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Monographie Kein Zugriff

Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Eine Untersuchung missbräuchlicher Verhaltensweisen anhand der Rechtsprechung der europäischen Gerichte
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Patenterwerb gerät zunehmend in den Fokus der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchskontrolle, wobei dessen Besonderheiten bisher kaum untersucht worden sind. Die Arbeit geht daher der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen der Patenterwerb als missbräuchlich i.S.v. Art. 102 AEUV angesehen werden kann. Ausgehend von den Funktionen des Patentschutzes und der wettbewerbsrechtlichen Grundlagen untersucht der Autor Strategien des Patenterwerbs. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung, insbesondere des AstraZeneca Urteils, werden Kriterien entwickelt, die den Erwerb eines Patents als missbräuchlich erscheinen lassen. Maßgeblich ist dabei die Bindung des Marktbeherrschers an die Funktionen des Patentschutzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0457-6
ISBN-Online
978-3-8452-4763-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
815
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 19
  4. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff 19 - 20
    1. Grundlagen des Patentsystems und Bedeutungswandel Kein Zugriff
      1. Naturrechtstheorie Kein Zugriff 23 - 25
      2. Belohnungstheorie Kein Zugriff 25 - 26
      3. Anspornungstheorie Kein Zugriff 26 - 27
      4. Offenbarungstheorie Kein Zugriff 27 - 29
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 29 - 29
    2. Forderungen nach einem modifizierten Patentsystem Kein Zugriff 29 - 30
    3. Patente und Marktmacht Kein Zugriff 30 - 31
      1. Patente als Innovationsschutz Kein Zugriff 32 - 35
      2. Veränderungen in den neunziger Jahren Kein Zugriff 35 - 37
        1. offensive Patentstrategie Kein Zugriff
        2. defensive Patentstrategie Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 41 - 41
      1. Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff 42 - 43
      2. Aktuelle und potentielle Wettbewerber, Dritte Kein Zugriff 43 - 44
        1. Positive Effekte Kein Zugriff
        2. Negative Effekte Kein Zugriff
        3. Abwägung Kein Zugriff
      4. Behinderung durch Patente Kein Zugriff 48 - 49
      1. Wettbewerbsrecht und geistiges Eigentum Kein Zugriff
      1. Entwicklung und Stellung im europäischen Recht Kein Zugriff 50 - 51
        1. Dualismus der beiden Marktbegriffe Kein Zugriff
        2. Binnenmarkt als Zielbestimmung der Union Kein Zugriff
        3. Änderung der Wettbewerbsvorschriften Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. bisherige Regelung im EG-Vertrag Kein Zugriff 56 - 58
      2. System unverfälschten Wettbewerbs in der Rechtsprechung Kein Zugriff 58 - 60
        1. Änderung durch den Lissabon-Vertrag Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum nationalen Recht Kein Zugriff 63 - 64
      1. systematische Stellung Kein Zugriff 64 - 65
      2. Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen Kein Zugriff 65 - 67
      3. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff 67 - 71
      4. Fusionskontrolle Kein Zugriff 71 - 71
    1. Der Begriff des geistigen Eigentums Kein Zugriff 72 - 74
      1. Entstehen und Umfang des Schutzrechts Kein Zugriff 74 - 77
      2. Einschränkungen des Schutzrechts Kein Zugriff 77 - 77
      3. Europäische Einflüsse Kein Zugriff 77 - 79
      1. Marken und geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff 79 - 81
      2. Urheberrechte und verwandte Rechte Kein Zugriff 81 - 84
        1. Gebrauchsmuster Kein Zugriff
        2. Geschmacksmuster Kein Zugriff
        3. Topografien- und Sortenschutz Kein Zugriff
      1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff 87 - 88
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Urheberrecht Kein Zugriff
        3. Markenrecht Kein Zugriff
        4. Patentrecht Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerung Kein Zugriff 93 - 93
      1. Bedeutung der Norm Kein Zugriff 94 - 96
        1. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. Grundfreiheiten und Art. 345 AEUV Kein Zugriff
    2. Ansicht Colomers Kein Zugriff 97 - 98
    3. Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff 98 - 99
        1. Immaterialgüterrechte und Eigentumsordnung Kein Zugriff
        2. Wettbewerbsrechtlicher Eingriff in Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
    5. Lösung des Spannungsfelds in der Rechtsprechung Kein Zugriff 101 - 102
    6. Reaktionen im Schrifttum Kein Zugriff 102 - 103
      1. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Reichweite und Normzweck Kein Zugriff 105 - 107
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 107 - 109
      1. relevanter Markt Kein Zugriff 109 - 110
      2. Marktbeherrschung Kein Zugriff 110 - 111
      1. Ausgangspunkt der Überlegungen Kein Zugriff 111 - 112
      2. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff 112 - 113
        1. Continental Can Kein Zugriff
        2. CICRA/ Renault Kein Zugriff
        3. Tetra Pak I Kein Zugriff
        1. Lizenzverweigerung und die Essential Facilities Doktrin Kein Zugriff
    11. Commercial Solvents und Télémarketing Kein Zugriff 116 - 117
    12. IBM Kein Zugriff 117 - 118
    13. Volvo Kein Zugriff 118 - 119
    14. Magill Kein Zugriff 119 - 119
    15. Bronner Kein Zugriff 119 - 120
    16. IMS Health Kein Zugriff 120 - 122
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 122 - 124
        1. Die Rolle von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
          1. Anwendbare Kriterien Kein Zugriff
          2. Unentbehrlichkeit der Schnittstelleninformationen Kein Zugriff
          3. Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
          4. Neues Produkt Kein Zugriff
          5. Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
      1. Entwicklung Kein Zugriff 129 - 131
      2. Bewertung Kein Zugriff 131 - 132
      1. sonstige Behinderungsmissbräuche Kein Zugriff
    20. Industrie des Poudres Sphériques SA Kein Zugriff 136 - 139
      1. Sachverhalt und Urteil Kein Zugriff 139 - 140
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 140 - 142
        1. Verkehrsgenehmigungen Kein Zugriff
        2. Ergänzendes Schutzzertifikat Kein Zugriff
      2. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 145 - 146
        1. Erster Verstoß Kein Zugriff
        2. Zweiter Verstoß Kein Zugriff
        1. Falschangaben Kein Zugriff
        2. Löschung der Verkehrsgenehmigungen Kein Zugriff
    1. Erwerb von Patenten als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    1. ITT Promedia Kein Zugriff 157 - 158
    2. Microsoft Kein Zugriff 158 - 160
    3. AstraZeneca Kein Zugriff 160 - 162
    4. Rambus Kein Zugriff 162 - 163
    5. Qualcomm Kein Zugriff 163 - 164
    6. Boehringer Kein Zugriff 164 - 165
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 165 - 166
        1. United Brands Kein Zugriff
        2. Hoffmann-LaRoche Formel Kein Zugriff
        3. Schlussanträge Tetra Pak I Kein Zugriff
      2. daraus folgende Methodik Kein Zugriff 170 - 172
    2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 172 - 173
      1. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff 173 - 174
      2. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff 174 - 176
      3. Schrifttum Kein Zugriff 176 - 178
      1. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff 178 - 183
      2. subjektive Rechte Kein Zugriff 183 - 187
      3. Funktionsbindung beim Patenterwerb Kein Zugriff 187 - 188
    1. Förderung Erfindungstätigkeit und Einführung neuer Erfindungen Kein Zugriff
    2. Offenlegungspflicht Kein Zugriff 191 - 191
    1. bisherige Versuche einer Einordnung Kein Zugriff 192 - 195
    2. U.S. Antitrust Recht Kein Zugriff 195 - 199
      1. Anlass und Durchführung Kein Zugriff 199 - 201
      2. Beschränkung der Generikahersteller Kein Zugriff 201 - 202
      3. Beschränkung anderer Originalpräparatehersteller Kein Zugriff 202 - 203
      1. Wettbewerbsbeschränkungen vor Patentanmeldung Kein Zugriff 203 - 205
        1. Patentanmeldung und Patenterwerb Kein Zugriff
        2. Sperrpatente Kein Zugriff
    5. dogmatische Grundlagen Art. 102 AEUV Kein Zugriff 208 - 209
      1. kein singuläres Motiv der Patentanmeldung Kein Zugriff 209 - 210
      2. Besonderheiten des Arbeitnehmererfindungsrechts Kein Zugriff 210 - 212
        1. derivater Erwerb an sich Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit von Art. 102 AEUV überhaupt Kein Zugriff 218 - 220
      3. abweichende Kriterien vom originären Erwerb Kein Zugriff 220 - 221
      4. einfache Lizenz Kein Zugriff 221 - 223
      5. ausschließliche Lizenz Kein Zugriff 223 - 223
    8. Ausgangslage Kein Zugriff 223 - 226
    9. einzig verfügbare Konkurrenztechnologie Kein Zugriff 226 - 227
    10. Wettbewerb noch möglich und eigene Vermarktung Kein Zugriff 227 - 228
      1. Patentpools Kein Zugriff 228 - 230
        1. Patentstrategien Kein Zugriff
      3. Begriffsklärung Kein Zugriff 232 - 234
      4. Bewertung Kein Zugriff 234 - 235
    12. Erwerb als Teil einer offensiven Strategie Kein Zugriff 235 - 236
    13. Erwerb als Teil einer defensive Strategie Kein Zugriff 236 - 236
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. AstraZeneca Kein Zugriff
    15. Übertragbarkeit auf Patentanmeldungen Kein Zugriff 241 - 242
    16. Missbräuchlichkeit der Erschleichung Kein Zugriff 242 - 244
    17. Vollständiger Ausschluss von Wettbewerb Kein Zugriff 244 - 244
      1. Patenthinterhalt Kein Zugriff
  17. Thesen Kein Zugriff 249 - 252
  18. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 264

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