Rechtsfragen medizinischer Intervention bei intersexuell geborenen Minderjährigen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Zivilrecht, Band 29
- Verlag:
- 03.04.2020
Zusammenfassung
Bei einer Vielzahl von Intersexuellen werden bereits im Kindesalter geschlechtszuweisende Operationen vorgenommen, die zu einer eindeutigen geschlechtlichen Zuordnung führen.
In dem vorliegenden Werk wird die bisherige medizinische Praxis auf die Vereinbarkeit mit dem deutschen Recht überprüft. Der Schwerpunkt bei der Frage nach der Rechtmäßigkeit medizinischer Interventionen liegt auf der Prüfung der Einwilligung. Eine rechtsvergleichende Analyse hinsichtlich der Einwilligungsmöglichkeiten von Minderjährigen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dient darüber hinaus dem Zweck, zu untersuchen, ob Elemente dieser Rechtsordnung übernommen werden sollten, die zu einer eindeutigeren Rechtslage hinsichtlich der Einwilligungsmöglichkeiten Minderjähriger in Genitaloperationen führen können. Schließlich hat die Arbeit eine rechtspolitische Zielsetzung und es werden rechtliche Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation von Betroffenen jenseits chirurgischer Operationen entwickelt und bewertet.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2020
- Erscheinungsdatum
- 03.04.2020
- ISBN-Print
- 978-3-8487-6507-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0593-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Zivilrecht
- Band
- 29
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 470
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- I. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
- II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Definition von Intersexualität Kein Zugriff
- 2. Abgrenzung zu Transsexualität Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Normale Sexualdeterminierung und -differenzierung Kein Zugriff
- b) Störungen der sexuellen Differenzierung und Ursachen von Intersexualität Kein Zugriff
- a) XX-Formen Kein Zugriff
- aa) Gonadendysgenesien Kein Zugriff
- bb) Androgenresistenz (Androgen-Insensitivitäts-Syndrom, AIS) Kein Zugriff
- cc) Störungen der Androgensynthese oder -wirkung Kein Zugriff
- 3. Häufigkeiten Kein Zugriff
- 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Diagnostik Kein Zugriff
- aa) Hormonbehandlung Kein Zugriff
- (1) Funktional bedingte Operationen Kein Zugriff
- (2) Geschlechtszuweisende Operationen Kein Zugriff
- (3) Gonadektomie Kein Zugriff
- aa) Entwicklung der Behandlungspraxis Kein Zugriff
- bb) Zur Kritik an der optimal gender policy Kein Zugriff
- (1) Ärztliche Leitlinien zur Ermittlung des medizinischen Standards Kein Zugriff
- (2) AWMF-Leitlinien Kein Zugriff
- (3) Leitlinien zur Behandlung intersexueller Kinder Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit Kein Zugriff
- 3. Aktuelle Situation in Deutschland Kein Zugriff
- IV. Fazit Kapitel A Kein Zugriff
- 1. Binäre Annahmen über Geschlecht unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Online-Umfrage Kein Zugriff
- 2. Die Nicht-Existenz von Intersexuellen in der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- 3. Pathologisierung von Intersexualität Kein Zugriff
- 4. Ausblick – gesellschaftlicher Wandel anhand von Homosexualität Kein Zugriff
- 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Bedeutung der Geschlechtszuordnung (Beispiele für geschlechtsspezifische Regelungen) Kein Zugriff
- a) Regelungen im Preußischen Allgemeinen Landrecht Kein Zugriff
- b) Keine Regelungen im BGB Kein Zugriff
- c) Analyse der Gründe für das Fehlen rechtlicher Regelungen im BGB Kein Zugriff
- a) Geschlechtskategorien Kein Zugriff
- aa) „Der Fall Reiter“ Kein Zugriff
- bb) „Der Fall Wanja“ Kein Zugriff
- cc) Analyse Kein Zugriff
- dd) Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 2017–1 BvR 2019/16 Kein Zugriff
- aa) Personenstandsgesetz vor 2013 Kein Zugriff
- bb) Änderung des Personenstandsgesetzes im Jahre 2013 Kein Zugriff
- cc) Analyse und Bewertung der rechtlichen Neuregelung Kein Zugriff
- ee) Auswirkung der Änderung des Personenstandsgesetzes auf die Eintragungspraxis unter Berücksichtigung der Befragung der Landesämter Kein Zugriff
- ff) Änderung der medizinischen Behandlungspraxis durch die Personenstandsgesetzänderung unter Berücksichtigung der Medizinerbefragung Kein Zugriff
- gg) Änderung des Personenstandsgesetzes im Jahre 2018 Kein Zugriff
- hh) Analyse und Bewertung der rechtlichen Neuregelung Kein Zugriff
- b) Zwischenfazit zur Änderung des Personenstandsgesetzes Kein Zugriff
- III. Fazit Kapitel B Kein Zugriff
- a) Begriffsbestimmung Heileingriff Kein Zugriff
- aa) Indikation Kein Zugriff
- bb) Die Durchführung lege artis Kein Zugriff
- cc) Die Einwilligung Kein Zugriff
- (1) Sachverhalt Kein Zugriff
- (2) Darstellung der Urteilsgründe Kein Zugriff
- bb) Entscheidung des Landgerichts Fürths Kein Zugriff
- b) Analyse Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit Kein Zugriff
- (1) Physische Indikation bei Kindern mit AGS Kein Zugriff
- (2) Physische Indikation bei Korrektur einer Hypospadie Kein Zugriff
- (3) Physische Indikation bei Entartungsrisiko bei Gonadektomien Kein Zugriff
- (4) Physische Indikation bei Klitorisreduktion, Neovagina u. ä. Kein Zugriff
- (5) Physische Indikation bei Störungen im harnableitenden System Kein Zugriff
- (6) Physische Indikation zur Hormonverabreichung Kein Zugriff
- (7) Zwischenergebnis zur physischen Indikation Kein Zugriff
- (1) Begründung einer psychischen Indikation Kein Zugriff
- (2) Zwischenergebnis zur psychischen Indikation Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis zur Indikation Kein Zugriff
- aa) Abgrenzung zwischen Heileingriff und kosmetischem Eingriff Kein Zugriff
- bb) Anwendung auf die Operationen bei intersexuellen Kindern Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis zur Indikation Kein Zugriff
- a) Die Träger der elterlichen Sorge Kein Zugriff
- aa) Einführung Kein Zugriff
- bb) Einfachgesetzliche Ausgestaltung der elterlichen Sorge Kein Zugriff
- cc) Gesundheitssorge als Teil der Personensorge Kein Zugriff
- c) Zulässigkeit in die Einwilligung in geschlechtszuweisende Operationen Kein Zugriff
- aa) Sterilisationsverbot nach § 1631c BGB Kein Zugriff
- bb) Kastrationsverbot, §§ 2, 4 KastrG Kein Zugriff
- cc) Gebot der Rücksichtnahme auf die wachsende Selbstständigkeit des Kindes, § 1626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- dd) Kindeswohl, § 1627 S. 1 BGB Kein Zugriff
- ee) Treuhänderische Pflichtgebundenheit, § 1626 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
- ff) Recht auf gewaltfreie Erziehung und Verbot entwürdigender Erziehungsmaßnahmen, § 1631 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- gg) Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, § 1666 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- hh) Zwischenergebnis zu den Grenzen der elterlichen Sorge Kein Zugriff
- e) Zusammenfassung zur Einwilligung durch die Eltern Kein Zugriff
- a) Die Einwilligung als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
- aa) Einwilligung als Willenserklärung Kein Zugriff
- bb) Einwilligung als Gestattung tatsächlichen Handelns Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Darstellung Kein Zugriff
- (2) Analyse Kein Zugriff
- bb) Einwilligungsfähigkeit nach dem Patientenrechtegesetz, §§ 630d ff. BGB Kein Zugriff
- cc) Einwilligungsfähigkeit gemäß § 36 Abs. 1 S. 1 SGB I Kein Zugriff
- dd) Einwilligungsfähigkeit und Schuld- und Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
- (1) Annahme fester Altersgrenzen Kein Zugriff
- (2) Einzelfallabhängige Entscheidung Kein Zugriff
- (3) Bewertung der dargestellten Lösungsvorschläge Kein Zugriff
- ff) Zwischenergebnis zur Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
- aa) Allgemeine Inhalte der Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
- (1) Differenzierung nach Dringlichkeit des Eingriffs Kein Zugriff
- (2) Differenzierung nach der Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
- (3) Regelvermutung Kein Zugriff
- cc) Zwischenfazit zu den Kriterien der Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
- a) Alleinentscheidungsrecht des Minderjährigen Kein Zugriff
- b) Einwilligungskompetenz der gesetzlichen Vertreter Kein Zugriff
- c) Kumulative Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
- d) Alternative Einwilligungskompetenz Kein Zugriff
- aa) BGH-Urteil aus dem Jahr 2006 Kein Zugriff
- bb) Analyse Kein Zugriff
- f) Bewertung der dargestellten Lösungen zur Einwilligungskompetenz Kein Zugriff
- g) Abschluss des Behandlungsvertrags Kein Zugriff
- h) Zwischenfazit zum Spannungsverhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht des Minderjährigen und Personensorgerecht der Eltern Kein Zugriff
- 7. Zwischenergebnis zur Einwilligung Kein Zugriff
- II. Fazit Kapitel C Kein Zugriff
- 1. Bedeutung der Einwilligung in die medizinische Behandlung im österreichischen Recht Kein Zugriff
- a) Die Handlungsfähigkeit des Kindes bei der Frage nach seiner Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
- aa) Begriff der Einsichts- und Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
- (1) Flexible Altersgrenze von 14 Jahren Kein Zugriff
- (2) Anwendungsbereich: Zum Begriff der „medizinischen Behandlung“ im Sinne von § 173 Abs. 1 ABGB Kein Zugriff
- a) Überblick über den Regelungsgehalt Kein Zugriff
- b) Verhältnis des § 7 ÄsthOpG zu den allgemeinen Bestimmungen des ABGB Kein Zugriff
- c) Anwendung auf die Behandlung intersexueller Kinder und Jugendlicher Kein Zugriff
- a) Entscheidungskompetenz des Obsorgeberechtigten Kein Zugriff
- b) Person des Zustimmungsberechtigten Kein Zugriff
- c) Grenzen: Bindung an das Kindeswohl Kein Zugriff
- d) Beteiligung des einwilligungsunfähigen Minderjährigen Kein Zugriff
- e) Zwischenfazit zur Einwilligung bei der medizinischen Behandlung eines einwilligungsunfähigen Minderjährigen Kein Zugriff
- a) Grundsatz: alleinige Einwilligungskompetenz gem. § 173 Abs. 1 ABGB Kein Zugriff
- aa) Anwendungsbereich des § 173 Abs. 2 ABGB Kein Zugriff
- bb) Rechtsnatur der elterlichen Zustimmung Kein Zugriff
- cc) Bedeutung des § 173 Abs. 2 ABGB für die Behandlung intersexueller Kinder und Jugendlicher Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zur Einwilligung in die medizinische Behandlung eines einwilligungsfähigen Minderjährigen Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung zur Einwilligung in die medizinische Behandlung von Kindern und Jugendlichen in Österreich Kein Zugriff
- 1. Bedeutung der Einwilligung in die medizinische Behandlung im schweizerischen Recht Kein Zugriff
- a) Grundsatz: Erfordernis der Handlungsfähigkeit, Art. 12 ZGB Kein Zugriff
- b) Ausnahme: Urteilsfähigkeit bei Persönlichkeitsrechten, Art. 19c Abs. 1 Halbs. 1 ZGB Kein Zugriff
- aa) Begriff der Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
- bb) Maßstab für die Urteilsfähigkeit im höchstpersönlichen Bereich Kein Zugriff
- (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
- (2) Analyse: Maßstab für die Beurteilung der Urteilsfähigkeit bei der medizinischen Behandlung von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
- a) Entscheidungskompetenz des Sorgeberechtigten Kein Zugriff
- b) Person des Zustimmungsberechtigten Kein Zugriff
- c) Grenzen: Bindung an das Kindeswohl Kein Zugriff
- d) Beteiligung des einwilligungsunfähigen Minderjährigen Kein Zugriff
- e) Zwischenfazit zur Einwilligung bei der medizinischen Behandlung eines urteilsunfähigen Minderjährigen und Übertragung auf die Situation intersexueller Minderjähriger Kein Zugriff
- a) Grundsatz: Alleinige Einwilligungskompetenz des urteilsfähigen Minderjährigen Kein Zugriff
- b) Einwilligungskompetenz der Eltern in bestimmten Fällen Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit zu der Einwilligung bei der medizinischen Behandlung urteilsfähiger Kinder und Jugendlicher Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung zur Einwilligung in die medizinische Behandlung von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz Kein Zugriff
- 1. Rechtliche Grundlagen zur Einwilligung in die medizinische Behandlung minderjähriger Patienten Kein Zugriff
- 2. Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
- 3. Die Einwilligung in die medizinische Behandlung einwilligungsunfähiger Kinder und Jugendlicher Kein Zugriff
- 4. Einwilligungskompetenz bei der medizinischen Behandlung einwilligungsfähiger Kinder und Jugendlicher Kein Zugriff
- 5. Ergebnis für die deutsche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Besondere und allgemeine zivilrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- b) Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche Kein Zugriff
- c) Strafrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- a) Recht auf körperliche Unversehrtheit und Erhaltung der Fortpflanzungsfähigkeit Kein Zugriff
- b) Entwicklung einer eigenen Geschlechtsidentität und Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
- c) Entpathologisierung von Intersexualität Kein Zugriff
- 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- aa) Bestehen einer Schutzpflicht Kein Zugriff
- bb) Geeignetheit Kein Zugriff
- cc) Effektivität Kein Zugriff
- (1) Familienrechtliche Herleitung aus § 1631 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
- (2) Einbeziehung der weiteren Umstände der medizinischen Intervention Kein Zugriff
- (3) Wünsche der Betroffenen Kein Zugriff
- (4) Schutz der Selbstbestimmung Kein Zugriff
- ee) Zwischenergebnis zum absoluten Verbot Kein Zugriff
- b) Eingeschränktes Verbot Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Normierung der Einwilligungsfähigkeit und Selbstbestimmung Kein Zugriff
- aa) Gesetzliche Normierung einer Teilmündigkeit in Bezug auf den Behandlungsvertrag Kein Zugriff
- bb) Vetorecht der Minderjährigen Kein Zugriff
- a) Präventiver Erlaubnisvorbehalt mit Beteiligung einer Ethikkommission Kein Zugriff
- b) Präventiver Erlaubnisvorbehalt mit Beteiligung des Familiengerichts Kein Zugriff
- c) Diskussion und Ergebnis zur Genehmigungs- und Beteiligungspflicht medizinischer Maßnahmen Kein Zugriff
- 4. Gesetzesvorschlag zur Einwilligungsfähigkeit und zum Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- (1) Haltung von Betroffenenverbänden Kein Zugriff
- (2) Gefahr weiterer Stigmatisierung und Ausgrenzung oder rechtliche Anerkennung durch ein drittes Geschlecht? Kein Zugriff
- (3) Problematik der Kategorisierung und Zuordnung Kein Zugriff
- (1) Ehe und Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
- (2) Abstammungsrecht Kein Zugriff
- b) Abschaffung der Registrierung des Geschlechts im Recht Kein Zugriff
- c) Zwischenfazit Kein Zugriff
- III. Fazit Kapitel E Kein Zugriff
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 397 - 400
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 440
- Glossar Kein Zugriff Seiten 441 - 442
- Anhang 1: Gesetzliche Grundlagen Österreich Kein Zugriff Seiten 443 - 452
- Anhang 2: Gesetzliche Grundlagen Schweiz Kein Zugriff Seiten 453 - 456
- Anhang 3: Zusammenfassung Gespräch mit Prof. Dr. Holterhus, 17.06.16 Kein Zugriff Seiten 457 - 460
- Anhang 4: Online-Umfrage zur Erfassung des Informationsstandes über Intersexualität Kein Zugriff Seiten 461 - 470
Literaturverzeichnis (662 Einträge)
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