Hauptgutachten. Wettbewerb 2018

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845297453

Zusammenfassung

Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem XXII. Hauptgutachten „Wettbewerb 2018“, die gesetzlichen Rahmenbedingungen an den digitalen Wandel anzupassen. Die Digitalisierung schreitet in vielen Bereichen der Wirtschaft voran. Preise werden zunehmend auf Grundlage von Algorithmen gesetzt. Streaming-Dienste und Videoportale schieben sich in der Zuschauergunst nach vorne und ersetzen das klassische Fernsehen. Bei der Arzneimittelversorgung ergänzt der Online-Handel zunehmend die Leistungen der niedergelassenen Apotheken. Den daraus resultierenden Strukturwandel gilt es zum Wohle der Verbraucher zu gestalten, mit fairen Regeln für die hergebrachten und die neuen Anbieter. Weiterhin befasst sich die Monopolkommission mit der Konzentration und Verflechtung von Großunternehmen sowie der Entwicklung von Marktmachtindikatoren. Auf der Grundlage einer Analyse der nationalen und europäischen Kartellamtspraxis werden Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und die Kartellbehörden gemacht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5567-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9745-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Hauptgutachten
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 467
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. Kurz gefasst Kein Zugriff
  2. Summary Kein Zugriff
  3. Einleitung Kein Zugriff
  4. Neuere Entwicklungen beim Preiswettbewerb im Handel mit Arzneimitteln Kein Zugriff
  5. Probleme der Festsetzung einer einheitlichen Vergütung auf Basis der Arzneimittelpreisverordnung Kein Zugriff
  6. Normative Analyse des Regulierungsbedarfs Kein Zugriff
  7. Empfehlungen für strukturelle Reformen Kein Zugriff
2. 1. Kurz gefasst Kein Zugriff
  2. Summary Kein Zugriff
  3. Würdigung der neu eingeführten und diskutierten kartellrechtlichen Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
  4. 1. Erfüllung verfassungsrechtlicher Funktionen Kein Zugriff
    2. Presse als Marktprodukt wirtschaftlichem Druck ausgesetzt Kein Zugriff
    3. Würdigung der neuen Vorschriften Kein Zugriff
  5. Beschränkte Ausnahmeregelung für die Kreditverbünde Kein Zugriff
  6. 1. Entwicklungen seit dem XXI. Hauptgutachten Kein Zugriff
    2. Vorabentscheidung zu § 46 BWaldG brächte Klärung grundlegender Rechtsfragen für den gesamten EUBinnenmarkt Kein Zugriff
    3. Durchsetzung der Wettbewerbsregeln unabhängig von § 46 BWaldG geboten Kein Zugriff
    4. Gestaltungsspielräume abhängig von den Zielen der Waldgesetze Kein Zugriff
  7. Ausnahme für Kooperationen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Kein Zugriff
3. 1. Kurz gefasst Kein Zugriff
  2. Summary Kein Zugriff
  3. Einleitung Kein Zugriff
  4. Merkmale von Preisalgorithmen Kein Zugriff
  5. 1. Was ist Kollusion? (Ökonomische Grundlagen) Kein Zugriff
    2. 1. Algorithmen können Kollusion begünstigen Kein Zugriff
      2. Algorithmen als Instrument Kein Zugriff
        Kollusion durch Nutzung desselben Algorithmus Kein Zugriff
      3. Zur Wirkung nachfrageseitiger Algorithmen Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Kartellverbot auf explizite Kollusion grundsätzlich anwendbar Kein Zugriff
      2. Verbot des Marktmachtmissbrauchs erfasst implizite Kollusion nur eingeschränkt Kein Zugriff
      3. Kollusive Marktergebnisse als eigenständiges Wettbewerbsproblem Kein Zugriff
        Wie lässt sich Kollusion bei einer algorithmusbasierten Preissetzung identifizieren? Kein Zugriff
        Welche ergänzenden Maßnahmen sind zur Neutralisierung algorithmenspezifischer Kollusionsrisiken in Betracht zu ziehen? Kein Zugriff
    3. 1. Kriterien für die Zurechnung wettbewerbsrechtlicher Verstöße bei Beteiligung Dritter Kein Zugriff
      2. Angemessene Haftung von Plattformbetreibern Kein Zugriff
      3. Problematische Haftung von IT-Dienstleistern Kein Zugriff
      4. Empfehlung: Überprüfung und gegebenenfalls Regelung der Verantwortlichkeit von Dritten nach ihrem jeweiligen Beitrag zu kollusiven Marktergebnissen Kein Zugriff
1. Kurz gefasst Kein Zugriff
2. Summary Kein Zugriff
3. Einleitung Kein Zugriff
4. 1. 1. Ziel einer Analyse der aggregierten Unternehmenskonzentration Kein Zugriff
    2. Die Wertschöpfung des inländischen Konzerns als Größenkriterium Kein Zugriff
    3. Die Ermittlung der „100 Größten“ Kein Zugriff
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. Die Zusammensetzung des Kreises der 100 größten Unternehmen Kein Zugriff
    2. Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der „100 Größten“ Kein Zugriff
  3. Anteilseigner und Kapitalverflechtungen der „100 Größten“ Kein Zugriff
  4. Personelle Verflechtungen der „100 Größten“ Kein Zugriff
  5. Beteiligung der „100 Größten“ an Unternehmenszusammenschlüssen Kein Zugriff
  6. Die nach inländischem Geschäftsvolumen größten Unternehmen einer Branche Kein Zugriff
5. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Ursachen zunehmender sektorübergreifender Marktmacht Kein Zugriff
  3. 1. Wettbewerb und Produktivitätswachstum Kein Zugriff
    2. Wettbewerb und Lohnquoten Kein Zugriff
  4. 1. Umsatzkonzentration Kein Zugriff
    2. Preisaufschläge Kein Zugriff
  5. 1. Konstante Konzentration Kein Zugriff
    2. Steigende Preisaufschläge Kein Zugriff
    3. Anstieg ausgewiesener Unternehmensgewinne Kein Zugriff
    4. Starke sektorspezifische Unterschiede Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
6. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Institutionelle Anleger und indirekte Horizontalverflechtungen Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Ziel: nachhaltige Unternehmensführung im Anlegerinteresse Kein Zugriff
    3. Umfang der Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. Wahrnehmung von Stimmrechten Kein Zugriff
      2. Einflussnahme jenseits der Stimmrechtswahrnehmung Kein Zugriff
      3. Veräußerung von Unternehmensanteilen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Unilaterale Effekte Kein Zugriff
    2. 1. Verbesserte Markttransparenz Kein Zugriff
      2. Unilaterale Effekte und Verhaltenskoordination Kein Zugriff
      3. Bedeutung von Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. Einfache Kennzahlen für den Verflechtungsgrad Kein Zugriff
    2. Ökonomisch-theoretisch fundierte Maßzahlen Kein Zugriff
  6. 1. Marktspezifische Studien Kein Zugriff
    2. Marktübergreifende Studien Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Bewertung der empirischen Studien Kein Zugriff
  7. 1. 1. Fusionskontrollrechtliche Prüfung von Minderheitsbeteiligungen diversifizierter Investoren Kein Zugriff
      2. Regulierungsmaßnahmen zur Begrenzung indirekter Horizontalverflechtungen Kein Zugriff
      3. Verschärfung der Corporate-Governance-Regeln Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung von Horizontalverflechtungen bei Unternehmenszusammenschlüssen Kein Zugriff
    3. Abschließende Bewertung der Vorschläge Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. Kurz gefasst Kein Zugriff
2. Summary Kein Zugriff
3. Einleitung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Übergangsbestimmungen zu den Verjährungsregeln Kein Zugriff
      2. Offenlegung von Beweismitteln Kein Zugriff
    2. Erweiterung der Bußgeldhaftung Kein Zugriff
    3. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung insbesondere in der Digitalökonomie Kein Zugriff
    4. Einführung einer Transaktionswertschwelle Kein Zugriff
    5. Kartellrechtliche Ausnahmebereiche Kein Zugriff
    6. Änderungen im Ministererlaubnisverfahren Kein Zugriff
    7. Neue Kompetenzen beim Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deutsche Fusionskontrolle Kein Zugriff
      2. Europäische Fusionskontrolle Kein Zugriff
    2. Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
    3. Horizontale und vertikale Vereinbarungen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Unentgeltlichkeit von Märkten Kein Zugriff
      2. Einheitliche oder getrennte Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. Zur Anwendbarkeit quantitativer Methoden Kein Zugriff
    2. Marktabgrenzung im Fall Google Search (Shopping) Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfkonzept I (§ 19 Abs. 2 Nr. 2 GWB): Vorgehen wie bei Preishöhenmissbrauch Kein Zugriff
      2. Prüfkonzept II (§ 19 Abs. 1 GWB): Datenschutzrecht als Maßstab der Angemessenheit von Konditionen Kein Zugriff
      3. Kompetenzabgrenzung zu Datenschutzbehörden Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung des Innovationswettbewerbs im Fall Dow/DuPont Kein Zugriff
      2. Die Bewertung von Innovationsanreizen sollte weiterentwickelt und in den Horizontal-Leitlinien verdeutlicht werden Kein Zugriff
    3. 1. § 18 Abs. 3a GWB berücksichtigt Besonderheiten von Plattformen und Netzwerken Kein Zugriff
      2. § 18 Abs. 3a GWB bei Ticketsystemen erstmals angewendet Kein Zugriff
      3. Indirekte Netzwerkeffekte erweitern die konventionelle Schadenstheorie Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
    4. 1. Beurteilung von Minderheitsbeteiligungen im Rahmen der Fusionskontrolle Kein Zugriff
      2. Bewertungsschwierigkeiten bei unilateralen Effekten im Fall EnBW/MVV Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  3. 1. Zusammenfassung der Beurteilungsgrundsätze für Patentvergleiche Kein Zugriff
    2. Übertragung auf den Fall Edeka/Tengelmann Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  4. 1. Meinungsstand zu Drittplattformverboten Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und Vorlagefragen Kein Zugriff
      2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. 1. Keine Beschränkung auf Luxuswaren oder -image Kein Zugriff
      2. Intensivere Abstimmung der Kartellbehörden Kein Zugriff
      3. Mehr Vorabentscheidungsersuchen Kein Zugriff
  5. 1. Entwicklungen bei der kartellrechtlichen Kontrolle der Vergabe von Übertragungsrechten für Fußballwettbewerbe Kein Zugriff
    2. Einordnung des Vermarktungsmodells für die UEFA Champions League-Vermarktung für die Spielzeiten 2018/19 bis 2020/21 Kein Zugriff
    3. Erfordernis der kartellbehördlichen Überprüfung der Champions League-Vermarktung Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundsatzurteil des BGH in der Rechtssache ORWI Kein Zugriff
      2. Vorschriften zur Schadensabwälzung nach Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte zum Ausschluss des Passing-on-Einwands Kein Zugriff
    3. 1. Gründe für Ausschluss des Passing-on-Einwands nicht überzeugend Kein Zugriff
      2. Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung für Verbraucher Kein Zugriff
  7. 1. Beibehaltung der Entscheidungskompetenz des Ministers ist sachgerecht Kein Zugriff
    2. Verzicht auf gesetzliche Verankerung von Gemeinwohlgründen ist zu begrüßen Kein Zugriff
    3. Neue Fristenregelung verbesserungsbedürftig Kein Zugriff
    4. Falsches Signal durch beabsichtigte Einschränkung des Drittrechtsschutzes Kein Zugriff
    5. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  8. 1. Marktabgrenzung anhand räumlich hochauflösender Daten Kein Zugriff
    2. Standardmethoden in der Amtspraxis Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
  9. 1. 9. GWB-Novelle und Befugnisse des Bundeskartellamtes im Verbraucherschutz Kein Zugriff
    2. Politikziel: Stärkung des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Das komplementäre Verhältnis von Wettbewerbsschutz und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      2. Zielkonflikte zwischen Wettbewerbsschutz und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für die Anwendung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      4. Wettbewerbliche Auswirkungen der organisatorischen Eingliederung des Verbraucherschutzes innerhalb des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen und Empfehlung Kein Zugriff
1. Kurz gefasst Kein Zugriff
2. Summary Kein Zugriff
3. Einleitung Kein Zugriff
4. 1. Der traditionelle Fernsehmarkt Kein Zugriff
  2. 1. Formen von Videostreaming-Diensten Kein Zugriff
    2. Marktentwicklung im Bereich Online-Videos Kein Zugriff
  3. Nutzung von Fernsehen und Online-Videos im Vergleich Kein Zugriff
  4. Wettbewerb zwischen Rundfunk und Presse mit Online-Angeboten Kein Zugriff
  5. Die Entwicklung des Online-Werbemarktes Kein Zugriff
5. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Verfassungsrecht: Wirtschaftliche Tätigkeit ist privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in unterschiedlichem Umfang gestattet Kein Zugriff
    3. Zulässige wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unterliegt nur eingeschränkt EU-Wettbewerbsregeln (Art. 106 Abs. 2 AEUV i. V. m. Protokoll Nr. 29) Kein Zugriff
    4. Andere binnenmarktrelevante Regelungen auf der EU-Ebene Kein Zugriff
  2. 1. Regulierung linearer Fernsehangebote Kein Zugriff
    2. Regulierung nicht-linearer Abrufdienste (Telemedien) Kein Zugriff
    3. Regulierung von Plattformen Kein Zugriff
6. 1. 1. Derzeitige Regelung des Telemedienangebots in §§ 11 ff. des RStV Kein Zugriff
    2. Diskussion um die Ausweitung der zulässigen Online-Angebote Kein Zugriff
  2. 1. Auftrag der Rundfunkanstalten beim Angebot von Inhalten über Online-Medien aus rechtlicher Sicht nicht hinreichend klar definiert Kein Zugriff
    2. Öffentlich-rechtliches Online-Angebot allenfalls für „Public-Value“-Inhalte zu rechtfertigen Kein Zugriff
    3. Bestehende Möglichkeiten Online-Verbreitung von „Public-Value“-Inhalten ausreichend Kein Zugriff
    4. 1. Ausweitung der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote unterliegt beihilferechtlicher Prüfung Kein Zugriff
      2. Drei-Stufen-Test als Verfahrensregelung auf nationaler Ebene effektiver gestalten Kein Zugriff
    5. Bei grundsätzlich beihilferechtskonformer Ausgestaltung bleiben Vorgaben der übrigen EUWettbewerbsregeln zu beachten Kein Zugriff
  3. 1. Anpassung der Abgrenzung audiovisueller Mediendienste und des Zulassungsregimes Kein Zugriff
    2. Anpassung inhaltlicher Anforderungen – Novelle der AVMD-Richtlinie Kein Zugriff
    3. Anpassung der Medienkonzentrationskontrolle erforderlich Kein Zugriff
    4. Vorschläge zur Weiterentwicklung der Plattformregulierung zu weitgehend Kein Zugriff
    5. Medienrechtliche Vielfaltsregulierung von Intermediären abzulehnen Kein Zugriff
  4. 1. Grenzüberschreitende Nutzung audiovisueller Mediendienste Kein Zugriff
    2. Auswirkungen datenschutzrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
7. Fazit mit Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
1. 1. Die Ermittlung der inländischen Wertschöpfung der Unternehmen Kein Zugriff
  2. Verfahren zur Schätzung der inländischen Wertschöpfung Kein Zugriff
2. Ergänzende Tabellen zu Kapitel II.2 Kein Zugriff
3. Formale Herleitung und Schätzung von Preisaufschlägen zu Kapitel II.3 Kein Zugriff
4. Datengrundlage zu Kapitel II.3 Kein Zugriff
5. Ergänzende Abbildung zu Kapitel II.3 Kein Zugriff
6. 1. Modelltheoretische Herleitung des MHHI Kein Zugriff
  2. Berechnungsbeispiele für den MHHI Kein Zugriff
  3. Verbreitung indirekter Horizontalverflechtungen in Deutschland und Europa Kein Zugriff
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszug: §§ 44 bis 47) Kein Zugriff Seiten 437 - 439
Untersagungen durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff Seiten 440 - 458
Veröffentlichungen von im Auftrag der Monopolkommission erstellten Gutachten Kein Zugriff Seiten 459 - 463
Gutachten der Monopolkommission Kein Zugriff Seiten 464 - 467