Die Preußische Landesverfassung vom 30. November 1920

Dr. Asta von Kienitz

doi:10.5771/9783748926863

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Monographie Kein Zugriff

Die Preußische Landesverfassung vom 30. November 1920

Das Landesverfassungsrecht im demokratischen Freistaat Preußen, geprägt vom Dualismus Preußen-Reich

Autor:innen:
Reihe:: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge, Band 59
Verlag:: 2021

Zusammenfassung

Diese erste moderne Gesamtdarstellung der Preußischen Landesverfassung vom 30. November 1920 zeichnet ein umfassendes Bild ebendieser. Zugleich wird Preußens Existenz als demokratischer Freistaat im Weimarer Republik beleuchtet und dabei stets der Blick auf die Auswirkung des Dualismus Preußen-Reich auf den Föderalismus des Reiches gerichtet. Die Dissertation umreißt Struktur und Aufbau des preußischen Freistaates und seiner Provinzen, stellt die Organe – den Landtag, das Staatsministerium und den Staatsrat – dar und behandelt die Judikative, Verwaltung und Kirche im preußischen Staat. Schließlich wird auch der Einfluss der preußischen Landesverfassung auf die Machtergreifung der Nationalsozialisten kritisch betrachtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8295-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2686-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 585
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
A. Einleitung: Der Freistaat Preußen als Bollwerk der Demokratie im Schatten des Deutschen Reiches Kein Zugriff Seiten 27 - 30
B. Der Forschungsstand und die Quellenlage Kein Zugriff Seiten 31 - 33
1. 1. 1. Die Märzrevolution 1848 in Deutschland und das Scheitern der Reichsverfassung vom 28. März 1849 Kein Zugriff
  2. 2. Die Erfurter Unionsverfassung von 1850 und ihr Scheitern Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Vereinigte Landtag und der Vereinigte ständische Ausschuss: Wegbereiter für die Märzrevolution in Preußen sowie die am 5. Dezember 1848 oktroyierte Verfassung in Preußen Kein Zugriff
  2. 2. Die Revisionsarbeiten an der Oktroyierten Verfassung bis zum 31. Januar 1850 Kein Zugriff
  3. 3. Die inhaltliche Gestaltung der preußischen Verfassung 1848/50 Kein Zugriff
  4. 4. Der Machtkampf zwischen Regierung und Parlament im Verfassungskonflikt in Preußen 1860-1866 Kein Zugriff
3. 1. 1. Die inhaltliche Gestaltung und die Hegemonialstellung Preußens Kein Zugriff
  2. 2. Die Änderungen der Reichsverfassung im Zuge der Oktoberreformen Kein Zugriff
4. IV. Der Weg zur Weimarer Reichsverfassung: Die Novemberrevolution im Jahre 1918 und das Ende der Monarchie im Reich – Deutschland zwischen Räterepublik und parlamentarischer Demokratie Kein Zugriff
5. V. Der Weg zur Landesverfassung des Freistaates Preußen: Preußen nach dem Abdanken des Königs am 9. November 1918 und die ersten demokratischen Wahlen in Preußen am 26. Januar 1919 Kein Zugriff
1. I. Die vorläufige Staatsorganisation in Preußen Kein Zugriff
2. II. Die dem Gesetzbeschluss vorangegangenen Änderungen der vorläufigen Landesverfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Ablauf der Beratungen über die Preußische Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 2. Der Hintergrund der späten Verabschiedung der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Der Einfluss der Reichsverfassung auf die Preußische Landesverfassung, insbesondere durch die konkreten Gestaltungsvorgaben der Reichsverfassung Kein Zugriff
2. II. Die Struktur und der Aufbau der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die umstrittene Frage der Existenz von Ländern im Deutschen Reich als Bundesstaat Kein Zugriff
  2. 2. Die Frage der Existenz des Landes Preußen im Deutschen Reich – die Begründung des Dualismus Preußen-Reich in der Weimarer Republik Kein Zugriff
  3. 1. a) Das preußische Landesgebiet – die Möglichkeit der Änderung des Landesgebiets nach Art. 18 WRV Kein Zugriff
    2. b) Gebietsänderungen in Preußen – die gescheiterten separatistischen Bestrebungen der preußischen Provinzen und die Anschlussbemühungen anderer deutscher Länder an Preußen Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Reformbestrebungen in der Länderkonferenz von 1928-1930 Kein Zugriff
    2. b) Die Reformpläne 1931 – die Bemühungen, die preußische und die Reichsregierung zu vereinen Kein Zugriff
    3. c) Die Reichsreform nach dem Preußenschlag – weiterhin stand ein Überwinden des Dualismus Preußen-Reich auf der politischen Agenda Kein Zugriff
4. 1. 1. Das preußische Volk als unmittelbarer Akteur im Staat: Elemente direkter Demokratie in der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die historische Entstehung des Landtages in Preußen in der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung – die Entscheidung gegen eine zweite Kammer Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Wahlperioden des Landtages Kein Zugriff
      2. bb) Die Wahlgrundsätze: die allgemeine, gleiche, geheime und unmittelbare Wahl der Volksvertreter in Preußen (Art. 4 Abs. 2 PrV) Kein Zugriff
      3. cc) Das aktive und passive Wahlrecht in Preußen Kein Zugriff
      4. dd) Die Wahlprüfung nach Art. 12 PrV Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die im Vergleich zum Deutschen Reich von 1871 deutlich verminderten Gesetzgebungskompetenzen des preußischen Landtages Kein Zugriff
      2. (1) Der Haushaltsplan und dessen zumeist verspätete Verabschiedung Kein Zugriff
        (2) Die verfassungskonformen Haushaltsüberschreitungen sowie außerplanmäßige Ausgaben Kein Zugriff
        (3) Die Außerkraftsetzung der Budgethoheit des Landtages durch Verordnungen der Regierung Kein Zugriff
      3. cc) Die Überwachung des Staatsministeriums durch den Landtag – insbesondere der Entzug des Vertrauens Kein Zugriff
    4. 1. (1) Die Sitzungen des Landtages Kein Zugriff
        (2) Der Ablauf der Sitzungen des Landtages Kein Zugriff
        (3) Die organisatorischen Bestimmungen für die Beschlüsse des Landtages Kein Zugriff
        (4) Das Schließen der Sitzungen des Landtages Kein Zugriff
      2. (1) Der Vorstand Kein Zugriff
        (2) Der Landtagspräsident Kein Zugriff
        (3) Die Organisation der Parteien im Landtag in Fraktionen Kein Zugriff
        (4) Die Ausschüsse im Landtag Kein Zugriff
        (5) Der Ständige Ausschuss nach Art. 26 PrV Kein Zugriff
        (6) Die Untersuchungsausschüsse – die Überwachung des Landtages und der Regierung durch den Landtag selbst Kein Zugriff
      3. (1) Die Selbstauflösung des Landtages durch eigenen Beschluss (Art. 14 Abs. 1 S. 1 Var. 1, 14 Abs. 2 PrV) – ein ausschließlich zur Zusammenlegung von Landtags- und Reichstagswahlen zum Tragen gekommen... Kein Zugriff
        (2) Die Auflösung des Landtages durch Volksentscheid (Art. 14 Abs. 1 S. 1 Var. 3 PrV) – ein langwieriges sowie kostspieliges Unterfangen, das einmal 1931 erfolglos eingeleitet worden war Kein Zugriff
        (3) Die Auflösung des Landtages durch Beschluss des Dreimännergremiums (Art. 14 Abs. 1 S. 1 Var. 2 PrV) – erfolgreich erst nach Ersetzung des preußischen Ministerpräsidenten durch einen Regierungskomm... Kein Zugriff
    5. 1. (1) Der strafrechtliche Schutz eines preußischen Landtagsabgeordneten Kein Zugriff
        (2) Kein Urlaub erforderlich nach Art. 11 PrV Kein Zugriff
        (3) Entlohnung Kein Zugriff
      2. bb) Möglichkeiten des Verlustes der Abgeordneteneigenschaft Kein Zugriff
    6. 1. aa) Die gewählte Verfassunggebende Preußische Landesversammlung – die Phase der Schaffung einer endgültigen verfassungsrechtlichen Grundlage in Preußen Kein Zugriff
      2. bb) Die erste Wahlperiode des preußischen Landtages 1921-1924 – Gesetzgebung des ersten demokratisch gewählten Landtags in einer politisch unruhigen Zeit Kein Zugriff
      3. cc) Die zweite Wahlperiode des preußischen Landtages 1924-1928 – die Etablierung Preußens als Bollwerk der Demokratie Kein Zugriff
      4. dd) Die dritte Wahlperiode des Landtages 1928-1932 – eine Zeit relativer Stabilität in Preußen Kein Zugriff
      5. ee) Die kurze vierte Wahlperiode des preußischen Landtages 1932 – Behinderung der legislativen Arbeit durch eine Sperrmajorität der KPD zusammen mit der NSDAP Kein Zugriff
      6. ff) Die fünfte Wahlperiode des preußischen Landtages 1933 – eine Wahlperiode mit nur zwei Sitzungen und die Abschaffung des Landesparlamentes Kein Zugriff
    7. g) Das durch die Nationalsozialisten beschlossene Ende des Landtages Kein Zugriff
    8. h) Kritik an der verfassungsrechtlichen Gestaltung des Landtages in Preußen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die Wahl des Ministerpräsidenten – die umstrittene Bestimmung des Art. 45 S. 1 PrV, die 1925 eine Verfassungskrise in Preußen auslöste Kein Zugriff
      2. bb) Die Ernennung der Minister durch den Ministerpräsidenten (Art. 45 S. 2 PrV) Kein Zugriff
      3. cc) Die Kompetenzen und die Rechtsstellung des Ministerpräsidenten und der Staatsminister in Preußen Kein Zugriff
      4. dd) Das Ende der Amtszeit eines Staatsministers (Art. 57 Abs. 1 S. 2, Abs. 6, Abs. 7 PrV) und ein nur noch geschäftsführendes Staatsministerium (Art. 59 Abs. 2 PrV) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Teilhabe des Staatsministeriums an der Legislative im Staat – das Verschränken der Gewalten bei der Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. (1) Das Verhältnis von Art. 55 PrV zu Art. 48 Abs. 4, 2 WRV Kein Zugriff
        (2) Die Praxis des Notverordnungsrechtes in Preußen Kein Zugriff
      3. cc) Die weiteren Aufgabenbereiche des Staatsministeriums Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die wegbereitenden Regierungen vor der Verabschiedung der Preußischen Landesverfassung und vor den ersten Landtagswahlen in Preußen Kein Zugriff
      2. bb) Die erste von einem demokratisch legitimierten Landtag gewählte Regierung vom 21. April 1921 (9. April 1921) bis zum 3. November 1921: Das kurzlebige Kabinett Adam Stegerwald (Zentrum) Kein Zugriff
      3. cc) Die Regierung vom 5. November 1921 bis zum 23. Januar 1925: Der Beginn der Ära Otto Braun (SPD) durch die Konsolidierung des Freistaates Preußen Kein Zugriff
      4. (a) Der offene Wortlaut der Preußischen Landesverfassung und der Vergleich mit den Landesverfassungen der anderen Länder Kein Zugriff
        (b) Die Verfassungsgenese: Die unterbliebene Auseinandersetzung der Verfassunggeber mit der Frage des Bestehenbleibens einer Regierung bei Neuwahlen des Landtages Kein Zugriff
        (c) Die Argumentation der Regierung für das Bestehenbleiben des Staatsministeriums trotz Neuwahl des Landtages Kein Zugriff
        (d) Die Argumentation für den Rücktritt der Regierung nach einer Neuwahl des Landtages respektive automatischer Verlust der Regierungsämter bei einer Neuwahl des Landtages Kein Zugriff
        (2) Die gescheiterten Versuche einer Regierungsbildung während des Verfassungskonflikts Kein Zugriff
      5. (1) Acht Jahre Stabilität durch die Weimarer Koalition Kein Zugriff
        (2) Die Regierungskrise 1931 – Das Volksbegehren zur Landtagsauflösung in Preußen Kein Zugriff
        (3) Die Gefahr von rechts am Ende der dritten Wahlperiode des Landtages Kein Zugriff
        (4) Der Rücktritt der Weimarer Koalition am 19. Mai 1932 – Das Ende des parlamentarischen Prinzips in Preußen, wonach eine Regierung das Vertrauen des Landtages innehaben musste Kein Zugriff
      6. (1) Die Begründung der Rechtswidrigkeit der Verordnung des Reichspräsidenten vom 20. Juli 1932 durch die geschäftsführende Regierung des Landes Preußen Kein Zugriff
        (2) Die folgenschweren Entscheidungen des Staatsgerichtshofes Kein Zugriff
        (3) Die verheerende Bedeutung der Existenz zweier jeweils dem Landtag nicht verantwortlichen Regierungen in Preußen Kein Zugriff
        (4) Die kurzlebigen Konstellationen der Reichskommissare vom 20. Juli 1932 bis zum 6. Februar 1933 in Preußen – gezeichnet durch die sich schnell verändernde Reichsregierung Kein Zugriff
        (5) Bewertung der Haltung der geschäftsführenden Regierung Kein Zugriff
      7. gg) Die endgültige Ersetzung der geschäftsführenden preußischen Landesregierung durch die Regierungskommissare Kein Zugriff
      8. hh) Die nach dem zweiten Staatsstreich gegen Preußen 1933 vom Reich aus gesteuerten Landesregierungen: Dem Ende Preußens entgegen Kein Zugriff
    4. d) Der Vergleich mit der Reichsregierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Historische Entstehung der Idee zur Bildung eines Staatsrates in Preußen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Wahlkörper Kein Zugriff
      2. bb) Aktives und passives Wahlrecht Kein Zugriff
      3. cc) Die Zusammensetzung der Mitglieder des Staatsrates Kein Zugriff
      4. dd) Das Wahlverfahren Kein Zugriff
      5. ee) Die Wahlprüfung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Wahrnehmung dieser Kompetenz durch den Staatsrat Kein Zugriff
        (2) Das Gesetzesinitiativrecht des Reichsrates im Vergleich Kein Zugriff
      2. (1) Einigung über die Auslegung dieses Rechtes zwischen dem Staatsrat und dem Staatsministerium vom 31. Oktober 1923 Kein Zugriff
        (2) Wahrnehmung dieser Kompetenz durch den Staatsrat Kein Zugriff
        (3) Das Recht zur Stellungnahme des Reichsrates im Vergleich Kein Zugriff
      3. (1) Wahrnehmung dieser Kompetenz durch den Staatsrat Kein Zugriff
        (2) Das Einspruchsrecht des Reichsrates im Vergleich Kein Zugriff
      4. (1) Wahrnehmung dieser Kompetenz durch den Staatsrat Kein Zugriff
        (2) Das Zustimmungsrecht des Reichsrates im Vergleich Kein Zugriff
      5. (1) Einigung über die Auslegung dieses Rechtes zwischen dem Staatsrat und dem Staatsministerium vom 31. Oktober 1923 Kein Zugriff
        (2) Wahrnehmung dieser Kompetenz durch den Staatsrat Kein Zugriff
        (3) Das Informationsrecht des Reichsrates im Vergleich Kein Zugriff
      6. (1) Einigung über die Auslegung dieses Rechtes zwischen dem Staatsrat und dem Staatsministerium vom 31. Oktober 1923 Kein Zugriff
        (2) Das Recht des Reichsrates bezüglich allgemeiner Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
      7. gg) Das Recht zur Landtagsauflösung nach Art. 14 Abs. 1 PrV Kein Zugriff
    4. 1. (1) Klage vor dem Staatsgerichtshof am 20. Oktober 1922 Kein Zugriff
        (2) Vergleich zwischen dem Staatsrat und dem Staatsministerium vom 31. Oktober 1923 Kein Zugriff
        (3) Weitere Klagen des Staatsrates gegen das Staatsministerium Kein Zugriff
      2. bb) Das von Konkurrenz geprägte Verhältnis des Staatsrates zum Landtag Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die allgemeine Organisation des Staatsrates nach der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
      2. bb) Die Befugnisse des Vorstandes, insbesondere des Präsidenten des Staatsrates Kein Zugriff
      3. cc) Die Zusammensetzung des Staatsrates in Fraktionen Kein Zugriff
      4. dd) Die Ausschüsse im Staatsrat Kein Zugriff
    6. 1. aa) Indemnität der Mitglieder des Staatsrates? – Vereinbarkeit von Art. 35 PrV mit Art. 36 WRV Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Rechte und Pflichten der Staatsratsmitglieder Kein Zugriff
      3. cc) Die Dauer der Mitgliedschaft im Staatsrat Kein Zugriff
    7. g) Vergleich mit dem Reichsrat Kein Zugriff
    8. h) Kritik an der verfassungsrechtlichen Gestaltung des Staatsrates in Preußen Kein Zugriff
    9. i) Das Ende des gewählten Staatsrates unter den Nationalsozialisten Kein Zugriff
  5. 1. a) Der nie geschaffene preußische Staatsgerichtshof Kein Zugriff
    2. b) Die umstrittene Frage nach dem richterlichen Prüfungsrecht in Preußen Kein Zugriff
    3. c) Der durch die Revolution größtenteils unveränderte Aufbau der Gerichte Kein Zugriff
  6. 1. a) Die insgesamt wenig veränderte Gestaltung der Selbstverwaltung nach der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
    2. b) Die Selbstverwaltungskörperschaften Kein Zugriff
    3. c) Die Vertretung der preußischen Provinzialverwaltungen im Reichsrat – die Stärkung der preußischen Provinzen zur Schwächung des Landes Preußens bei der Reichgesetzgebung und -verwaltung Kein Zugriff
    4. d) Reformbestrebungen der Selbstverwaltung in Preußen bis zur Abschaffung der Demokratie und Mitbestimmung auf kommunaler Ebene durch die Nationalsozialisten Kein Zugriff
  7. 1. a) Die diffuse Trennung des Staates Preußen und den Kirchen nach der Revolution, insbesondere den evangelischen Landeskirchen Kein Zugriff
    2. a) Die wenigen landesrechtlichen Bestimmungen über die Religions- und Weltanschauungsgesellschaften in der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
    3. b) Die unveränderte Rechtsstellung der Religionsgesellschaften, die durch die Weimarer Reichsverfassung gewährleistet wurde Kein Zugriff
    4. c) Der Kampf der Kirche und des Staates über das Schulwesen Kein Zugriff
    5. d) Die Verträge des Staates mit der katholischen und den evangelischen Landeskirchen Kein Zugriff
  8. 1. a) Der durch die neue Landesverfassung kaum angetastete Aufbau der preußischen Verwaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die reichsverfassungsrechtlichen Regelungen über die Beamten und ihre jeweiligen Korrelate in der Preußischen Landesverfassung Kein Zugriff
      2. bb) Das Unterfangen der Sicherstellung der demokratischen Gesinnung der Beamten durch eine Republikanisierung der Beamtenschaft Kein Zugriff
      3. cc) Die reaktionäre Richterschaft – Kein Bollwerk der Demokratie Kein Zugriff
    3. c) Die erst nach erfolglosen Bemühungen des Landtages im Verordnungswege von der Regierung beschlossene Verwaltungsreform Kein Zugriff
    4. d) Die von den alliierten Siegermächten kleingehaltene preußische Polizei Kein Zugriff
F. Die Machtergreifung der Nationalsozialisten und die dies erleichternden Schwächen der Verfassung Kein Zugriff Seiten 503 - 505
G. Bewertung der Preußischen Landesverfassung von 1920 Kein Zugriff Seiten 506 - 511
1. 1. 1. Gesetz zur vorläufigen Ordnung der Staatsgewalt. Vom 20. März 1919 (PrGS 1919, S. 53) Kein Zugriff
  2. 2. Verfassung des Freistaats Preußen. Vom 30. November 1920 (PrGS 1920, S. 543-558) Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetz, betreffend vorläufige Wahlen zum Staatsrat in der Provinz Oberschlesien und Abänderung des Artikel 88 der Verfassung des Freistaats Preußen vom 30. November 1920. Vom 7. April 1921 (PrGS 19... Kein Zugriff
  2. 2. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Preußischen Landtag und das Wahlprüfungsgericht vom 3. Februar 1922 und der Verfassung des Freistaats Preußen vom 30. November 1920.... Kein Zugriff
  3. 3. Verordnung des Reichspräsidenten, betreffend die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet des Landes Preußen. Vom 20. Juli 1932 (RGBl. 1932, Teil I, S. 377) Kein Zugriff
  4. 4. Verordnung des Reichspräsidenten zur Herstellung geordneter Regierungsverhältnisse in Preußen. Vom 6. Februar 1933 (RGBl. 1933, Teil I, S. 43) Kein Zugriff
  5. 5. Verordnung des Reichspräsidenten zur Wiederherstellung normaler Regierungsverhältnisse in Preußen. Vom 30. Juni 1933 (RGBl. 1933, Teil I, S. 423) Kein Zugriff
  6. 6. Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Land. Vom 1. Juni 1933 (PrGS 1933, S. 198) Kein Zugriff
  7. 7. Gesetz über den Staatsrat. Vom 8. Juli 1933 (PrGS 1933, S. 241) Kein Zugriff
  8. 8. Gesetz über die Landesregierung. Vom 17. Juli 1933 (PrGS 1933, S. 258) Kein Zugriff
  9. 9. Gesetz über den Provinzialrat. Vom 17. Juli 1933 (PrGS 1933, S. 254) Kein Zugriff
  10. 10. Gesetz zur Wiederherstellung des uneingeschränkten Begnadigungsrechts des Staatshaupts. Vom 22. Juli 1933 (PrGS1933, S. 270) Kein Zugriff
  11. 11. Gesetz über das Freifahrtrecht und den Fortfall der Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Preußischen Landtags. Vom 19. Oktober 1933 (PrGS 1933, S. 375) Kein Zugriff
  12. 12. Gesetz über die Aufhebung des Ständigen Ausschusses des Preußischen Landtags. Vom 19. Oktober 1933 (PrGS 1933, S. 376) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 549 - 585

Literaturverzeichnis (730 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Die Preußische Landesverfassung vom 30. November 1920

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