugriff Seiten 151 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anerkennung der Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festlegung der Benutzungsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Schutz von Gattungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz gegen die Umwandlung geschützter Bezeichnungen in Gattungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festlegung der Benutzungsbedingungen der Bezeichnungen im gemeinschaftlichen Weinrecht Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eintragungsverfahren der Verordnung als Anerkennung der geschützten Bezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Festlegung der Benutzungsbedingungen in der Produktspezifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Eintragung von Gattungsbezeichnungen. Die gemeinschaftliche Feststellung einer Gattungsbezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz gegen die Umwandlung geschützter Bezeichnungen in Gattungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Eintragung älterer bekannter Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Anforderungen in Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Anforderungen im gemeinschaftlichen Weinrecht Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Die Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Anforderungen in der Verordnung zum Schutz der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- Die Durchführung des „vereinfachten Verfahrens” und seine Akzeptanz in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 188 - 194Autor:innen:
- Der Misserfolg des Verfahrens in Deutschland Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Einwände gegen die Mitteilung der Bezeichnungen im Verfahren des Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Rechtsbehelfe gegen die Eintragungsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 198 - 202Autor:innen:
- Ende des Verfahrens des Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Die Aufgabenverteilung im Rahmen des „normalen” Verfahrens Kein Zugriff Seiten 203 - 207Autor:innen:
- Die Durchführung des „normalen” Verfahrens Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit der Markenabteilung des DPMA zur Entgegennahme der Eintragungsanträge in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsinhalt und Produktspezifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintragungsgebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuständigkeit des DPMA zur Prüfung des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negative Entscheidung des DPMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive Entscheidung des DPMA. Der Beschluss des DPMA und die Übermittlung des Antrags an das BMJ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren vor dem BMJ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negatives Ergebnis der Prüfung durch die Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Positives Ergebnis der Prüfung durch die Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkung des Rechtsschutzes Dritter aus dem Mitgliedstaat, aus dem die beantragte Bezeichnung stammt. Die restriktive Auslegung des Art. 7 VO durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz für Dritte aus Nicht-Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Einspruchsverfahren in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren vor der EG-Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur einvernehmlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende einvernehmliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die positive Entscheidung der EG-Kommission zur Eintragung der Bezeichnungen ins Register der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 240 - 242Autor:innen:
- Autor:innen:
- Antragsteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsverfahren auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Die Prüfung durch die EG-Kommission Kein Zugriff Seiten 244 - 244Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die flexible Regelung des Art. 11 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Veröffentlichung der benannten Kontrollbehörden bzw. zugelassenen Kontrollstellen im Amtsblatt der EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwecke der Kontrolle nach Art. 11 VO Kein Zugriff Seiten 251 - 252Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen der Kontrolle des Art. 11 VO und der Lebensmittelüberwachung Kein Zugriff Seiten 252 - 254Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beleihung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Objektivität und Unparteilichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der EN Norm 45.011, um die Objektivität der Kontrollstellen zu gewähren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der EN Norm 45.011 im Rahmen des „globalen Konzepts“ der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Lebensmittelrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der EN Norm 45.011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „starre“ Verweisung des Art. 11 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Zuständigkeit der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsverordnungsermächtigung der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Die konkret zuständigen Kontrollstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zuständigen Kontrollstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zuständigen Kontrollstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zuständigen Kontrollstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis einer besonderen Schutzregelung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 284 - 286Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „Etikettierungsrichtlinie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Irreführungsrichtlinie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz nach der Verordnung und die Spezifikation Kein Zugriff Seiten 288 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die gemeinschaftliche Kennzeichnung als Irreführungsschutz und Anreiz zur Eintragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendung „traditioneller einzelstaatlicher Angaben“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwendung der Bezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vergleichbarkeit der Erzeugnisse und die Rufausbeutung, wenn Vergleichbarkeit nicht vorliegt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aneignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nachahmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anspielung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das EuGH-Urteil „Gorgonzola/Cambozola“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Angabe des wahren Ursprungs und die Benutzung entlokalisierender Zusätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 13 Abs. 1 Buchs. c) VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 13 Abs. 1 Buchs. d) VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz einzelner Bestandteile eingetragener geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen („Elementenschutz“), insbesondere der Gattungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erschöpfung der geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übergangsregelung des Art. 13 Abs. 3 VO. Das „Parmigiano Reggiano” – Urteil des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Weiterbestehen gleich lautender Bezeichnungen (Art. 13 Abs. 4 VO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Löschung der eingetragenen Bezeichnungen (Art. 12 VO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 13 Abs. 2 VO. Der Ausschluss der Denaturierung zur Gattungsbezeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprünglicher Vorschlag der EG-Kommission: Der absolute Vorrang der eingetragenen Bezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Eintragungsverbot im Fall weithin bekannter älterer Marken als erste Ausnahme des Vorrangs geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die neue Fassung des Art. 14 a des Vorschlags Kein ZugriffAutor:innen:
- Endgültige Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines zu Art. 14 VO. Die Kollisionsregelung des Art. 3 Abs. 4 VO Kein Zugriff Seiten 338 - 339Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eintragungshindernis jüngerer Marken Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 1 VO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Koexistenzregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 2 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der gute Glaube Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eintragungshindernis für geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des Art. 3 Abs. 4 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 14 Abs. 1 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 Abs. 2 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 4 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der geographischen Herkunftsangaben und der Gattungsbezeichnungen nach dem Markengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz „einfacher“ geographischer Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz subjektiv „qualifizierter“ geographischer Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz geographischer Herkunftsangaben mit besonderem Ruf Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Die Eintragung geographischer Gemeinschaftskollektivmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eintragung individueller Herkunftsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des markenrechtlichen Schutzes der eingetragenen Herkunftsmarken durch die geographischen Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer markenrechtlicher Schutz geographischer Herkunftsangaben nach der MarkenRL und der GMVO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Die Eintragung geographischer Kollektivmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eintragung individueller Herkunftsmarken Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des markenrechtlichen Schutzes der eingetragenen Herkunftsmarken durch die geographischen Herkunftsangaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbarer markenrechtlicher Schutz geographischer Herkunftsangaben nach dem deutschen MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Theorie begrenzter Koexistenz der nationalen und gemeinschaftlichen Schutzsysteme. Die deutsche Position Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Freie-Konkurrenz“-Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Theorie der „absoluten Ausschließlichkeit“ der EG-Komission Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interdependenz der Schutzsysteme. Die französische Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erwägungsgründe der europäischen Verordnung zum Schutz geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 17 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 und Art. 5 Abs. 6 VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhaltspunkte aus der Rechtsprechung des EuGH zu nationalen Gütezeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingetragene (geschützte) geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 409 - 416Autor:innen:
- Bezeichnungen, die zwar angemeldet, jedoch noch nicht eingetragen worden sind Kein Zugriff Seiten 416 - 416Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bezeichnungen, die den Definitionen des Art. 2 Abs. 1 und 3 VO nicht entsprechen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezeichnungen, die zu Gattungsbezeichnungen geworden sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Obwohl sie theoretisch eintragungsfähig sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Weil eine Eintragung aufgrund der Abgrenzung des Art. 1 VO ausgeschlossen ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Weil die Eintragung nach Art. 2 VO ausgeschlossen ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zwischen der Verordnung und dem Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen der Verordnung und dem Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzobjekt-orientiertes Schema Kein Zugriff Seiten 440 - 442Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 443 - 458Autor:innen:
- Das EG-Logo der geschützten geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 459 - 460Autor:innen:
- Diagramme Nr. 1 und 2. Eingetragene g.g.A. und eingetragene g.U. nach Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 460 - 461Autor:innen:
- Diagramme Nr. 3 und 4. Eingetragene g.g.A. nach Art. 5 VO und eingetragene g.U. nach Art. 5 VO Kein Zugriff Seiten 461 - 462Autor:innen:
- Diagramm Nr. 5. Eingetragene g.g.A. und g.U. nach Art. 5 VO und Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92. Vergleich der Eintragungsverfahren Kein Zugriff Seiten 462 - 463Autor:innen:
- Diagramm Nr. 6: Eingetragene g.g.A. und g.U. nach Art. 5 VO und Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92. Vergleich der Eintragungen nach Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 463 - 464Autor:innen:
- Eingetragene g.g.A./g.U. und zuständige Kontrollstellen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 464 - 473Autor:innen:
- Qualitätspolitik Kein Zugriff Seiten 473 - 474Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Marktorganisation für Wein Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollen im Weinsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezeichnung und Aufmachung der Weine und der Traubenmoste Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaumweine Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezeichnung und Aufmachung von Schaumwein Kein ZugriffAutor:innen:
- Likörweine Kein ZugriffAutor:innen:
- Spirituosen Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenrecht Kein Zugriff Seiten 478 - 479Autor:innen:
- Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 479 - 479Autor:innen:
- Andere Bereiche Kein Zugriff Seiten 479 - 480Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nach dem Verfahren des Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach dem Verfahren der Art. 5 ff. VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedenes Kein Zugriff Seiten 486 - 488Autor:innen:
- Verzeichnis der wichtigsten zitierten Vordokumente der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 488 - 490Autor:innen:
- Verzeichnis der wichtigsten zitierten Vordokumente der VO (EG) Nr. 692/2003 des Rates zur Änderung der VO (EWG) Nr. 2081/92 Kein Zugriff Seiten 490 - 491Autor:innen:
- Verzeichnis der wichtigsten zitierten Vordokumente der VO (EG) Nr. 510/2006 Kein Zugriff Seiten 491 - 491Autor:innen:
- Verzeichnis der wichtigsten zitierten deutschen Gesetze und Verordnungen Kein Zugriff Seiten 491 - 493Autor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 493 - 495Autor:innen:
- HABM-Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 495 - 496Autor:innen:
- Autor:innen:
- BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere deutsche Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 501 - 518Autor:innen:
