Bundespolizeigesetz BPolG - BPolZV

Anke Borsdorff

doi:10.5771/9783748934882

Zusammenfassung

Anpassungen an die Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020, Neuerungen im Luftsicherheitsrecht, polizeilicher Einsatz von und gegen Drohnen, Empfehlung der EU zu Polizeikontrollen, Hinweise bei Befugnissen auf Polizeikostenrelevanz stellen wichtige Neuerungen für die Bundespolizei dar. Diese finden Sie in der 10. Auflage des handlichen Kommentars zum Bundespolizeigesetzes neben einer Vielzahl von Aktualisierungen der bisherigen Kurzkommentierungen zum Bundespolizeigesetz. Wie schon die Vorauflagen ermöglicht diese aktualisierte und erweiterte Neuauflage wieder vielen Polizeibeamten in Praxis und Ausbildung den schnellen rechtssicheren Eingriff durch einen Blick in die Kurzanmerkungen zum Gesetz. Die schon seit 2006 regelmäßig herausgegebene Textausgabe des Bundespolizeigesetzes im praktischen Kleinformat mit Kurzkommentierung hat sich sowohl in der Ausbildung als auch in der Praxis als wertvolle Hilfe erwiesen. Nunmehr erscheint – in aktualisierter Form – bereits die 10. Auflage. Nach bewährtem Muster enthält das handliche Werk eine Kommentierung, ergänzt durch Unterstreichungen, Hervorhebungen, Markierungen, Hinweise, Verweisungen und Paragrafenketten. Im Anhang finden sich wichtige Auszüge aus anderen im bundespolizeilichen Alltag relevanten Regelungswerken. Das Bundespolizeigesetz (BPolG) sowie die Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) sind auf den neuesten Stand gebracht worden.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 15.03.2022
ISBN-Print: 978-3-7489-3488-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3488-2
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 529
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 9
1. § 1 Allgemeines Kein Zugriff
2. § 2 Grenzschutz Kein Zugriff
3. § 3 Bahnpolizei Kein Zugriff
4. § 4 Luftsicherheit Kein Zugriff
5. § 4a Sicherheitsmaßnahmen an Bord von Luftfahrzeugen Kein Zugriff
6. § 5 Schutz von Bundesorganen Kein Zugriff
7. § 6 Aufgaben auf See Kein Zugriff
8. § 7 Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall Kein Zugriff
9. § 8 Verwendung im Ausland Kein Zugriff
10. § 9 Verwendung zur Unterstützung anderer Bundesbehörden Kein Zugriff
11. § 10 Verwendung zur Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik Kein Zugriff
12. § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes Kein Zugriff
13. § 12 Verfolgung von Straftaten Kein Zugriff
14. § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
15. § 14 Polizeiliche Generalklausel Kein Zugriff
16. § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
17. § 16 Ermessen, Wahl der Mittel Kein Zugriff
18. § 17 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Kein Zugriff
19. § 18 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Tieren und den Zustand von Sachen Kein Zugriff
20. § 19 Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
21. § 20 Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Personen Kein Zugriff
22. § 21 Erhebung personenbezogener Daten Kein Zugriff
23. § 22 Befragung und Auskunftspflicht Kein Zugriff
24. § 22a Bestandsdatenauskunft Kein Zugriff
25. § 23 Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
26. § 24 Erkennungsdienstliche Maßnahme Kein Zugriff
27. § 25 Vorladung Kein Zugriff
28. § 26 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen Kein Zugriff
29. § 27 Selbsttätige Bildaufnahme und Bildaufzeichnungsgeräte Kein Zugriff
30. § 27a Mobile Bildaufnahme- und Tonaufzeichnungsgeräte Kein Zugriff
31. § 27b Anlassbezogene automatische Kennzeichenerfassung Kein Zugriff
32. § 27c Gesprächsaufzeichnung Kein Zugriff
33. § 28 Besondere Mittel der Datenerhebung Kein Zugriff
34. § 29 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten Kein Zugriff
35. § 30 Ausschreibung zur Fahndung Kein Zugriff
36. § 31 Ausschreibung zur grenzpolizeilichen Beobachtung Kein Zugriff
37. § 31a Übermittlung von Fluggastdaten Kein Zugriff
38. § 32 Übermittlung personenbezogener Daten Kein Zugriff
39. § 32a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
40. § 33 Ergänzende Regelungen für die Übermittlung Kein Zugriff
41. § 33a Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates an die Bundespolizei übermittelten Daten Kein Zugriff
42. § 34 Abgleich personenbezogener Daten Kein Zugriff
43. § 35 Berichtigung, Sperrung und Löschungpersonenbezogener Daten Kein Zugriff
44. § 36 Errichtungsanordnung Kein Zugriff
45. § 37 Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
46. § 38 Platzverweisung Kein Zugriff
47. § 39 Gewahrsamnahme Kein Zugriff
48. § 40 Richterliche Entscheidung Kein Zugriff
49. § 41 Behandlung festgehaltener Personen Kein Zugriff
50. § 42 Dauer der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
51. § 43 Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
52. § 44 Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
53. § 45 Betreten und Durchsuchen von Wohnungen Kein Zugriff
54. § 46 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
55. § 47 Sicherstellung Kein Zugriff
56. § 48 Verwahrung Kein Zugriff
57. § 49 Verwertung Kein Zugriff
58. § 50 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses; Kosten Kein Zugriff
59. § 51 Zum Ausgleich verpflichtende Tatbestände Kein Zugriff
60. § 52 Inhalt, Art und Umfang des Ausgleichs Kein Zugriff
61. § 53 Ausgleich im Todesfall Kein Zugriff
62. § 54 Verjährung des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
63. § 55 Ausgleichspflichtiger, Ersatzansprüche Kein Zugriff
64. § 56 Rechtsweg Kein Zugriff
65. § 57 Bundespolizeibehörden Kein Zugriff
66. § 58 Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
67. § 59 Verbandspolizeiliche Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
68. § 60 Einsatz von Hubschraubern Kein Zugriff
69. § 61 Grenzübergangsstellen, Grenzerlaubnis Kein Zugriff
70. § 62 Unterstützungspflichten Kein Zugriff
71. § 63 Vollzugsdienst, Hilfspolizeibeamte Kein Zugriff
72. § 64 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamten der Länder sowie von Vollzugsbeamten anderer Bundesbehörden oder anderer Staaten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei Kein Zugriff
73. § 65 Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich eines Landes oder Tätigkeiten in anderen Staaten Kein Zugriff
74. § 66 Amtshandlungen von Beamten der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei Kein Zugriff
75. § 67 Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung Kein Zugriff
76. § 68 Wahrnehmung von Aufgabendurch die Zollverwaltung Kein Zugriff
77. § 69 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
78. § 69a Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
79. § 70 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
1. § 1 Sachliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
2. § 2 Örtliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
3. § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. § 13 Grenzübertritt Kein Zugriff
2. § 14 Unerlaubte Einreise Kein Zugriff
3. § 15 Abs. 5 und Abs. 6 Freiheitsentziehung zur Sicherung der Zurückweisung Kein Zugriff
4. § 58a Abs. 1 und Abs. 2 Abschiebeanordnung Kein Zugriff
5. § 62 Abs. 5 Abschiebegewahrsam (Sicherungsgewahrsam) Kein Zugriff
6. § 71 Abs. 3 und Abs. 4 Zuständigkeiten Kein Zugriff
1. § 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
1. § 46 Begriffe Kein Zugriff
1. § 1 Rauchverbot Kein Zugriff
2. § 5 Bußgeldvorschrift Kein Zugriff
1. § 1 Verwaltungsbehörde für Verstöße gegen das Rauchverbot in Verkehrseinrichtungen Kein Zugriff
2. § 2 Verwaltungsbehörde für Verstöße gegen das Rauchverbot in Verkehrsmitteln Kein Zugriff
1. § 21 Mitwirkung anderer Behörden Kein Zugriff
1. § 4 Abs. 1 Begriffserklärungen Kein Zugriff
2. § 64b Abs. 3 Ordnungswidrigkeiten – Zuständigkeit Kein Zugriff
1. § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
1. § 5 EVO Erhöhtes Beförderungsentgelt Kein Zugriff
2. § 6 EVO Fahrausweise Kein Zugriff
1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. § 23 Abs. 1 Verfahrenseinleitender Antrag Kein Zugriff
3. § 38 Abs. 1 Entscheidung durch Beschluss Kein Zugriff
4. § 39 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
5. § 58 Abs. 1 Statthaftigkeit der Beschwerde Kein Zugriff
6. § 70 Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
7. § 415 Abs. 2 Freiheitsentziehungssachen Kein Zugriff
8. § 416 Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
9. § 417 Antrag Kein Zugriff
10. § 420 Anhörung; Vorführung Kein Zugriff
11. § 421 Inhalt der Beschlussformel Kein Zugriff
12. § 428 Verwaltungsmaßnahme; richterliche Prüfung Kein Zugriff
1. Art. 26 Persönliche Sicherheit der Fahrgäste Kein Zugriff
1. § 8 Ausweispflicht Kein Zugriff
2. § 10 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
1. Art. 2 Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
2. Art. 13 Abs. 1 und 2 Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
3. Art. 104 Freiheitsbeschränkung, Verbot von Misshandlungen, Rechte bei Freiheitsentziehung Kein Zugriff
1. § 27 Abs. 3 LuftVG Betrieb elektronischer Geräte Kein Zugriff
2. § 60 Abs. 1 Nr. 5 – 8 LuftVG Strafbarkeit Kein Zugriff
1. § 1 Zweck Kein Zugriff
2. § 2 Aufgaben Kein Zugriff
3. § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde Kein Zugriff
4. § 4 Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden Kein Zugriff
6. § 11 Verbotene Gegenstände Kein Zugriff
7. § 16 Zuständigkeiten Kein Zugriff
8. § 16a Beleihung Kein Zugriff
9. § 18 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
10. § 19 Strafvorschriften Kein Zugriff
1. § 66a Abs. 7 LuftVG Drohne – Datenübermittlung an Polizei Kein Zugriff
2. § 66a Abs. 12 LuftVG Drohnen der Polizei – Registerbefreiung Kein Zugriff
3. § 66b Abs. 6 LuftVG Zulassungspflichtige Drohne der Polizei – Registerbefreiung Kein Zugriff
1. § 21h III LuftVO Drohne – Geografische Gebiete (EU) 2019/947 Kein Zugriff
2. § 21k LuftVO Betrieb von Drohnen durch die Polizei Kein Zugriff
1. § 52 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamten anderer Länder und des Bundes Kein Zugriff
2. § 53 Amtshandlungen von Polizeivollzugsbeamten außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Landes Kein Zugriff
1. § 36 Abs. 1 Nr. 1 Sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
2. § 53 Aufgaben der Polizei Kein Zugriff
3. § 111 Abs. 1 Falsche Namensangabe Kein Zugriff
4. § 113 Abs. 1 Unerlaubte Ansammlung Kein Zugriff
5. § 118 Abs. 1 Belästigung der Allgemeinheit Kein Zugriff
1. § 10 Untersagung der Ausreise Kein Zugriff
2. § 16a Identitätsüberprüfung anhand biometrischer Daten Kein Zugriff
3. § 19 Abs. 1 Zuständigkeit Kein Zugriff
4. § 26 Bußgeldbehörden Kein Zugriff
1. § 33 Nr. 1 Bußgeldbehörden Kein Zugriff
1. § 9e Abs. 2 S. 3 Datenerhebung; Datenweitergabe an Bundespolizei Kein Zugriff
1. Art. 22 Überschreiten der Binnengrenzen Kein Zugriff
2. Art. 23 Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebietes Kein Zugriff
3. Art. 25 Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen Kein Zugriff
1. Art. 1 Zuständige Behörde Kein Zugriff
1. § 15 Abs. 5 Zuständigkeit fürEinfuhr, Durchfuhr und Verbringen Kein Zugriff
1. § 81b Erkennungsdienstliche Maßnahme Kein Zugriff
1. § 30a Abs. 1 und 5 Schwarzhandel mit Zigaretten Kein Zugriff
1. § 1 Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
2. § 2 Veranstalter; Störungsverbot; Waffentrageverbot Kein Zugriff
3. § 3 Uniformtrageverbot Kein Zugriff
4. § 5 Versammlungsverbot Kein Zugriff
5. § 8 Rechte des Versammlungsleiters Kein Zugriff
6. § 11 Ausschluss von der Versammlung; Verlassenspflicht Kein Zugriff
7. § 12 Polizeibeamte; Offenlegungspflicht Kein Zugriff
8. § 12a Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
9. § 13 Auflösung durch die Polizei Kein Zugriff
10. § 14 Anmeldepflicht Kein Zugriff
11. § 15 Versammlungsverbot; Auflösung durch Versammlungsbehörde Kein Zugriff
12. § 16 Verbot von Versammlungen in befriedeten Bezirken Kein Zugriff
13. § 17a Vermummungsverbot Kein Zugriff
14. § 18 Abs. 3 Versammlungsleitung; Ausschluss Kein Zugriff
1. Art. 2 Begriffsbestimmung Kein Zugriff
1. § 80 Abs. 1, Abs. 2 S. 1, Abs. 3 Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
1. § 6 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Kein Zugriff
2. § 9 Zwangsmittel Kein Zugriff
3. § 10 Ersatzvornahme Kein Zugriff
4. § 11 Zwangsgeld Kein Zugriff
5. § 12 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
6. § 13 Androhung der Zwangsmittel Kein Zugriff
7. § 14 Festsetzung der Zwangsmittel Kein Zugriff
8. § 15 Anwendung der Zwangsmittel Kein Zugriff
1. § 1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
4. § 8 Fesselung Kein Zugriff
5. § 9 Zum Gebrauch von Schusswaffen Berechtigte Kein Zugriff
6. § 10 Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff
7. § 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst Kein Zugriff
8. § 12 Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
9. § 13 Androhung Kein Zugriff
1. § 33 Anmelde- und Nachweispflicht bei Verbringen oder Mitnahme von Waffen oder Munition in den oder durch den Geltungsbereich des Gesetzes Kein Zugriff
1. § 1 Abs. 4 und 3b Aufgaben der Zollverwaltung Kein Zugriff
2. § 12a Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs Kein Zugriff
3. § 12c Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung Kein Zugriff
Anlage Kein Zugriff Seiten 513 - 521
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 522 - 529