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Monographie Kein Zugriff

Die Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten des Europäischen Privatrechts

Unionsrechtliche Vorgaben und Sanktionierung fehlerhafter Informationserteilung nach nationalem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die schuldvertraglichen, meist verbraucherschützenden Richtlinien der EU enthalten eine Vielzahl vertragsschlussbezogener Informationspflichten. Auf Rechtsfolgenebene bestehen hingegen nur rudimentäre Regelungen für Verstöße gegen diese Pflichten. Den zahlreichen damit einhergehenden Rechtsfragen widmet sich die Arbeit.

Nach Darlegung der ökonomischen und rechtspolitischen Hintergründe von Informationspflichten werden die Richtlinienvorgaben systematisiert. Sodann erörtert die Verfasserin die allgemeinen Prinzipien des Unionsrechts in Bezug auf vertragliche Rechtsbehelfe und untersucht, inwieweit die Sanktionierung von Informationspflichtverstößen im deutschen Recht den europäischen Vorgaben entspricht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5570-0
ISBN-Online
978-3-8452-2381-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
681
Sprache
Deutsch
Seiten
303
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
      1. Informationsökonomik Kein Zugriff 25 - 27
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Principle-Agent-Theorie Kein Zugriff
          1. Gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel Kein Zugriff
          2. Besonderheiten des Informationsmarktes Kein Zugriff
          3. Individuelle Ursachen Kein Zugriff
        1. Adverse Selektion: das Zitronenproblem nach Akerlof Kein Zugriff
        2. Das Problem opportunistischen Verhaltens: Moral Hazard Kein Zugriff
        3. Der Grad des Informationsdefizits bei verschiedenen Gütertypen Kein Zugriff
          1. Screening Kein Zugriff
          2. Signalling Kein Zugriff
          1. Mindeststandards und subjektive Marktzugangsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. Materiell-rechtliche Korrekturen Kein Zugriff
          3. Eigeninformation des Staates Kein Zugriff
          4. Unterstützung des privaten Informationsaustausches durch gesetzliche Informationspflichten Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 45 - 46
        1. Der Grundsatz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
          1. Der Wandel des Verständnisses Kein Zugriff
            1. Schutz tatsächlicher Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
            2. Leitlinien für die Materialisierung Kein Zugriff
            3. Tatsächliche Entscheidungsfreiheit im Konflikt mit vertraglicher Bindung Kein Zugriff
          3. Ausprägungen des gewandelten Verständnisses Kein Zugriff
          1. Ausgleich gegensätzlicher Parteiinteressen Kein Zugriff
          2. Fortbestehen der vertraglichen Bindung Kein Zugriff
          3. Informationspflichten und das Prinzip der Selbstverantwortung Kein Zugriff
          4. Gesetzliche Informationspflichten und materielle Vorschriften Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Vertragsfreiheit als Grundlage des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. Europäisches Vertragsrecht Kein Zugriff
          2. Verbraucherschutzrecht als Motor des Europäischen Vertragsrechts Kein Zugriff
          3. Ausprägungen des Materialisierungsgedankens im Europäischen Vertragsrecht Kein Zugriff
        3. Materialisierung und Unionskompetenz Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 76 - 77
      1. Grenzen der Informationsverarbeitungskapazität Kein Zugriff 77 - 78
      2. Folgen für die Strukturierung von Informationspflichten Kein Zugriff 78 - 80
        1. Verbraucherschutzkonzeptionen Kein Zugriff
            1. Vorrang von Informationspflichten vor zwingenden Regelungen: Cassis de Dijon Kein Zugriff
            2. Das Verbraucherleitbild des unionsrechtlichen Informationsmodells Kein Zugriff
          2. Soziale Modifikationen Kein Zugriff
        3. Ansätze des unionsrechtlichen Informationsmodells Kein Zugriff
        4. Informationspflichten in der Europäischen Verbraucherschutzpolitik Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
        1. Primärrechtliche Absicherung des Verbraucherrechts auf Information: GB-Inno Kein Zugriff
        2. Das Informationsrecht des Verbrauchers aus Art. 169 AEUV (ex-Art. 153 EG) Kein Zugriff
        1. Strukturelle Unterlegenheit des Verbrauchers Kein Zugriff
        2. Strukturelle Unterlegenheit in weiteren Konstellationen? Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 97 - 98
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflicht Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
            1. Allgemeine Informationspflichten für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
            2. Besondere Informationspflichten beim elektronischen Vertragsschluss Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
          1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Informationspflichten Kein Zugriff
            1. Zielsetzung und Regelungsintention Kein Zugriff
            2. Informationspflichten Kein Zugriff
            1. Zielsetzung und Regelungsgehalt Kein Zugriff
              1. Gewährleistungshaftung für vorvertragliche Angaben Kein Zugriff
              2. Angaben des Garantiegebers Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
        1. Individual- und Funktionsschutz Kein Zugriff
        2. Besondere Umstände des Vertragsschlusses und sektoriell spezifische Verträge Kein Zugriff
        3. Ergänzende Schutzrichtungen einzelner Informationspflichten Kein Zugriff
        1. Wesentlichkeit der Information Kein Zugriff
          1. Transparenzgebot der Informationsrichtlinien Kein Zugriff
          2. Die Sprachenproblematik im Besonderen Kein Zugriff
        3. Zugänglichkeit der Information Kein Zugriff
            1. Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
            2. Vertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
          2. Rechtzeitige Informationserteilung Kein Zugriff
        1. Verallgemeinerung bestehender Vorschriften Kein Zugriff
        2. Hindernisse einer allgemeinen Informationspflicht Kein Zugriff
        1. Mangelnde Systematik Kein Zugriff
        2. Defizite in der Strukturierung Kein Zugriff
          1. Geplante Verbraucher-Richtlinie Kein Zugriff
          2. Gemeinsamer Referenzrahmen Kein Zugriff
      1. Fehlen oder Unbestimmtheit von Rechtsfolgenanordnungen Kein Zugriff 157 - 160
          1. Widerrufsvoraussetzungen, Ausübung des Widerrufs und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. Verlängerung der Widerrufsfrist bei fehlerhafter Informationserteilung Kein Zugriff
          3. Wirksamkeit als Sanktionsmittel Kein Zugriff
        2. Bindung an falsche Informationen Kein Zugriff
          1. Regelungen in den Informationsrichtlinien Kein Zugriff
          2. Erfordernis individualvertraglicher Sanktionen Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Anwendung nationaler Rechtsfolgen nach dem Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
          2. Grenzen durch den Grundsatz der Effektivität Kein Zugriff
        2. Ein dem Primärrecht immanentes Rechtsfolgensystem? Kein Zugriff
        1. Die Principles of European Contract Law als rechtsvergleichendes Referenzmodell Kein Zugriff
        2. Einheitlicher Begriff der Vertragsverletzung Kein Zugriff
          1. Erfüllungs- und Nacherfüllungsanspruch Kein Zugriff
          2. Recht zur Vertragsaufhebung Kein Zugriff
          3. Schadensersatz Kein Zugriff
          4. Nebenrechtsbehelfe Kein Zugriff
          5. Verhältnis verschiedener Rechtbehelfe zueinander Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Wirksamkeit des Vertrages Kein Zugriff 188 - 191
      2. Anfechtung Kein Zugriff 191 - 191
      3. Erfüllungsanspruch Kein Zugriff 191 - 193
      4. Bindung an falsche Informationen Kein Zugriff 193 - 194
        1. Vertragsaufhebung durch Verlängerung der Widerrufsfrist Kein Zugriff
        2. Vertragsaufhebung in Folge schwerwiegender Pflichtverletzungen Kein Zugriff
          1. Haftung bei Verletzung einer Informationspflicht Kein Zugriff
          2. Ein allgemeiner Haftungsanspruch? Kein Zugriff
          3. Grundlage der Haftung Kein Zugriff
          4. Verschulden Kein Zugriff
          5. Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden Kein Zugriff
          6. Fazit Kein Zugriff
        2. Haftung für die Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten Kein Zugriff
      1. Geplante Verbraucher-Richtlinie Kein Zugriff 205 - 206
      2. Gemeinsamer Referenzrahmen Kein Zugriff 206 - 209
    5. Ergebnisse Kein Zugriff 209 - 210
      1. Richtlinienumsetzung im BGB Kein Zugriff 211 - 212
      2. Ausgliederung von Informationspflichten Kein Zugriff 212 - 214
      1. Allgemeines Kein Zugriff 214 - 216
        1. Unterlassungsanspruch nach §§ 1, 2 UKlaG Kein Zugriff
        2. Unterlassungsanspruch nach § 8 i.V.m. §§ 3, 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Grundsätzlich keine Nichtigkeit Kein Zugriff
          1. Nichtigkeit nach allgemeinen Vorschriften Kein Zugriff
            1. Verbraucherdarlehen Kein Zugriff
            2. Teilzeit-Wohnrechte Kein Zugriff
            3. Kritik Kein Zugriff
          1. Inhalts- und Erklärungsirrtum Kein Zugriff
          2. Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft Kein Zugriff
          3. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff
        2. Anfechtungsfrist Kein Zugriff
        3. Ausschluss von Schadensersatz Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Informationspflichten als echte Rechtspflichten Kein Zugriff
        2. Anspruch auf Informationserteilung Kein Zugriff
            1. Mängelgewährleistung Kein Zugriff
            2. Bindung an vorvertragliche Prospektangaben Kein Zugriff
            3. Nebenabreden Kein Zugriff
          2. Verminderung der Darlehenskosten nach §§ 494 Abs. 3, 506 Abs. 1 und § 507 Abs. 2 S. 5 BGB Kein Zugriff
        2. Günstigere Darlehensbedingungen bei unterlassener Information nach § 494 Abs. 2 S. 2 und 4 bis 7 BGB Kein Zugriff
          1. Erfüllung der Einbeziehungsvoraussetzungen bei Informationserteilung Kein Zugriff
          2. Erfüllung der Informationsvorgaben in AGB Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. Beschränkung der Abwehrrechte des Informationspflichtigen Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Unbegrenzte Widerrufsmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Nachträgliche Ingangsetzung der Widerrufsfrist Kein Zugriff
            1. Sechsmonatige Höchstfrist Kein Zugriff
            2. Möglichkeit einer nachträglichen Ingangsetzung der Widerrufsfrist Kein Zugriff
            3. Ausnahmen Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Informationspflichten als Nebenpflichten Kein Zugriff
        2. Rücktritt nur bei Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des Vertrages Kein Zugriff
        1. Ausschluss der Vertragsaufhebung im Wege des Schadensersatzes? Kein Zugriff
          1. Verletzung vorvertraglicher Informationspflichten Kein Zugriff
          2. Verletzung vertraglicher Informationspflichten Kein Zugriff
        3. Vertretenmüssen Kein Zugriff
        4. Schaden Kein Zugriff
          1. Grundsätze der Beweislastverteilung im deutschen Recht Kein Zugriff
          2. Die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens Kein Zugriff
          3. Beweiserleichterungen bei der Verletzung vertragsschlussbezogener Informationspflichten? Kein Zugriff
        6. Schutzzweck Kein Zugriff
        7. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        8. Fazit Kein Zugriff
    3. Ergebnisse Kein Zugriff 281 - 284
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 285 - 288
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 303

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