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Lehrbuch Kein Zugriff
Einheit der Prozessrechtswissenschaft?
- Autor:innen:
- | | |
- Reihe:
- Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler, Band 2015
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler am 18./19. September 2015 in Köln
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-415-05708-1
- ISBN-Online
- 978-3-415-05741-8
- Verlag
- Boorberg, Stuttgart/München
- Reihe
- Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler
- Band
- 2015
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 448
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
- A. Einführung Kein Zugriff
- I. Zum Bedeutungswandel der Verfahrensgrundrechte im Zivilprozess Kein Zugriff
- II. Entwicklungslinien korrespondierender Rechtsbehelfe Kein Zugriff
- III. Rechtsdogmatische und rechtstatsächliche Defizite der gegenwärtigen Situation Kein Zugriff
- I. Bestehende Ansätze: § 321a ZPO analog und§ 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO analog Kein Zugriff
- II. Historisch-vergleichender Blick auf das französische Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff
- 1. Der hinkende Vergleich von ZPO und ArbGG im Recht der Berufungszulassung Kein Zugriff
- 2. Strukturelle Entsprechung von VwGO, SGG und ZPO in Zulassungsfragen Kein Zugriff
- 3. Neuere Entwicklungen im Rahmen der ZPO und Anforderungen der Verfassung Kein Zugriff
- D. Zusammenfassende Thesen und Ausblick Kein Zugriff
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Reformbedarf: geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
- 1. Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- 2. Verfahrensspezifisches Verständnis Kein Zugriff
- 1. Straftheorie und Verfahren Kein Zugriff
- a) Spezial- und generalpräventive Ansätze Kein Zugriff
- b) Retributive Theorien Kein Zugriff
- c) Vereinigende Straftheorien Kein Zugriff
- 1. Einheitliche Richtlinie zum Umgang der Justiz mit den Medien Kein Zugriff
- 2. Videoübertragung für Pressevertreter Kein Zugriff
- 3. Sonstiges Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- I. Problemaufriss Kein Zugriff
- a) Grundsatz Kein Zugriff
- b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Bezugspunkt der Falschheit Kein Zugriff
- a) Anwendung materiellen Rechts Kein Zugriff
- b) Anwendung formellen Rechts Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- d) Bezugspunkt der Falschheit Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- a) Inhalt der Statistik Kein Zugriff
- b) Ergebnisse der Auswertung Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Meinungsstand Kein Zugriff
- I. Der Rechtskraftbegriff des Grundgesetzes Kein Zugriff
- 1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
- 2. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
- 3. Die Anhörungsrüge Kein Zugriff
- 4. § 357 StPO Kein Zugriff
- 5. Die außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit Kein Zugriff
- 6. Die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nach § 826 BGB Kein Zugriff
- 7. Die Abänderung von Urteilen nach § 323 ZPO Kein Zugriff
- 8. Ergebnis in Bezug auf die einfachgesetzliche Ebene Kein Zugriff
- D. Schlussfolgerung und Abgleich mit den Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
- I. Strafprozessuale Richtervorbehalte als regulatives Leitbild Kein Zugriff
- 1. Verfahren nach dem FamFG Kein Zugriff
- 2. Modifikationen Kein Zugriff
- 3. Verfahren nach der VwGO Kein Zugriff
- III. Richtervorbehalte nach weiteren Prozessordnungen (Überblick) Kein Zugriff
- IV. Synthese Kein Zugriff
- B. Methodische Reflexion: die Forschungsmethode einer funktionalen Rechtsgebietsvergleichung Kein Zugriff
- 1. iudex a quo Kein Zugriff
- 2. iudex ad quem Kein Zugriff
- 1. Beweisverwertung Kein Zugriff
- 2. Straf-, zivil- und dienstrechtliche Kontrollmechanismen Kein Zugriff
- 1. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
- 2. Fachöffentliche Kontrolle Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Konzeption und Problemstellung Kein Zugriff
- a) Meinungsstand Kein Zugriff
- aa) Hinweis auf Einreden im Allgemeinen Kein Zugriff
- bb) Hinweis speziell auf die Einrede der Verjährung Kein Zugriff
- 1. Grundgedanke Kein Zugriff
- a) Der Fall Kušionová Kein Zugriff
- b) Der Fall Faber Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- IV. Abschließende Thesen Kein Zugriff
- a) Gegenstand Kein Zugriff
- b) Problemaufriss und Definitionen von Rechtsstaatlichkeit und Informalität Kein Zugriff
- a) Informales Verwaltungshandeln Kein Zugriff
- aa) nemo tenetur Grundsatz Kein Zugriff
- bb)Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
- aa) Die rechtsstaatliche Problematik Kein Zugriff
- bb) Beispiele für Schiedsverfahrensregeln Kein Zugriff
- aa) Macht als Entscheidungskriterium? Kein Zugriff
- bb) Kontrollmöglichkeiten? Kein Zugriff
- b) Untersuchung informeller Verfahren Kein Zugriff
- I. Einleitung: Anlass und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- II. Zweck und Bedeutung der formalisierten Tatsachenermittlung im Gerichtsverfahren Kein Zugriff
- 1. Regelungskontext Kein Zugriff
- a) Im Strafprozess Kein Zugriff
- b) Im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Der formelle Beweis Kein Zugriff
- 2. Im Strafprozess Kein Zugriff
- 3. Im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
- V. Kritik Kein Zugriff
- I. Die Natur ausländischen Rechts und seiner Anwendung Kein Zugriff
- II. Einbringung und Ermittlung Kein Zugriff
- III. Nichtanwendbarkeit ausländischen Rechts Kein Zugriff
- IV. Ausländisches Recht in der Revision Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Der Rüßmann’sche Ansatz Kein Zugriff
- III. Die Rezeption in den Prozessrechtswissenschaften Kein Zugriff
- IV. Die Regelbildung als Grenze des Revisiblen Kein Zugriff
- V. Das Universalisierbarkeitspostulat und das Postulat der Trennung von Tatsachen und ihrer rechtlichen Bewertung Kein Zugriff
- VI. „Gemischte Begriffe“? „Mixed questions of law and fact“? Kein Zugriff
- VII. Fazit Kein Zugriff
- A. Abstract Kein Zugriff
- B. Problemstellung & Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Die offenkundige Tatsache, § 291 ZPO Kein Zugriff
- 2. Die gesetzliche unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
- 3. Die Fiktion Kein Zugriff
- 4. Die widerlegliche gesetzliche Vermutung, § 292 ZPO Kein Zugriff
- a) Das Erfahrungsgesetz Kein Zugriff
- b) Die Erfahrungsregel Kein Zugriff
- c) Der Erfahrungsgrundsatz Kein Zugriff
- d) Der einfache Erfahrungssatz Kein Zugriff
- e) Die richterrechtlich anerkannte tatsächliche Vermutung, § 292 ZPO analog Kein Zugriff
- 6. Die beweisorientierte Auslegung Kein Zugriff
- 7. Die Aufklärungsansprüche und Duldungspflichten Kein Zugriff
- 8. Die Behauptungs- und Darlegungslast Kein Zugriff
- 9. Die richterliche Aufforderung zum Beweisantritt, § 139 ZPO & die richterliche Erinnerungspflicht, § 282 ZPO Kein Zugriff
- 10. Die Heranziehung von Beweismitteln von Amts wegen Kein Zugriff
- 11. Die Herabsetzung der Zulässigkeit und Anforderung der Heranziehung bestimmter Beweismittel von Amts wegen Kein Zugriff
- 12. Die Veränderung der Beweisregeln i. S. d. § 286 II ZPO Kein Zugriff
- a) Die Beweismaßreduktion bei Schadensermittlung und Höhe der Förderung, § 287 ZPO Kein Zugriff
- b) Die Glaubhaftmachung, § 294 ZPO Kein Zugriff
- a) Die gesetzlich geregelte Beweisvereitelung, §§ 371 III; 446, 453 II, 454 I; 427, 441 III, 444 ZPO Kein Zugriff
- b) Die Beweisvereitelung in Rechtsanalogie zu §§ 371 III; 446, 453 II, 454 I; 427, 441 III, 444 ZPO Kein Zugriff
- D. Ein System der Figuren der Beweiserleichterung? Kein Zugriff
- E. Fazit in Thesen Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Rechtshistorische Entwicklungen des Finanzprozessrechts Kein Zugriff
- I. Aufbau der Finanzgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung Kein Zugriff
- II. Finanzrechtsweg und zuständiges Gericht Kein Zugriff
- III. Klagearten Kein Zugriff
- IV. Klagebefugnis Kein Zugriff
- V. Vorverfahren Kein Zugriff
- VI. Beteiligten-, Prozess- und Postulationsfähigkeit im Finanzgerichtsprozess, passive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
- I. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
- II. Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
- E. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Tatfrage versus Rechtsfrage Kein Zugriff
- III. Wertungsakt und Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
- IV. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- I. Ordnungsfunktion Kein Zugriff
- II. Ökonomische Funktion Kein Zugriff
- III. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff
- IV. Wahrheitsermittlungsfunktion Kein Zugriff
- I. Gerechtigkeit im prozessualen Sinne? Kein Zugriff
- 1. Gerechtigkeit und zivilprozessualer Vergleich sowie strafprozessuale Verständigung Kein Zugriff
- 2. Gerechtigkeit und Anerkenntnis oder Klagerücknahme Kein Zugriff
- a) Einschränkungen der Gerechtigkeit durch ein Urteil Kein Zugriff
- b) Einschränkungen der Gerechtigkeit durch Erledigung Kein Zugriff
- c) Einschränkungen der Gerechtigkeit durch Zulassungs- und Annahmehürden Kein Zugriff
- 1. Erkenntnistheoretische Wahrheit Kein Zugriff
- 2. Historische Wahrheit Kein Zugriff
- 3. Prozessuale Wahrheit Kein Zugriff
- 1. Wahrheit und Deal bzw. Vergleich Kein Zugriff
- 2. Wahrheit und Anerkenntnis Kein Zugriff
- 3. Wahrheit und Verfahrenseinstellung Kein Zugriff
- 4. Wahrheit und Urteil Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Ordnung, Ökonomie, Wahrheit und Gerechtigkeit im Widerstreit – ein Resümee Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- aa) Sondergerichte Kein Zugriff
- bb) Volksgerichtshof Kein Zugriff
- cc) Zivile Standgerichte Kein Zugriff
- aa) Aufhebung des nulla-poena-sine-lege-Grundsatzes Kein Zugriff
- bb) Strafverfahren gegen Polen und Juden Kein Zugriff
- cc) Einfluss der Polizei auf die Strafjustiz Kein Zugriff
- dd) Das „Nacht-und-Nebel“-Programm Kein Zugriff
- c) Fallbeispiel: Der Fall Lehmann „Leo“ Katzenberger Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Änderungen Kein Zugriff
- b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Aufhebung des NS-Rechts und der NS-Urteile Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- 1. Prozesskostenrecht: Prozessuale Kostenerstattung Kein Zugriff
- 2. Einheit und Vielfalt: Prinzipien der prozessualen Kostenerstattung Kein Zugriff
- 3. Einheit und Vielfalt: § 155 Abs. 4 VwGO Kein Zugriff
- 1. Unterliegensprinzip Kein Zugriff
- 2. Ausnahmen Kein Zugriff
- 3. Grundlage: Veranlassungshaftung für unnötige Kosten und Freihaltung von notwendigen Kosten Kein Zugriff
- 1. Verschulden Kein Zugriff
- 2. Generalklausel Kein Zugriff
- 3. Gefahr Kein Zugriff
- a) Verletzung von Informationspflichten Kein Zugriff
- b) Verletzung von Aufklärungs-/Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
- 2. Herausforderungsfälle Kein Zugriff
- 3. Missbrauchsfälle Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- I. Einführung Kein Zugriff
- 1. Verfassungsrechtliche Dimension – Überblick Kein Zugriff
- 2. Zivilprozessuale Geltendmachung – die Nichtzulassungsbeschwerde als Teil der Juristenausbildung?! Kein Zugriff
- 1. Substantiierungslast Kein Zugriff
- 2. Rechte im Beweiserhebungsverfahren Kein Zugriff
- 3. Das Recht auf Rechtsgespräch Kein Zugriff
- IV. Grundlagen im Theoriestudium, Vertiefung im Referendariat Kein Zugriff
- V. Thesen Kein Zugriff
- I. Vielfalt der Prozessrechte – Einheit der Wissenschaft? Kein Zugriff
- 1. Normwissenschaften und Wirklichkeitswissenschaften vom Verfahrensrecht Kein Zugriff
- 2. Dogmatische Normwissenschaft vom Verfahrensrecht: Verfahrensdogmatik als anwendungsbezogene Gebrauchsdisziplin Kein Zugriff
- 3. Nichtdogmatische Normwissenschaft vom Verfahrensrecht: juridische Verfahrenstheorie als Reflexions- und Relaisdisziplin Kein Zugriff
- 1. Einheit in dogmatischer Perspektive – zum Erkenntniswert der positivrechtlichen Verfahrensrechtsdeterminanten Kein Zugriff
- 2. Einheit in wirklichkeitswissenschaftlicher Perspektive Kein Zugriff
- 3. Einheit in juridisch-theoretischer Perspektive – das Potenzial eines gemeinsamen Kommunikationsformats für Deutung, Vergleichung und Bewertung von Verfahrensrechtsnormen Kein Zugriff
- 1. Begriff und Typen von Verfahren Kein Zugriff
- 2. Die verfahrende Stelle Kein Zugriff
- 3. Der Verfahrensablauf Kein Zugriff
- 4. Die Beteiligten Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- I. Die gesetzesalternative Wahlfeststellung im Spiegel der Entscheidungen der Strafsenate des BGH Kein Zugriff
- 1. Verstoß der gesetzesalternativen Wahlfeststellung gegen das tatstrafrechtliche Erfordernis eines eindeutigen Schuldspruchs Kein Zugriff
- 2. Verstoß der gesetzesalternativen Wahlfeststellung gegen das Erfordernis der Bestrafung einer sicher feststehenden Tat Kein Zugriff
- 3. Verfehltes Gerechtigkeitsverständnis der Befürworter der gesetzesalternativen Wahlfeststellung Kein Zugriff
- III. Keine „Rettung“ der ungleichartigen Wahlfeststellung durch die Herausnahme des Schuldspruchs aus dem Konzept staatlicher Strafe Kein Zugriff
- IV. Klarstellung: Die ungleichartige Wahlfeststellung ist keine zulässige prozessuale Entscheidungsregel Kein Zugriff
- V. Schluss Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Rechtsmissbrauch und „normaler“ Rechtsgebrauch Kein Zugriff
- 2. Eigentumsproblematik Kein Zugriff
- 3. Friktionen im Prozessrecht Kein Zugriff
- III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 2.1. Ursprung und Geschichte Kein Zugriff
- 2.2. Erscheinungsformen und Wirkweise im Zivil- und öffentlichen Recht Kein Zugriff
- 2.3. Erscheinungsformen und Wirkweise im Strafrecht Kein Zugriff
- 3. Probleme des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Strafrecht Kein Zugriff
- 4.1. Zur Notwendigkeit eines einheitlich hohen unionsweiten Grundrechtsstandards Kein Zugriff
- 4.2. Grundrechtsschutz in der EU – Status quo Kein Zugriff
- 4.3. Konsequenzen Kein Zugriff
- 5. Neue Wege? Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Tatsächliche Erscheinung Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Implikationen Kein Zugriff
- 3. Folge: Privilegierung von Monopolverbänden Kein Zugriff
- 1. Widerstreitende Grundrechtspositionen Kein Zugriff
- 2. Verbandsrecht unter Grundrechtsvorbehalt Kein Zugriff
- 3. Überprüfbarkeit durch staatliche Gerichte Kein Zugriff
- 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben: Mindestanforderungen Kein Zugriff
- 2. Einfachgesetzliche Vorgaben: zivilprozessrechtliche Schranken Kein Zugriff
- 3. Die Verfahrensrechte und der allgemeine Justizgewähranspruch Kein Zugriff
- 1. Entstehung von Verbandsverfahrensrecht Kein Zugriff
- 2. Anwendung von Verbandsverfahrensrecht Kein Zugriff
- 3. Kollisionsregeln und ergänzende Auslegung Kein Zugriff
- 1. Die innere Verbandsorganisation Kein Zugriff
- 2. Verwaltungsrechtliches Exekutivverfahren Kein Zugriff
- 3. Strafrechtliches Exekutivverfahren Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsorgane Kein Zugriff
- 2. Rechtswegausschluss bei Tatsachenentscheidungen Kein Zugriff
- 3. Verfahrensgang Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- A. Strafverfahrensrecht in der heutigen Zeit Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Bedeutung für die Qualität der Gesetzgebung Kein Zugriff
- 1. Problemdefinition Kein Zugriff
- 2. Zielvorstellungen Kein Zugriff
- 3. Maßnahmen Kein Zugriff
- 1. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
- 2. Verständlichkeit Kein Zugriff
- D. Ausblick Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Nach herrschender Lehre und Praxis gilt im Zivil- und Strafprozessrecht das gleiche Beweismaß Kein Zugriff
- 3.1 Unterschiedliches Beweismaß in Zivil- und Strafsachen im Common Law Kein Zugriff
- 3.2 Entscheidungstheoretische Rechtfertigung des unterschiedlichen Beweismaßes Kein Zugriff
- 3.3 Die zu berücksichtigenden Fehlerkosten ergeben sich aus dem Prozesszweck Kein Zugriff
- 3.4 Bezugspunkt der maßgebenden Überzeugung ist die Gesamtheit der anspruchsbegründenden Tatsachen Kein Zugriff
- 4. Die Auswirkungen eines tieferen Beweismaßes sind weniger groß als gemeinhin angenommen Kein Zugriff
- 5.1 Der Wortsinn von § 286 ZPO schließt ein Beweismaß der überwiegenden Überzeugung nicht aus Kein Zugriff
- 5.2 Die historische Auslegung schließt ein Beweismaß der überwiegenden Überzeugung nicht aus Kein Zugriff
- 5.3 Die systematische Auslegung schließt ein Beweismaß der überwiegenden Überzeugung nicht aus Kein Zugriff
- 5.4 Die teleologische Auslegung spricht für ein Beweismaß der überwiegenden Überzeugung Kein Zugriff
- I. Die Regelung der Verständigung in § 257c StPO Kein Zugriff
- II. Gefahren verfahrensbeendender Absprachen im Strafverfahren Kein Zugriff
- 1. Prozessmodell und Verfahrensstruktur des Strafverfahrens Kein Zugriff
- 2. Der Versuch der Auflösung des Widerspruchs durch das BVerfG Kein Zugriff
- 3. Verfahrensstrukturell unproblematische Möglichkeiten der Inkorporation verfahrensbeendender Absprachen in den Strafprozess Kein Zugriff
- I. Massenkommunikation und Massenmedien Kein Zugriff
- 1. Phänomenologie Kein Zugriff
- 2. Subphänomen „Public and Media Relations“ Kein Zugriff
- 1. Phänomenologie Kein Zugriff
- 2. Subphänomen „Litigation-PR“ Kein Zugriff
- 1. Rechtliche Grenzen bei Zivilrechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Grenzen bei Strafverfahren Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassende Gegenüberstellung Kein Zugriff
- I. Manipulationsvorwürfe Kein Zugriff
- II. Erwirken einer sachgerechten öffentlichen Meinungsbildung? Kein Zugriff
- III. PR für den Rechtsstaat? Kein Zugriff
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die funktionsdifferente Auslegung Kein Zugriff
- III. Die Zulässigkeit der funktionsdifferenten Handhabung des § 227 ZPO Kein Zugriff
- IV. Der Beschleunigungsgrundsatz und § 227 ZPO Kein Zugriff
- V. Die verfassungsrechtliche und einfachrechtliche Grundlage des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs und des Beschleunigungsgrundsatzes Kein Zugriff
- VI. Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens? Kein Zugriff
- VII. Funktionsdifferenz der Anwendung innerhalb der Prozessordnung Kein Zugriff
- VIII. Fazit Kein Zugriff
- IX. Übertragbarkeit auf andere Prozessordnungen Kein Zugriff
- I. Strafrechtliche Debatte um den Haftgrund der Fluchtgefahr bei Wohnsitz im EU-Ausland Kein Zugriff
- II. Ähnlich gelagerte Problemstellung im Zivilprozessrecht: mangelnde Haftungsmasse im Inland als Arrestgrund nach § 917 ZPO? Kein Zugriff
- 1. EuGH-Entscheidung „Pastoors“ Kein Zugriff
- 2. Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl als Äquivalent zur EuGVVO Kein Zugriff
- 3. Argument der Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
- a. Mindeststrafmaß Kein Zugriff
- aa. Lösungsvorschlag von O. Freund: Ladungszustellung im Inland Kein Zugriff
- bb. Eigener Lösungvorschlag: Rb-EuHB als sektorale Spezialregelung zum allgemeinen völkerrechtlichen Nichteinmischungsgebot Kein Zugriff
- cc. Alternative Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c. Verweigerungsgründe nach dem Rb-EuHB Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- IV. Umsetzung des Rahmenbeschlusses Europäische Überwachungsanordnung durch den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- I. Herkömmliches Verständnis Kein Zugriff
- 1. Mindere Verbindlichkeit der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
- 2. Abweichende Wirkungen der Gerichtsstandsvereinbarung Kein Zugriff
- a) Vertragliche Aufhebung oder Aussetzung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
- b) Prozessökonomie und Vertrauensschutz gegenüber dem Kläger Kein Zugriff
- c) Größere Gefährlichkeit von Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
- 4. Praktische Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
- 1. Schiedsvereinbarung als unvollkommener Vertrag Kein Zugriff
- aa) Schiedsvereinbarung als bindender Vertrag Kein Zugriff
- bb) Schiedsvereinbarung als von Amts wegen zu berücksichtigender Vertrag Kein Zugriff
- c) Verpflichtung aus Art. II Abs. 3 UNÜ Kein Zugriff
- d) Parallele zu § 1040 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
- e) Gleichlauf mit Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
- f) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
- IV. Ausblick Kein Zugriff
- A. Einleitung Kein Zugriff
- I. Quellenschutz und Schutz selbst recherchierten Materials durch die Medienfreiheiten Kein Zugriff
- II. Zum Schutzumfang der Medienfreiheiten Kein Zugriff
- I. Textbefund Kein Zugriff
- II. Vergleich der Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
- D. Schlussfolgerungen de lege lata und ferenda Kein Zugriff
- Verzeichnis der Autoren und Herausgeber Kein Zugriff Seiten 447 - 448





