Die Stellung der Frau im Agrarrecht

Dr. Anna Christina Fabian

doi:10.5771/9783845293981

Zusammenfassung

Über die gesellschaftliche Stellung der Frau im Agrarsektor liegen bereits einige empirische Studien vor, während hingegen ihre rechtliche Stellung noch unerforscht geblieben ist. Die Arbeit schließt diese Lücke unter Berücksichtigung und Auswertung der empirischen Daten.

Schwerpunkt der Untersuchung ist die verfassungsrechtliche Analyse, ob die agrarspezifischen Privilegierungen des Familien- und Erbrechts, deren Auswirkungen vorrangig Frauen nachteilig betreffen, diese mittelbar diskriminieren und dadurch in Art. 3 Abs. 2 GG eingreifen.

Zudem werden die durch den Gesetzgeber bereits vorgenommenen Gesetzesreformen zur Verbesserung der Rechtsposition der Ehegattinnen im Rahmen der Alterssicherung der Landwirte auf ihre Tauglichkeit untersucht.

Die Untersuchung dient als Grundlage und zur Versachlichung der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Rolle der Frauen in einer Landwirtschaft, in der zu über 90% Männer die Betriebe leiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5204-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9398-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 79
Sprache: Deutsch
Seiten: 314
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Ausgangspunkt und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Ständige Arbeitskräfte in der Landwirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. Frauenanteil an der Betriebsinhaberschaft Kein Zugriff
    2. Ehegatten und andere im Betrieb mitarbeitende Familienangehörige Kein Zugriff
  4. Frauenanteil innerhalb der Betriebsleitung Kein Zugriff
  5. 1. Ständige Beschäftigte Kein Zugriff
    2. 1. Betriebsinhaber Kein Zugriff
      2. Andere mitarbeitende Familienangehörige Kein Zugriff
      3. Ehegatten Kein Zugriff
    3. Betriebsleiter Kein Zugriff
  6. Hofnachfolge in Deutschland Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Allgemeiner Überblick Kein Zugriff
  2. Haushalt, Kinderziehung und Altenpflege Kein Zugriff
  3. Innerbetriebliche Tätigkeiten Kein Zugriff
  4. Alternative Betriebszweige in Frauenhand Kein Zugriff
  5. Eigene außerbetriebliche Berufstätigkeit Kein Zugriff
  6. Beitrag zum Gesamteinkommen Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff
3. Selbstwahrnehmung und Fremdwahrnehmung der Frau in der Landwirtschaft Kein Zugriff
4. Ergebnisse zur sozialen Stellung der Frau in der Landwirtschaft Kein Zugriff
1. Fehlende arbeitsrechtliche Einbindung der Frau Kein Zugriff
2. 1. Ausgangspunkt/ Historie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Unterhalt als Ausgleich für erfolgte Mitarbeit Kein Zugriff
      2. Der Zugewinnausgleich als Mitarbeitsausgleich im Allgemeinen Kein Zugriff
        Zugewinn und Verkehrswert Kein Zugriff
        Zugewinnausgleich bei landwirtschaftlichen Betrieben anhand des Ertragswertes Kein Zugriff
        Die Folgen des Ertragswertansatzes im Allgemeinen und für den Mitarbeitsausgleich der landwirtschaftlichen Ehefrau Kein Zugriff
        Der Zugewinnausgleich als abschließender vermögensrechtlicher Ausgleich bei Scheidung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Bereicherungsrechtlicher Ausgleich Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der stillschweigend abgeschlossenen Ehegatteninnengesellschaft Kein Zugriff
        Voraussetzungen des familienrechtlicher Kooperationsvertrages Kein Zugriff
        Abgrenzung der Ehegatteninnengesellschaft zum familienrechtlichen Kooperationsvertrag Kein Zugriff
        Kritische Auseinandersetzung Kein Zugriff
    3. 1. Stillschweigend abgeschlossene Arbeitsverträge Kein Zugriff
      2. Ausgleich aus § 1353 BGB Kein Zugriff
      3. Entgeltanspruch aus dem Grundgesetz Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Der Zugewinnausgleich als Ausgleich für Geldzuwendungen Kein Zugriff
  2. Stillschweigend abgeschlossener Darlehensvertrag Kein Zugriff
  3. Rückforderung einer Schenkung wegen groben Undanks § 531 II i.V.m. § 530 BGB Kein Zugriff
  4. Stillschweigend abgeschlossene Ehegatteninnengesellschaft Kein Zugriff
  5. Ehebedingte Zuwendung Kein Zugriff
  6. Zweckverfehlungskondiktion § 812 I 2 Alt.2 BGB Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff
4. Ausgleich für Haushaltsführung, Kindererziehung und Altenpflege Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Eingriff in den Schutzbereich des Art. 3 II i.V.m 6 I GG Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 3 II i.V.m. 6 I GG Kein Zugriff
    3. Beschränkungen und Ausnahmen des Ertragswertprivilegs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprung des Prinzips mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
      2. Europarechtliche Verankerung und Entwicklung des Verbots mittelbarer Diskriminierung Kein Zugriff
      3. Übertragung des Verbots auf das einfache deutsche Recht Kein Zugriff
      4. Übertragung des Verbots der mittelbaren Diskriminierung in das Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Geschlechtsneutral formulierte Regelung Kein Zugriff
        Erhebliche Benachteiligung Kein Zugriff
        Überwiegende Betroffenheit eines Geschlechts Kein Zugriff
        Erheblicher Nachteil auf natürliche oder gesellschaftliche Unterschiede zurückführbar Kein Zugriff
      2. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Die Möglichkeit der Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
        Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung eines Geschlechts aus der Sicht des BVerfGs Kein Zugriff
        Unterscheidung nach Differenzierungs- und Dominierungsverbot Kein Zugriff
        Kein Eingriff in Art. 3 III 1 GG durch eine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
        Eingriff in Art. 3 I GG durch die mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        Eingriff der mittelbaren Diskriminierung in Art. 3 III 1 GG Kein Zugriff
        Differenzierter Prüfungsmaßstab innerhalb der Rechtfertigung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Das öffentliche Interesse als Rechtsbegriff Kein Zugriff
        Der Begriff des leistungsfähigen landwirtschaftlichen Betriebes Kein Zugriff
        Der leistungsfähige landwirtschaftliche Betrieb als öffentliches Interesse Kein Zugriff
        Der Begriff des landwirtschaftlichen Familienbetriebes Kein Zugriff
        Der Erhalt des landwirtschaftlichen Familienbetriebes als öffentliches Interesse Kein Zugriff
        Die Beständigkeit des öffentlichen Interesses am Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe aus Sicht der Bundesregierung Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit i.e.S Kein Zugriff
7. Ergebnis zum familienrechtlichen Teil Kein Zugriff
1. Grundzüge des Allgemeinen Erbrechts Kein Zugriff
2. 1. Sondererbfolgen Kein Zugriff
  2. Übernahmerechte Kein Zugriff
  3. Betriebszuweisung Kein Zugriff
3. Anwendungsbereich der einzelnen Normen und Abgrenzung zueinander Kein Zugriff
4. 1. Ertragswertansatz Kein Zugriff
  2. Hofeswert Kein Zugriff
5. Folgen der Bewertung mit Ertrags- und Hofeswert im Allgemeinen und für die Frau Kein Zugriff
6. 1. 1. §§ 13 ff. GrdstVG und Art. 14 I 1 GG Kein Zugriff
    2. §§ 4, 12 HöfeO und Art. 14 I 1 GG Kein Zugriff
    3. § 2049 I BGB und Art. 14 I 1 GG Kein Zugriff
  2. Das Sondererbrecht im Lichte des Art. 3 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geschlechtsneutral formulierte Regelung Kein Zugriff
      2. Erhebliche Benachteiligung Kein Zugriff
      3. Überwiegende Betroffenheit eines Geschlechts Kein Zugriff
      4. Erheblicher Nachteil auf natürliche oder gesellschaftliche Unterschiede zurückführbar Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Der Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe Kein Zugriff
      2. Geeignetheit der Sondererbrechte für den Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit der Sondererbrechte für den Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe Kein Zugriff
      4. Angemessenheit der Sondererbfolgen für den Erhalt leistungsfähiger landwirtschaftlicher Familienbetriebe Kein Zugriff
7. Ergebnis zum Erbrechtlichen Teil Kein Zugriff
1. Die Alterssicherung der Landwirte im Vergleich zur gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
3. Rechtsstatus der Frau innerhalb der Alterssicherung Kein Zugriff
4. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. Praxis Kein Zugriff
5. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. Praxis Kein Zugriff
  3. 1. Versicherungspflicht als Eingriff in Art. 2 I GG Kein Zugriff
    2. 1. Verbesserung der Alterssicherung der Ehegatten und Aufstockung finanzieller Mittel der Alterskassen als legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. Geeignetheit zur Absicherung der Ehegatten und finanziellen Aufstockung der Alterskassen Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit des Pflichtversicherungsmodells Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit i.e.S. des Pflichtversicherungsmodells Kein Zugriff
    3. Andere betroffene Grundrechte Kein Zugriff
6. Ergebnis zum sozialversicherungsrechtlichen Teil Kein Zugriff
Gesamtergebnis und Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 290 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 312
Verzeichnis der Internetquellen Kein Zugriff Seiten 313 - 314

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