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Monographie Kein Zugriff
Der Rundfunkbeitrag
Rundfunk- und finanzverfassungsrechtliche Einordnung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Der Autor prüft den neuen Rundfunkbeitrag an den Maßstäben des Rundfunk- und des Finanzverfassungsrechts. Die Rundfunkfreiheit drängt dabei auf die Beitragsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die Anforderungen einer freiheits- und gleichheitsgerechten Abgabenbemessung verlangen sachgerechte Typisierungen und eine sozialstaatlich adäquate Mäßigung der Last. Im Ergebnis steht der Befund, dass der neue Rundfunkbeitrag die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf eine verfassungsrechtlich gebotene und zukunftsfähige Grundlage stellt, dass die Beitragsausgestaltung aber in einzelnen, konkret benannten Punkten nachbesserungswürdig ist.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1018-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5220-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 102
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
- Ausgangslage und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
- Unzulänglichkeiten der Rundfunkgebühr Kein Zugriff Seiten 13 - 16
- Die zentralen Elemente der Neugestaltung Kein Zugriff Seiten 16 - 18
- Rundfunkfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 GG Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Staatsferne und Programmautonomie Kein Zugriff Seiten 20 - 21
- Grundversorgung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Funktionsgerechte Finanzierung durch öffentliche, gemeinwohlgebundene Mittel Kein Zugriff Seiten 22 - 23
- Ausgleich zwischen Finanzierungsanspruch und Mäßigungsanspruch Kein Zugriff Seiten 23 - 24
- Anleitung durch Gesetz und Verfahren Kein Zugriff Seiten 24 - 26
- Die Voraussetzungslosigkeit der Steuer Kein Zugriff Seiten 27 - 28
- Rundfunk im Gegenseitigkeitsverhältnis Kein Zugriff Seiten 28 - 29
- Keine eigene Steuer der Anstalten unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
- Tatbestandliche und kompetenzielle Probleme einer staatlichen Rundfunkverbrauchsteuer Kein Zugriff
- Unzulässigkeit einer sonstigen „Rundfunksteuer“ der Länder Kein Zugriff
- Mangels Sachzusammenhangs unzulässige Zweckwidmung einer anderen Steuer Kein Zugriff
- Unzulässigkeit einer steuerlichen Ergänzungsabgabe zur Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff
- Rundfunkverfassungsrechtlich unzureichende gesetzliche Reservierung allgemeiner Haushaltsmittel Kein Zugriff
- Ausnahmsweise Anknüpfung an vorausliegende Sachverantwortung Kein Zugriff
- Mangelnde Eignung zur Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 41 - 41
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff Seiten 41 - 43
- Programmautonomie und Staatsferne Kein Zugriff
- Zweckbindung der Abgaben Kein Zugriff
- Die gebotene Abstraktion vom konkreten Nutzerverhalten Kein Zugriff
- Bestätigung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
- Sonstige Abgaben Kein Zugriff Seiten 48 - 49
- Der neue Rundfunkbeitrag als Beitrag im finanzverfassungsrechtlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 49 - 52
- Gründe und Grenzen tatbestandlicher Typisierung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
- Loslösung vom Gerätebezug und Hinwendung zum Menschen als Informationsempfänger Kein Zugriff Seiten 54 - 57
- Die Adressateneinheit des Haushalts, typisiert im Tatbestand der Wohnung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
- Eigenständige Erfassung des nicht privaten, vor allem gewerblichen Bereichs Kein Zugriff Seiten 60 - 64
- Rundfunkempfang im staatlichen Bereich Kein Zugriff Seiten 64 - 66
- Vermutung, Widerleglichkeit und Befreiungen Kein Zugriff Seiten 66 - 72
- Teilhabe sozial Schwacher Kein Zugriff Seiten 72 - 75
- Gemeinnützige Einrichtungen Kein Zugriff Seiten 75 - 77
- Höhe des Beitrags und Verfahren der Bedarfsfestsetzung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
- Weitere Verfahrensfragen Kein Zugriff Seiten 78 - 80
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 81 - 86
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 87 - 87
- Zweck des Rundfunkbeitrags Kein Zugriff Seiten 87 - 88
- Rundfunkbeitrag im privaten Bereich Kein Zugriff Seiten 88 - 88
- Wohnung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
- Befreiungen von der Beitragspflicht, Ermäßigung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
- Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich Kein Zugriff Seiten 91 - 93
- Betriebsstätte, Beschäftigte Kein Zugriff Seiten 93 - 94
- Beginn und Ende der Beitragspflicht, Zahlungsweise, Verjährung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
- Anzeigepflicht Kein Zugriff Seiten 94 - 95
- Auskunftsrecht, Satzungsermächtigung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
- Beitragsgläubiger, Schickschuld, Erstattung, Vollstreckung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
- Verwendung personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 97 - 99
- Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Seiten 99 - 99
- Revision zum Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff Seiten 99 - 99
- Übergangsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 99 - 102
- Vertragsdauer, Kündigung Kein Zugriff Seiten 102 - 102
