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Hauptgutachten. Wettbewerb 2022

XXIV. Hauptgutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Abs. 1 Satz 1 GWB
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Monopolkommission zeigt in ihrem XXIV. Hauptgutachten „Wettbewerb 2022“ auf, wie eine Anpassung der Wettbewerbsordnung zur ökologisch-digitalen Transformation beitragen kann. Sie befasst sich u.a. mit der Frage, wie Nachhaltigkeitsziele im Rahmen des Wettbewerbsrechts berücksichtigt werden können. Zudem empfiehlt sie, die im europäischen Digital Markets Act vorgesehene Regulierung der sogenannten Gatekeeper auf digitalen Märkten um nationale Vorschriften zur Erleichterung von Unterlassungs- und Schadensersatzklagen zu ergänzen. Auf die zunehmende Unternehmenskonzentration in den regulierten Sektoren und die steigenden Markups bei Großunternehmen sollte mit einer Stärkung der Wettbewerbskräfte in den betroffenen Sektoren reagiert werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7560-0509-3
ISBN-Online
978-3-7489-3833-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Monopolkommission - Hauptgutachten
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 4
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
          1. Die gesellschaftliche Bedeutung von Großunternehmen Kein Zugriff
          2. Ermittlung der größten Unternehmen anhand der inländischen Wertschöpfung Kein Zugriff
          3. Schätzung der inländischen Wertschöpfung bei unzureichender Datenlage Kein Zugriff
          4. Aufbau der Berichterstattung zur aggregierten Unternehmenskonzentration Kein Zugriff
          1. Zusammensetzung des Kreises der 100 größten Unternehmen Kein Zugriff
          2. Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der „100 Größten“ Kein Zugriff
        1. Anteilseigner und Kapitalverflechtungen der „100 Größten“ Kein Zugriff
        2. Personelle Verflechtungen der „100 Größten“ Kein Zugriff
        3. Beteiligung der „100 Größten“ an Unternehmenszusammenschlüssen Kein Zugriff
        4. Die nach inländischem Geschäftsvolumen größten Unternehmen einer Branche Kein Zugriff
          1. Methodik Kein Zugriff
          2. Unternehmenskonzentration bleibt unverändert Kein Zugriff
          1. Methodik Kein Zugriff
          2. Daten Kein Zugriff
          3. Gegenläufige Trends der Preisaufschläge im verarbeitenden Gewerbe und im Dienstleistungssektor Kein Zugriff
          4. Unternehmensinterne Preisaufschlagsveränderungen treiben Sektortrends Kein Zugriff
          5. Kein überproportionaler Anstieg am oberen Verteilungsrand Kein Zugriff
          6. Höheres Niveau und steilerer Anstieg der Preisaufschläge bei Großunternehmen Kein Zugriff
          7. Preisaufschläge steigen in konzentrierten Wirtschaftsbereichen Kein Zugriff
          8. Stärkster Anstieg der Preisaufschläge im Bereich Kokerei und Mineralölverarbeitung Kein Zugriff
            1. Variation der Modellannahmen Kein Zugriff
            2. Bedeutung der Datenbasis Kein Zugriff
            1. Höhere Preisaufschläge in digitalisierten Bereichen des verarbeitenden Gewerbes Kein Zugriff
            2. Hohe Preisaufschläge sind nicht allein durch Investitionen und Produktivität zu erklären Kein Zugriff
            1. Nahezu 80 Prozent der Wirtschaftsbereiche in Europa von indirekten Horizontalverfechtungen betroffen Kein Zugriff
            2. Korrelation von Preisaufschlägen und indirekten Horizontalverflechtungen nicht eindeutig Kein Zugriff
          1. Produktivitätsentwicklung in Deutschland Kein Zugriff
            1. Direkte Effekte auf Unternehmensebene Kein Zugriff
            2. Indirekte Innovationseffekte auf Unternehmensebene Kein Zugriff
            3. Produktivitätseffekte auf aggregierter Ebene Kein Zugriff
          2. Positive Auswirkungen auf Produktivität bei Dienstleistungen, aber auch negative im verarbeitenden Gewerbe Kein Zugriff
        1. Marktstrukturelle Auswirkungen des Russland-Ukraine-Krieges Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
          1. Verabschiedung der 10. GWB-Novelle Kein Zugriff
          2. Leitlinien des Bundeskartellamts zur Vereinbarkeit des Genossenschaftswesens mit dem Kartellrecht Kein Zugriff
          3. Einigung auf den Digital Markets Act im Trilogverfahren im März 2022 Kein Zugriff
          4. Überarbeitung der Vertikal-GVO und der Vertikal-Leitlinien Kein Zugriff
          5. Überarbeitung der Horizontal-GVOen und der Horizontal-Leitlinien Kein Zugriff
          6. Überarbeitung der Bekanntmachung der Europäischen Kommission über die Marktabgrenzung Kein Zugriff
          7. Erarbeitung von Leitlinien zu Tarifverträgen über die Arbeitsbedingungen von Solo- Selbstständigen Kein Zugriff
          8. Vereinfachung von EU-Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
            1. Deutsche Fusionskontrolle Kein Zugriff
            2. Europäische Fusionskontrolle Kein Zugriff
          1. Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
          2. Horizontale und vertikale Beschränkungen Kein Zugriff
          3. Kartellschadensersatz Kein Zugriff
          1. Überblick über die Rechtslage zu Verweisungen und die Anwendungspraxis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
          2. Neue Anwendungspraxis der Europäischen Kommission kritikwürdig Kein Zugriff
          3. Anpassung der deutschen Transaktionswertschwelle vorzugswürdig Kein Zugriff
          4. Auf Verweisungen nicht anmeldepflichtiger Zusammenschlussvorhaben verzichten, Anwendungsbereich der deutschen Transaktionswertschwelle erweitern und Transaktionswertschwelle auf Unionsebene sowie in ... Kein Zugriff
          1. Überblick über die Rechtslage zur kartellbehördlichen Zuständigkeitsverteilung und die Anwendungspraxis des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
          2. Zuständigkeit des Bundeskartellamtes für die kartellrechtliche Prüfung regionaler Kooperationen im Fusionskontrollverfahren bereits nach aktuellem Recht begründbar Kein Zugriff
          3. Zuständigkeit des Bundeskartellamtes für die kartellrechtliche Prüfung regionaler Kooperationen im Fusionskontrollverfahren gesetzlich regeln Kein Zugriff
          1. EuG formuliert hohe Anforderungen an das Beweismaß und die Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          2. EuG spezifiziert Anforderungen an wichtige Wettbewerbskraft Kein Zugriff
          3. EuG und OLG Düsseldorf spezifizieren Näheverhältnis zwischen Wettbewerbern Kein Zugriff
          4. Auswirkungen der gerichtlichen Anforderungen auf die Fusionskontrollpraxis zunächst beobachten Kein Zugriff
          1. Ambivalente Wirkung der Ungleichbehandlung des Onlinehandels bei Qualitätsvorgaben Kein Zugriff
          2. Ambivalente Wirkung der Ungleichbehandlung des Onlinehandels bei Großhandelspreisen Kein Zugriff
          3. Wettbewerbsrechtliche Eingriffe nur bei erheblicher Einschränkung des Onlinevertriebs Kein Zugriff
          4. Wettbewerbsrechtliche Eingriffe bei Vereinbarungen zum Onlinevertrieb nur bei wesentlichen Nachteilen für Verbraucherinnen und Verbraucher Kein Zugriff
          1. Überblick über die Rechtslage zur Kronzeugenregelung Kein Zugriff
          2. Instrumente zur Aufdeckung von Kartellen und Unerlässlichkeit der Kronzeugenregelung Kein Zugriff
          3. Entwicklung der Zahl der Kronzeugenanträge Kein Zugriff
          4. Mögliche Ursachen für eine rückläufige Anzahl von Kronzeugenanträgen Kein Zugriff
          5. Attraktivität von Kronzeugenanträgen durch weitergehende Haftungsbefreiung steigern Kein Zugriff
          6. Vorschlag für eine Regelung zur weitergehenden Befreiung des Kronzeugen von Schadensersatzforderungen Kein Zugriff
          7. Weitestgehende zivilrechtliche Privilegierung von Kronzeugen zur Effektivierung der Kronzeugenregelung Kein Zugriff
          1. Die Entscheidungen in dem Fall Glasfaser Nordwest und Novellierung des TKG 2021 Kein Zugriff
            1. Grundsätzlicher Vorrang von ausdifferenzierten Regelungen des Regulierungsrechts Kein Zugriff
            2. Kooperationsfreigaben der Bundesnetzagentur als vorgelagerte Regulierungsentscheidungen zwingend zu berücksichtigen Kein Zugriff
          2. Zusammenarbeit von Regulierungs- und Wettbewerbsbehörden durch Ausbau von Verfahrensbeteiligung verbessern Kein Zugriff
        1. Anwendung quantitativer Methoden durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
        2. Anwendung quantitativer Methoden im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
        3. Anwendung quantitativer Methoden durch die Europäische Kommission Kein Zugriff
        4. Anwendung quantitativer Methoden des Bundeskartellamtes weiter ausbauen Kein Zugriff
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
      1. Wettbewerbspolitische Agenda des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bis 2025 Kein Zugriff
        1. Missbrauchsunabhängige Entflechtung als äußerstes Mittel (weiter) empfehlenswert; Anwendung nur in über lange Zeit verfestigten Sektoren Kein Zugriff
        2. Sektoruntersuchungen: Verfahrensabläufe transparenter gestalten, Beteiligung von Unternehmen genauer regeln und Einleitungsinitiativen auf breitere Basis stellen Kein Zugriff
        3. Neuregelung zur Vorteilsabschöpfung entbehrlich, wenn relevante Vorteile über Bußen und Schadenersatz effektiv abgeschöpft werden Kein Zugriff
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Fokussierung auf Klima- und Umweltziele Kein Zugriff
        1. Generelle Ausnahmen für Nachhaltigkeitsinitiativen vom Kartellrecht nicht zu empfehlen Kein Zugriff
          1. Ermittlung der Verbraucherwohlfahrt im Rahmen der Nachhaltigkeit für Kartellbehörden herausfordernd Kein Zugriff
          2. Erfassung von Gemeinwohlvorteilen führt zu Verteilungsfragen Kein Zugriff
        2. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Mit zunehmender Fallpraxis ist die Einführung des Effizienzeinwands für Nachhaltigkeit bei Fusionskontrollverfahren im GWB in Erwägung zu ziehen Kein Zugriff
      4. Mehr wissenschaftliche Expertise zur Bewertung von Nachhaltigkeit im Kartellrecht möglich Kein Zugriff
      5. Zusammenfassungen der Einschätzungen und Empfehlungen Kein Zugriff
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
      2. Zur Filterfunktion des DMA Kein Zugriff
        1. Vereinfachung privater Unterlassungs- und Schadenersatzklagen Kein Zugriff
        2. Rückerstattung und/oder Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff
        3. Empfehlung der Einführung einer Individualhaftung Kein Zugriff
        1. Zum Verhältnis der nationalen Behörden zur Europäischen Kommission unter dem DMA Kein Zugriff
        2. Zum Verhältnis der materiellen Vorgaben des § 19a GWB zum DMA Kein Zugriff
        1. Ökonomische Problemstellung Kein Zugriff
        2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
        3. Wettbewerbspolitische Folgerungen mit Blick auf strukturelle Maßnahmen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung der Empfehlungen Kein Zugriff
    1. Kurz gefasst Kein Zugriff
      1. Einführung Kein Zugriff
      2. Zur Problemstellung Kein Zugriff
      3. Kein weitergehender Regelungsbedarf Kein Zugriff
      4. Marktbeobachtung der Monopolkommission Kein Zugriff
    2. Anhang zur aggregierten Unternehmenskonzentration in Deutschland Kein Zugriff
      1. Die Ermittlung der inländischen Wertschöpfung der Unternehmen Kein Zugriff
      2. Verfahren zur Schätzung der inländischen Wertschöpfung Kein Zugriff
    3. Ergänzende Tabellen Kein Zugriff
        1. GMM-Startwerte Kein Zugriff
        2. Brutto-Output-Schätzung Kein Zugriff
        1. Amtliche Daten (AFiD-Panel) Kein Zugriff
          1. Bilanzdaten Kein Zugriff
          2. Anteilseigner Kein Zugriff
      1. Startwertabhängigkeit der Outputelastizitäten im Produktionsansatz Kein Zugriff
      2. Preisaufschlagsentwicklung auf Bundeslandebene Kein Zugriff
      3. Korrelation von Produktivität und Preisaufschlägen Kein Zugriff
    4. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszug: §§ 44 bis 47, 75 Absatz 5) Kein Zugriff
    5. Untersagungen durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
    6. Gutachten der Monopolkommission Kein Zugriff
    7. Policy Briefs der Monopolkommission Kein Zugriff

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