Unterschiede im (arbeits)rechtlichen Schutz von Erwerbstätigen

RA Dr. Philipp Melle

doi:10.5771/9783748936077

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht den unterschiedlichen Schutz von Arbeitnehmer:innen und Nicht-Arbeitnehmer:innen im Individualarbeitsrecht. Die bestehenden Differenzierungen zwischen den stets schutzbedürftigen Arbeitnehmern und den nur ausnahmsweise schutzbedürftigen Nicht-Arbeitnehmern werden kritisch analysiert. Die Arbeit zeigt anhand der einzelnen Normen des Individualarbeitsrechts auf, dass die Unterschiede teilweise weder mit dem jeweiligen Gesetzeszweck noch mit den Besonderheiten des Arbeitsvertrags erklärbar sind. Vielmehr handelt es sich teilweise um lediglich historisch erklärbare Differenzierungen. Die erheblichen Veränderungen der Arbeitswelt erfordern daher eher eine „Generalsanierung“ des Arbeitsrechts als bloß punktuelle Anpassungen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 10.01.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0028-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3607-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 170
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Fragestellung Kein Zugriff
3. C. Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Relevanz der preußischen Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Abkehr vom Feudalismus Kein Zugriff
    3. 3. Gewerbefreiheit und Bauernbefreiung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bevölkerungswachstum und Pauperisierung Kein Zugriff
    2. 2. Marktwirtschaft statt Familie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Preußisches Regulativ Kein Zugriff
    2. 2. Berufsbezogene punktuelle Schutzregelungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Preußen als Vorreiter Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbegesetz des Königreichs Sachsen Kein Zugriff
  5. V. Gewerbeordnung von 1869 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fabrikgesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Kündigungsvorschriften für Bergleute Kein Zugriff
    3. 3. Berufsrecht statt allgemeines Arbeitsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kaum arbeitsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Resolution für ein einheitliches Arbeitsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arbeitsvertrag als Streitpunkt Kein Zugriff
    2. 2. Otto von Gierke Kein Zugriff
    3. 3. Philipp Lotmar Kein Zugriff
    4. 4. Heinz Potthoff Kein Zugriff
  4. 1. 1. Noch keine rechtswissenschaftliche Dogmatik Kein Zugriff
    2. 2. Reichsgericht vom 7.1.1916 Kein Zugriff
    3. 3. Reichsversicherungsamt im Jahr 1891 Kein Zugriff
  5. V. Keine Selbständigkeit für die besitzlose Klasse Kein Zugriff
3. 1. I. Stinnes-Legien-Abkommen Kein Zugriff
  2. II. Art. 157 Abs. 2 WRV Kein Zugriff
  3. III. Materieller Kündigungsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Arbeitsgerichtsgesetz Kein Zugriff
  5. V. Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts Kein Zugriff
  6. 1. 1. Hugo Sinzheimer Kein Zugriff
    2. 2. Arthur Nikisch Kein Zugriff
    3. 3. Erwin Jacobi Kein Zugriff
    4. 4. Alfred Hueck und Hans Carl Nipperdey Kein Zugriff
  7. 1. 1. Keine nachhaltigen legislativen Änderungen Kein Zugriff
    2. 2. Personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Keine Zäsur nach 1945 Kein Zugriff
    2. 2. Fortführung durch BAG und Literatur Kein Zugriff
    3. 3. Schuldverhältnis mit besonderem personalen Charakter Kein Zugriff
  2. II. Kein einheitliches Arbeitsvertragsrecht Kein Zugriff
  3. III. Fortführung des Arbeitnehmerbegriffs Kein Zugriff
5. 1. I. Einigungsvertrag Kein Zugriff
  2. II. Regulierungsfrage Kein Zugriff
  3. III. Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten Kein Zugriff
  4. IV. Europarechtliche Entwicklungen Kein Zugriff
  5. V. Kodifizierung des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
6. 1. I. Soloselbständige im Fokus Kein Zugriff
  2. II. Zeit- und ortsunabhängiges Arbeiten Kein Zugriff
7. G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Keine streng formale Gleichheit Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Relevanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang spezieller Gleichheitssätze Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu den Freiheitsrechten Kein Zugriff
    4. 1. a. Allgemeiner Gleichheitssatz nach Art. 20 GrCH Kein Zugriff
      2. b. Grundsätzlicher Vorrang Kein Zugriff
      3. c. Umsetzungsspielraum Kein Zugriff
      4. d. Nationale und unionsrechtliche Normen Kein Zugriff
      5. e. Kaum Dogmatik Kein Zugriff
      6. f. Relevanz für diese Arbeit Kein Zugriff
  3. III. Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Oberbegriff und Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
      2. b. Jede Differenzierung Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Explizite und implizite Differenzierungen Kein Zugriff
    3. 3. Nachteil beim Betroffenen Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbarkeitsprüfung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Willkür-Formel Kein Zugriff
      2. b. Neue Formel Kein Zugriff
      3. c. Neueste Formel und Stufenlos-Formel Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a. Allgemein Kein Zugriff
      2. b. Art. 12 GG für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. c. Individualarbeitsrecht als verfassungsrechtliches Gebot Kein Zugriff
      4. d. Art. 12 GG für Nicht-Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. 3. Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. 4. Verallgemeinern und Typisieren Kein Zugriff
    5. 5. Systembindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    6. 6. Keine Beschränkung auf den Binnenvergleich Kein Zugriff
  6. VI. Zwei Perspektiven: Auftraggeber und Erwerbstätige Kein Zugriff
2. 1. I. Kleinbetriebsklausel Kein Zugriff
  2. II. Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe Kein Zugriff
  3. III. Kündigungsfristen Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
  4. IV. Nachtarbeitsverbot für Arbeiterinnen Kein Zugriff
  5. V. Mutterschaftsgeld Kein Zugriff
  6. VI. Umlage für Kleinbetriebe für Lohnfortzahlung Kein Zugriff
  7. VII. Bildungsurlaub Kein Zugriff
  8. VIII. Sonderurlaub für Jugendarbeit Kein Zugriff
  9. IX. Rückkehroption in den öffentlichen Dienst Kein Zugriff
  10. X. Ungleichbehandlungen in der betrieblichen Altersversorgung Kein Zugriff
  11. XI. Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Kündigungsfristen von Heimarbeitern Kein Zugriff
  2. II. Kündigungsfristen von Hausangestellten Kein Zugriff
  3. III. Sachgrundlose Befristung für Altersrentner Kein Zugriff
  4. IV. Mindestlohnausnahme für Zeitungszusteller Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Im engen Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Im weiteren Sinne Kein Zugriff
  2. II. Arbeit Kein Zugriff
  3. III. Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
  4. IV. Selbständiger Kein Zugriff
  5. V. Nicht-Arbeitnehmer Kein Zugriff
  6. VI. Erwerbstätiger Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Elternzeit Kein Zugriff
    2. 2. Verbot der anderweitigen Erwerbstätigkeit während Urlaub Kein Zugriff
    3. 3. Dienstvertragsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeines Schadensrecht Kein Zugriff
    5. 5. Deliktsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Familienrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. SGB II Kein Zugriff
    2. 2. Berechnung des Elterngelds Kein Zugriff
    3. 3. Erwerbstätigkeit im BAföG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Asyl- und Ausländerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Erwerbstätigkeit im Infektionsschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Prozess- und Insolvenzrecht Kein Zugriff
    4. 4. Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Primärrecht Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Relevanz Kein Zugriff
    2. 2. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
    3. 3. ILO-Normen Kein Zugriff
    4. 4. ESC und EMRK Kein Zugriff
  6. 1. 1. Arbeitsmarkt als Rechtsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Erwerbstätigkeit in der Statistik Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung und Eingrenzung für diese Arbeit Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendung der Definition auf die zivilrechtlichen Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung Kein Zugriff
    2. 2. Immer Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Erwerbstätiger ist Verbraucher Kein Zugriff
    5. 5. Besonderheit: Selbsthilfe durch erlaubte Kartellierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundfall Kein Zugriff
    2. 2. In der Regel Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. GmbH-Fremdgeschäftsführer Kein Zugriff
    4. 4. Entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff
    5. 5. Arbeitnehmerähnliche Kein Zugriff
    6. 6. Heimarbeiter Kein Zugriff
    7. 7. Handelsvertreter Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundfall Kein Zugriff
    2. 2. In der Regel kein Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag, Arbeitnehmerähnliche und Heimarbeiter Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kaufvertrag und Gebrauchsüberlassungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Franchisevertrag Kein Zugriff
    3. 3. Bierlieferungsvertrag Kein Zugriff
  6. VI. Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Kein Zugriff
  7. VII. Branchenabhängige Wahlmöglichkeit Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeine Schutzbedürftigkeit und spezifischer Schutzzweck Kein Zugriff
  2. II. Prüfprogramm Kein Zugriff
  3. III. Gliederung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Zweck Kein Zugriff
  3. III. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
  4. IV. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen und Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen und Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a. Inhalt und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Zweck Kein Zugriff
      3. c. Vergleich mit anderen Erwerbstätigen und Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. d. Bewertung Kein Zugriff
§ 6 Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 196 - 198
§ 7 Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 208