Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

Benjamin Zorn

doi:10.5771/9783845251448

Zusammenfassung

Die Einführung der §§ 47 Abs. 2 GBO, 899a BGB im Jahr 2009 bildete den vorläufigen Schlusspunkt einer langjährigen Kontroverse. Der Gesetzgeber revidierte unter anderem die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 179,102 ff.), wonach eine GbR allein mit ihrem Namen ins Grundbuch eingetragen werden kann. § 47 Abs. 2 GBO verlangt nunmehr die Eintragung aller Gesellschafter. Zugleich wird der Bestand der im Grundbuch vermerkten Gesellschafter dem öffentlichen Glauben unterstellt (§ 899a BGB).

Im Spannungsfeld dieser Entwicklungen ergibt sich eine beeindruckende Fülle neuer ungelöster Fragen des materiellen sowie des formellen Grundbuch- und Zwangsvollstreckungsrechts, die der Autor umfassend in den Blick nimmt. Unter anderem leuchtet er die schuldrechtlichen Fernwirkungen des § 899a BGB aus und setzt sich mit der Rechtsprechung des BGH zur „Mediatisierung“ der GbR im Grundbuchverfahren kritisch auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-1007-2
ISBN-Online: 978-3-8452-5144-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 413
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Ursprünge der rechtsfähigen GbR-Gesamthand Kein Zugriff Seiten 19 - 22
  2. Anerkennung der GbR als Rechtssubjekt Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. Grundbuchpublizität und -bestimmtheit Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  2. Zusammenhang zwischen Rechts- und Subjektspublizität Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. Identitätsfrage und Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 32 - 37
2. 1. Legalitätsgrundsatz im Grundbuchverfahren Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. Nachweise im Geltungsbereich des materiellen Konsensprinzips Kein Zugriff Seiten 40 - 44
3. 1. Verkehrsschutz nach § 892 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Fehlender Verkehrsschutz hinsichtlich der Vertretung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  3. Fehlender Verkehrsschutz hinsichtlich Existenz und Identität Kein Zugriff Seiten 46 - 47
4. 1. Eintragung der Gesamthand gem. § 47 GBO a.F. Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Grundbuchverfahrensrechtliche Nachweise Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  3. Verkehrsschutz nach altem Paradigma Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. Publizitätsdefizit und individualistische Gesamthandslehre Kein Zugriff Seiten 51 - 54
5. 1. Grundbuchfähigkeit und Immobiliarrechtsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 54 - 59
  2. Grundbuchfähigkeit und Art der Eintragung Kein Zugriff Seiten 59 - 65
  3. Verwirrung um den Begriff der Grundbuchfähigkeit Kein Zugriff Seiten 65 - 67
6. Offene Fragen am Vorabend des ERVGBG, zugleich Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 70
1. Regelungsbedarf und Regelungsoptionen Kein Zugriff Seiten 71 - 73
2. 1. Entstehungsprozess Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Wesentliche Neuerungen Kein Zugriff Seiten 75 - 78
3. 1. Bezeichnung der GbR als Inhaberin eines Grundstücksrechts Kein Zugriff Seiten 78 - 87
  2. Individualisierung der Gesellschaft und Anforderungen des Bestimmtheitsprinzips Kein Zugriff Seiten 87 - 107
  3. Folgen für die Immobiliarvollstreckung Kein Zugriff Seiten 107 - 117
  4. Eintragung von Innengesellschaften nach § 47 Abs. 1 GBO? Kein Zugriff Seiten 117 - 138
4. 1. Materiell-rechtliche Ergänzung des § 47 Abs. 2 S. 1 GBO durch § 899a BGB Kein Zugriff Seiten 138 - 143
  2. Grundbuchinhalt und Grundbuchberichtigung Kein Zugriff Seiten 143 - 150
  3. Zur These von der Mediatisierung der GbR im materiellen Recht Kein Zugriff Seiten 150 - 160
  4. Vermutung und öffentlicher Glaube betreffs der organschaftlichen Vertretung Kein Zugriff Seiten 160 - 171
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172
5. Behandlung von Altfällen Kein Zugriff Seiten 172 - 176
6. 1. Fallgruppen des gutgläubigen Grunderwerbs von einer BGB-Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 176 - 194
  2. Weitere Anwendungsfragen zu § 899a BGB im Rahmen einer Verfügung Kein Zugriff Seiten 194 - 200
  3. Schuldrechtliche Implikationen des § 899a BGB Kein Zugriff Seiten 200 - 264
1. 1. Keine Entbehrlichkeit des Nachweises Kein Zugriff Seiten 265 - 278
  2. Taugliche Nachweismittel Kein Zugriff Seiten 278 - 317
  3. Lösung über die Grundsätze der objektiven Beweisnot Kein Zugriff Seiten 317 - 354
2. 1. Nachweise bezüglich der Gesellschafterstellung Kein Zugriff Seiten 354 - 354
  2. Nachträgliche Eintragung der Gesellschafter bei einer „Namens-GbR“ Kein Zugriff Seiten 354 - 360
  3. Wechsel im Gesellschafterbestand Kein Zugriff Seiten 360 - 371
  4. Verfügungsbeschränkungen bezüglich des Gesellschaftsanteils Kein Zugriff Seiten 371 - 374
1. Schlussbetrachtungen, insbesondere zur Frage einer primären GbR-Registerpflicht de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 375 - 383
2. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 383 - 392
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 413

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