Subjektive Voraussetzungen in zivilrechtlichen Rechtfertigungsgründen

RA Dr. Julian Aicher

doi:10.5771/9783748907923

Zusammenfassung

Anders als im Strafrecht führt im Zivilrecht die Erörterung subjektiver Rechtfertigungselemente, verstanden als Voraussetzungen in der Person des Handelnden, ein Schattendasein. Wenn die Frage des „ob“ überhaupt gestellt wird, wird sie meist ohne nähere Begründung oder unter unreflektierter Übernahme der ganz herrschenden Sichtweise im Strafrecht bejaht. Nach dem genauen Inhalt subjektiver Rechtfertigungselemente wird noch weniger gefragt. Die vorliegende Untersuchung arbeitet das Erfordernis subjektiver Rechtfertigungselemente sowie deren etwaigen Inhalt für die zivilrechtliche Rechtfertigung auf. Sie befasst sich darüber hinaus mit subjektiven Voraussetzungen bei den weiteren Beteiligten, so etwa im Falle der rechtfertigenden Einwilligung mit der Einwilligungsfähigkeit und der Freiwilligkeit der Erklärung des Geschädigten sowie in Drei-Personen-Konstellationen mit dem übereinstimmenden Willen desjenigen, dem (durch Notwehr oder eine Notstandshandlung) geholfen wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6680-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0792-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Zum Begriff „subjektive Voraussetzungen“ und dessen zwei Unterfällen (vor allem dem subjektiven Rechtfertigungselement) Kein Zugriff
3. 1. 1. Literatur und Rspr. Kein Zugriff
  2. 2. Im Besonderen zum Angriffsnotstand (§ 904 S. 1 BGB) Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. IV. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Zwei verschiedene Blickwinkel Kein Zugriff
    2. b. Lösung „am Gesetz“ anstelle einzelner Fallentscheidungen Kein Zugriff
    3. c. Die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. d. Die Einheitlichkeit des Haftungssystems Kein Zugriff
  2. 2. Einzelanalyse der Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
2. 1. 1. „Einfallstore“ eines subjektiven Verständnisses Kein Zugriff
  2. 2. Zu den Begriffen „Verteidigung“ und „Einwirkung“ Kein Zugriff
  3. 3. Problemerfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. „zur Täuschung im Rechtsverkehr“ bei der Urkundenfälschung Kein Zugriff
      2. bb. „um […] zu erhalten“ beim räuberischen Diebstahl Kein Zugriff
      3. cc. Zur Variabilität Kein Zugriff
    2. b. „um […] abzuwenden“ bei rechtfertigendem Notstand (§ 34 S. 1 StGB) und bei entschuldigendem Notstand (§ 35 Abs. 1 S. 1 StGB) Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Zweck(e) des Notwehrrechts Kein Zugriff
  2. 2. Verbot unzulässiger Rechtsausübung (§ 242 BGB) Kein Zugriff
  3. 1. a. Problemerfassung Kein Zugriff
    2. b. Nicht nur bei der „Notwehrhilfe“ Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung der Normierung im StGB bei rechtfertigendem Notstand Kein Zugriff
  2. 2. Zweck(e) der Notstandsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Gesetzeswortlaut (insbesondere der Selbsthilfe des Besitzers gemäß § 859 Abs. 1–3 BGB) Kein Zugriff
  2. 1. a. Der (besonderen) Selbsthilfe (vor allem von § 859 Abs. 1–3 BGB) Kein Zugriff
    2. b. Der (allgemeinen) Selbsthilfe (§ 229 BGB) Kein Zugriff
  3. 1. a. Problemerfassung Kein Zugriff
    2. b. Auswirkung Kein Zugriff
  4. 1. a. Objektives Nacheinander Kein Zugriff
    2. b. § 230 Abs. 2, 3 BGB als subjektive Voraussetzung? Kein Zugriff
    3. c. § 229 BGB als besonderer Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
    4. d. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. a. Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. b. Problemerfassung Kein Zugriff
    3. c. Fazit Kein Zugriff
  6. 6. Fazit zu den Selbsthilferechten Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Die Einwilligung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. aa. Nahezu keine Behandlung Kein Zugriff
      2. bb. Wegen eines Zugangserfordernisses? Kein Zugriff
      3. cc. Die Bedeutung von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung Kein Zugriff
    3. c. Subjektive oder objektive Voraussetzungen? Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      2. bb. Subjektive oder objektive Voraussetzungen? Kein Zugriff
      3. cc. Subjektives Rechtfertigungselement? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      2. bb. Interesse und Wille des Geschäftsherrn Kein Zugriff
      3. (1) Irrtümliche Eigengeschäftsführung (§ 687 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
        (2) Angemaßte Eigengeschäftsführung (§ 687 Abs. 2 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
      4. dd. Inhalt des subjektiven Rechtfertigungselements Kein Zugriff
      5. ee. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a. Handeln mit Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn Kein Zugriff
    2. b. Handeln mit mutmaßlichem Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn Kein Zugriff
    3. c. Handeln gegen den Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn Kein Zugriff
    4. d. Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 2. Folgerungen aus dem Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. a. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
    2. b. Parallele zu § 824 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
8. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 1. a. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
    2. 1. aa. Problemerfassung Kein Zugriff
      2. bb. Verhältnis von Festnahme und Überstellung an die Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
      3. (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (2) Zivilrechtlich Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
9. IX. Zulässige unterschiedliche Behandlungen im Sinne des AGG Kein Zugriff
10. X. „Verkehrsrichtiges Verhalten“ Kein Zugriff
11. XI. Elterliches Züchtigungsrecht Kein Zugriff
12. 1. 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
  2. 2. Vereinzelte Behandlung des subjektiven Rechtfertigungselements Kein Zugriff
  3. 3. Subjektive Rechtfertigungselemente gemessen am Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
  4. 4. Aufbau der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Bei der Notwehrhilfe Kein Zugriff
    2. b. Bei der Notstandshilfe Kein Zugriff
    3. c. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a. „Stellvertretung analog“ Kein Zugriff
    2. b. „Geschäftsführung ohne Auftrag analog“ Kein Zugriff
    3. c. Akzessorietät der Nothilfe Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zum 3. Kapitel Kein Zugriff
1. 1. 1. Straf- und zivilrechtlicher Meinungsstand im Vergleich Kein Zugriff
  2. 2. Zum Begriff „subjektive Rechtfertigungselemente“ Kein Zugriff
  3. 3. Aufbau der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Inhalt und Anforderungen Kein Zugriff
    2. b. „Geschäftsführung ohne Auftrag analog“ Kein Zugriff
    3. c. Fehlende „Gefahr-im-Verzug-Lage“ Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundsatz: Alle zur Rechtfertigung erforderlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Grund für Ausnahmen Kein Zugriff
      2. (1) Infolge einer „Parallelwertung in der Laiensphäre“ Kein Zugriff
        (2) Zulässige Grenzen der Rechtfertigungshandlung Kein Zugriff
        (3) Willensübereinstimmung bei der Nothilfe Kein Zugriff
        (4) Obrigkeitliche Hilfe bei der Selbsthilfe (§ 229 BGB) Kein Zugriff
        (5) Bei rechtfertigender und mutmaßlicher Einwilligung Kein Zugriff
    3. c. Rechtfertigungserfolg und Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Bedeutung der subjektiven Voraussetzung „Wille“ Kein Zugriff
  2. 1. a. „Geschäftsführung ohne Auftrag analog“ Kein Zugriff
    2. 1. aa. Problemerfassung Kein Zugriff
      2. bb. Argument des unzulässigen Gesinnungsstrafrechts Kein Zugriff
      3. (1) Verwerfliche Gesinnung bei § 138 BGB Kein Zugriff
        (2) Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung (§ 826 BGB) Kein Zugriff
        (3) Das Schikaneverbot (§ 226 BGB) Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Inhalt und Anforderungen Kein Zugriff
  2. 2. Zivilrechtliches Erfordernis? Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtfertigung von fahrlässig begangenen Handlungen Kein Zugriff
  2. 1. a. Zum Kenntniselement Kein Zugriff
    2. b. Zum Willenselement Kein Zugriff
    3. c. Zur pflichtgemäßen Prüfung Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Problemerfassung Kein Zugriff
  2. 2. Zum Kenntniselement Kein Zugriff
  3. 3. Zum Willenselement Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zum 4. Kapitel Kein Zugriff
1. 1. 1. Zusammenhang zum Gesetzeswortlaut und der Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Aufbau der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
2. II. „Geschäftsführung ohne Auftrag analog“ Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Tatbestandliches Unrecht Kein Zugriff
    2. b. Unrechtsaufhebende Elemente der Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. a. „Elementweise Kompensation“ Kein Zugriff
    2. b. Darstellung der strafrechtlichen Folge Kein Zugriff
    3. 1. aa. Straflosigkeit des Täters Kein Zugriff
      2. bb. In der Strafzumessung Kein Zugriff
      3. cc. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a. Das „Alles-oder-Nichts-Prinzip“ Kein Zugriff
    2. 1. aa. Berücksichtigung der Kompensation des Erfolgsunwerts gemäß § 254 BGB Kein Zugriff
      2. bb. Bedenken gegen die Lösung über § 254 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
4. 1. 1. a. „Stehen und Fallen“ des Anspruchs Kein Zugriff
    2. b. Sanktion und Prävention im Zivilrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa. Zum Ausgleichsprinzip Kein Zugriff
      2. bb. Zum Sanktionsprinzip Kein Zugriff
      3. cc. Zum Präventionsprinzip Kein Zugriff
      4. dd. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Zum Meinungsstand (auch zur Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes) Kein Zugriff
      2. (1) Grundsätzlich Kein Zugriff
        (2) Ausnahme Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa. Sanktion und Prävention wegen schuldhaften Handelns? Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. cc. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa. Erfordernis der beidseitigen Legitimation der Leistungsverpflichtung Kein Zugriff
      2. (1) Notwendigkeit der Zurechnung des tatbestandlichen Erfolgs Kein Zugriff
        (2) Ausschluss der Zurechnung bei Vorliegen der (übrigen) Rechtfertigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (a) Zulässigkeit mangels Kompensation des Erfolgsunwerts Kein Zugriff
        (b) Ausnahme Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Problemerfassung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Vorsatz Kein Zugriff
    2. b. Fahrlässigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
    2. b. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
    3. c. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung zum 5. Kapitel Kein Zugriff
1. I. Abwehrwille des Gefährdeten bei der Notstandshilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Zum Kenntniselement Kein Zugriff
    2. b. Zum Abwehrwillen Kein Zugriff
    3. 1. aa. Zulässigkeit trotz der Kompensation des Erfolgsunwerts Kein Zugriff
      2. bb. Unzulässigkeit von Sanktion und Prävention Kein Zugriff
  2. 1. a. Begrenzung des Schadensersatzanspruchs gemäß § 904 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. b. Begrenzung durch die Voraussetzung des Einwirkungswillens Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zum 6. Kapitel Kein Zugriff
7. Kapitel Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 307 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 323

Literaturverzeichnis (233 Einträge)

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