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Die Vermögensverwaltung im Ertragsteuerrecht

Unter besonderer Würdigung der öffentlichen Hand im Körperschaftsteuerrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die Vermögensverwaltung ist ein bekanntes Themengebiet im Ertragssteuerrecht und bildet vor allem in der Abgrenzung zur Gewerblichkeit ein von der Rechtsprechung, Literatur und Finanzverwaltung breit diskutiertes Feld.

Die Untersuchung in dieser Arbeit geht dabei einen bisher noch recht unbekannten Weg und findet ihren Ausgangspunkt in der Vermögensverwaltung der öffentlichen Hand.

Der Fokus liegt insbesondere auf der Rechtfertigung der Steuerfreistellung der Vermögensverwaltung der steuerfinanzierten öffentlichen Hand. Darüber hinaus wird die Idee einer allgemeinen Steuerfreiheit der Vermögensverwaltung im Steuerrecht entwickelt. In diesem Zusammenhang werden die ertragsteuerlichen Sphären der öffentlichen Hand sowie der Privaten dargestellt und es wird versucht, dem Themengebiet der Vermögensverwaltung im Steuerrecht eine neue Struktur zu geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2468-0
ISBN-Online
978-3-8452-6627-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
255
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 17
  3. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 23
      1. I. Grundlagen der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
        1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. a) Grundrechte privater Konkurrenten Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
          3. c) Steuerstaatsprinzip Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Einfaches Recht Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Fiskalzweck der Steuer Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsfreier Hoheitsbereich Kein Zugriff
          1. a) Finanzverfassungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
          2. b) Wettbewerbsneutralität der Besteuerung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und weitere Aspekte Kein Zugriff
            1. aa) Sachbezogene Grundaussagen des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
            2. bb) Benachteiligung privater Unternehmen infolge der Ungleichbehandlung und Wettbewerbsauswirkung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung von wettbewerbsmaßgeblichen Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
          2. b) Europarecht – 6. EG-Richtlinie zur Harmonisierung der Umsatzsteuer und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
        2. 2. Finanzausgleich Kein Zugriff
        3. 3. Wirtschaftlichkeitsaspekt und Effizienzgründe Kein Zugriff
        4. 4. Gesellschaftspolitische Aspekte Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Ausblick – Die Vermögensverwaltung der öffentlichen Hand als dritte Ebene im System der Besteuerung Kein Zugriff
        1. 1. Historische Entwicklung in den verschiedenen Steuernormen Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsnatur und Formel des BFH Kein Zugriff
      2. II. Begriffsbestimmung und gesetzliche Verankerung durch die Abgrenzung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. III. Klassische Beispiele der Vermögensverwaltung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
          1. a) Einrichtung Kein Zugriff
          2. b) Nachhaltige Tätigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Negative Abgrenzung zum Hoheitsbetrieb Kein Zugriff
            2. bb) Direkte Definition beziehungsweise Beschreibung Kein Zugriff
            3. cc) Auslegung nach dem Sinn und Zweck Kein Zugriff
            4. dd) Besonderheiten von verlustbringenden Tätigkeiten Kein Zugriff
            5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. d) Einnahmenerzielungsabsicht Kein Zugriff
          5. e) Wirtschaftliches Herausheben innerhalb der Gesamtbetätigung Kein Zugriff
          6. f) Keine Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
          7. g) Keine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr Kein Zugriff
            1. aa) Die Auswirkung von Steuervorteilen bei der Nutzung von Kapitalvermögen Kein Zugriff
            2. bb) Die Auswirkung von Steuervorteilen bei der Nutzung von Sachvermögen Kein Zugriff
            3. cc) Besonderheit: Die Auswirkung des Mittelentzugs am Markt Kein Zugriff
          2. b) Weitere Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Körperschaftsteuer von 1920 bis 1925 Kein Zugriff
        2. 2. Die Körperschaftsteuer von 1925 bis 1934 Kein Zugriff
        3. 3. Die Körperschaftsteuer ab 1934 Kein Zugriff
        4. 4. Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. III. Umkehrschluss aus § 4 Abs. 4 KStG Kein Zugriff
        1. 1. Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb nach § 14 AO Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      5. V. Die Steuerfreistellung der Vermögensverwaltung unter Wettbewerbsgesichtspunkten Kein Zugriff
          1. a) Der Gewerbebetrieb nach § 15 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
          2. b) Vergleich Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung der Grundsätze aus dem Einkommensteuerrecht zur allgemeinen Abgrenzung zwischen Betrieb gewerblicher Art und Vermögensverwaltung Kein Zugriff
      7. VII. Finanzausgleich Kein Zugriff
        1. 1. Besteuerung der öffentlichen Hand im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Die Behandlung der Vermögensverwaltung im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
      9. IX. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Dritte Sphäre für die Besteuerung der öffentlichen Hand? Kein Zugriff
        2. 2. Einordnung der Vermögensverwaltung in die dritte Sphäre und mögliche Folgen Kein Zugriff
        1. 1. Argumentation bei gemeinnützigen Körperschaften Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit auf juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Intensität der Marktteilnahme Kein Zugriff
        2. 2. Steuerunwürdigkeit als Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
      4. IV. Ähnlichkeit zum Hoheitsbereich Kein Zugriff
      5. V. Vermögensverwaltung im öffentlichen Interesse und aus gesellschaftlicher Verantwortung Kein Zugriff
        1. 1. Grundgedanken der These Kein Zugriff
        2. 2. Klassische Beispiele Kein Zugriff
        3. 3. These in Bezug zur Vermögensverwaltung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
        4. 4. Abweichung von der These durch das Einkommensteuerrecht? Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. VII. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Das übliche und unübliche Maß der Nutzung von Vermögen als Regel-Ausnahme-Verhältnis – Vermögensverwaltung vs. Vermögensaktivierung Kein Zugriff 217 - 223
  6. Erkenntnisse und Ausblick Kein Zugriff 223 - 225
  7. Zentrale Thesen Kein Zugriff 225 - 231
      1. § 1 Kein Zugriff
      2. § 2 Kein Zugriff
      3. § 6 Kein Zugriff
      1. § 2 Kein Zugriff
      2. § 4 Kein Zugriff
      3. § 9 Kein Zugriff
      4. § 11 Kein Zugriff
      1. § 1 Kein Zugriff
      2. § 10 Kein Zugriff
      1. § 1 Kein Zugriff
      2. § 2 Kein Zugriff
      3. § 3 Kein Zugriff
      4. § 4 Kein Zugriff
      1. § 1 Kein Zugriff
      2. § 4 Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 253
  10. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 253 - 255

Literaturverzeichnis (139)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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