Sicherheitsrecht in Bayern

Patrick Lerm

doi:10.5771/9783748918370

Zusammenfassung

Sicherheitsrecht in Bayern: eine kompakte und übersichtliche Darstellung der prüfungsrelevanten Zusammenhänge. Das Werk behandelt Begriffsbestimmungen und allgemeine Grundlagen, Einzelfallanordnungen, gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt, Rechtsverordnungen und Grundzüge des Ordnungswidrigkeitenrechts. Auf besonders wichtige Artikel des LStVG wird zusätzlich eingegangen.Durch Übersichten, Prüfschemata und Musterfälle mit Lösungen wird die Materie veranschaulicht. Für Auszubildende (Beamtinnen und Beamte sowie Beschäftigte in den Fortbildungslehrgängen) an der bay. Verwaltungsschule sowie Studierende an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern ist das Werk eine große Hilfe bei der Vorbereitung auf den Unterricht und auf Prüfungen. Patrick Lerm ist Lehrbeauftragter an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung (AIV); im Hauptamt Fachlehrer für Einsatzrecht und Beamtenrecht bei der Bundespolizei, im Nebenamt Dozent bei der bay. Verwaltungsschule für das Fach bay. Sicherheitsrecht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 12.06.2023
ISBN-Print: 978-3-8293-1836-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1837-0
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 13
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 14
1. 1. Begriff und Aufgabe des Sicherheitsrechts Kein Zugriff
2. 2. Akteure im Sicherheitsrecht Kein Zugriff
3. 3. Prävention / Repression Kein Zugriff
4. 4. Öffentliche Sicherheit / Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
5. 5. Gefahrenbegriffe Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Einzelfall-Anordnungen (inkl. Prüfungsschema) Kein Zugriff
  2. 6.2 Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt(inkl. Prüfungsschema) Kein Zugriff
  3. 6.3 Rechtsverordnungen (inkl. Prüfungsschema) Kein Zugriff
7. 7. Abgrenzung zur Polizei Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1 Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs(Art. 6 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Sachliche Zuständigkeit(Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      3. 1.3 Örtliche Zuständigkeit (Art. 3 BayVwVfG) Kein Zugriff
      4. 1.4 Funktionelle Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
      5. 1.5 Ggf. instanzielle Zuständigkeit (Art. 44 Abs. 1 LStVG analog) Kein Zugriff
    2. 2. Form und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Vorbehalt des Gesetzes (Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 7 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Lex specialis-Grundsatz (Suche nach der richtigen Befugnis) Kein Zugriff
      3. 1.3 Zerlegung der einschlägigen Rechtsnormin Tatbestand/Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 1.4 Würdigung des Tatbestands und der Rechtsnorm Kein Zugriff
    2. 2. Ermessen (Art. 40 BayVwVfG) – Ermessensnichtgebrauch? Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit (Art. 8 LStVG) – Geeignetheit,Erforderlichkeit, Angemessenheit Kein Zugriff
    4. 4. Bestimmtheit (Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG) Kein Zugriff
    5. 5. Adressat(Art. 9 LStVG; bei Tatmaßnahmen Art. 7 Abs. 2 LStVG) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1 Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs(Art. 6 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Sachliche Zuständigkeit (Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      3. 1.3 Örtliche Zuständigkeit (Art. 3 BayVwVfG) Kein Zugriff
      4. 1.4 Funktionelle Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
      5. 1.5 Ggf. instanzielle Zuständigkeit(Art. 44 Abs. 1 LStVG analog) Kein Zugriff
    2. 2. Form und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Vorbehalt des Gesetzes(Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 7 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Lex specialis-Grundsatz(Suche nach der richtigen Befugnis) Kein Zugriff
      3. 1.3 Zerlegung der einschlägigen Rechtsnorm in Tatbestand/Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 1.4 Würdigung des Tatbestands und der Rechtsnorm Kein Zugriff
    2. 2. Ermessen (Art. 40 BayVwVfG)– Ermessensnichtgebrauch? Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit (Art. 8 LStVG)– Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit Kein Zugriff
    4. 4. Bestimmtheit (Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG) Kein Zugriff
    5. 5. Adressat(Art. 9 LStVG; bei Tatmaßnahmen Art. 7 Abs. 2 LStVG) Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Art. 18 Abs. 2 LStVG (Halten von Hunden) Kein Zugriff
  2. 3.2 Art. 19 Abs. 5 LStVG (Veranstaltung von Vergnügungen) Kein Zugriff
  3. 3.3 Art. 24 Abs. 2 LStVG(Ski- und Skibobfahren, Rodeln) Kein Zugriff
  4. 3.4 Art. 26 Abs. 2 LStVG(Betreten und Befahren von Grundstücken) Kein Zugriff
  5. 3.5 Art. 28 Abs. 3 LStVG (Öffentliche Anschläge) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1 Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs(Art. 6 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Sachliche Zuständigkeit(Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      3. 1.3 Örtliche Zuständigkeit (Art. 3 BayVwVfG) Kein Zugriff
      4. 1.4 Funktionelle Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeginn auf Antrag (Art. 22 BayVwVfG) Kein Zugriff
    3. 3. Form und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erlaubnisverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit (der möglichen Ablehnung/Versagung) Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlung und Willkürverbot Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1 Eröffnung des sicherheitsrechtlichen Aufgabenbereichs(Art. 6 LStVG) Kein Zugriff
      2. 1.2 Sachliche Zuständigkeit (Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      3. 1.3 Örtliche Zuständigkeit (Art. 3 BayVwVfG) Kein Zugriff
      4. 1.4 Funktionelle Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeginn auf Antrag (Art. 22 BayVwVfG) Kein Zugriff
    3. 3. Form und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Erlaubnispflicht Kein Zugriff
      2. 1.2 Erlaubnisvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit (der möglichen Ablehnung/Versagung) Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlung und Willkürverbot Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Art. 19 Abs. 3 und 4 LStVG(Veranstaltung von Vergnügungen) Kein Zugriff
  2. 3.2 Art. 25 Abs. 2 LStVG (Zelten, Aufstellen von Wohnwagen) Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.3.1.1 Hunde der Klasse 1 Kein Zugriff
      2. 3.3.1.2 Hunde der Klasse 2 Kein Zugriff
      3. 3.3.1.3 Hunde der Klasse 3 Kein Zugriff
      4. 3.3.1.4 Prüfung der Erlaubnisvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Gefährliches Tier einer wildlebenden Art Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1 Sachliche Zuständigkeit (Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      2. 1.2 Örtliche Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
      3. 1.3 Funktionelle Zuständigkeit(Art. 42 LStVG i. V. m. Kommunalrecht) Kein Zugriff
      4. 1.4 Ggf. instanzielle Zuständigkeit(Anwendung des Art. 44 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsgemäßer Beschluss Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsgemäße Veröffentlichung Kein Zugriff
    4. 4. Angabe der Rechtsgrundlage (Zitiergrundlage) Kein Zugriff
    5. 5. Rückverweisungsgebot (Art. 4 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2. Prüfung, ob die konkrete Rechtsverordnung die Grenzen und den Rahmen der allgemeinen Rechtsgrundlage einhält Kein Zugriff
      2. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht (Art. 45 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1 Sachliche Zuständigkeit (Art. 6 i. V. m. der Spezialnorm) Kein Zugriff
      2. 1.2 Örtliche Zuständigkeit (Kommunalrecht) Kein Zugriff
      3. 1.3 Funktionelle Zuständigkeit(Art. 42 LStVG i. V. m. Kommunalrecht) Kein Zugriff
      4. 1.4 Ggf. instanzielle Zuständigkeit(Anwendung des Art. 44 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsgemäßer Beschluss Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsgemäße Veröffentlichung Kein Zugriff
    4. 4. Angabe der Rechtsgrundlage (Zitiergrundlage) Kein Zugriff
    5. 5. Rückverweisungsgebot (Art. 4 Abs. 1 LStVG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbehalt des Gesetzes (Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 7 Abs. 1 LStVG) und Lex specialis-Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung, ob die konkrete Rechtsverordnung die Grenzen und den Rahmen der allgemeinen Rechtsgrundlage einhält Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht (Art. 45 Abs. 1 LStVG Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Art. 16 Abs. 1 LStVG (Bekämpfung verwilderter Tauben) Kein Zugriff
  2. 3.2 Art. 18 Abs. 1 LStVG (Halten von Hunden) Kein Zugriff
  3. 3.3 Art. 26 Abs. 1 LStVG(Betreten und Befahren von Grundstücken) Kein Zugriff
  4. 3.4 Art. 27 Abs. 1 LStVG(Baden; Betreten und Befahren von Eisflächen) Kein Zugriff
1. 1. Begriffsbestimmung / Grundprinzipien Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.1.1 Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2.1.2 Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. 2.1.3 Tatbestandsirrtum (§ 11 OWiG) Kein Zugriff
  2. 2.2 Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  3. 2.3 Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Sachlich Kein Zugriff
  2. 3.2 Örtlich Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Sachverhalt 1 – Kampfhund Kein Zugriff
  2. 4.2 Sachverhalt 2 – Abwandlung (Tatbestandsirrtum) Kein Zugriff
  3. 4.3 Sachverhalt 3 – Irrtum über die Erlaubnis(Tatbestandsirrtum) Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (5 Einträge)

Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 18. Auflage, München 2020. Google Scholar öffnen
Gallwas / Lindner / Wolff, Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, 4. Auflage, Stuttgart 2015. Google Scholar öffnen
Haslbeck, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Band 4, München 2021. Google Scholar öffnen
Körner / Mehringer / Johannsen / Lerm, Landesstraf- und Verordnungsgesetz Bayern, Kommentar, Nördlingen 1979. Google Scholar öffnen
Lerm / Lambiase, Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen für die Grundausbildung, 3. Auflage, Stuttgart 2021. Google Scholar öffnen